Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig, jedoch nicht begründet.

Die Entscheidung konnte gem. § 153 Abs. 4 Satz 1 SGG ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen, weil der Senat die Berufung einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält. Die Beteiligten wurden hierzu angehört, § 153 Abs. 4 S.2 SGG. Eine erneute Anhörung der Beteiligten nach der Stellungnahme durch Dr. C. vom 28.04.2011 war nicht mehr erforderlich, da dessen Aussage lediglich die bereits im Befundbericht gegenüber dem SG abgegebene Äußerung bestätigt, ohne dass hierdurch eine wesentliche Änderung der Prozesssituation eingetreten wäre (vgl. Meyer-Ladewig Rn. 19 zu § 153 SGG).

Prüfungsmaßstab ist hierbei §§ 43, 240 SGB VI in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung, da der maßgebliche Rentenantrag nach dem 01.04.2001 gestellt wurde, vgl. § 300 Abs. 2 SGB VI. Nach § 43 Abs. 1 und 2 SGB VI in der geltenden Fassung haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie

1. voll bzw. teilweise erwerbsgemindert sind,

2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und

3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein, vgl. § 43 Abs. 1 und 2 SGB VI. Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen, § 43 Abs. 3 SGB VI.

Der Nachweis für die den Anspruch begründenden Tatsachen muss hierbei im Wege des Vollbeweises erfolgen. Dies erfordert, dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen (vgl. BSG vom 14.12.2006, Az.: B 4 R 29/06 R; BayLSG vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02). Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet, dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann. Oder in anderen Worten gesagt: Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können. Es darf kein vernünftiger, in den Umständen des Einzelfalles begründeter Zweifel mehr bestehen (vgl. BayLSG aaO.; BSGE 45, 285: BSGE 58, 80). Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden, so geht dies nach dem im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten, der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte. Für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungs- sowie die objektive Beweislast (vgl. BSG vom 23.10.1996, Az.: 4 RA 1/96).

Unter Berücksichtigung dieser Prämissen besteht nach dem Ergebnis der Ermittlungen kein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Es konnte nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, dass eine rentenbegründende quantitative Leistungseinschränkung bereits in dem Zeitpunkt vorlag, in dem die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen i.S.v. § 43 Abs. 1 Nr. 2 bzw. 2 Nr. 2 SGB VI letztmals gegeben waren. Dieser Zeitpunkt ist entgegen der Auffassung des SG nicht im April 1996 anzusetzen. Aufgrund der durchgehenden Pflichtbeitragszeiten bis 31.07.1994 würde noch ein bis 01.08.1996 eingetretener Leistungsfall anspruchsbegründend wirken.

Ein solcher Leistungsfall ist jedoch nicht feststellbar. Der Senat schließt sich insoweit den Ausführungen des Sachverständigen Dr. V. an. Der in beiden Instanzen gehörte Sachverständige hat mit seinen psychiatrischen Gutachten nach Aktenlage unter Auswertung der noch vorhandenen ärztlichen Unterlagen bestätigt, dass bei der Klägerin an sozialmedizinisch relevanten Diagnosen im fraglichen Zeitpunkt eine paranoid-halluzinato-rische Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis sowie ein chronischer Alkoholismus vorgelegen haben. Diese Gesundheitsstörungen konnten grundsätzlich die Einsatzfähigkeit im Erwerbsleben beeinträchtigen. Zu beachten ist aber, dass zwischen Juli 1991 und November 2001 nach den Unterlagen keine stationäre psychiatrische Behandlung stattfand (die Behandlung im Kreiskrankenhaus L. im November 1993 diente ausschließlich der stationären Alkoholentgiftung). In welchem Umfang ambulante psychiatrische Behandlungen stattfanden, lässt sich ebenso wie der Verlauf der diagnostizierten Gesundheitsstörungen des psychiatrischen Fachgebiets nicht mehr rekonstruieren. Zusammenfassend stellt der Sachverständige fest, dass keine ausreichenden Befunddokumentationen vorliegen, so dass sich nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, dass bereits im April respektive August 1996 eine quantitative Leistungseinschränkung vorlag. Es ist davon auszugehen, dass die Klägerin zu diesem Zeitpunkt noch leichte Tätigkeiten ohne Anforderungen an die nervliche Belastbarkeit (Zeitdruck, Schichtdienst, Publikumsverkehr) verrichten konnte, zu vermeiden war außerdem Griffnähe zu Alkohol. Zusätzliche Arbeitspausen waren nicht notwendig. Ebensowenig ließen sich Einschränkungen hinsichtlich der Anmarschwege zur Arbeitsstelle zu Fuß oder mit Hilfe öffentlicher Verkehrsmittel begründen. Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass sich eine quantitative Leistungseinschränkung bis spätestens August 1996 weiterhin nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit medizinisch begründen lässt.

