Die Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg.

Die gem. §§ 143, 144 Abs. 1 SGG statthafte Berufung ist zulässig; sie ist unter Beachtung der maßgeblichen Form- und Fristvorschriften (§ 151 Abs. 1 und 2 SGG) eingelegt worden.

Die Berufung ist jedoch nicht begründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der Bescheid der Beklagten vom 4. November 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28. September 2009 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten. Gegenstand der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage ist der geltend gemachte Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung. Dieser Anspruch steht der Klägerin jedoch nicht zu, da ein Leistungsfall nicht eingetreten ist.

Nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI in der hier anzuwendenden, seit dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung haben Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahrs Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie voll erwerbsgemindert sind, in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit entrichtet haben und vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Voll erwerbsgemindert im Sinne dieser Regelung sind nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Eine Erwerbsminderung liegt nicht vor, wenn der Versicherte noch sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts tätig sein kann (§ 43 Abs. 3 SGB VI).

Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen liegen nach den Feststellungen der Beklagten bei der Klägerin vor, insbesondere hinsichtlich der notwendigen Pflichtbeiträge und der Wartezeit.

1. Auf der Grundlage der im erstinstanzlichen Verfahren eingeholten fachärztlichen Aussage von Dr. S. und der im Verwaltungsverfahren erstellten Gutachten (internistisches Gutachten von Dr. H. vom 17. September 2008, orthopädisches Gutachten von Dr. R.-S. vom 13. Oktober 2008, neurologisch-psychiatrisches Gutachten von Dr. T. vom 29. April 2009) liegt aber eine Erwerbsminderung nicht vor. Auch nach Überzeugung des Senats kann die Klägerin noch mindestens 6 Stunden am Tag unter den allgemeinen Bedingungen des Arbeitsmarktes tätig sein. Die Leistungseinschätzung von der Beklagten im Verwaltungsverfahren ist durch die im erstinstanzlichen Verfahren eingeholte sachverständige Zeugenaussage des Dr. S. vom 9. Februar 2010 bestätigt worden. Danach ist die berufliche Leistungsfähigkeit der Klägerin zwar in qualitativer, nicht aber in quantitativer Hinsicht eingeschränkt. Der Klägerin sind leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts 6 Stunden und mehr zeitweise im Stehen, Gehen und Sitzen und in Tagesschicht zumutbar. Zu vermeiden sind Tätigkeiten mit besonderer Beanspruchung der Ellenbogengelenke sowie der benachbarten Gelenke aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms. Das SG hat die mindestens 6-stündige Leistungsfähigkeit pro Tag aus zutreffenden Gründen angenommen. Der Senat sieht daher gem. § 153 Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) insoweit von einer Darstellung der Entscheidungsgründe ab und weist die Berufung insoweit aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurück.

Eine quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit hat auch die Beweiserhebung im Berufungsverfahren nicht ergeben. Anhaltspunkte für eine Verschlimmerung der internistischen Leiden oder für das Auftreten einer relevanten psychiatrischen Erkrankung sind nicht ersichtlich und auch von der Klägerin ist insoweit eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes nicht geltend gemacht worden. Hinsichtlich der Beurteilung der Schwere der orthopädischen/neurologischen Erkrankung und der hierdurch bedingten Leistungsminderung folgt der Senat den Sachverständigengutachten von Dr. H. vom 2. September 2010 hinsichtlich der auch von ihm in den Vordergrund gerückten chronischen Epicondylitis ulnaris humeri vorwiegend rechts und der persistierenden Epicondylitiden radial und ulnar rechts sowie der Epicondylitis radialis links. Der Sachverständige hat diesbezüglich die grobe Kraft der rechten Hand als vermindert dargestellt beschrieben sowie eine Druckdolenz am radialen Epicondylus und einen Druckschmerz am ulnaren Epicondylus. Der radiale Epicondylus am linken Arm war ebenfalls gereizt und mäßig druckdolent. In seiner Befunderhebung gibt der Sachverständige wieder, dass insbesondere das Anheben der Hand als im Ellenbogen sehr schmerzhaft empfunden werde, was für eine noch bestehende deutliche Epicondylitis und Reizung des Periostes am radialen Epicondylus spreche. Der Sachverständige hat keine Funktionseinbußen im Hinblick auf die Beuge- und Streckfähigkeit der Ellenbogengelenke festgestellt. Neurologische Reiz- und Ausfallsymptome an den oberen Extremitäten waren nicht festzustellen. Bei beiderseits komplettem Faustschluss und deckungsgleicher Handspreizung waren sämtliche Fingerfeingriffe ausführbar. Ohne Streckdefizit waren die Gelenke der Langfinger im Bereich Zeige- und 3. Finger beiderseits mäßig verdickt. Überzeugend und nachvollziehbar für den Senat leitet der Sachverständige daraus ab, dass eine Tätigkeit der Klägerin gesundheitlich nicht mehr zumutbar ist, die zu einer Überlastung der Oberarme führt und die jedenfalls bezüglich des rechten Armes einen Einsatz mit grober Kraft bedingt. Weiterhin geht der Senat auf der Grundlage des Sachverständigengutachtens von Dr. H. vom 2. September 2010 auf orthopädischem Fachgebiet vom Vorliegen einer posttraumatischen Hüftgelenksarthrose links und eines chronischen Wirbelsäulensyndroms aus. Allerdings folgt der Senat dem Sachverständigen nicht insoweit, als dieser aus den von ihm dazu erhobenen Befunden ableitet, dass der Klägerin eine Tätigkeit überwiegend im Sitzen nicht mehr zugemutet werden kann. Denn die Klägerin hat während des gesamten Verfahrens nicht über Beschwerden bei längerem Sitzen geklagt. Nach den Befunden von Dr. H. liegt die Beugefähigkeit des linken Hüftgelenks bei 130 Grund; eine Beugekontraktur besteht nicht. Zwar ist aufgrund des an der Lendenwirbelsäule radiologisch feststellbaren "Baastrop-Phänomens" mit einem vermehrten Hohlkreuz eine Einschränkung für Tätigkeiten mit überwiegendem Stehen gegeben. Eine Einschränkung für Tätigkeiten mit überwiegendem Sitzen ergeben sich jedoch aus den Befunden von Dr. H. nicht. Zu folgen ist ihm jedoch darin, dass sich daraus die Notwendigkeit für eine Tätigkeit in wechselnder Körperhaltung ergibt. Da aber im Übrigen der Sachverständige Dr. H. in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 8. Dezember 2010 auch davon ausgeht, dass bei Berücksichtigung der Einschränkungen der Klägerin in quantitativer und qualitativer Hinsicht bei einer reinen Bürotätigkeit ansonsten ein über 6-stündiges Leistungsvermögen besteht, ist auch der Senat davon überzeugt, dass die Klägerin mindestens 6 Stunden täglich grundsätzlich erwerbstätig sein kann und damit nicht erwerbsgemindert ist.

2. Letztlich liegen auch die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit im Sinne des § 240 Abs. 1 SGB VI nicht vor; die Klägerin ist nicht berufsunfähig. Ausgangspunkt der Prüfung ist auch hier entsprechend der zu § 43 SGB VI a.F. entwickelten Rechtsprechung des BSG der "bisherige Beruf", den der Versicherte ausgeübt hat (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 107 und 169). Dabei ist unter dem bisherigen Beruf in der Regel die letzte nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit jedenfalls dann zu verstehen, wenn sie zugleich qualitativ die höchste im Berufsleben des Versicherten war (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17). Kann der Versicherte diesen "bisherigen" Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr verrichten, ist zu ermitteln, ob es zumindest eine Tätigkeit gibt, die ihm sozial zumutbar ist und die er gesundheitlich wie fachlich noch bewältigen kann. Zur Feststellung der Wertigkeit des bisherigen Berufs und der Möglichkeit der Verweisung auf andere Tätigkeiten sind in der Rechtsprechung des BSG die Angestelltenberufe in verschiedene Berufsgruppen eingeteilt worden - Mehrstufenschema -; dieses Schema untergliedert die Angestelltenberufe in verschiedene Berufsgruppen und insoweit auf vier Hauptgruppen. Die Gruppen werden durch die Leitberufe der Angestellten mit Vorgesetztenfunktion bzw. des spezifisch qualifizierten Angestellten, insbesondere des Akademikers, des Angestellten mit einer Regelausbildungszeit von mehr als zwei Jahren, regelmäßig drei Jahren (gelernter Angestellter), des Angestellten mit einer Ausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren (angelernter Angestellter) und des ungelernten Angestellten charakterisiert. Die Einordnung in dieses Schema erfolgt nicht ausschließlich nach der absolvierten förmlichen Berufsausbildung. Ausschlaggebend sind vielmehr die Qualifikationsanforderungen der konkret verrichteten Tätigkeit, an die anzuknüpfen ist (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 22).

Hiervon ausgehend ist die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit der Klägerin beim Polizeirevier K.-D. vom 1. Juli 2004 bis 31. Januar 2007 der Berufsgruppe der angelernten Angestellten des oberen Bereichs (Ausbildungszeit von mehr als einem Jahr bis zu zwei Jahren) zuzuordnen. Die Klägerin hat, belegt durch die Bescheinigung des Berufsförderungswerks S. vom 22. September 1982 bzw. 22. März 1983 eine 22-Monate dauernde Ausbildung vom 31. Mai 1981 bis 31. März 1983 als Büropraktikerin absolviert (siehe Bl. 32a/33a Senatsakte). Der davor in der Zeit von Februar bis Mai 1981 besuchte Lehrgang diente der Vorbereitung auf die Ausbildung, unter anderem in Rechnen und Deutsch (also der Herstellung der Ausbildungsfähigkeit). In ihrem Ausbildungsberuf hat sie auch beim Polizeirevier K.-D. gearbeitet, und war dort mit Schreibarbeiten nach Vorlage, Band und Diktat, der Vorgangsverwaltung, der Ablage von Sachakten und Ermittlungsakten sowie der Erledigung allgemeiner Büroarbeiten beschäftigt. Bei vorstrukturierten Anzeigen und Vorgängen hat die Klägerin selbständig die Vorgänge unterschriftsreif für den jeweiligen Sachbearbeiter ausgefertigt. Auch diese Tätigkeit, der die Klägerin auch nicht überwiegend nachgegangen ist, verlässt nicht den Bereich ihres Ausbildungsberufes, weil sie damit immer noch unter der "Sachbearbeiterebene" Vorgänge bearbeitet hat. Dies wird auch dadurch belegt, dass die Klägerin - ab 1. November 2006 - übergeleitet in der Entgeltgruppe 5 des TV-L - entspricht früherem BAT VII (vgl. § 4 TVÜ-Länder i.V.m. Anlage 2 Teil A) - eingruppiert war. Für die Eingruppierung in die Vergütungsgruppe BAT VII war nach altem Tarifvertragsrecht nicht erforderlich, dass eine entsprechende (mehr als zweijährige bis zu dreijährige) Berufsausbildung zwingend vorliegt. Vielmehr kam es maßgeblich auf die Art der Tätigkeit, auf die Erfüllung bestimmter Tätigkeitsmerkmale nach den Vergütungsgruppen (siehe § 22 BAT i.V.m. Anl. 1a, der gem. § 17 Abs. 1 Sätze 1 und 2 TVÜ-Länder für übergeleitete Fälle über den 31. Oktober 2006 fortgilt) an. So lauteten etwa die Anforderungen an die Vergütungsgruppe VII Fallgruppe 1a dahingehend, dass davon Angestellte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordere, erfasst seien. Zwar haben zwischenzeitlich die Tarifvertragsparteien hinsichtlich der Ebenen der neuen Entgeltordnung eine erste Einigung erzielt. Danach sollen u.a. (als Qualifikationseckpunkte, www.oeffentlicher-dienst.info) der Ebene 1 (Entgeltgruppe 1 bis 4) Tätigkeiten für Ungelernte und Angelernte, der Ebene 2 (Entgeltgruppe 5 bis 8) Tätigkeiten für Ausgebildete mit einer mindestens dreijährigen Ausbildungszeit zugeordnet werden (siehe R. Neffke in Bredemeier/Neffke/Cerf/Weizenegger, TVöD/TV-L, Tarifverträge für den öffentlichen Dienst, Kommentar, 3. Aufl. Erläuterungen zu §§ 12 und 13 Rn. 5). Damit war aber gerade nicht eine bestimmte (Mindest-)Berufsausbildung ursprünglich zwingend für die Eingruppierung der Klägerin in die Vergütungsgruppe BAT VII bzw. übergeleitet ab 1. November 2006 Entgeltgruppe 5 gefordert. Daher ergeben sich hieraus auch - entgegen der Auffassung des Klägerbevollmächtigten - keine Rückschlüsse darauf, dass die Klägerin tatsächlich über eine mehr als zweijährige bzw. bis zu dreijährige Berufsausbildung verfügt und damit im Mehrstufenschema oberhalb des Bereichs eines angelernten Angestellten dem Bereich des gelernten Angestellten zuzuordnen wäre.

