Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung (§§ 143, 144, 151 SGG) ist zulässig, aber nicht begründet. Das Sozialgericht hat zu Recht entschieden, dass der Kläger keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung hat.

Ein Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung setzt nach § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) voraus, dass ein Versicherter voll erwerbsgemindert ist, in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit aufzuweisen hat und vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt hat.

Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen, die in gleicher Weise für eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gelten, hat der Kläger nach dem aktuellen Versicherungsverlauf der Beklagten für alle Zeitpunkte nach der Antragstellung als möglichem medizinischen Leistungsfall unproblematisch erfüllt, da er die allgemeine Wartezeit schon vor 1984 erfüllt hatte und bei ihm seit Juni 2000 sämtliche Kalendermonate bis August 2014 mit Pflichtbeitragszeiten belegt sind.

Voll erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Die medizinischen Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig sein kann, wobei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist.

Der Senat ist zur Überzeugung gelangt, dass beim Kläger folgendes sozialmedizinisches Leistungsbild vorliegt: Der Kläger kann auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt täglich noch mindestens sechs Stunden erwerbstätig sein, wenn die gesundheitlichen Anforderungen an die Arbeitsbedingungen beachtet werden. Dabei muss es sich um leichte Tätigkeiten überwiegend im Sitzen, aber auch in wechselnder Stellung in geschlossenen Räumen oder im Freien handeln. Mittelschwere Arbeitsanteile sind nur gelegentlich zumutbar. Nicht zugemutet werden können Tätigkeiten mit besonderer nervlicher Belastung und mit besonderer Belastung des Bewegungs- und Stützsystems sowie unter ungünstigen äußeren Bedingungen. Die Tätigkeit als Sandstrahler ist körperlich eindeutig stärker belastend und kann dem Kläger somit nicht mehr zugemutet werden.

Dieses Leistungsbild entnimmt der Senat insbesondere den Gutachten des Dr. G. und des Dr. C. und außerdem den Gutachten des Dr.S. und der Dr. S ... Danach bedingen muskulo-skelettale Störungen Beschwerden in der rechten Schulter, im rechten Kniegelenk und im rechten Sprunggelenk, weshalb besondere Belastungen des Bewegungs- und Stützsystems, wie häufiges Bücken, Ersteigen von Treppen oder Leitern und Gerüsten, Zwangshaltungen und Tragen und Bewegen von Lasten zu vermeiden sind. Wegen einer chronisch-obstruktiven Atemwegserkrankung ist ein Einsatz des Klägers unter ungünstigen äußeren Bedingungen zu vermeiden und besondere diesbezügliche Belastungen wie etwa Dämpfe oder Stäube sind ganz ausgeschlossen. Die im Gefolge der antiviralen Therapie eingesetzt habenden und fortdauernden depressiven Episoden führen dazu, dass dem Kläger keine besondere nervliche Belastung im Rahmen seiner Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann. Trotz eines geltend gemachten Erschöpfungszustandes ist bei entsprechend leichten körperlichen und psychischen Beanspruchungen eine zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens des Klägers - jedenfalls auf weniger als 6 Stunden je Arbeitstag - nicht geboten.

Der Senat folgt insofern nicht der sozialmedizinischen Einschätzung des Dr.D., wonach der Kläger nur noch weniger als 3 Stunden täglich einsatzfähig sei. Dieser Sachverständige zählt zwar einerseits keine zusätzlichen Einschränkungen der Arbeitsbedingungen auf. Er nimmt andererseits aktuell - und zwar mit hoher Wahrscheinlichkeit schon seit Rentenantragstellung - ein nur noch geringfügiges Einsatzvermögen beim Kläger an; jedoch hält er zugleich bei einer ambulanten Behandlung mit einer voraussichtlichen Dauer von 3 Jahren ein Wiederherstellen der Erwerbsfähigkeit für nicht ausgeschlossen. Diese sozialmedizinische Beurteilung wird insbesondere auf testpsychologische Erhebungen und subjektive Darstellungen des Klägers gestützt und gerade nicht durch entsprechende psychiatrische Befunde untermauert. Eine Manifestation der schwerwiegenden Diagnosen einer organisch-depressiven Störung und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen und zwanghaften Anteilen ist im Alltagsleben des Klägers nicht belegt: Der Kläger verfügt über soziale Kontakte und Alltagsstruktur wie aus dem Gutachten des Dr. C. ersichtlich ist. Auch in der mündlichen Verhandlung konnten ein strukturierter Tagesablauf und ein verwertbares Restleistungsvermögen ermittelt werden. Dabei kann es dahinstehen, ob der Kläger aus eigenem Antrieb tätig geworden war oder von seiner Lebensgefährtin dazu angewiesen worden war. In einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis hätte der Kläger auch die Vorgaben des Arbeitgebers bzw. Vorgesetzten. Auffällig ist auch die von Dr.D. bei weiterer ambulanter Behandlung in Aussicht genommene Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit, ohne dass dargelegt worden wäre, warum die bisherige Behandlung dies noch nicht bewirkt habe oder welche Intensivierungsmöglichkeiten bisher noch unterblieben seien. Die von Dr.D. angenommene zeitliche Einschränkung des Einsatzvermögens des Klägers an geeigneten Arbeitsplätzen erscheint dem Senat für Zeiten außerhalb der durch die antivirale Therapie verursachten vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit nicht belegt.

Eine Rentengewährung wegen voller Erwerbsminderung käme zusätzlich auch dann in Betracht, wenn beim Kläger zwar keine quantitative Einschränkung der Einsatzfähigkeit bestehen würde, jedoch die Voraussetzungen für einen von der Rechtsprechung des BSG entwickelten Ausnahmefall (sog. Katalogfall) vorliegen würden. Für die Prüfung ist nach dem BSG (Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R - zitiert nach [...]) mehrschrittig vorzugehen. Zunächst ist festzustellen, ob mit dem Restleistungsvermögen Verrichtungen erfolgen können, die bei ungelernten Tätigkeiten üblicherweise gefordert werden, wie Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Maschinenbedienung, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen. Wenn sich solche abstrakten Handlungsfelder nicht oder nur unzureichend beschreiben lassen und ernste Zweifel an der tatsächlichen Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unter dessen üblichen Bedingungen kommen, stellt sich im zweiten Schritt die Frage nach der besonderen spezifischen Leistungsbehinderung oder der Summierung ungewöhnlicher Einschränkungen und, falls eine solche Kategorie als vorliegend angesehen wird, wäre im dritten Schritt von der Beklagten eine Verweisungstätigkeit konkret zu benennen und die Einsatzfähigkeit dann hinsichtlich dieser Tätigkeit abzuklären (vgl. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand August 2012, § 43 SGB VI Rn 37 mwN). Für den Senat ergeben sich bereits keine ernsthaften Zweifel an der Einsatzfähigkeit des Klägers auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, da zumindest Sortieren und Verpacken von Kleinteilen als geeignete Arbeitsfelder anzuführen wären. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die - von Hörbeeinträchtigungen im Gefolge eines Tinnitus abgesehen - weitgehend intakte Sinneswahrnehmung des Klägers. Aber selbst wenn man ernstliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit annehmen wollte, so stellen sich die bei dem Kläger vorliegenden Gesundheitsstörungen jedenfalls nicht als schwere spezifische Behinderung wie etwa eine - ggf. funktionale - Einarmigkeit und auch nicht als Summierung von ungewöhnlichen Einschränkungen dar. Eine solche Summierung würde voraussetzen, dass zu den Einschränkungen der Belastbarkeit, wie sie üblicherweise bei physisch und teilweise psychisch geschwächten Erwerbsfähigen zu beobachten sind, besondere Einschränkungen hinzutreten, die eben ganze Bereiche des allgemeinen Arbeitsmarktes ausschließen. Die beim Kläger festgestellten Einschränkungen der Arbeitsbedingungen sind gerade nicht so weitgehend.

Beim Kläger liegt auch nicht die hilfsweise geltend gemachte teilweise Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI vor. Keiner der am Verfahren beteiligten Ärzte hat die Auffassung vertreten und Belege dafür erbracht, dass der Kläger nur in geringerem Maße zeitlich in seiner Einsatzfähigkeit eingeschränkt sei - also zwar weniger als 6 Stunden aber jedenfalls noch 3 Stunden und mehr täglich arbeiten könne. Die Interpretation der sozialmedizinischen Befunde hat vielmehr zu den oben beschriebenen sehr gegensätzlichen Zuordnungen geführt. Der Hilfsantrag auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung war somit aus dem Ergebnis der Beweiserhebung nicht zu begründen.

Der Hilfsantrag war zusätzlich dahingehend auszulegen, dass er die Beantragung zur Verurteilung der Beklagten zur Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit mit umfasst. Der Kläger hat jedoch auch keinen Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. Er gehört zwar grundsätzlich zu dem von § 240 Abs. 1 SGB VI erfassten Personenkreis, weil er vor 1961 geboren ist. Auch kann er nach den einhelligen ärztlichen Feststellungen seinen zuletzt ausgeübten Beruf als Sandstrahler nicht mehr ausüben. Er ist jedoch nicht berufsunfähig im Sinne dieser Vorschrift, da er sich auf andere zumutbare Tätigkeiten verweisen lassen kann und muss.

Berufsunfähig nach § 240 Abs. 2 SGB VI sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als 6 Stunden täglich gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst dabei alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens 6 Stunden täglich ausüben kann, wobei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist.

Berufsunfähigkeit würde - wie angegeben - nur dann vorgelegen haben, wenn der Kläger auch keinen zumutbaren Verweisungsberuf mehr in dem erforderlichen zeitlichen Umfang hätte ausüben können. Der "bisherige Beruf" der den Kreis der sozial zumutbaren Verweisungstätigkeiten im Sinne von § 240 SGB VI bestimmt, ist ausgehend von der zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübten versicherungspflichtigen Tätigkeit einzustufen. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hat für die Einstufung der verschiedenen beruflichen Tätigkeiten ein Mehrstufenschema entwickelt, das generell von vier Gruppen ausgeht (vgl. z.B. BSG, Urt. v. 09.09.1986, Az. 5b RJ 82/85 zitiert nach [...]). Jede Stufe wird dabei durch Leitberufe klassifiziert. Der ersten Stufe gehören Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion und besonders hochqualifizierte Facharbeiter an, der zweiten Stufe Facharbeiter in einem anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungsdauer von mehr als zwei Jahren und ihnen Gleichgestellte. Der dritten Stufe gehören angelernte Arbeiter an, die eine erforderliche Ausbildungszeit von längsten zwei Jahren Dauer aber mindestens drei Monaten absolviert haben. Der Gruppe der Ungelernten sind schließlich die Versicherten zuzuordnen, deren Tätigkeit nicht zu einer höherwertigen Einstufung führt.

Der Kläger muss sich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisen lassen; für die Einstufung des Klägers als Facharbeiter gibt es keine ausreichende Grundlage. Die ursprüngliche Ausbildung zum Gas- und Wasserinstallateur hat der Kläger nicht abgeschlossen. Selbst wenn der Kläger nachfolgend in den Bautätigkeiten Kenntnisse eines Facharbeiters erworben gehabt hätte und wie ein solcher entlohnt worden wäre, hätte der Kläger im weiteren Verlauf seines Erwerbslebens diese Tätigkeit aufgegeben. Damit würde ein Fall vorliegen, wonach im Rechtssinne eine Lösung vom erlernten Beruf erfolgt ist (vgl. Gürtner a.a.O., § 240 SGB VI Rn 21). Die vom Kläger zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sandstrahler ist im zitierten Mehrstufenschema des BSG am wahrscheinlichsten als ungelernte Tätigkeit, bestenfalls aber als angelernte Tätigkeit, die nicht zum oberen Bereich gehört, anzusehen. In einem solchen Fall darf eine Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erfolgen und muss keine konkrete Verweisungstätigkeit benannt werden (Gürtner a.a.O., § 240 SGB VI Rn 102). Dass eine Einsatzfähigkeit von wenigstens 6 Stunden täglich für den allgemeinen Arbeitsmarkt besteht, hat der Senat - wie bereits oben näher ausgeführt - als gegeben angesehen.

Dementsprechend lässt sich beim Kläger weder das Vorliegen von teilweiser Erwerbsminderung, noch von voller Erwerbsminderung überzeugend belegen und es besteht kein Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Die angefochtenen Bescheide der Beklagten und die hierzu ergangene erstinstanzliche Entscheidung sind nicht zu beanstanden und die Berufung ist zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.