Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob ein Ereignis am 1. Oktober 2010 als Arbeitsunfall mit einer Patellaluxation rechts anzuerkennen ist.

Der Kläger ist 1980 geboren. Er absolvierte von 1997 bis 2000 eine Ausbildung zum Fliesenleger und übte diese Tätigkeit bis 2003 aus. Im Weiteren schulte er zum Großhandelskaufmann um und war anschließend bis zumindest 2013 in einem Baumarkt tätig. Dabei fielen auch Hebe- und Tragelasten bis max. 40 kg.

Am 1. Oktober 2010 ereignete sich das umstrittene Ereignis. Der Kläger gab hierzu in seiner Unfallanzeige ein, er habe im Rahmen des Dienstes bei der Freiwilligen Feuerwehr an einem Fußballtraining teilgenommen. Er habe den Ball links an dem Gegenspieler vorbei gespielt und sei mit seinem rechten Knie am rechten Knie des Gegenspielers hängen geblieben. Durch das "Hängenbleiben am Knie des Gegenspielers" sei das Kniegelenk auswärts eingeknickt. Dabei habe sich die Kniescheibe vom rechten Bein nach außen herausgedreht.

Ähnlich war die Beschreibung des Vorfalles in der Unfallanzeige der Freiwilligen Feuerwehr A. vom 3. Oktober 2010 und in dem D-Arztbericht von Dipl.-Med. S ... Letztgenannter diagnostizierte eine "habituelle Luxation der Patella". Nach den Angaben des Klägers sei die Kniescheibe seitlich herausgetreten und habe sich spontan selbst reponiert. Es zeigte sich ein deutlicher Erguss des Kniegelenkes. Die Kniescheibe befand sich in regelrechter Lage. Die Röntgenuntersuchung ergab keine frische knöcherne Verletzung, aber eine Patelladysplasie rechts vom Typ III. Nach Einschätzung Dipl.-Med. S. lag kein Unfall im Sinne des Gesetzes vor.

Unter dem 18. Oktober 2010 berichtete der Orthopäde und Unfallchirurg Dr. G., er habe am 4. Oktober 2010 ein prall gefülltes, schmerzhaftes rechtes Knie vorgefunden. In der Sonographie habe sich ein suprapatellarer Erguss mit Verdacht auf Hämarthros gezeigt. Bei einer Punktion am gleichen Tage habe sich 10 ml Hämarthros ohne Fettaugen entleert.

Am 20. Oktober 2010 berichtete die chirurgische Abteilung des H.klinikums W., der Kläger sei vom 4. bis 9. Oktober 2010 in ihrer stationären Behandlung gewesen. Die Ärzte hätten eine Patellaluxation mit medialseitigem, knöchernen Abriss des Retinaculums rechts festgestellt und am 5. Oktober 2010 eine Arthroskopie sowie und eine mediale Raffung durchgeführt. In dem Operationsbericht vom 5. Oktober 2010 heißt es, klinisch bestehe ein Hämarthros und röntgenologisch eine "diskrete patellare Dysplasie Wiberg II".

Das beigezogene Vorerkrankungsverzeichnis der Krankenkasse des Klägers ergab insgesamt mit einer Ausnahme keine Krankschreibung wegen orthopädischer Leiden und insbesondere nicht wegen einer Erkrankung oder Verletzung der unteren Extremitäten. Lediglich am 12. April 1998 war es zu einer Patellaluxation links (also am anderen Knie) gekommen.

Nach einem daraufhin beigezogenen Bericht des H.klinikums W. vom

21. April 1998 hatte der Kläger am 12. April 1998 eine Patella-Erstluxation links mit osteochondraler Fraktur der lateralen Femurkondyle, Knorpelkontusion des medialen Tibiaplateaus sowie eine Ruptur des medialen Retinaculums mit Hämarthros erlitten. Zur Anamnese heißt es, der Kläger sei beim Osterfeuer auf einer Bierflasche ausgerutscht und habe sich während des Sturzes das linke Kniegelenk verdreht. Noch am Unfallort sei es zu einer spontanen Reposition gekommen. Bei einer Wiedervorstellung in dieser Klinik am 13. Mai 1998 gab der Kläger noch eine Wetterfühligkeit von Seiten des linken Kniegelenkes an. Im Übrigen habe er keine Beschwerden.

Am 9. Dezember 2010 berichtete Dipl.-Med. S. bezüglich der aktuellen Unfalls, aufgrund des Ereignisablaufes und der angeborenen Fehlbildung der Kniescheibe vom Typ III nach Wiberg und Baumgartl sei er von einer Kniescheibenverrenkung aus innerer Ursache ausgegangen.

Mit Bescheid vom 3. Januar 2011 lehnte die Beklagte - vertreten durch ihren stellvertretenden Geschäftsführer - die Anerkennung des Ereignisses vom 1. Oktober 2010 als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung ab. Zur Begründung heißt es, dass sich ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Ereignis vom 2. Oktober 2010 und der Kniescheibenverrenkung nicht herstellen lasse. Ursächlich seien allein wesentlich die vorbestehenden Veränderungen des rechten Kniegelenkes.

Hiergegen legte der Kläger Widerspruch ein. Im Auftrag der Beklagten erstattete sodann am 31. März 2011 der Chefarzt der Klinik für Unfall-, Hand- und Wiederherstellungschirurgie des Klinikums S. H. Dr. B. ein Gutachten. Dieser beschrieb ein regelrechtes Gleiten der Kniescheibe im Kniescheibengleitlager mit regelrechter Beweglichkeit und stabilem Bandapparat. Seiner Auffassung nach war die traumatische Patellaluxation rechts folgenlos ausgeheilt. Die Patellaluxtion sei durch das angeschuldigte Ereignis verursacht, Folgen aber nicht verblieben. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit betrage 0 vom Hundert.

Bei der begleitenden radiologischen Beurteilung der Röntgenaufnahmen des Klägers am Untersuchungstag (2. März 2011) zeigte sich das linke Kniegelenk mit schmalem Kalkfragment an der Tibiahinterkante mit etwas rechts versetzter Mittellinie. Im Übrigen bestand eine unauffällige Darstellung der Gelenkstrukturen. Die Patella war beidseits achsengerecht ohne degenerative Destruktionen.

In einer beratungsärztlichen Stellungnahme führte der Chirurg Dr. S. aus, grundsätzlich könne das geschilderte Unfallereignis - auch bei Nachweis einer einschlägigen Schadensanlage in Form einer Patelladysplasie - eine wesentliche Ursache für die Patellaluxation bilden. Hiergegen spreche aber, dass sich die Kniescheibe spontan wieder reponiert habe und anschließend keine äußeren Verletzungszeichen zu sehen gewesen seien. Schließlich bestehe eine Anlage zur Kniescheibenverrenkung aufgrund einer entsprechenden Kniescheibenformvariante. Ein deutliches Indiz für eine habituelle Kniescheibenverrenkung sei die Tatsache, dass ca. 10 Jahre zuvor am linken Kniegelenk des Klägers offensichtlich ein ähnliches Ereignis aufgetreten sei. Das Gutachten von Dr. B. sei zur Klärung des Sachverhaltes nicht geeignet. Bei diesem fehle jegliche Begründung. Auch die Röntgendiagnostik sei nicht ausreichend.

Im Weiteren verteidigte Dr. B. sein Gutachten und wies darauf hin, im Bericht des H.klinikums sei eine Patellaluxation mit medialseitigem knöchernen Ausriss des Retinaculums rechts festgestellt worden. Dies träte im Allgemeinen bei traumatischen Patellaluxationen auf. Röntgenologisch fänden sich keine prädestinierenden Faktoren für eine Patellaluxation. Die Ganzbeinstandaufnahme habe eine exakt gerade Beinachse ergeben. Aufgrund der Anamnese des Verletzungsmusters ergebe sich eine traumatische Genese.

Im Weiteren führte Dr. W. in einer beratungsärztlichen Stellungnahme aus, auf den Röntgenbildern vom 2. Oktober 2010 und 2. März 2011 zeige sich eine Formvariante der rechten Kniescheibe vom Typ Wiberg III. Die bereits 1998 behandelte Kniescheibenverrenkung links sei ein starker Hinweis auf ein anlagebedingtes Leiden. Die Formvarianten beider Kniescheiben und die stattgehabte Kniescheibenverrenkung 1998 seien unfallunabhängig. Ursächlich für den Körperschaden am 1. Oktober 2010 sei die Verrenkungstendenz auch rechts. Der geschilderte Unfallhergang sei nicht ausreichend für eine traumatische Verrenkung der Kniescheibe. Diese würde durch feste Bänder geführt und könne nur durch einen massiven Schlag von innen verrenkt werden. Traumatische Luxationen renkten sich nicht spontan ein. Auf die einschlägige Literatur (Schönberger/Mehrtens/Valentin) werde insoweit Bezug genommen. Den Ausführungen von Dr. S. sei nichts hinzuzufügen.

Mit Bescheid vom 9. Februar 2012 wies die Beklagte - vertreten wieder durch ihren stellvertretenden Geschäftsführer - den Widerspruch des Klägers zurück.

Hiergegen hat der Kläger am 29. Februar 2012 Klage erhoben und sich zur Begründung im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. B. gestützt. Die Beklagte hat betont, dass der Unfallhergang ungeeignet sei, um eine traumatische Patellaluxation zu verursachen.

Das Sozialgericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines orthopädischen Gutachtens von Dr. S ... Dort hat der Kläger angegeben, er habe bezüglich des rechten Kniegelenkes keinerlei Beschwerden. Andere Kniescheibenverrenkungen als 1998 bzw. 2010 hätten nicht stattgefunden. Bis 1998 habe er aktiv Fußball gespielt. Der Sachverständige hat ausgeführt, der in dem Operationsbericht bestätigte knöcherne Abriss des Retinaculums Patella mediale bestätige eine sehr erhebliche Gewalteinwirkung auf ein an sich sehr stabiles, nicht lockeres Kniegelenk. Dieses sei so stabil gewesen, dass die Kniescheibe selbst einen Teil ihrer knöchernen Struktur, an der das Band befestigt gewesen wäre, ausgerissen habe. Zudem sei im Operationsbericht eine diskrete Patelladysplasie Wiberg II beschrieben worden. Bei seiner Untersuchung sei die Patella stabil in der Patellagleitbahn gewesen; ein Herausdrücken sei weder in Streckstellung noch in Beugestellung möglich gewesen.

Seiner Auffassung nach hat sich auf den Röntgenbildern ein Patellatyp Wiberg II gezeigt. Auch spezielle Röntgenaufnahmen erbrächten keine Hinweise darauf, dass die beiden Kniescheibenverrenkungen durch Fehlformen der knöchernen Strukturen entstanden sein könnten. Die Röntgenaufnahmen bestätigten auch, dass nunmehr 15 Jahre bzw. drei Jahre nach dem Unfallereignis keine Verschleißerscheinung in den Kniegelenken aufgetreten seien, die auf Fehlbelastungen hindeuten könnten.

Dr. S. hat weiter dargelegt, eine habituelle Kniescheibenluxation liege schon aufgrund der Definition als gewohnheitsmäßige Luxation nicht vor. Es habe eine erhebliche Krafteinwirkung vorgelegen, wogegen im alltäglichen Leben häufig auftretende wesentlich geringere Kraftwirkungen niemals zu einer Kniescheibenverrenkung geführt hätten. In der Literatur werde eine einmalige Patellaluxation bei adäquatem Trauma selbst dann als unfallbedingt eingeschätzt, wenn sich Abweichungen vom physiologischen anatomischen Bild einer Kniescheibe oder Kniescheibenlager zeigten. Letzteres sei bei dem Kläger nicht einmal der Fall. Insgesamt liege bei mehr als der Hälfte der Menschen eine Patella nach Wiberg II vor. Zudem hänge die stabile Führung der Kniescheibe nicht allein von der knöchernen Form der Patella ab. Die Gewalt der Einwirkung würde auch durch den blutigen Gelenkerguss und den nachgewiesenen Knochen-Knorpeldefekt belegt. Zusammenfassend hat Dr. S. festgestellt, die Patellaluxation sei auf den Unfall zurückzuführen. Eine unfallbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit sei nicht festzustellen.

Zu diesem Gutachten hat der Chirurg und Unfallchirurg Dr. C. im Auftrag der Beklagten eine Stellungnahme nach Aktenlage erstellt. Er hat betont, dass eine habituelle Kniescheibenverrenkung korrekterweise nicht zur Diskussion stehe. Aber auch eine anlagebedingte Veränderung manifestiere sich zu irgendeinem Zeitpunkt erstmals. Eine unfallbedingte Verrenkung könne durch eine direkte Gewalteinwirkung auf die seitliche Knieschiebe ausgelöst werden. Dieser Mechanismus als alleinige Schadensursache sei extrem selten. Die dabei zwangsläufig auftretenden gröberen äußeren Verletzungsmerkmale würden in solchen Fällen die Kausalitätsbeurteilung erheblich vereinfachen. Im Schadensfalle hätten weder 1998 noch 2010 äußere Verletzungszeichen nachgewiesen werden können. Damit scheide eine direkte Gewalteinwirkung als Ursache der Kniescheibenverrenkung aus. Die von Dr. S. beschriebene Verletzung der Knochen und Knorpel träten bei einer habituellen Verrenkung nicht auf; zeigten sich aber bei der anlage- bzw. konstitutionsbedingten Luxation. Die Schwere der Begleitverletzung am Knorpel sei kein Indiz für die Ursächlichkeit der Verrenkung. Begleitläsionen dürften grundsätzlich nicht dazu verleiten, aus dem eingetretenen Körperschaden auf die Kausalität zu schließen. Es entspreche der klinischen Erfahrung, dass es bei anlagebedingten Kniescheibenverrenkungen im Jugendalter regelhaft zu wiederholten Verrenkungen komme. Es seien trotz gleichartiger Veränderungen auch nicht immer beide Kniegelenke betroffen. Entscheidend sei hier der Schadensmechanismus. Bei Betrachtung der Muskelzugkräfte müsse man von einem X-Streck-Außendrehmechanismus mit maximaler Kraftanspannung der Muskulatur ausgehen. Ob bei dem Kläger anlagebedingte, eine Kniescheibenverrenkung begünstigende Faktoren vorlägen, müsse aufgrund des aktenkundigen Sachverhaltes offenbleiben. Eine wiederholte Kniescheibenverrenkung lasse sich nicht belegen. Ein anlagebedingter begünstigender Faktor zur Kniescheibenverrenkung sei aber keine Voraussetzung, die eine traumatische Verursachung ausschließe. Eine für eine traumatische Verletzung erforderliche gewaltsame Verwindung des Kniegelenkes könne letztlich nur bei fixiertem Kniegelenk erfolgen. Wenn der Fuß wegrutsche, fehle die direkte Gewalteinwirkung am Knie. Komme es im Rahmen einer Sturzsituation bei einem nicht fixierten Fuß, also nicht verdrehtem Kniegelenk zu einer Anspannung der Quadricepsmuskulatur zu einer Verrenkung der Kniescheibe, sei die überwiegende Ursache in anlagebedingten Veränderungen zu sehen. Ein ausreichend heftiges Ereignis könne im konkreten Schadensfall nicht nachgewiesen werden.

In einer ergänzenden Stellungnahme hat Dr. S. kritisiert, dass Dr. C. allgemein den Begriff einer Dysplasie verwende, aber zwischen den verschiedenen Formen nicht differenziere. Es bleibe unklar, warum Dr. C. größere äußere Verletzungsmerkmale fordere. Diese müssten als Folge eines Rotations-/Flexions-/Abduktionsmechanismus nicht zwingend festgestellt werden. Er habe nicht behauptet, aus der Schwere der Begleitverletzungen sei automatisch auf eine traumatische Läsion zu schließen. Da aber keine wiederholte und keine willkürliche Patellaluxation vorliege, müsse gefragt werden, warum es dann keine traumatische Patellaluxation gewesen sein solle. Ein fixiertes Kniegelenk könne nicht einer Verwindung unterliegen. Eine solche könne erfolgen, wenn der Fuß feststehe. Bei einem wegrutschendem Fuß, also fehlendem festen Bodenkontakt sei eine Kniescheibenverrenkung weniger wahrscheinlich. Ein solcher Unfallmechanismus sei allerdings vom Kläger nicht geschildert worden. Letztlich unterstelle der von Dr. C. beschriebene Unfallmechanismus, dass eine Kniescheibenverrenkung überhaupt nicht stattgefunden habe, was aber sämtlichen Unterlagen widerspreche. Eine weitere Begutachtung aus radiologischer Sicht verspreche keine neuen Erkenntnisse.

Mit Urteil vom 6. Mai 2014 hat das Sozialgericht Magdeburg die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dass bei dem Kläger zum einen eine Fehlform der Kniescheibe vom Typ III nach Wiberg vorliege. Das sofortige Wiedereinrenken der Kniescheibe spreche gegen einen Unfallzusammenhang. Weiterhin seien auch keine äußeren Verletzungszeichen beschrieben worden. Schließlich sei der Fuß des Klägers bei dem Anprall der beiden Kniegelenke auch nicht fixiert gewesen. Der Kläger habe sich den Ball links am Gegenspieler vorbeigelegt. Dabei habe er mit dem rechten Fuß den Ball geführt. Das ballführende Bein stehe jedoch nicht fest am Boden, sonst könne es den Ball nicht führen. Ein Bein, dessen Fuß nicht fixiert sei, könne jedoch bei einem Anpralltrauma auf das Kniegelenk ausweichen, so dass die vorliegende Patellaluxation nur bei einem vorgeschädigten Knie geschehen könne.

Gegen das ihm am 19. Mai 2014 zugestellte Urteil hat der Kläger am 12. Juni 2014 Berufung eingelegt und ausgeführt, bei ihm läge lediglich eine Patelladysplasie Wiberg II vor. Dr. S. und Dr. B. hätten hinreichend überzeugend ausgeführt, dass die Verletzungen aufgrund des Unfalles entstanden seien.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 6. Mai 2014 und den Bescheid der Beklagten vom 3. Januar 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. September 2016 aufzuheben und den Vorfall vom 1. Oktober 2010 als Arbeitsunfall und die Patellaluxation mit medialseitigem knöchernen Ausriss des Retinaculums rechts als Schaden dieses Arbeitsunfalls festzustellen.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend.

Der Berichterstatter Prof. Dr. U. hat mit Schreiben vom 6. Mai 2015 darauf hingewiesen, dass bisher nicht nachvollzogen werden könne, warum das angeschuldigte Ereignis hier nicht wesentlich ursächlich für die Patellaluxation geworden sein sollte. Grundsätzlich sei der Kläger in dem Zustand geschützt, in dem er sich befindet. Der Kläger habe weder vor noch nach dem streitigen Ereignis an einer Patellaluxation gelitten. Sofern das Ereignis unwesentlich wäre, hätten auch andere Handlungen des Klägers zu einer Patellaluxation führen müssen. Dies sei nicht der Fall. Es erscheine ausgeschlossen, dass diese Schadensanlage im Verhältnis zur Unfalleinwirkung derart eindeutig überwiege, dass letztere praktisch belanglos war. Die Seltenheit einer Patellaluxation bei dem Kläger belege, dass es einer besonderen, in ihrer Eigenart unersetzlichen Einwirkung bedurfte, um eine solche hervorzurufen. Es könne ausgeschlossen werden, dass die Patellaluxation wahrscheinlich durch einen alltäglichen Vorgang zur etwa selben Zeit hätte ausgelöst werden können (Hinweis auf die so genannte Gelegenheitsursache; vgl. hierzu etwa BSG, 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 15; Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 8/06 R, juris; Urteil vom 27. Oktober 1987 - 2 RU 35/87 - BSGE 62, 220). Eine weitere medizinische Sachaufklärung sei angesichts eines so eindeutigen Falles seiner vorläufigen Ansicht nach nicht erforderlich. Ein Anerkenntnis liege seiner Ansicht nach nahe.

Hierauf hat die Beklagte mit Schreiben vom 13. Juni 2015 eingewandt, es handele sich nach dem D-Arztbericht um eine habituelle Luxation. Dies hat sie weiter begründet und insbesondere ausgeführt, dass der Hergang nicht geeignet sei, eine Luxation zu verursachen. Abschließend bat sie den Berichterstatter, seine Auffassung nochmals zu überdenken.

Ein für den 10. September 2015 und 26. November 2015 anberaumter Erörterungstermin konnte wegen Verhinderung des Prozessbevollmächtigten des Klägers bzw. der Beklagten nicht durchgeführt werden. Mit Schreiben vom 2. August 2016 hat der Berichterstatter darauf hingewiesen, dass weiterhin ein verfahrensrechtliches Problem im Raume stehe. Über den Widerspruch des Klägers habe nur der stellvertretende Geschäftsführer entschieden. Nach der Satzung dürfte jedoch eine Entscheidung des Widerspruchsausschusses erforderlich sein. Unter dem 24. August 2016 hat der stellvertretende Senatsvorsitzende den Rechtsstreit zur mündlichen Verhandlung geladen; das persönliche Erscheinen des Klägers wurde angeordnet. Weiterhin wurden den Beteiligten Kopien aus drei verschiedenen unfallmedizinischen Standardwerken übersandt (Schiltenwolf/Hollo, Begutachtung der Haltungs- und Bewegungsorgane, 6. Auflage, Schönberger/Mertens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Auflage, Ludolph/Schürmann/Gaidzik, Kursbuch der ärztlichen Begutachtung, VI-1.2.6.1 Kniescheibenverrenkung).

Mit Bescheid vom 7. September 2016 hat der Widerspruchsausschuss der Beklagten den Widerspruch des Klägers gegen den Bescheid vom 3. Januar 2011 als unbegründet zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, der geschilderte Unfallhergang sei nicht hinreichend für eine unfallbedingte Verrenkung der Kniescheibe. Traumatische Luxationen renkten sich nicht spontan wieder ein. Die Kniescheibe werde durch feste Bänder geführt und könne nur durch einen massiven Schlag von innen luxieren. Insgesamt trete die äußere Einwirkung als Ursache völlig in den Hintergrund. Es sei davon auszugehen, dass es auch zeitnah bei einer normalen Bewegung des täglichen Lebens zur Kniescheibenverrenkung am rechten Bein gekommen wäre.

Mit Schriftsatz vom 8. September 2016 hat die Beklagte Ausführungen zur Zusammenhangsfrage gemacht. Weiterhin hat sie mit einem weiteren Schreiben vom gleichen Tage dargelegt, das Schreiben des Berichterstatters vom 6. Mai 2015 lasse erkennen, dass für diesen feststehe, wie das Urteil ausfallen werde. Die übersandten Beispiele einer Patellaluxation als Unfallfolge ließen sich mit mindestens genauso vielen Gegenbeispielen belegen. Die Ansicht des Berichterstatters widerspreche auch derjenigen der Vorinstanz. Es handele sich nicht mehr nur um eine vorläufige Rechtsauffassung, die vorbehaltlich eines mündlichen Verhandlungstermins dargelegt worden sei. Vielmehr habe der Berichterstatter bereits eine Entscheidung in der Sache getroffen. Man sehe die nötige professionelle Neutralität und Distanz nicht mehr gewahrt und stelle hiermit ein Befangenheitsantrag gemäß § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG).

Der Vorsitzende des Senats hat in einem Schreiben 20. September 2016 darauf hingewiesen, die Beklagte müsse damit rechnen, dass der Senat in der mündlichen Verhandlung mit Beteiligung des abgelehnten Berichterstatters über das Befangenheitsgesuch und auch anschließend in der Sache selbst entscheiden werde. Das Befangenheitsgesuch könnte wegen Verstoßes gegen § 60 Abs. 1 SGG in Verbindung mit § 43 Zivilprozessordnung (ZPO) offensichtlich unzulässig sein, da sich die Beklagte in der Sache eingelassen habe. Es bestehe Einigkeit darüber, dass im Rahmen eines schriftlichen Vorverfahrens auch schriftliche Äußerungen dieses Merkmal erfüllen könnten. Hier habe die Beklagte bereits mit Schriftsatz vom 3. Juni 2015 in der Sache ausführlich Stellung genommen. In einem solchen Fall der Unzulässigkeit sei weder eine gesonderte Entscheidung erforderlich noch sei der betroffene Richter von der Mitwirkung ausgeschlossen.

Auf Bitten des Senats hat der Kläger in der mündlichen Verhandlung das Schadensereignis nochmals geschildert. Insoweit wird auf das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 6. Oktober 2016 Bezug genommen.

Die Gerichtsakten und die Verwaltungsakten der Beklagten haben vorgelegen und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Sachvortrages der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der Verwaltungsakte ergänzend verwiesen.