Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung des Unfallereignisses vom 10. August 2008 als Arbeitsunfall streitig.

Die 1963 geborene Klägerin ist als Flugbegleiterin bei der Deutschen L. Aktiengesellschaft versicherungspflichtig beschäftigt. Am 8. August 2008 landete sie in Berlin und befand sich anschließend während des Layovers bis zum 10. August 2008 im Crewhotel "Sch.". Am Unfalltag sollte die Klägerin die Arbeit um 16:00 Uhr aufnehmen und durch den Crewbus abgeholt werden (Unfallanzeige vom 19. August 2008, Bl. 13 V-Akte), wobei vor dem Abflug keine telefonische Rufbereitschaft für den Einsatz besteht (z. B. Änderung des Flugplans usw.), sondern bei einer Verschiebung des Abflugs entweder der zuständige Kommandant oder das Hotel informiert wird.

Nach dem Mittagessen begab sich die Klägerin gegen 14:50 Uhr vom Restaurant zu einem im 1. Stock befindlichen WC über eine im Foyer befindliche Treppe. Nach dem Toilettenbesuch ging die Klägerin die Treppe hinab, um anschließend ihr Hotelzimmer aufzusuchen. Auf der Treppe, die mit Zwischenpodesten aus Glas und auf der untersten Treppenstufe eingebrachten Halogenscheinwerfern mit Glasbeschichtung ausgestattet ist, rutschte sie aus und kam zu Fall. Hierbei zog sie sich einen Bruch des linken Mittelfußknochens V zu (Bl. 1, 13, 31, 61 f. V-Akte), wurde deswegen um 15:40 Uhr ärztlich behandelt und mit einem Gips versorgt.

Mit Bescheid vom 4. November 2008 lehnte die Beklagte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls mit der Begründung ab, die Klägerin habe sich zum Zeitpunkt des Ereignisses nicht bei Verrichtung einer versicherten Tätigkeit befunden. Vielmehr habe der Weg von der öffentlichen Hoteltoilette zu ihrem Zimmer eigenwirtschaftlichen Zwecken gedient und nicht in einem rechtlich wesentlichen inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit als Flugbegleiterin gestanden.

Mit ihrem dagegen eingelegten Widerspruch machte die Klägerin geltend, Wege zur Nahrungsaufnahme während einer Dienstreise gehörten zu den Verrichtungen, die im ursächlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stünden. Denn die Nahrungsaufnahme solle den Versicherten dazu befähigen, seine Beschäftigung alsbald bis zum Schluss der Arbeitsschicht fortzusetzen. Dementsprechend gehöre bei Flugbegleitern der Weg zur Nahrungsaufnahme wie der anschließende Toilettengang während einer Dienstreise zu den Verrichtungen, die in ursächlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stünden, es sei denn, der Versicherte widme sich rein persönlichen, von der Betriebstätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen.

Die Beklagte führte daraufhin Vor-Ort-Ermittlungen durch, besichtigte das Hotel, befragte den Geschäftsführer und fertigte Photographien des Eingangsbereichs sowie der Treppe am 20. August 2009 an (Bericht vom 21. August 2009, Bl. 142 ff. V-Akte).

Mit Widerspruchsbescheid vom 24. September 2009 wies die Beklagte den Widerspruch mit der Begründung zurück, zwar zähle der Weg zur Nahrungsaufnahme während einer Dienstreise zu den Verrichtungen, die im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stünden, welche den Versicherten in die fremde Stadt geführt habe. Widme sich der Versicherte hingegen rein persönlichen, von der Betriebstätigkeit nicht wesentlich beeinflussten Belangen, so entfalle der Versicherungsschutz. Hierzu gehörten u. a. Verrichtungen, die dem eigenen körperlichen Wohlbefinden dienten wie Nachtruhe, Notdurft, körperliche Reinigung. Ungeachtet des privaten Charakters einer Verrichtung könne bei Dienstreisen ein ursächlicher Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit bestehen, wenn die besonderen räumlichen Verhältnisse der fremden Übernachtungsstelle den Unfall wesentlich bedingt hätten, welche in ihrer besonderen Eigenart dem Beschäftigten während seines normalen Verweilens am Wohn- oder Beschäftigungsort nicht begegnet wären. Insoweit müsse es sich aber um eine besondere, vom Üblichen abweichende Gefahrensituation handeln, mit welcher der Betreffende nicht habe rechnen können. Dies könne nach den Vor-Ort-Ermittlungen bei der Klägerin ausgeschlossen werden. Es hätten sich keine Hinweise darauf ergeben, dass bauliche Normen bei dem Bau der Treppe ggf. nicht eingehalten worden wären. Auch eine erhöhte Glätte durch eine möglicherweise stattgefundene Fehlanwendung von Reinigungsmitteln sei seitens des Hotelmanagements ausdrücklich ausgeschlossen worden. Das Hotel werde von ca. 120.000 Gästen frequentiert, es habe aber niemals ein relevantes Unfallgeschehen im Zusammenhang mit der Treppe gegeben. Demnach sei nicht erkennbar, dass eine besondere, vom Üblichen abweichende Gefahrensituation zum Sturz geführt habe.

Mit ihrer dagegen am 30. Oktober 2009 beim Sozialgericht H. (SG) erhobenen Klage hat die Klägerin geltend gemacht, dass bei Flugbegleitern die Nahrungsaufnahme wie auch das Händewaschen zeitlich in die betriebliche Tätigkeit eingebettet seien. Es befähige sie, ihre Beschäftigung alsbald fortzusetzen. Denn eine Flugbegleiterin müsse nicht nur auf ihr äußeres Erscheinungsbild, sondern auch auf ihre Reinlichkeit achten, zumal sie Speisen und Getränke anzureichen habe. Außerdem sei durch die Treppe im Hotel eine besondere Gefahrensituation begründet. Denn in dem Podest am unteren Ende der Treppe seien mehrere LED'Lampen sowie Halogenstrahler eingelassen, was beim Betreten der Treppe sehr irritiere.

In der mündlichen Verhandlung vom 24. Mai 2012 hat das SG die Klägerin persönlich gehört und mit Urteil vom gleichen Tag, der Beklagten zugestellt am 15. Juni 2012, die Beklagte verurteilt, das Ereignis vom 10. August 2008 als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zur Begründung hat das SG ausgeführt, grundsätzlich bestehe für Besatzungsmitglieder von Flugzeugen, die sich auf einer Dienstreise befänden, auch während der Ruhezeit der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dabei sei allerdings maßgeblich, ob die Betätigung, bei welcher der Unfall eingetreten sei, rechtlich wesentlich mit dem Beschäftigungsverhältnis zusammenhänge. Dies sei bei der Klägerin der Fall. Denn dem unversicherten privaten Bereich sei nur das nach Verrichtung der Notdurft erfolgende regelmäßige Händewaschen sowie ein eventuelles "Frischmachen", Kämmen der Haare oder Ordnen der Kleidung zuzuordnen. Somit entfalle der Unfallversicherungsschutz nur während des Aufenthalts im Toilettenraum. Da der Versicherte durch seine Anwesenheit auf einer Betriebsstätte gezwungen sei, seine Notdurft und die damit verbundene Körperreinigung an einem anderen Ort zu verrichten, als er dies von seinem häuslichen Bereich aus getan hätte, sei das Aufsuchen wie auch der Rückweg von der Toilette auf dem Betriebsgelände versichert. Der Versicherungsschutz ende mit dem Betreten der zur Toilette zählenden Räumlichkeiten und lebe mit deren Verlassen wieder auf. Dies gelte auch für Verrichtungen, die der Versicherte betriebsbezogen außerhalb der eigentlichen Betriebsräume auf Geschäftsreisen oder im Außendienst wahrnehme.

Hiergegen hat die Beklagte am 28. Juni 2012 Berufung mit der Begründung eingelegt, die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze bezögen sich nur auf den Gang zur Toilette auf einer Betriebsstätte. In einem solchen Fall diene der Weg der Fortsetzung der Arbeit direkt im Anschluss an den Toilettenbesuch und liege somit im mittelbaren Interesse des Arbeitgebers. Dies sei im Fall der Klägerin jedoch anders, da sie unmittelbar vor dem Weg zur Toilette keine betriebliche, sondern eine rein eigenwirtschaftliche Tätigkeit, nämlich die Einnahme eines Mittagessens im Hotelrestaurant, ausgeübt habe. Der Weg über die Treppe zum Foyer habe auch nicht dazu gedient, unmittelbar anschließend die (versicherte) Arbeit fortzusetzten. Demnach stehe nur der direkte Weg vom Hotelzimmer zur Essenseinnahme und der Weg zurück unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diesen versicherten Weg habe die Klägerin jedoch durch das Aufsuchen der Toilettenräume im 1. Stock des Hotels räumlich und zeitlich aus eigenwirtschaftlichen Gründen unterbrochen. Außerdem habe das BSG den zwingenden erforderlichen betrieblichen Bezug bei unversicherten Tätigkeiten wie denen der Körperreinigung und den damit zusammenhängenden Wegen nur dann hergestellt, wenn besondere gefahrbringende Umstände am Ort des Dienstgeschäfts den Unfall verursacht hätten. Diese lägen bei der Klägerin nach den vorliegenden Ermittlungsergebnissen aber nicht vor.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts H. vom 24. Mai 2012 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Die Klägerin beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie ist der Auffassung, dass die von der Rechtsprechung für den Gang zur Toilette "auf der Betriebsstätte" entwickelten Grundsätze auch auf einen Weg zur Toilette "während einer Dienstreise" anzuwenden seien. Denn es bestehe in gleicher Weise ein rechtlich wesentlicher Zusammenhang mit dem betrieblichen Beschäftigungsverhältnis. Die Beklagte habe auch verkannt, dass das Ereignis auf dem Weg von der Toilette zu ihrem Hotelzimmer stattgefunden habe. Diese habe sie aufsuchen müssen, weil sie vor dem Flug immer Rufbereitschaft für den sich daran anschließenden Einsatz habe. Sie habe sich somit auf dem unmittelbaren Weg zu ihrer dienstlichen Tätigkeit befunden. Außerdem lägen Besonderheiten bei der Treppe vor, die wohl kaum in einer Betriebsstätte oder irgendeiner Wohnung anzutreffen seien.

Zur weiteren Aufklärrung des Sachverhalts hat der Senat eine Auskunft bei der L.-AG eingeholt. Diese hat mit Schreiben vom 17.09.2012 mitgeteilt, dass keine Rufbereitschaft vor Abflug des Fluges im Hotel bestehe, die Luftbegleiter deswegen auch kein Handy zur Verfügung hätten und das Layover auch nicht zur Flugdienstzeit zähle. Bei Flugverspätungen werde entweder das Hotel oder der zuständige Kommandant informiert. Die Besatzungsmitglieder seien allerdings verpflichtet sich vorab des Fluges über Abflugsort und Abfahrtszeit zu informieren und rechtzeitig zur Abfahrt einzufinden.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz sowie die von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsakten verwiesen.