Der Senat hält dieses Gutachtensergebnis für überzeugend. Insbesondere ist zu beachten, dass für die Zeit von August 1994 bis November 2001 keine ambulanten oder stationären nervenärztliche Befundberichte vorliegen. Dies spricht gegen eine länger andauernde zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens. Aus der Bescheinigung über die Zeiten der Arbeitsunfähigkeit der AOK Bayern vom 26.02.2003 ergibt sich weiterhin, dass in der Zeit von 1985 bis August 1996 lediglich in den Jahren 1989 bis 1992 Arbeitsunfähigkeiten aufgrund psychiatrischer Diagnosen festgestellt worden waren. In den Jahren 1993 und 1994 wurde die Klägerin ausschließlich wegen jeweils akuter internistischer, gynäkologischer sowie orthopädischer Befunde krankgeschrieben. Zudem ist anzumerken, dass eine Alkoholerkrankung wie auch eine medikamentös eingestellte Psychose aus dem schizoiden Formenkreis nicht zwangsläufig eine Erwerbsminderung auf unter sechs Stunden täglich bedingt. Die Klägerin konnte trotz dieser Erkrankungen ihre Tätigkeit als Reinigungskraft jedenfalls bis August 1994 zumindest zeitweise weiter ausüben. Aus den aktenkundigen Arbeitsunfähigkeit-Diagnosen der Jahre 1993 und 1994 lässt sich insoweit kein Rückschluss auf eine maßgebliche Verschlechterung gerade der psychiatrischen Erkrankungen im maßgeblichen Zeitraum ziehen.

Trotz entsprechender Bemühungen der Beteiligten wie auch des Gerichts konnten weitere medizinische Unterlagen über den Gesundheitszustand der Klägerin im fraglichen Zeitraum nicht mehr aufgefunden werden. Zwar hat die Klägerin nach Einholung des Gutachtens im Berufungsverfahren erneut ärztliche Befundberichte vorgelegt. Diese haben aber bereits im Klageverfahren vorgelegen und waren damit auch dem Sachverständigen bei Fertigung der Gutachten bekannt. Soweit Dr. C. in seiner schriftlichen Stellungnahme vom 28.04.2011 die Auffassung vertritt, dass sich sowohl aus seiner Erinnerung wie auch aus dem beiliegenden Dokumenten eine vollständige Erwerbsunfähigkeit der Klägerin seit 1993 ableiten lasse, führt dies zu keiner anderen Bewertung. Bereits mit Befundbericht an das Sozialgericht vom 02.12.2007 bestätigte Dr. C. eine seit 1993 durchgehend bestehende Arbeitsunfähigkeit der Klägerin. Gleichwohl ist der Sachverständige Dr. V. in seinem Gutachten vom 15.11.2008 und 08.07.2009 dieser Einschätzung gerade nicht gefolgt. Der erforderliche Vollbeweis für die Annahme einer bereits zum 01.08.1996 vorliegenden Erwerbsminderung kann durch die erneute Bestätigung durch Dr. C. nicht geführt werden. Ein Antrag auf Vernehmung von Dr. C. als Zeuge wurde vom Klägerbevollmächtigten mit Schriftsatz vom 27.04.2011 im Hinblick auf die schriftliche Stellungnahme nicht mehr wiederholt und wird auch vom Gericht im Hinblick auf den langen Zeitraum und die entsprechenden Einlassungen das Dr. C. nicht als zielführend erachtet. Von dem Antragsrecht nach § 109 SGG wurde klägerseits nicht Gebrauch gemacht.

Auch ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI scheidet aus. Zwar hat die Klägerin zwei Berufsausbildungen absolviert, und zumindest den Beruf der Altenpflegerin auch zeitweise ausgeübt. Unbeschadet der Frage, dass bezüglich dieser Tätigkeit der Umstand einer bis 31.07.1996 eingetretenen Berufsunfähigkeit ebenfalls nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, war die Klägerin zuletzt über mehrere Jahre hinweg als Reinigungskraft tätig. Bei dieser maßgeblichen Beschäftigung handelt es sich um eine ungelernte beziehungsweise angelernte Tätigkeit des unteren Bereiches, welche der Klägerin keinen Berufschutz vermittelt.

Die Berufung ist daher als unbegründet zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf §193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor.