1. Einrichtungen, die ausschließlich oder überwiegend mit sog. Außenseitermethoden, d.h. mit wissenschaftlich nicht anerkannten Methoden behandeln, sind schon deshalb von der stationären Versorgung der Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen, weil sie begrifflich keine Krankenhäuser im Sinne von § 107 SGB V sein können bzw. nicht die Gewähr für eine leistungsfähige Krankenhausbehandlung nach § 109 Abs. 3 Nr. 1 SGB V bieten.

2. Die Sozialversicherungsträger sind an die bestandskräftige Entscheidung des zuständigen staatlichen Krankenhausplaners für einen Zeitraum gebunden, für den der Bedarf an Krankenhäusern konkret geprüft worden ist. Sie haben kein eigenständiges Prüfungsrecht. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]