Der Senat konnte den Rechtsstreit aufgrund des im Erörterungstermin vom 12. Juni 2017 erklärten Einverständnisses der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den Berichterstatter durch Urteil entscheiden (§§ 124 Abs. 2, 155 Abs. 3, 4 SGG).

Die Berufung der Klägerin ist zulässig, hat jedoch in der Sache keinen Erfolg (§§ 143, 151 SGG).

Das Sozialgericht Altenburg hat die Klage zu Recht abgewiesen und einen Anspruch der Klägerin auf Anerkennung des Ereignisses vom 1. Juni 2012 als Arbeitsunfall abgelehnt. Der Bescheid der Beklagten vom 6. Februar 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. März 2013 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten (§ 54 SGG).

Nach § 8 Abs. 1 S 1SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass der Verletzte durch eine Verrichtung vor dem fraglichen Unfallereignis den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt hat und deshalb "Versicherter" ist. Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (BSG, Urteil vom 26. Juni 2014, Az.: B 2 U 4/13 R, zitiert nach Juris).

Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung gibt es unterschiedliche Beweisanforderungen. Für die äußerlich fassbaren und feststellbaren Voraussetzungen "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses", "Unfallereignis" und "Gesundheitsschaden" wird eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit gefordert, die vorliegt, wenn kein vernünftiger die Lebensverhältnisse klar überschauender Mensch noch zweifelt (Vollbeweis). Vermutungen, Annahmen, Hypothesen und sonstige Unterstellungen reichen daher ebenso wenig aus wie eine (möglicherweise hohe) Wahrscheinlichkeit. Hinreichende Wahrscheinlichkeit wird von der ständigen Rechtsprechung für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Unfallereignis und Gesundheitserstschaden (haftungsbegründende Kausalität) sowie dem Gesundheitserstschaden und der Unfallfolge im Sinne eines länger andauernden Gesundheitsschadens (haftungsausfüllende Kausalität) für ausreichend erachtet (BSG, Urteil vom 20. März 2007, Az.: B 2 U 27/06 R). Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände diejenigen so stark überwiegen, die für den Ursachenzusammenhang sprechen, dass darauf eine richterliche Überzeugung gegründet werden kann (BSG, Urteil vom 31. Januar 2012, Az.: B 2 U 2/11 R; BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R). Sofern die notwendigen tatbestandlichen Voraussetzungen nicht von demjenigen, der sie geltend macht, mit dem von der Rechtsprechung geforderten Grad nachgewiesen werden, hat er die Folgen der Beweislast dergestalt zu tragen, dass dann der entsprechende Anspruch entfällt.

Das Begehren der Klägerin scheitert bereits an der fehlenden Feststellung der Ausübung einer versicherten Verrichtung zum Zeitpunkt des Zeckenbisses. Fest steht nur, dass die Klägerin am 1. Juni 2012 im Rahmen des Sportfestes in der Staatlichen Grundschule K. in der Zeit von 8:00 bis 13:30 Uhr bzw. 14:00 Uhr als aufsichtsführende Lehrerin auf dem Sportplatz eingesetzt und in dieser Zeit grundsätzlich versichert war. Diese Feststellung allein reicht jedoch nicht aus, anzunehmen, dass die Klägerin zum Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des Erstkontakts mit der Zecke einer versicherten Verrichtung nachging. Der Zeitpunkt eines möglichen Zeckenbisses bzw. des erstmaligen Kontakts mit der Zecke ist völlig offen. Die Klägerin hat selbst sowohl im Rahmen des Klageverfahrens als auch in der Berufungsbegründung angegeben, die Zecke am 1. Juni 2012 abends gegen 23:00 Uhr beim Duschen entdeckt und entfernt zu haben. Dass ein Zeitfenster von 8:00 bis ca. 14:00 Uhr an dem 1. Juni 2012 verblieb, in welchem die Klägerin von der Zecke gestochen und Borrelien übertragen worden sein können, begründet nicht den Vollbeweis für den Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des erstmaligen Kontakts mit der Zecke selbst. Der Vollbeweis beinhaltet, dass kein vernünftiger, die Lebensverhältnisse klar überschauender Mensch am Vorliegen einer Tatsache noch zweifelt. Selbst eine möglicherweise hohe Wahrscheinlichkeit reicht für die Annahme des Vollbeweises nicht aus. In diesem Zusammenhang hilft die Diskussion zwischen den Beteiligten über die Dauer der Saugzeit nicht weiter. Die Sachverständige Frau Dr. S. hat in ihrem Gutachten vom 4. Februar 2015 und vertiefend in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 30. Dezember 2015 die Dauer der Blutmahlzeit der Zecke in der Regel mit 16 bis 24 Stunden angegeben, wobei die Infektionswahrscheinlichkeit mit der Länge der Saugdauer zunimmt. Soweit hingegen nach den Ausführungen der von der Klägerin vorgelegten Einschätzung der Ärztin Dr. W. in ihrem Privatgutachten vom 6. Juli 2015 auch kürzere Infektionszeiten möglich seien und von vielen Einzelfällen berichtet werde, bei denen sich nach sehr kurzer bis dreistündiger Saugzeit ein Erythema migrans ausgebildet hat, hilft dies nicht weiter. Ein Erythema migrans ist von der Klägerin weder beobachtet noch ärztlicherseits festgestellt worden. Wenn man eine dreistündige Saugzeit bereits für ausreichend halten würde, wäre im Übrigen auch ein Zusammenhang mit dem Sportfest, welches unstreitig um 14:00 Uhr beendet war, ausgeschlossen, da die Zecke nach den eigenen Angaben der Klägerin um 23:00 Uhr entfernt wurde. Daher lässt sich nicht aufklären, zu welchem Zeitpunkt der Zeckenbiss, bzw. zu welchem Zeitpunkt der Kontakt mit der Zecke erstmalig erfolgt ist. Daher sind keine Feststellungen dazu möglich, ob die Klägerin zu den genannten Zeitpunkten eine versicherte Tätigkeit ausgeübt hat.

Entgegen dem Vorbringen der Klägerin in der Berufungsbegründung wird damit auch der Unfallschutz nach § 8 SGB VII nicht unterlaufen. Der Gesetzgeber hat durchaus erkannt, dass es Fälle einer unbemerkbaren Ansteckung mit Krankheitserregern beruflich bedingt geben kann. Dafür wurde das Institut der Berufskrankheiten nach § 9 SGB VII geschaffen. In diesen Fällen ist der Nachweis einer konkreten einzelfallbezogenen Einwirkung nicht erforderlich, sondern es reicht vielmehr je nach Ausgestaltung des konkreten Tatbestandes der Nachweis einer beruflich bedingten Einwirkung aus. Im Hinblick auf Borreliose ist insoweit auf die BK 3102 (von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten) hinzuweisen. Eine solche ist aber nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Die Klägerin hat ausschließlich im Verwaltungsverfahren die Anerkennung eines Arbeitsunfalles beantragt.

Ferner lässt sich der für die Anerkennung eines Arbeitsunfalles erforderliche Gesundheitserstschaden entweder nicht feststellen oder der erforderliche hinreichende Zusammenhang zwischen den gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Klägerin und dem in diesem Zusammenhang unterstellten Zeckenbiss lässt sich mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht führen. Nach ihren eigenen Angaben hat die Klägerin am 1. Juni 2012 um gegen 23:00 Uhr die Zecke entfernt und dabei das für einen Zeckenbiss typische Erythema migrans an sich nicht bemerkt. Auch ihr Hausarzt hat später keine Feststellungen in dieser Hinsicht getroffen. Soweit aufgrund der bei der hausärztlichen Kontrolle am 6. Juni 2012 erhöhten Laborwerte und der anschließenden Erkrankung der Klägerin ein Zusammenhang mit dem Zeckenbiss gesehen wird, fehlt es insoweit an der erforderlichen hinreichenden Wahrscheinlichkeit. Es sprechen wesentliche Umstände dagegen, dass die Erkrankungen der Klägerin auf einen in diesem Zusammenhang unterstellten Zeckenbiss am 1. Juni 2012 zurückgeführt werden können. Aus den Ausführungen der Sachverständigen Dr. S. in ihrem Gutachten vom 4. Februar 2015 ergibt sich, dass die fehlende Ausbildung eines Erythema migrans ein gewichtiges Argument gegen einen Ursachenzusammenhang darstellt. Auch Dr. W. geht in ihrem Privatgutachten vom 6. Juli 2015 davon aus, dass ein Erythema migrans beweisend für eine Borrelieninfektion ist. Soweit sie anschließend ausführt, dass das Fehlen eines Erythema migrans wie im Fall der Klägerin kein Beweis dafür sei, dass keine Infektion stattgefunden habe, ändert dies nichts daran, dass ein positives Zeichen für eine stattgehabte Borrelieninfektion nicht vorhanden ist. Des Weiteren reicht eine bloße Infektion mit Borrelien für die Annahme eines erforderlichen Gesundheitsschadens nicht aus, sondern es ist eine Krankheit mit klinischer Symptomatik zu fordern. Die Bildung von Antikörpern gegen einen Erreger allein stellt keinen regelwidrigen Gesundheitszustand dar (vgl. dazu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. April 2015, Az.: L 2 U 40/14, zitiert nach Juris). Ein zum Krankheitsbild einer Borreliose passender klinischer Befund kann vorliegend aber nicht gesichert werden. Die Neurologin Dr. S. hat insoweit in ihrem Gutachten vom 4. Februar 2015 ausgeführt, dass ein Zusammenhang der gesundheitlichen Einschränkungen bei der Klägerin mit einem unterstellten Zeckenbiss am 1. Juni 2012 nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dargelegt werden kann. Sie begründet dies nachvollziehbar damit, dass bereits am 6. Juni 2012 erhöhte Borrelien-IgM-Antikörper nachgewiesen werden konnten. Nach ihrer Einschätzung ist unter Auswertung der zur Verfügung stehenden Literatur der Zeitraum vom Zeckenstich bis zum Auftreten der Antikörper sehr kurz und es bestehen daher erhebliche Zweifel, ob die festgestellten positiven IgM-Antikörper tatsächlich von einem unterstellten Zeckenbiss am 1. Juni 2012 herrühren können. Allein der Nachweis festgestellter positiver IgM-Antikörper reicht zudem für die Annahme eines Gesundheitserstschadens nicht aus. Hinsichtlich der bei der Klägerin vorliegenden gesundheitlichen Einschränkungen geht die Sachverständige lediglich von einer zeitlichen Koinzidenz und nicht von einer Kausalität zwischen den borrelienspezifischen Antikörpern und den unspezifischen klinischen Beschwerden aus. Das Privatgutachten von Dr. W. vermag dies nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Ihre Hauptbegründung ist, dass andere mögliche Ursachen, die in einem sinnvollen zeitlichen Zusammenhang stehen, nicht gefunden worden seien. Das genügt aber nicht den Beweismaßstäben in der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn nur aus der Tatsache, dass für eine bestimmte Erkrankung andere Ursachen nicht nachgewiesen sind, ergibt sich nicht, dass ein angeschuldigtes Unfallereignis hierfür verantwortlich zu machen ist. Allein ein zeitlicher Zusammenhang reicht nicht aus, weil dies bei komplexen Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde. Bestätigend tritt hinzu, dass das Vorliegen einer Neuroborreliose mangels negativen Liquorbefunds in der Fachklinik in Stadtroda auszuschließen ist. Soweit Dr. W. auch insoweit ausführt, dass ein negativer Liquorbefund eine Neuroborreliose nicht ausschließt, ist dem entgegenzuhalten, dass nach den Leitlinien der Deutschen Gesellschaft für Neurologie zur Neuroborreliose der Nachweis einer Neuroborreliose einen positiven Liquorbefund voraussetzt (AWMF-Registernummer: 030/071)

Daher lässt sich auch, unterstellt man geht von einem erlittenen Zeckenbiss am 1. Juni 2012 im Rahmen der versicherten Tätigkeit aus, nicht hinreichend wahrscheinlich machen, dass die gesundheitlichen Beschwerden der Klägerin darauf zurückzuführen sind. Es sprechen hier gewichtige Gesichtspunkte dagegen.

Der Hilfsantrag hat ebenfalls keinen Erfolg. Nach § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG kann das Landessozialgericht durch Urteil die angefochtene Entscheidung des Sozialgerichts aufheben und die Sache an das Gericht zurückverweisen, wenn das Verfahren an einem wesentlichen Mangel leidet und aufgrund dieses Mangels eine umfangreiche und aufwändige Beweisaufnahme notwendig ist. Verfahrensmangel ist ein Verstoß gegen eine das Gerichtsverfahren regelnde Vorschrift. Wesentlich ist der Mangel, wenn die Entscheidung des Sozialgerichts auf ihm beruhen kann (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12. Auflage 2017, § 159 Rn. 3a). Dabei ist (nur) auf die Rechtsauffassung des Sozialgerichts abzustellen. Dafür ist hier nichts ersichtlich.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen nach § 160 Abs. 2 SGG, da die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen.