Der Senat konnte gemäß §§ 153 Abs. 1, 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne mündliche Verhandlung entscheiden, weil sich die Beteiligten damit einverstanden erklärt haben.

Die nach § 143 SGG statthafte und auch im Übrigen zulässige Berufung des Klägers hat keinen Erfolg. Sie ist unbegründet, weil der ablehnende Bescheid der Beklagten vom 10. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 08. Juni 2010 rechtmäßig ist und den Kläger nicht i. S. der §§ 157, 54 Abs. 2 Satz 1 SGG beschwert. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen.

Gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI haben Versicherte, wenn die entsprechenden versicherungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, dann einen Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie teilweise erwerbsgemindert sind. Nach Satz 2 der genannten Vorschrift ist derjenige teilweise erwerbsgemindert, der wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 43 Abs. 3, Zweiter Halbsatz SGB VI).

Der Senat ist davon überzeugt, dass der Kläger seit Oktober 2009 bis heute noch in der Lage war und ist, mindestens sechs Stunden täglich körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnder Körperhaltung, überwiegend im Sitzen, zu verrichten. Gelegentliche einseitige körperliche Belastungen bzw. Zwangshaltungen wie Knien, Hocken, Bücken bzw. Heben, Tragen oder Bewegen von Lasten ohne mechanische Hilfsmittel sind ihm zumutbar. Gerüst- und Leiterarbeiten sind zu vermeiden. Arbeiten im Freien sind unter Witterungsschutz und unter Vermeidung von starken Temperaturschwankungen, Zugluft und Nässe auszuüben. Arbeiten in Wechselschicht, ohne Nachtschichtätigkeiten, mit häufigem, aber nicht ständigem Zeitdruck und Publikumsverkehr sind möglich. Insoweit folgt der Senat aufgrund eigener Urteilsbildung den schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen Dr. V. in seinem Gutachten vom 26. Januar 2012 und den ergänzenden Stellungnahmen vom 19. Dezember 2012 und vom 30. Mai 2013. Hiernach liegen beim Kläger eine Alkoholabhängigkeit, seit 2006 abstinent, eine alkoholtoxische sensible Polyneuropathie der Füße und eine rezidivierende depressive Störung, derzeit remittiert, vor. Der Kläger habe fast zwei Jahrzehnte Alkoholmissbrauch betrieben, sei aber seit Mitte 2006 abstinent. Bisherige Befundberichte und Gutachten zeigten sich in ihrer Befunddarstellung nicht hinreichend konsistent. Zur Auslösbarkeit des Achillessehnenreflexes, des Ausmaßes der Gangstörungen und den gestellten Diagnosen fänden sich widersprüchliche Angaben. Der Kläger habe angegeben, dass seine Gesundheitsstörungen seit 2006 weitgehend gleichbleibend unverändert seien. Bei der körperlichen Untersuchung seien die Muskeleigenreflexe seitengleich mittellebhaft auslösbar gewesen, auch die Achillessehnenreflexe. Pathologische Reflexe hätten sich nicht gezeigt. Besonders hervorstechend sei eine Berührungsempfindlichkeit im Bereich der Fußsohlen und dort betont im Bereich der Fußballen und Zehen beidseits gewesen. Beim Barfußgehen habe der Kläger einen angestrengten Fersengang mit Vermeidung des Berührens des Fußballens auf der Unterlage gezeigt. Das Gehen sei dann aber mit Straßenschuhen, bei denen es sich um Turnschuhe mit üblich abgepolstertem Fußbett gehandelt habe, deutlich besser und nur noch von gering vorsichtigem Auftreten begleitet gewesen. In der Zusammenschau der Vorgeschichte, der Befunde und der Beschwerdedarstellung sei auch unter Berücksichtigung einer Aggravationstendenz davon auszugehen, dass beim Kläger eine leichte sensible Polyneuropathie der Füße als Alkoholfolgekrankheit vorliege, die zumindest hinsichtlich der Bewegungsfähigkeit der Füße im neurologischen Untersuchungsgang aggraviert worden sei. Diese Störung schränke die Leistungsfähigkeit des Klägers zwar qualitativ, aber nicht quantitativ ein. Seelische Störungen, die die Fähigkeit, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, beeinträchtigten, lägen nicht vor. Das Beschwerdebild des Klägers hat sich auch nicht während des Berufungsverfahrens verschlechtert. Hierzu kann auf die eingeholten Befundberichte verwiesen werden und darüber hinaus auf die ergänzende Stellungnahme von Dr. V. vom 30. Mai 2013, der in Auswertung der eingeholten Befundberichte keine Änderung in der Leistungseinschätzung vorgenommen hat.

Ist der Kläger danach schon nicht teilweise erwerbsgemindert, so ist er erst recht nicht voll erwerbsgemindert. Denn dies erfordert gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, dass ein Versicherter wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Da der Kläger, wie dargelegt, noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, erfüllt er dieses Kriterium nicht.

Der Kläger ist auch nicht deshalb voll erwerbsgemindert, weil er wegen einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung oder einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen nicht mehr unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig sein könnte. Sein Restleistungsvermögen reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z. B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen sowie Bürohilfsarbeiten aus (vgl. die Aufzählung in dem Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33 f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt in BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - juris, Rdnr. 14 ff.).

Schließlich ist er auch nicht aus gesundheitlichen Gründen gehindert, einen Arbeitsplatz aufzusuchen (sog. Wegefähigkeit, vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R -, juris). Zur Einschätzung der Gehfähigkeit kann ebenfalls auf die Ausführungen von Dr. V. in seinem Gutachten vom 26. Januar 2012 verwiesen werden. Hiernach ist der Kläger in der Lage, täglich viermal einen Fußweg von mehr als 500 m vor und nach einer Arbeitsschicht zu und von einem öffentlichen Verkehrsmittel bzw. zum und vom Arbeitsplatz ohne unzumutbare Schmerzen und ohne erhebliche Beschwerden zurückzulegen. Dies ist ihm auch unter 20 Minuten pro Wegstrecke von 500 m ohne unzumutbare Schmerzen möglich. Insbesondere in der ergänzenden Stellungnahme vom 19. Dezember 2012 hat der Sachverständige überzeugend ausgeführt, dass die demonstrierte Gangbeeinträchtigung beim Barfußgehen nicht glaubhaft gewesen sei, da dies nicht vereinbar gewesen sei mit dem weitgehend unauffälligen Gangbild beim Tragen von Turnschuhen. Darüber hinaus sei der Achillessehnenreflex, der bereits bei leichten polyneuropathischen Störungen meistens abgeschwächt sei, bei der gutachterlichen Untersuchung normal auslösbar gewesen. Zusammen mit fehlenden Störungen der Bewegungs- und Kraftfunktion in den Einzelmuskelprüfungen und den widersprüchlichen elektrophysiologischen Befunden bei den Voruntersuchungen sei zugunsten des Klägers von dem Vorliegen einer leichtgradigen sensiblen Polyneuropathie auszugehen. Diese könne dann auch mit einer leichtgradigen und funktionell nicht wesentlich beeinträchtigenden Gangataxie einhergehen, obwohl es hierfür im körperlichen Untersuchungsbefund keine Hinweise gegeben habe.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor.