A. Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht i.S.d. § 151 SGG eingelegte Berufung hat keinen Erfolg. Denn die als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (§§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG; vgl. zur Feststellung des Bestehens der Versicherungspflicht durch das Gericht selbst und nicht nach Verpflichtung durch das Gericht von der Verwaltung BSG, Urteil vom 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R Rn. 11) zulässige Klage, mit der sich der Kläger gegen die Feststellung des Nichtbestehens einer Versicherungspflicht nach dem KSVG in dem Bescheid vom 19.06.2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.08.2018 wendet, ist nicht begründet. Streitgegenständlich ist allein die Frage, ob ab Antragstellung des Klägers bei der Beklagten (§ 8 Abs. 1 S. 1 KSVG) bis zum Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung, also bei Erlass des Widerspruchsbescheides, eine Versicherungspflicht des Klägers nach dem KSVG bestand. Über den Folgezeitraum bis zum Tag der mündlichen Verhandlung hatte der Senat demgegenüber nicht zu entscheiden. Denn die Feststellung, dass eine Versicherungspflicht nach dem KSVG nicht besteht, entfaltet keine Dauerwirkung, weil ein fortdauerndes Rechtsverhältnis mit Leistungs- und Beitragspflichten nicht begründet wird (vgl. BSG, Urteil vom 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R Rn. 11). Die Frage, ob auch in der Folgezeit, also nach Ablehnung des Antrages bzw. Erlass des Widerspruchsbescheides am 24.08.2018, eine Versicherungspflicht nicht bestand, ist damit nicht Gegenstand des Verfahrens. Dem Kläger stand bzw. steht es vielmehr frei, jederzeit einen Folgeantrag zu stellen. Entscheidend ist allein die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes zum Zeitpunkt seines Erlasses.

Der Kläger unterlag im streitbefangenen Zeitraum weder als Schauspieler (dazu unter I.) noch als Drehbuchautor (dazu unter II.) der Versicherungspflicht nach § 1 KSVG. Zudem wäre er unabhängig von den übrigen Voraussetzungen gemäß § 3 KSVG als versicherungsfrei anzusehen (dazu unter III.). Nach § 1 KSVG werden selbstständige Künstler und Publizisten in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 SGB IV.

I. Der Kläger erfüllt durch seine schauspielerische Tätigkeit nicht die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 1 KSVG. Denn er ist ausweislich der vorgelegten Verträge nicht selbstständig tätig gewesen, sondern stand als unständig Beschäftigter i.S.d. § 232 Abs. 3 SGB V jeweils in einem Beschäftigungsverhältnis i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV (vgl. zur Anwendbarkeit der zu dieser Vorschrift entwickelten Grundsätze auch im Rahmen des KSVG nur BSG, Urteil vom 20.03.2013 - B 12 R 13/10 R Rn. 17). Danach ist Beschäftigung die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (§ 7 Abs. 1 S. 2 SGB IV).

Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG erfordert eine Beschäftigung, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Diese Weisungsgebundenheit kann eingeschränkt und zur "funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein. Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (BSG, Urteil vom 20.03.2013 - B 12 R 13/10 R Rn. 16 m.w.N.).

Für die Feststellung, ob der Kläger seine Tätigkeit als Schauspieler als Beschäftigung oder aber im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses ausübt, kann zudem als Beurteilungshilfe der durch die Spitzenverbände der Versicherungsträger aufgestellte Abgrenzungskatalog für im Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen tätige Personen herangezogen werden, der die Gerichte jedoch bei der zu treffenden Einzelfallwürdigung nicht bindet (vgl. dazu BSG a.a.O. Rn. 20). Danach gelten für Tätigkeiten bei Film- und Fernsehproduktionen neben dem ständigen Personal beschäftigte Künstler und Angehörige von verwandten Berufen, die in der Regel aufgrund von Honorarverträgen tätig und im Allgemeinen als freie Mitarbeiter bezeichnet werden, als abhängig Beschäftigte. Dies gilt insbesondere für Schauspieler (vgl. 3.1 des Abgrenzungskatalogs). Darsteller sind nur dann selbstständig tätig, wenn sie für Produktionen einzelvertraglich verpflichtet sind und sie als Gast in einer Sendung im Live-Charakter mitwirken (vgl. 3.3 des Abgrenzungskatalogs).

1.) Nach diesen, im Abgrenzungskatalog festgelegten Kriterien ist der Kläger bei den jeweiligen Produktionsfirmen als Beschäftigter anzusehen, weil der Kläger auf Basis von Honorarverträgen als Schauspieler außerhalb von Sendungen im Live-Charakter tätig wurde. Er war auch nicht als programmgestaltender Mitarbeiter i.S.v. 3.2 des Abgrenzungskatalogs anzusehen, weil der Inhalt der Produktionen, an denen der Kläger mitgewirkt hat, weder durch sein Engagement noch durch seine Persönlichkeit weitgehend bestimmt wurde.

2.) Im Rahmen der Einzelfallwürdigung ergibt sich nichts anderes. Die vom Kläger vorgelegten Verträge sprechen nach Form und Inhalt allesamt für ein Beschäftigungsverhältnis. Der Kläger selbst trägt vor, dass es sich um vorgefertigte Verträge handele, er auf deren konkreten Inhalt also keinen Einfluss nehmen konnte und sich somit den Vorgaben der jeweiligen Produktionsfirma ohne eigene Gestaltungsmöglichkeiten unterwerfen musste.

a) Der Vertrag mit der R GmbH vom 13.10.2016 enthält überwiegend Elemente, die für ein Beschäftigungsverhältnis sprechen. Darin verpflichtete sich der Kläger, für den vereinbarten Drehtag dem Produzenten als Darsteller zur Verfügung zu stehen. Dem Produzenten war es vertraglich gestattet, unter Beachtung zuvor vereinbarter Sperrtermine den Drehtag und die Drehzeit zu verschieben bzw. im erforderlichen Umfang zu verlängern. Nach den allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) war der Kläger verpflichtet, die Leistung höchstpersönlich zu erbringen und den Weisungen des Produzenten zu folgen (3.1 Satz 1 AVB). Er war nicht berechtigt, für die Dauer seiner Tätigkeit ohne Zustimmung des Produzenten für Dritte tätig zu werden (3.1 Satz 3 AVB). Entscheidungen über die inhaltliche Gestaltung der Produktion sowie der organisatorischen und technischen Durchführung der Produktion standen ausschließlich dem Produzenten zu; der Kläger war insoweit an die Weisungen des Produzenten gebunden (3.2 AVB). Insbesondere hatte er bei der Verkörperung seiner Rolle die Weisungen des Produzenten zu beachten und Form und Inhalt seiner Darbietung nach Maßgabe der Wünsche, Hinweise und Anordnungen des Produzenten zu gestalten (Nr. 6 Abs. 1 des Vertrages). Ein eigenes Gestaltungsrecht kam dem Kläger damit nicht zu. Zeitlich musste sich der Kläger mindestens 30 Minuten vor dem vereinbarten Termin am Drehort anwesend sein und musste an Vorbereitungs- und Probenarbeiten (auch Kostümproben) sowie Synchronisationsarbeiten teilnehmen und mitwirken (Nr. 12 Abs.2 des Vertrages). Er war verpflichtet, rechtzeitig und vorbereitet zu den vom Produzenten festgesetzten Terminen zu erscheinen und sich während der Aufnahmen verfügbar zu halten (3.14 AVB). Im Falle einer Erkrankung war der Kläger zudem verpflichtet, spätestens vor Ablauf des dritten Tages eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen (3.4 Satz 1 AVB). Er wurde zudem auf seine Pflicht zur unverzüglichen Arbeitsuchendmeldung hingewiesen (Nr. 12.2 des Vertrages). Ab Vertragsschluss musste der Kläger für den Produzenten jederzeit erreichbar sein (3.10 AVB). Der Kläger unterlag damit einem umfassenden Weisungsrecht hinsichtlich der Art der Darbietung sowie Ort und Zeit der Filmaufnahmen.

Er trug darüber hinaus kein eigenes Unternehmerrisiko, denn das vereinbarte Honorar von 1.650,00 € pro geleistetem Drehtag stand dem Kläger nach erbrachter Leistung unabhängig von der Vollendung bzw. der Ausstrahlung und des Erfolgs der Serienfolge zu. Allein der Umstand, dass er sich nach Vertragsende um eine neue Tätigkeit selbst bemühen musste, spricht schon deshalb nicht für eine selbstständige Tätigkeit, weil dieses Risiko jeden Beschäftigten nach Ende eines Beschäftigungsverhältnisses trifft.

b) Der Senat lässt dahinstehen, ob der Vertrag mit der U mbH vom 04.02.2016 möglicherweise nur unvollständig vorgelegt wurde. In den Akten befinden sich insoweit lediglich der Hauptvertrag sowie die Anlage 4 vor, nicht aber die Anlagen 1 - 3. Allerdings sind auch die beiden späteren Verträge mit der U (vom 02.02.2018 und 14.05.2018) entsprechend gestaltet, so dass möglicherweise keine Anlagen 1 - 3 existieren. Auch aus den vorliegenden Unterlagen ergibt sich jeweils eine feste zeitliche und örtliche Verpflichtung für die vereinbarten Drehtage, an denen der Kläger dem Produzenten exklusiv (§ 6 Nr. 2 des Vertrages) zur Verfügung stehen musste. Er wurde wiederum auf seine Pflicht zur rechtzeitigen Arbeitsuchendmeldung hingewiesen, wobei er ausdrücklich als "Arbeitnehmer" bzw. die Tätigkeit als "Arbeitsverhältnis" bezeichnet wurde. Ein unternehmerisches Risiko bestand für den Kläger auch im Rahmen dieses Vertrages nicht. Insgesamt ergeben sich daher keine Anhaltspunkte, dass der Kläger, der jeweils nur untergeordnete Rollen übernahm, selbstständig tätig wurde.

c) Auch der Vertrag mit der V GmbH vom 06.11.2017 enthält überwiegend Elemente, die für ein Beschäftigungsverhältnis sprechen. Darin verpflichtete sich der Kläger, für die vereinbarten Drehtag dem Produzenten als Darsteller exklusiv, in Vollzeit und höchstpersönlich (Nr. 3.5 des Vertrages) zur Verfügung zu stehen. Dem Produzenten war es vertraglich gestattet, unter Beachtung zuvor vereinbarter Sperrtermine den Drehtag und die Drehzeit zu verschieben bzw. im erforderlichen Umfang zu verlängern (Nr. 3.4 des Vertrages). Der Kläger war verpflichtet, an den vorgesehenen Tagen an Vorbereitungsarbeiten (Proben jeder Art, Sprach- und Schauspielunterricht, Verständigungs-, Studioproben, Maske- und Kostümproben, Stuntvorbereitungen, Choreographie sowie Körpertraining, Produktions- und Rollenbesprechungen, Probeaufnahmen, Fotovorproduktionen, Leseproben etc.) teilzunehmen (Nr. 3.6 des Vertrages). Er verpflichtete sich, u.a. Lohnsteuerkarte, Sozialversicherungsausweis bzw. Befreiung vorzulegen (Nr. 5.1 des Vertrages). Er musste pünktlich zum festgesetzten Termin am Drehort erscheinen (Nr. 10.1 des Vertrages), den Weisungen und organisatorischen Anordnungen des Produzenten folgen und Form und Inhalt der Darbietung und Leistung den Wünschen des Produzenten entsprechend gestalten (Nr. 10.3 des Vertrages). Ohne Zustimmung des Produzenten durfte er sein äußeres Erscheinungsbild nicht verändern (Nr. 10.4 des Vertrages). Im Falle einer Erkrankung war der Kläger zudem verpflichtet, unverzüglich seine Verhinderung durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Attestes nachzuweisen (Nr. 10.2 des Vertrages). Der Kläger unterlag damit einem umfassenden Weisungsrecht hinsichtlich der Art der Darbietung sowie Ort und Zeit der Filmaufnahmen. Dabei gingen - wie die Pflicht zur Vorlage von Steuerkarte und Sozialversicherungsausweis belegt - offensichtlich auch die Vertragsparteien von einer abhängigen Beschäftigung aus.

Der Kläger trug darüber hinaus wiederum kein eigenes Unternehmerrisiko, denn das vereinbarte Honorar von 1.000,00 € pro Drehtag (Nr. 2.3 des Vertrages) bei fünf garantierten Drehtagen (Nr. 5 der Anlage C zum Vertrag) stand dem Kläger nach erbrachter Leistung unabhängig von der Vollendung bzw. der Ausstrahlung und des Erfolgs der Serie zu. Allein der Umstand, dass er sich nach Vertragsende um eine neue Tätigkeit selbst bemühen musste, spricht schon deshalb nicht für eine selbstständige Tätigkeit, weil dieses Risiko jeden Beschäftigten nach Ende eines Beschäftigungsverhältnisses trifft (s.o.).

d) Der Vertrag mit der W GmbH + Co KG ist schließlich ebenfalls als Vertrag über ein Beschäftigungsverhältnis ausgestaltet. Die Zahlung der Gage i.H.v. 400,00 € für den einen vereinbarten Drehtag erfolgte nach erbrachter Leistung unabhängig von der Ausstrahlung und von dem Erfolg des Films (Nr. 4 des Vertrages). Der Vertrag sieht weiter vor, dass der Produzent während der Vertragszeit aus dringenden betrieblichen Belangen "Urlaub" anordnen durfte (Nr. 6.3 des Vertrages). Der Kläger durfte ab Vertragsschluss ohne Zustimmung des Produzenten sein äußeres Erscheinungsbild (Haarfarbe, Haarschnitt, Körpergewicht) nicht wesentlich verändern (Nr. 6.7 des Vertrages). Er hatte gemäß Nr. 13 Abs. 1 des Vertrages die Weisungen des Produzenten zu beachten, organisatorischen Anordnungen der Produktions- und Herstellungsleitung Folge zu leisten und Form und Inhalt der Darbietung, Leistung oder des Werkes den Wünschen des Produzenten entsprechend zu gestalten. Bei Meinungsverschiedenheiten über die künstlerische oder technische Gestaltung entschied allein der Produzent. Es gehörte zu den wesentlichen Pflichten des Klägers, sich auf Proben und Aufnahmen gewissenhaft vorzubereiten. Der Kläger musste sich rechtzeitig zu den von dem Produzenten festgesetzten Terminen am Aufnahme- und / oder Probenort einfinden und während der Vertragszeit für den Produzenten erreichbar sein (Nr. 13 Abs. 6 und 7 des Vertrages). Zugleich wurde er auf seine Verpflichtung zur rechtzeitigen Arbeitslosmeldung (Bl. 8 des Vertrages) hingewiesen. Der Kläger war damit umfassend weisungsgebunden und handelte durch die erfolgsunabhängige Gage ohne Unternehmerrisiko, so dass eine selbstständige Tätigkeit nicht vorlag.

II. Auch aus seiner Tätigkeit als Drehbuchautor lässt sich eine Versicherungspflicht des Klägers nach § 1 KSVG nicht ableiten. Der Kläger hat schon nicht hinreichend nachgewiesen, tatsächlich als Drehbuchautor tätig gewesen zu sein. Der einzig vorgelegte Vertrag weist nicht den Kläger, sondern Herrn Z als Autor aus. Der Kläger wird in dem Vertrag lediglich als Rechtegeber bzw. potentieller Darsteller für den anschließend zu drehenden Film genannt. Dies allein vermag aber eine Versicherungspflicht nach dem KSVG nicht zu begründen, weil allein das Halten und vermarkten von Rechten keine künstlerische Tätigkeit darstellt. Der vorgelegte Vertrag ist zudem nicht unterzeichnet, so dass schon unklar bleibt, ob er tatsächlich geschlossen wurde.

Soweit in dem Schreiben des Steuerberaters des Klägers vom 13.02.2019 davon die Rede ist, der Kläger habe "in den letzten Jahren" das Drehbuch "M" verfasst, so kann diese Tätigkeit schon deshalb keine Berücksichtigung finden, weil sie - trotz Aufforderung - durch nichts belegt wurde.

III. Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger - unabhängig von dem Umstand, dass er schon keine versicherungspflichtige Tätigkeit i.S.d. KSVG ausgeübt hat, - versicherungsfrei i.S.d § 3 Abs. 1 KSVG gewesen wäre, weil sein Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit in den Jahren 2014 bis 2018 den Betrag von 3.900,00 € regelmäßig nicht überstieg. Insoweit ist auf die oben stehende Tabelle zu verweisen. Da der Kläger nach seinem eigenen Vortrag in der mündlichen Verhandlung auch bereits langjährig als Schauspieler tätig ist, greift für ihn auch nicht die Ausnahme des § 3 Abs. 2 S. 1 KSVG, wonach bis zum Ablauf von drei Jahren nach erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit die Einkommensgrenze nicht anzuwenden ist.

B. Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

C. Gründe für eine Zulassung der Revision i.S.d. § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor.