Die Beteiligten streiten über das Vorliegen einer Berufskrankheit der Nr. 2103 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BK-Nr. 2103 BKV).

Der 1942 geborene Kläger war nach einer Lehre als Tapezierer von September 1959 bis 1966 als Polsterer beschäftigt. Von 1966 bis 1990 betrieb er einen selbstständigen Polstereibetrieb. Von 1990 bis zum 12.01.2000 arbeitete er als selbstständiger Raumausstatter mit zeitweise mehreren Beschäftigten. Vom 13.01.2000 bis 22.08.2000 bestand Arbeitsunfähigkeit. Seit 23.08.2000 bezieht der Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit.

Der Technische Aufsichtsdienst der Beklagten (TAD) nahm am 12.04.2001 Stellung, die so genannten arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK-Nr. 2103 BKV könnten nicht abschließend beurteilt werden. Der Umgang des Klägers mit Werkzeugen, die einen rhythmischen Rückstoß verursachten, wie z.B. Bohrhämmern, sei vom zeitlichen Umfang des Einsatzes nach 1990 zu vernachlässigen. Die ab dem Jahr 1966 eingesetzten Nagelpistolen (Tacker) gälten nach den Kommentierungen zur BK-Nr. 2103 BKV als nicht relevant, da ihr Rückstoß zu vernachlässigen sei.

Der Facharzt für Arbeitsmedizin Dr. N. nahm am 17.07.2001 gewerbeärztlich Stellung, der Kläger sei bereits nicht ausreichenden Einwirkungen im Sinne der BK-Nr. 2103 BKV ausgesetzt gewesen. Daraufhin lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 23.08.2001 das Vorliegen einer BK-Nr. 2103 BKV ab.

Der TAD schätzte am 04.03.2002 ein, nach weiteren Ermittlungen sei davon auszugehen, dass der Kläger keinen ausreichenden Einwirkungen im Sinne der BK-Nr. 2103 BKV ausgesetzt gewesen sei. Pneumatische Eintreibgeräte seien nach den Hinweisen für die ärztliche Begutachtung keine gleichartig wirkenden Maschinen bzw. Werkzeuge im Sinne der BK-Nr. 2103 BKV. Daraufhin wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 22.05.2002 den Widerspruch des Klägers zurück.

Sein Begehren hat der Kläger mit der am 24.06.2002 zum Sozialgericht Dresden (SG) erhobenen Klage weiter verfolgt. Er habe nicht mit einer einfachen Nagelpistole bzw. einem Nageltacker, sondern mit Pressluftwerkzeugen, gearbeitet. Diese Werkzeuge hätten über mehrere Jahrzehnte rhythmische Stöße vornehmlich auf seine Handgelenke und Arme ausgeübt.

Die Beklagte hat eine Stellungnahme des Berufsgenossenschaftlichen Instituts für Arbeitsschutz vom 20.07.2004 vorgelegt. Hiernach ist unter Berücksichtigung der vom Kläger verwendeten Geräte im Rahmen einer "worst-case"-Berechnung (Eintreibung in Buchen- und Eichenholz) eine Gesamtdosis von 0,64 x 104 [m/s2]2 ermittelt worden. Der Richtwert liege nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen bei 5,46 x 104 [m/s2]2.

Auf Veranlassung des SG hat der Arbeitsmediziner Prof. Dr. Sch., Direktor des Instituts und der Poliklinik für Arbeits- und Sozialmedizin, Medizinische Fakultät der Universität C. D., am 04.08.2005 ein Gutachten nach Untersuchung des Klägers gefertigt. Es gebe bisher noch keine genau zu beschreibende Dosis für ein erhöhtes Risiko zur Auslösung einer Gelenkerkrankung bei vibrationsbedingten Einwirkungen. Von Dupuis und Hartung sei eine Empfehlung für einen dosimetrischen Ansatz zur Beurteilung der arbeitstechnischen Voraussetzungen gegeben worden. Nach diesen Empfehlungen sei eine Gefährdung bei einer Gesamtdosis von mindestens 5,46 x 104 [m/s2]2 anzunehmen. Die errechnete Belastung des Klägers liege deutlich darunter. Der Verlauf der Beschwerden sei zudem beim Kläger nicht BK-Nr. 2103 BKV typisch. Erstmalig seien im rechten Ellenbogengelenk 1988/89 Beschwerden aufgetreten, die mit einer Spritze beherrschbar gewesen seien. Bis 1992/93 seien danach keine Beschwerden aufgetreten. Erst Mitte der 1990er Jahre seien stärkere Beschwerden vorhanden gewesen, die auf eine Entzündung zurückzuführen gewesen seien. Ferner sei zu berücksichtigen, dass die Polsterarbeiten ab 1990 nur einen geringen Teil des Tätigkeitsprofils des Versicherten eingenommen hätten. Zwar sei möglich, dass sich eine Ellenbogenarthrose auch nach Aufgabe der relevanten Arbeitstätigkeit erstmalig zeige und sogar verschlechtern könne. Dass Erscheinungen während der Arbeitstätigkeit mit besonderen Belastungen der Arme nur einmal aufträten, dann über mehrere Monate bei gleich bleibender Tätigkeit nicht mehr vorhanden seien, und erst Jahre später ohne wesentliche spezifische Belastungen erneut aufträten, sei bei arbeitsbedingten degenerativen Veränderungen wenig wahrscheinlich. Eine BK-Nr. 2103 BKV liege nicht vor.

Auf Veranlassung des Klägers hat der behandelnde Orthopäde Dr. F., Leitender Oberarzt der Waldklinik B. D., Fachklinik für Orthopädie, am 01.06.2006 ein Gutachten nach Untersuchung des Klägers gefertigt. Der Kläger habe von 1966 bis 1990 mit einem Pressluftnagler gearbeitet. Nach der Literatur (Begutachtung von Berufskrankheiten, Der Orthopäde 30, 2001, S. 101 bis 116) seien Maschinen im Sinne der BK-Nr. 2103 BKV u.a. Nagler. Mit derartigen Maschinen habe der Kläger gearbeitet. Bei ihm lägen seit ca. 1988 chronische rezidivierende Beschwerden im rechten Ellenbogengelenk vor. Diese seien auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen. Eine BK-Nr. 2103 BKV sei gegeben.

Das SG hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 04.09.2006 abgewiesen. Der TAD und das Berufsgenossenschaftliche Institut für Arbeitsschutz seien in ihren Expositionsanalysen unter Beachtung der Tätigkeitsschilderung des Klägers und der Belastungswerte von tragbaren Eintreibegeräten, welche der Kläger verwendet habe, zu der Einschätzung gelangt, dass die Gesamtdosis der frequenzbewerteten Beschleunigung mit ca. 10 % der zulässigen Gesamtdosis zu bewerten sei. Zugrunde gelegt worden sei dabei die VDI-Richtlinie 2057/2, wo als Mindestbelastung für eine Gefährdung im Sinne der BK-Nr. 2103 eine Gesamtdosis von mindestens 5,46 x 104 [m/s2]2 genannt worden sei. Die beim Kläger nachgewiesene Belastung erreiche diesen Wert bei weitem nicht. Zudem spreche der Verlauf der Beschwerden gegen einen Kausalzusammenhang. Dies stehe zur Überzeugung des SG aufgrund des schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachtens von Prof. Dr. Sch. fest.

Gegen den den Prozessbevollmächtigten des Klägers am 08.11.2006 zugestellten Gerichtsbescheid haben diese am 08.12.2006 Berufung beim Sächsischen Landessozialgericht eingelegt. Der Kläger sei einer ausreichenden Exposition ausgesetzt gewesen. Im Handbuch der Arbeitsmedizin "Vibrationsbedingte Erkrankung des Knochen- und Gelenksystems" werde klargestellt, dass die Gefährdung nicht allein aus einer aktiven Gegenwirkung resultiere. Von Bedeutung sei vielmehr, welche Art und Intensität von Vibrationen über den Handgriff des Gerätes oder Werkzeuges die Hände erreiche und durch entsprechenden Kraftschluss zwischen Hand und Griff auf das Hand-Arm-System übergeleitet werde. Entscheidend sei, ob hohe Schwingungsenergie im Tieffrequenzbereich über die Griffe bei starker Ankopplung der Hände auf das Hand-Arm-System übertragen werde. Zudem habe das Berufsgenossenschaftliche Institut bei seiner Untersuchung nicht die bei seiner Tätigkeit verwendeten Klammern genutzt.

Auf Veranlassung des Senats hat der Arbeitsmediziner Prof. Dr. D. am 21.02.2007 gutachterlich Stellung genommen. Die Vorgehensweise des Berufsgenossenschaftlichen Instituts für Arbeitsschutz sei nicht zu beanstanden. Die Untersuchung sei im Sinne einer "worst-case"-Betrachtung durchgeführt worden. Der Bericht des Instituts beruhe auf methodisch korrekt durchgeführten Analysen und rechnerisch exakten Ergebnissen. Er sei in keiner Weise zu beanstanden. Dem Gutachten von Dr. F. sei nicht zu folgen. Prof. Dr. D. hat am 15.05.2007 ergänzend Stellung genommen.

Auf Veranlassung des Senats hat das Berufsgenossenschaftliche Institut für Arbeitsschutz eine Messung mit dem vom Kläger verwendeten Arbeitsgerät und dessen Klammern durchgeführt. In den Stellungnahmen vom 23.10.2008, 25.11.2008 und am 05.05.2009 hat Dipl.-Ing. K. auf dieser Grundlage eingeschätzt, die Beurteilungsbeschleunigung betrage für den ungünstigsten Fall 1,4 m/s2. Sie liege damit unter dem Auslösewert von 2,5 m/s2 der Arbeitsschutzverordnung. Die berufliche Gesamtbelastungsdosis betrage 1,3 x 104 [m/s2]2.

Veranlasst durch den Senat hat der Chirurg PD Dr. P. am 14.01.2009 ein weiteres Gutachten nach Untersuchung des Klägers gefertigt. Beim Kläger liege seit 1988 eine Arthrose des rechten Ellenbogengelenks vor. Die Diagnose sei 2000 arthroskopisch gesichert worden. Nach Einschätzung des ausgewiesenen Experten auf diesem Gebiet Prof. Dr. D. lägen ausreichende Einwirkungen im Sinne der BK-Nr. 2103 BKV nicht vor.

Der Kläger beantragt, den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 04.09.2006 und den Bescheid der Beklagten vom 23.08.2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22.05.2002 aufzuheben und festzustellen, dass eine Berufskrankheit der Nr. 2103 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung vorliegt.

Die Beklagte beantragt, die Berufung zurückzuweisen.

Sie erachtet den erstinstanzlichen Gerichtsbescheid für zutreffend. Im Übrigen stützt sie sich auf die im Berufungsverfahren eingeholte gutachtliche Stellungnahme.

Dem Senat liegen die Verfahrensakten beider Instanzen sowie die Verwaltungsakte der Beklagten vor. Ihr Inhalt war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.