Der Kläger begehrt noch die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50.

Der am ... 1997 geborene Kläger beantragte am 26. Juli 2013 bei dem Beklagten die Feststellung von Behinderungen nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) sowie die Merkzeichen "G" (erheblich beeinträchtigt in der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) und "B" (Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson) und gab als gesundheitliche Beeinträchtigung einen Diabetes mellitus Typ I an. Zur Bekräftigung legte er einen Bericht des Städtischen Klinikums D. vom 17. Juli 2013 (Klinik für Kinder- und Jugendmedizin) vor. Darin berichtete die Ärztin H. über einen stationären Aufenthalt vom 7. bis 20. Juli 2013 mit der Erstdiagnose eines Diabetes Mellitus Typ I. Der Kläger sei wegen einer starken Gewichtsabnahme mit häufiger Abgeschlagenheit und Durst stationär aufgenommen worden. Er habe sich in einem reduzierten Allgemein- und sehr schlanken Ernährungszustand befunden. Während des stationären Aufenthaltes sei eine multimodale Komplexbehandlung sowie eine umfassende Ernährungsberatung durchgeführt worden. Anfänglich habe eine Spritzenangst bestanden, die er im stationären Verlauf habe überwinden können. Er habe sich mit seiner Erkrankung viel auseinandergesetzt und diese gut angenommen. Prof. Dr. S., Chefarzt der M. I. H., berichtete über eine Anschlussheilbehandlung des Klägers vom 22. Juli bis 11. August 2013. Danach besuche der Kläger die 10. Klasse eines Gymnasiums und widme sich in seiner Freizeit der Selbstverteidigung und dem Segelfliegen. Er spritze sich das Insulin selbst und könne Unterzuckerungen (unterhalb von 4,0 mmol/l) sicher wahrnehmen. Bewusstlosigkeit oder Krämpfe seien bisher nicht aufgetreten. Der Kläger sei mit der Erkrankung sehr selbstständig und verantwortungsbewusst umgegangen. Aufgrund seines sehr zuverlässigen Charakters könne er aus diabetologischer Sicht das bisherige Segelflughobby fortsetzen.

Der Kläger hat Kopien seines Blutzuckertagebuchs zur Verwaltungsakte gereicht.

Der Beklagte ließ diese Befunde durch seine ärztliche Gutachterin Dr. E. am 11. Oktober 2013 auswerten, die den Diabetes mellitus mit einem GdB von 40 bewertete. Dem folgend stellte der Beklagte ab 26. Juli 2013 einen GdB von 40 wegen Diabetes mellitus fest (Bescheid vom 17. Oktober 2013). Hiergegen erhob die Mutter im Namen des Klägers am 25. Oktober 2013 Widerspruch und machte geltend: Die Erkrankung sei eine starke Behinderung und rechtfertige die Zuerkennung der Schwerbehinderung sowie die Feststellung des Merkzeichens G. Infolge der Erkrankung habe der Kläger seinen Traumberufswunsch zum Piloten aufgeben müssen.

Der Beklagte holte einen Befundschein von Chefarzt Dr. M. vom Städtischen Klinikum D. (Klinik für Kinder- und Jugendmedizin) vom 17. Dezember 2013 ein, der einen insulinpflichtigen Diabetes mellitus diagnostizierte. Gerade bei Kindern und Jugendlichen seien Blutzuckermessungen während des gesamten Tages und zum Teil auch in den Nachtstunden notwendig. Dies sei mit sechs bis zwölf Messungen pro Tag verbunden. Die Behandlung des Typ I Diabetes mellitus sei ausgesprochen schwierig und komplex. Ein normaler Alltag sei den Patienten nicht möglich. Sowohl Essen als auch Bewegung seien stets in die Blutzuckermessungen und Berechnungen einzubeziehen. Die Kriterien eines GdB von 50 seien nach seiner Einschätzung erfüllt.

In Auswertung dieses Befundes gab die ärztliche Gutachterin des Beklagten Dr. S. unter dem 18. Februar 2014 an: Eine gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung sei nicht gegeben und entsprechend kein höherer Einzel-GdB als 40 zu vergeben. Dem folgend wies der Beklagte den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 20. Februar 2014 zurück.

Dagegen hat der Kläger am 20. März 2014, nunmehr anwaltlich vertreten, Klage beim Sozialgericht (SG) Dessau-Roßlau erhoben und vorgetragen: Er sei verpflichtet, etwa sechs- bis zwölfmal täglich den Blutzucker zu messen. Infolge der Erkrankung sei er in seiner Teilhabe am Leben massiv eingeschränkt. So habe er eine Klassenfahrt nach Frankreich wegen der mit der Erkrankung verbundenen Haftungsrisiken nicht antreten können. Auch seinen Traumberuf als Pilot könne er aufgrund der Erkrankung nicht mehr verwirklichen, was ihn psychisch belaste. Allein die häufigen Messungen stellten für sich genommen bereits eine gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung dar. Gerade bei jungen Menschen im Alter zwischen 12 und 25 Jahren könne der Diabetes mellitus häufig nur schlechter eingestellt werden als dies bei Erwachsenen der Fall sei. Zur Verdeutlichung hat der Kläger eine Übersicht über regelmäßige Blutzuckermessungen und Insulingaben vorgelegt:

6:00 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe (Verzögerungsinsulin Levemir), ca. 6:30 Uhr Insulingabe (Novo Rapid), ca. 9:00 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe für zweites Frühstück (Novo Rapid), ca. 12:00 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe für Mittagessen (Novo Rapid), ca. 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe für Kuchen, Kekse, Eis usw. (Novo Rapid), ca. 18:00 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe für Abendessen (Novo Rapid), ca. 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr Blutzuckermessung anschließend Insulingabe (Verzögerungsinsulin Levemir), ca. 20:15 Uhr Insulingabe mit Novo Rapid für Spätmahlzeit (Obst, Joghurt, Schütz, Popcorn usw.).

Das SG hat Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte eingeholt. Chefarzt Dr. M. hat unter dem 23. April 2015 ausgeführt: Der Kläger befinde sich bei ihm ca. zwei- bis dreimal pro Quartal in ambulanter Behandlung. Organschäden der Augen sowie Nieren seien bisher nicht aufgetreten. Infolge intensiver therapeutischer Anstrengung habe der HbA1c-Wert im therapeutischen Zielbereich von 7 % bis 7,5 % gehalten werden können. Hypoglykämien könne der Kläger bislang immer rechtzeitig erkennen, so dass Bewusstseinstrübungen oder Krampfanfälle bisher nicht aufgetreten seien. Weitere stationäre Aufenthalte seien auch nicht erforderlich geworden. In Auswertung des Befundberichts hat der Beklagte auf eine weitere prüfärztliche Stellungnahme der ärztlichen Gutachterin S.-S. vom 8. Juni 2015 verwiesen. Hiernach sei die Stoffwechseleinstellung beim Kläger sehr gut, was sich aus den umfangreichen Dokumentationen auch bestätigen lasse. Etwaige Unterzuckerungen würden von ihm rechtzeitig bemerkt. Folgeerkrankungen seien bisher nicht aufgetreten. Der GdB sei wie bisher auf 40 einzuschätzen.

In der mündlichen Verhandlung vor dem SG am 9. Dezember 2015 hat der Kläger ausgeführt: Er habe sein Leben durch die Erkrankung komplett geändert. So müsse er stets pünktlich um 6:00 Uhr morgens aufstehen, um vermeidbare Blutzuckerschwankungen zu verhindern. Es sei auch wichtig, pünktlich um 19:30 Uhr Insulin zu spritzen. Teilweise sei es zu hohen Blutzuckerschwankungen gekommen. Wegen der Erkrankung habe er Studienfahrten nicht mitmachen können. Die Bestimmung der Kohlenhydrate sei gerade im Ausland schwierig, da er das Essen nicht kenne. Im Durchschnitt müsse er sieben- bis achtmal täglich den Blutzucker messen und ca. sechsmal Insulin spritzen. Das Langzeitinsulin spritze er sich in den Oberschenkel. Die Insulingabe zum Essen erfolge dagegen in den Bauch. Bei Veranstaltungen bestehe immer die Schwierigkeit, aus hygienischen Gründen einen geeigneten Ort zum Spritzen zu finden. Er fahre auch Auto, wobei er nach zwei Stunden eine Unterbrechung einlegen müsse um den Blutzucker zu prüfen. Bis zur 12. Klasse habe er an einem Kurs in Selbstverteidigung teilgenommen, habe diesen jedoch aus zeitlichen Gründen aufgegeben. Eigentlich habe er eine Spitzenphobie gehabt und sich als Kind stets gegen Impfungen gewehrt. Nun habe er aber keine Wahl mehr. Wegen der Erkrankung könne er nur mit einer Begleitperson Segelfliegen. Ab und zu gehe er mit Freunden feiern und trinke auch Alkohol. Allerdings gestalte sich dann die Blutzuckerberechnung problematisch, da es zu Blutzuckerschwankungen durch den Alkohol komme. Niedrige Blutzuckerwerte merke er, da er dann zittrig werde.

Den auf einen GdB von 50 ab 26. Juli 2013 gerichteten Antrag des Klägers hat das SG mit Urteil vom 9. Dezember 2015 abgewiesen und zur Begründung ausgeführt: Der Kläger erreiche die für einen GdB von 50 geforderte Anzahl von selbstständig dosierten Insulininjektionen, da er fünf- bis sechsmal Insulin spritzen müsse. Zusätzlich müsse er zweimal täglich nach Therapieplan auch das notwendige Verzögerungsinsulin spritzen. Sein Therapieaufwand sei daher hoch. Allerdings erreiche der Kläger dadurch eine stabile Stoffwechsellage. So seien stationäre Aufenthalte oder Notfallbehandlungen nicht mehr erforderlich geworden. Wesentliche Einschränkungen in den Freizeitaktivitäten oder der Mobilität bestünden auch nicht. Er sei sportlich aktiv, treffe sich mit Freunden, besuche Partys und fahre nach Erwerb der Fahrerlaubnis Pkw. Die erkrankungsbedingte Verhinderung von Studienfahrten der Schule und der unerfüllte Wunsch als Pilot, seien für die Bewertung des GdB nicht relevant. Bei Gesamtbetrachtung der Einschnitte in allen Lebensbereichen erreiche der Kläger noch nicht die erforderliche Grenze von gravierenden Beeinträchtigungen in der Lebensführung. Die GdB-Bewertung des Beklagten sei daher nicht zu beanstanden.

Gegen das ihm am 14. Januar 2016 zugestellte Urteil hat der Kläger am 21. Januar 2016 Berufung eingelegt und zur Begründung vorgetragen: Er müsse regelmäßig fünf- bis sechsmal täglich Insulin spritzen. Hinzu komme zweimal täglich die Gabe von sog. Verzögerungsinsulin. Bei körperlicher Belastung müsse er zusätzliche Blutzuckerkontrollen vornehmen. Der Therapieaufwand gehe daher weit über das normale Maß hinaus. An mehreren Studienfahren ins Ausland habe er nicht teilnehmen können, da kein Lehrer wegen seiner Erkrankung die Verantwortung habe übernehmen wollen. Zudem leide er an einer Spritzenphobie. Durch die Erkrankung sei er zudem physisch und psychisch beeinträchtigt. Er schlafe schlecht und habe häufig Kopfschmerzen und Unwohlsein.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 9. Dezember 2015 aufzuheben sowie den Bescheid des Beklagten vom 17. Oktober 2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Februar 2014 abzuändern und den Beklagten zu verpflichten, bei ihm ab dem 26. Juli 2013 einen Grad der Behinderung von 50 festzustellen.

Der Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Der Beklagte hält seine Bescheide sowie die Ausführungen des vorinstanzlichen Urteils für zutreffend.

Der Senat hat weitere Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte eingeholt. Die Fachärztin für Innere Medizin Dr. H. hat am 24. Mai 2016 ausgeführt: Der HbA1c-Wert habe am 29. Februar 2016 6,6 % betragen (Norm: 4,0 - 6,0 %). Es handele sich um einen Diabetes mellitus vom Typ I ohne Komplikationen. Es erfolge eine intensive Insulintherapie (Novo rapid 2,5/1,7/1,2/2,0/1,8/1,5 IE/BE; Korrektur 1:4 - 1:5 Levimir 11-0-0-28 IE). Der Blutzucker müsse fünf- bis achtmal pro Tag gemessen werden, wobei eine Anpassung der jeweiligen Insulindosis nach Nahrungsaufnahme bzw. körperlicher Aktivität vorzunehmen sei. Mit guter Stoffwechseleinstellung könne er einen Pkw fahren. Hierfür seien jedoch Blutzuckerwerte vor Antritt der Reise und nach ca. zwei Stunden Fahrzeit notwendig. Chefarzt Dr. M. hat am 6. Juni 2016 ausgeführt: Eine leitliniengerechte Intensivierte konventionelle Insulintherapie (ICT) bedeute sechs bis acht Blutzuckermessungen. Zusätzliche Kontrollen seien vor und nach dem Sport und bei Blutzuckerauffälligkeiten erforderlich. Die Berufswahl der Betroffenen sei eingeschränkt und beispielsweise waffentragende Berufe, Berufe mit schwerer körperlicher Belastung oder besonderen gesundheitlichen Anforderungen (z.B. Berufspilot) ausgeschlossen. Unter der Therapie habe sich der HbA1c Wert des Klägers von 18,6 % auf 6,9 % verbessert. Den Segelflugsport könne er nur als Copilot ausüben. Nach seiner Einschätzung sei ein GdB von mindestens 50 beim Kläger gerechtfertigt.

In Auswertung dieser Befunde hat der Beklagte eine prüfärztliche Stellungnahme der ärztlichen Gutachterin S.-S. vom 20. Juni 2016 zur Gerichtsakte gereicht. Hiernach sei weiterhin von einer guten Stoffwechselsituation auszugehen. Unterzuckerungen seien selten und allenfalls leicht ausgeprägt. Der Kläger könne einen Pkw fahren und Sport treiben.

In einem Erörterungstermin vom 11. Januar 2017 hat der Kläger angegeben: Seit August 2016 mache er eine Ausbildung zum Tischler. Er arbeite zwei Wochen in der Tischlerei und habe dann eine Woche Berufsschule. Seit August 2016 habe er extreme Zuckerschwankungen. Dies habe sich gegenüber seiner Schulzeit deutlich verändert. Die Schwankungen würden von 17-20 % bis zu 1,5 % erfolgen. Jede Nacht habe er eine Unterzuckerung. Die Arztintervalle seien auch deswegen deutlich kürzer geworden. Gegen morgens um 5:30 Uhr stehe er auf und spritze sich Langzeitinsulin. Dann esse er eine Kleinigkeit, um den Zucker für die Arbeit etwas nach oben zu bringen. Auf der Arbeit esse er dann das zweite Frühstück gegen 9:00 Uhr. Gegen 12:00 Uhr nehme er das Mittagessen zu sich. Um 16:30 Uhr habe er Arbeitsende und esse dann, wenn er nach Hause komme, eine Kleinigkeit. Gegen 18:30 Uhr nehme er dann das Abendbrot zu sich und esse manchmal noch einmal gegen 20:00 Uhr eine Kleinigkeit. Vor dem Essen messe er den Blutzuckerzucker und spritze sich die entsprechende Dosis Insulin. Diese Anpassung sei besonders auf der Arbeit schwierig, da er immer nicht genau wisse, wie anstrengend diese werde. Mit dem Segelfliegen habe er erst einmal aufgehört. Andere sportlichen Aktivitäten und Hobbys seien aktuell schwierig, da er immer relativ spät von der Arbeit nach Hause komme und hierfür keine Zeit mehr habe. Unterzuckerungen bemerke er daran, dass er dann Schweißausbrüche und zittrige Hände bekomme sowie ihm manchmal auch schlecht werde. Bisher habe er in derartigen Fällen sich immer rechtzeitig hinsetzen und zusätzliche Broteinheiten einnehmen können. Der letzte HbA1c-Wert habe nach seiner Erinnerung bei 7,6 % gelegen. Gegen 22:00 Uhr gehe er zu Bett. Nachts wache er regelmäßig nicht auf. Konkrete Müdigkeitsprobleme habe er auch nicht. Vor dem Autofahren müsse er den Wert messen. Wenn der Wert zu tief sei, müsse er entsprechende Kalorien zuführen. Bei längeren Fahrten sei eine Kontrolle nach ca. zwei Stunden vorzunehmen. Wegen der Spritzenphobie müsse er sich immer noch überwinden, um die Spritzen zu setzen. Besonders schlimm sei dies beim Blutabnehmen. Da bekomme er manchmal Panikattacken.

Der Senat hat einen aktualisierten Befundbericht von Dr. H. vom 20. Februar 2017 eingeholt. Der Kläger habe danach keine Beschwerden angegeben. Er müsse fünf- bis achtmal täglich den Blutzucker messen und die Insulindosis nach Nahrungsaufnahme und körperlicher Aktivität anpassen. Patienten mit gleichem Erkrankungsbild hätten dabei ähnliche Einschränkungen. Mit guter Stoffwechseleinstellung könne er einen Pkw fahren, wenn gewisse Vorsichtsmaßnahmen beachtet würden. Es bestünden schwankende Blutzuckerwerte. Der HbA1c-Wert im Juni 2016 habe bei 6,8 %, im September 2016 bei 7,1 % und im Januar 2017 bei 7,2 % gelegen. Seit Aufnahme der beruflichen Tätigkeit sei der Stoffwechsel schlechter eingestellt. Die Blutzuckerwerte schwankten stark.

In Auswertung dieses Berichtes hat der Beklagte eine prüfärztliche Stellungnahme seiner ärztlichen Gutachterin S.-S. vom 3. März 2017 vorgelegt, die darin ausführt hat: Gewisse Anpassungsschwierigkeiten beim Wechsel vom Schulbetrieb ins Arbeitsleben seien wegen des körperlich unterschiedlichen Tätigkeitsprofils plausibel und erforderten eine Anpassung des Therapieplans. Hieraus könne keine Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft gerechtfertigt werden.

Der Kläger hat nochmals hervorgehoben, dass er durchschnittlich sechsmal täglich Insulin spritzen müsse. Dies sei ein besonders hoher Therapieaufwand. In den Befragungen habe er immer wieder seine Einschränkungen durch die Erkrankung hervorgehoben. Zu berücksichtigen sei auch, dass er an einer Spritzenphobie leide und sich bei jeder Injektion in besonderer Weise überwinden müsse, was zusätzliche Zeit in Anspruch nehme.

Der Kläger hat am 12. Mai 2017 eine aktualisierte Blutzuckerdokumentation vom 23. April 2015 bis 9. Mai 2017 vorgelegt. Hiernach erfolgten die Blutzuckermessungen ab dem 22. Juni 2016 mit Hilfe eines Sensors.

Die Gerichtsakte und die Verwaltungsakte des Beklagten haben vorgelegen und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Entscheidungsfindung. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Sachvortrages der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der Verwaltungsakte ergänzend verwiesen.