Auf der Grundlage eines daher hier nur vorliegenden Berufsschutzes eines Angelernten des oberen Bereichs kann die Klägerin (zumindest) auf die Tätigkeit eines einfachen Pförtners verwiesen werden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 25. August 2009 - L 10 R 269/08 -; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. März 2007 - L 6 RJ 81/00 -). Eine solche Tätigkeit hebt sich schon im Hinblick auf die ihr innewohnende Kontrollfunktion typischerweise aus dem Kreis einfachster ungelernter Tätigkeiten heraus. Diese Tätigkeit ist daher für einen Versicherten, der dem Leitberuf des Angelernten des oberen Bereichs zuzuordnen ist, sozial zumutbar. Bei einer Tätigkeit eines einfachen Pförtners handelt es sich regelmäßig um eine leichte körperliche Tätigkeit überwiegend in geschlossenen Räumen und überwiegend sitzend mit der jederzeitigen Möglichkeit zum Haltungswechsel. Besondere Anforderungen etwa das Heben und Tragen von Lasten sind damit nicht verbunden. Die Pförtnertätigkeit ist grundsätzlich geprägt durch die Überwachung des Personen- oder Fahrzeugverkehrs, wozu der Empfang, die Weiterleitung und gegebenenfalls die Registrierung von Besuchern oder die "Schlüsselkastenverwaltung" gehören. Eine solche Tätigkeit kann die Klägerin auch unter Berücksichtigung ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen mindestens 6 Stunden regelmäßig und täglich ausüben. Insbesondere kommt bei einer Tätigkeit als einfacher Pförtner die gesundheitliche Beeinträchtigung der Einsetzbarkeit ihrer Arme - insbesondere des rechten Armes - durch die chronische Epicondylitis ulnaris humeri vorwiegend rechts und die persistierenden Epycondyltiden radial und ulnar rechts sowie die Epicondylitis radialis links nicht zum Tragen. Von diesen Gesundheitsstörungen gehen insbesondere Einschränkungen der Klägerin im Hinblick auf Schreibarbeiten am PC und handschriftlich zu fertigende Schreibarbeiten aus. Die Erledigung von Schreibverkehr jedenfalls in relevantem Umfange gehört jedoch nicht zum Tätigkeitsbild eines einfachen Pförtners. Dass die Klägerin in der Lage ist, die für die Ausübung der genannten Verweisungstätigkeit erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten innerhalb von drei Monaten sich anzueignen, besteht für den Senat kein Zweifel. Schließlich ist der Klägerin der in Rede stehende Verweisungsberuf auch konkret benannt worden, wobei die Benennung während des sozialgerichtlichen Verfahrens genügt.

Da die Klägerin damit den typischen Aufgaben eines zumutbaren Verweisungsberufs (fachliches Anforderungsprofil) und den mit diesen fachlichen Anforderungen üblicherweise verbundenen gesundheitlichen Belastungen (gesundheitliches Belastungsprofil) genügt, ist sie nicht berufsunfähig.

Dem hilfsweise gestellten Beweisantrag auf Einholung einer arbeitsmarkt- und berufskundlichen Stellungnahme zur Registratorentätigkeit zu folgen, war vor dem Hintergrund einer zumutbaren Verweisungstätigkeit als einfacher Pförtner nicht notwendig.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision bestehen nicht.