Die zulässige Berufung ist unbegründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung.

Ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung beziehungsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach den §§ 43, 240 SGB VI scheidet aus, denn die Leistungsfähigkeit der Klägerin ist nicht in dem für eine Rentengewährung erforderlichen Umfang herabgesunken. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie teilweise erwerbsgemindert sind und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (Satz 2). Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI, wenn die Versicherten voll erwerbsgemindert sind und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Voll erwerbsgemindert sind sie, wenn sie wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein (Satz 2). Alle Sachverständigen sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gelangt, dass das Leistungsvermögen der Klägerin für leichte Tätigkeiten noch vollschichtig erhalten ist. Es gibt sich weder aus den eingeholten Gutachten noch aus den Befundberichten eine Einschränkung der Klägerin in ihrer Leistungsfähigkeit auf ein untervollschichtiges Niveau.

Nach § 240 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres, wenn sie vor dem 2. Januar 1961 geboren und berufsunfähig sind und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 241 SGB VI) erfüllen.

Die Klägerin ist nicht berufsunfähig im Sinn von § 240 SGB VI, weil ihre Leistungsfähigkeit nicht im erforderlichen Umfang herabgesunken ist. Damit ist sie auch nicht voll oder teilweise erwerbsgemindert im Sinn von § 43 SGB VI, denn dies setzt noch weitergehende Einschränkungen des Leistungsvermögens voraus als die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

Nach § 240 Abs. 2 Satz 1 SGB VI sind Versicherte berufsunfähig, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Nach Satz 2 umfasst der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Berufsunfähig ist nach Satz 4 nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden täglich ausüben kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Die Definition der Berufsunfähigkeit in § 240 Abs. 2 SGB VI entspricht der Regelung des § 43 Abs. 2 SGB VI in der Fassung bis zum 31. Dezember 2000 mit dem Unterschied, dass nunmehr auf ein Herabsinken der Leistungsfähigkeit auf weniger als sechs Stunden abgestellt wird. Die bisherige Rechtsprechung zur Bestimmung des Berufs und zur Verweisung auf eine andere berufliche Tätigkeit findet bei der Neuregelung Anwendung.

Ausgangspunkt bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts der bisherige Beruf des Versicherten. Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, das heißt mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben. In der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vergleiche BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az.: B 5b/8 KN 3/07 R mit weiteren Nachweisen, nach juris).

Die Klägerin ist derzeit als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Hierbei handelt es sich um überwiegend sitzende Tätigkeiten, ohne schweres Heben oder anderweitige Einschränkungen. Dieser Tätigkeit kann die Klägerin trotz ihrer gesundheitlichen Einschränkungen täglich sechs Stunden und mehr ausüben. Nach dem Sachverständigengutachten des Dr. O. vom 9. Juni 2010 sollten keine Tätigkeiten mit überwiegender Computer- bzw. Bildschirmarbeit verrichtet werden. Der Arbeitsplatz der Klägerin ist nach Auskunft des Arbeitgebers ein PC-Arbeitsplatz, d.h. die bisher von der Klägerin ausgeübte Tätigkeit steht im Widerspruch zu den vom Gutachter O. hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit benannten Einschränkungen.

Damit ist die Klägerin jedoch noch nicht berufsunfähig. Vielmehr ist nach § 240 Abs. 2 S. 2 SGB VI zu prüfen, ob ihr eine zumutbare andere Tätigkeit (Verweisungstätigkeit) sowohl gesundheitlich als auch fachlich noch möglich ist.

Die Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit wird grundsätzlich nach der Wertigkeit des bisherigen Berufs festgestellt, wozu die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts das sogenannte Mehrstufenschema entwickelt hat. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hat die Berufe der Versicherten nach ihrer Wertigkeit in Gruppen eingeteilt und, ausgehend von der Bedeutung, welche die Ausbildung für die Qualität eines Berufes hat, Leitberufen zugeordnet. Diese sind gekennzeichnet durch den Beruf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion beziehungsweise des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az. B 5b/8 KN 2/07 R, Juris).

Die Einordnung eines Berufes in dieses Berufsschema folgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Berufsausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt nach dem auf der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnden Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, aaO.). Innerhalb dieses Berufsgruppenschemas darf ein Versicherter auf die nächstniedrigere Stufe sozial zumutbar verwiesen werden. Die Gruppe der angelernten Arbeiter wird vom Bundessozialgericht untergliedert in einen oberen und unteren Bereich. Während den Angehörigen des unteren Bereichs grundsätzlich alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts sozial zuzumuten sind, müssen sich Verweisungstätigkeiten für die Angehörigen des oberen Bereichs durch Qualitätsmerkmale auszeichnen, z.B. das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher und betrieblicher Vorkenntnisse. Aus der eingeschränkten Verweisbarkeit folgt, dass mindestens eine zumutbar in Betracht kommende Arbeit konkret zu bezeichnen ist.

Bei Angestelltenberufen werden ebenfalls Stufen gebildet und auch die Verweisbarkeit richtet sich nach den aufgezeigten Grundsätzen. Auf der untersten Ebene (Stufe 1) sind dies Tätigkeiten unausgebildeter bzw. nur kurzzeitig eingearbeiteter Angestellter, deren Anforderungsprofil keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert. Es folgen (Stufe 2) Angestelltenberufe mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren und danach (Stufe 3) solche mit einer längeren, regelmäßig dreijährigen Ausbildung. Weitere Gruppen bilden Angestelltenberufe, welche die Meisterprüfung oder den erfolgreichen Abschluss einer Fachschule (Stufe 4), oder ein abgeschlossenes Studium an einer Fachhochschule bzw. wissenschaftlichen Hochschule (Stufe 5) voraussetzen. Schließlich kann für Führungspositionen, die ein Hochschulstudium erfordern und deren Bezahlung die Beitragsbemessungsgrenze erreicht oder überschreitet, eine weitere Gruppe gebildet werden (Stufe 6; vgl. BSG Urteil vom 09. April 2003 - Az. B 5 RJ 38/02 R, Juris).

Die Klägerin kann zumutbar auf die Tätigkeit einer Registratorin verwiesen werden. Sie ist allenfalls als Angestellte der Stufe 3 einzustufen. Während den Angestellten der beiden unteren Stufen grundsätzlich alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts sozial zumutbar sind, müssen sich Verweisungstätigkeiten für die Angestellten der oberen Stufen (3 und mehr) durch Qualitätsmerkmale auszeichnen, z.B. das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher und betrieblicher Vorkenntnisse. Aus der eingeschränkten Verweisbarkeit folgt, dass mindestens eine zumutbar in Betracht kommende Tätigkeit konkret zu bezeichnen ist.

Der von der Klägerin bislang ausgeübte Beruf der kaufmännischen Angestellten entspricht von Seiten der Ausbildung dem Beruf der Bürokauffrau. Die notwendigen Kenntnisse werden im Rahmen einer dreijährigen Ausbildung erworben (vgl. hierzu www.berufenet.de, Stichwort: Bürokauffrau). Die Abschlüsse und Qualifikationen sowie die langjährige Tätigkeit der Klägerin im Beruf, begründen eine Anerkennung der Klägerin als Angestellte der Stufe 3, obwohl der ursprünglich von ihr erlernte Beruf nicht der der Bürokauffrau ist. Allerdings haben weder der Meisterabschluss noch die betriebswirtschaftliche Zusatzqualifikation eine höhere Einstufung der Klägerin im Mehrstufenschema zur Folge. Weder erfordert das vom Arbeitgeber geschilderte Tätigkeitsprofil der Klägerin eine derartige Qualifikation, noch entspricht es dem einer Bürokauffrau. Weiterhin bedingen ihre zusätzlichen Qualifikationen keine herausgehobene Stellung der Klägerin im Unternehmen (Führungsebene) und die Qualifikationen wirken sich nicht beim Gehalt der Klägerin aus. Sie verdient bei einer Arbeitszeit von 6 Stunden täglich 1.650,- EUR brutto. Dies entspricht einem Lohn von circa 2.200,- EUR bei 8 Stunden täglicher Arbeitszeit. Die tarifliche Bruttovergütung einer Bürokauffrau beträgt circa 2.390,- EUR bis 2.626,- EUR monatlich (www.berufenet.de, Stichwort: Bürokauffrau). Da die Klägerin nicht nach Tarifvertrag bezahlt wurde, entspricht ihr Gehalt dem einer Bürokauffrau.

Die Klägerin kann als Angestellte Stufe 3 zumutbar auf die nächst niedrigere Stufe, die der Angestellten Stufe 2, verwiesen werden. Auf dieser Ebene ist die Tätigkeit einer Registratorin angesiedelt (vgl. Gutachten der berufskundlichen Sachverständigen Heike Janke vom 15. Dezember 2004).

Die Klägerin kann eine derartige Tätigkeit ausüben. Der Senat folgt insoweit den überzeugenden Ausführungen der Sachverständigen in den eingeholten Gutachten vom 28. Juli 2009 (Dr. U.) und 9. Juni 2010 (Dr. O.). Bei der Klägerin sind des weiteren Einschränkungen hinsichtlich des orthopädischen und internistischen Fachgebiets zu berücksichtigen. Hierbei wurde von Dr. Dr. B. im Sachverständigengutachten vom 14. September 2007 und von Dr. K. im Gutachten vom 13. September 2007 die von der Klägerin ausgeübte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte als nicht gesundheitsgefährdend angesehen. Im Übrigen erachtet der Senat die Klägerin aufgrund ihrer Vorbildung für intellektuell in der Lage sich kurzfristig in die Aufgaben einer Registratorin einzuarbeiten.

Nach dem berufskundlichen Sachverständigengutachten der H. J. vom 18. Juli 2004 gehört die Tätigkeit der Registratorin zur Berufsgruppe der Bürohilfskräfte. Üblicherweise wird hierfür eine abgeschlossene Ausbildung zur Verwaltungsfachangesellten bei der Ausübung dieser Tätigkeit vorausgesetzt. Die Einarbeitung für Personen aus dem kaufmännischen Bereich ist bevorzugt möglich.

Allerdings ist im Allgemeinen für Bürohilfskräfte keine Berufsausbildung erforderlich und fehlende Kenntnisse sind durch Einarbeitung beziehungsweise Anlernen in weniger als drei Monaten zu erwerben. Es sind einfache wiederkehrende kaufmännisch verwaltende körperlich leichte Arbeiten in geschlossenen Räumen, die überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit zum zeitweisen Gehen und Stehen ausgeführt werden. Zum Teil erfordern sie Umgang mit Kommunikationsmitteln. Soweit im Gutachten der H. J. vom 15. Dezember 2004 angegeben wird, dass zum Teil Zwangshaltungen anfallen, ist dies nur dahingehend zu verstehen, dass es sich hierbei um eine Körperhaltung im Sinn von längerem Verharren handelt. Echte Zwangshaltungen fallen jedoch nicht an. Die Klägerin ist aufgrund ihrer Berufsausbildung und der von ihr erlangten Qualifikationen in der Lage innerhalb einer dreimonatigen Anlernzeit die Tätigkeiten der Bürohilfskräfte zu erlernen.

Nach der Beweisaufnahme steht fest, dass die Klägerin noch mindestens leichte Arbeiten sechs Stunden und mehr als Registratorin verrichten kann. Der Sachverständige Dr. Dr. B. hat in seinem orthopädischen Gutachten vom 14. September 2007 eingeschätzt, dass leichtere, gelegentlich auch mittelschwere körperliche Arbeiten sechs Stunden und mehr pro Arbeitstag an fünf Tagen in der Woche ausgeübt werden können. Diese Leistungseinschätzung ist aufgrund der nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen einleuchtend und überzeugt den Senat. Insbesondere weist der Gutachter darauf hin, dass die Einschränkungen der Klägerin aufgrund des Gesamtbildes ihrer Erkrankungen nicht zu einer zeitlich zu begrenzenden Leistungsfähigkeit führen. Die Erkrankung des Ellenbogens und der Wirbelsäule lassen Hebearbeiten über 10 kg Gewicht nicht mehr zu, diese sind jedoch im Tätigkeitsprofil einer Registratorin nicht enthalten. Dieser Einschätzung entspricht auch das Gutachten des Dr. Kesting vom 13. September 2007.

Im neurologisch-psychiatrischen Gutachten des Dr. U. vom 28. Juli 2010 führt dieser aus, dass die von der Klägerin geschilderten Parästhesien aufgrund eines Karpaltunnelsyndroms zu nicht unerheblichen Beschwerden führen. Allerdings stellte der Sachverständige ebenfalls fest, dass diese Beschwerden nicht zu einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit führen, da es sich bei diesem Leiden um ein einer ambulanten operativen, gegebenenfalls konservativen Behandlung gut zuträgliches Krankheitsbild, handelt. Außerdem sind die Beschwerden nach Ansicht des Gutachters nicht geeignet, eine hieraus begründbare neurologische Minderung der Erwerbsfähigkeit hervor zu rufen. Dieser Einschätzung hat sich der Gutachter Dr. O. in seinem Gutachten gemäß § 109 SGG vom 9. Juni 2010 angeschlossen. Außerdem hat Letzterer ausdrücklich dargelegt, dass sich aus der Verhaltensbeobachtung der Klägerin und dem Inhalt der Anamnese ergibt, dass sie unter Depressionen und unter Schmerzen des Bewegungsapparates leidet, diese Störungen jedoch nicht ein höhergradiges bzw. sozial schwerwiegendes Ausmaß erreichen. Hierbei hat der Sachverständige bezüglich des Schmerzsyndroms auf die Leitlinien zur Begutachtung von Schmerzen hingewiesen und diese angewendet. Außerdem wertet der Sachverständige den von der Kläger selbst beschriebenen Tagesablauf und ihre sozialen Beziehungen aus und gewichtet die einzelnen festgestellten Tatsachen. Weder andauernde, schwere und quälende Schmerzen, noch Schmerzen, die in klinisch bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen verursachen, wurden vom Sachverständigen festgestellt, so dass er zu dem Ergebnis gelangt ist, dass ein chronisches losgelöstes Schmerzsyndrom nicht vorhanden ist.

Im Ergebnis ist daher von folgendem Leistungsvermögen auszugehen: vollschichtige Leistungsfähigkeit mit Einschränkungen für Tätigkeiten mit Zwangshaltungen sowie einseitiger Belastung des rechten Armes; Tätigkeiten möglichst in wechselnder Körperhaltung und nicht unter widrigen Witterungsbedingungen.

Mit diesem Leistungsvermögen kann die Klägerin noch zumutbar die oben beschriebene Tätigkeit der Registratorin ausüben. Diese ist körperlich leicht und entspricht daher ihrem quantitativen Leistungsvermögen. Überkopfarbeiten oder Arbeiten unter widrigen Wetterbedingungen kommen nicht vor. Ebenso handelt es sich nicht um Arbeiten mit stärkerem Stress und Heben und Tragen von Lasten von mehr als zehn Kilogramm sowie Extremkörperhaltungen.

Unwesentlich ist, ob der Klägerin mit dem festgestellten Leistungsvermögen eine entsprechende Tätigkeit als Registratorin vermittelt werden kann. Das Risiko, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu finden, trägt nicht die Beklagte, sondern die Arbeitslosenversicherung.

Da die Voraussetzungen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit nicht vorliegen, liegen auch die weitergehenden Voraussetzungen für eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung oder voller Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI erst recht nicht vor.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 des Sozialgerichtsgesetzes.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.