Zwischen den Parteien ist streitig, ob psychische Störungen, insbesondere eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Unfallfolgen im Sinne des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) festzustellen sind.

Die 1952 geborene Klägerin ist bei der Beklagten als selbstständige Unternehmerin freiwillig gesetzlich unfallversichert. Sie ist nicht gesetzlich, sondern privat krankenversichert. Sie erlitt am 15.12.2011 einen Arbeitsunfall. Als sie auf dem Weg von zuhause zu ihrem Schneiderladen eine Straße überqueren wollte, sah sie einen Lkw auf sie zukommen, sprang weg und stürzte dabei nach hinten.

Die Klägerin begab sich dann in ihr Geschäft und traf dort auf die Zeugin K. P ... Diese gab mit Schreiben vom 22.02.2012 an, die Klägerin sei kreideweiß gewesen und unter Schock gestanden. Sie habe über Schmerzen am ganzen Körper geklagt und gesagt, dass ein Lkw sie beinahe überfahren hätte. Sie sei nicht fähig gewesen zu sprechen und habe nur gewünscht, noch nachhause zu gehen. Sie sei dann auch gegangen. Wie, wisse sie nicht.

Ihren Angaben nach fuhr die Klägerin dann mit einem Taxi nachhause. Vier Tage später, am 19.12.2011, begab sie sich in ärztliche Behandlung.

In den Akten befindet sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit zwei unleserlich übereinander angebrachten Arztstempeln vom 19.12.2011. Einerseits ist gerade noch erkennbar der Stempel eines Orthopäden Dr. G. aus A-Stadt. Darüber befindet sich der Stempel eines Frauenarztes "Dr. E ..." Arbeitsunfähigkeit wurde bescheinigt rückwirkend zum 15.12.2011 bis einschließlich 15.01.2012. Als Diagnosen wurden angegeben: S 33.50 + G, S 13.4 + G, S 39.40 + G.

Die Klägerin selbst gab in dem Fragebogen der Beklagten zur Unfallermittlung am 13.01.2012 bezüglich der von ihr festgestellten Beschwerden und Unfallfolgen an: "verschiedene an Schulter - HWS, Hüfte - Rücken an Bein - Arm und Prellung an Hüfte - Po".

Die Beklagte ermittelte dann, dass Krankschreibung durch den Orthopäden Dr. G. erfolgt war, der am 16.01.2012 seinen H-Arzt-Bericht erstattete: demnach sei die Klägerin auf das Gesäß und auf die linke Schulter gestürzt. Sie habe über massive Beschwerden im unteren LWS-Bereich, im HWS-Bereich, im Bereich der linken Schulter und am linken Sprunggelenk geklagt. Beim Röntgen der LWS und der HWS habe sich kein Frakturhinweis ergeben, jedoch hätten sich degenerative Veränderungen der Facettengelenke im Bereich der HWS gezeigt.

Die Klägerin wurde von Dr. G. mit Facettengelenksinfiltrationen behandelt, der am 10.01.2012 bescheinigte, dass sie ab dem 16.01.2012 wieder arbeitsfähig wäre.

In dem von der Beklagten angeforderten Bericht vom 10.02.2012 teilte Dr. G. nebenbefundlich mit, dass die Klägerin auch berichtet habe, seit dem Unfalltrauma mit dem Bild des heranrasenden Lastwagens unter starken Schlafstörungen zu leiden und auch Angstzustände zu haben. Sie wolle jetzt einen Neurologen bzw. Psychiater aufsuchen.

Mit Bescheid vom 28.02.2012 bewilligte die Beklagte der Klägerin Verletztengeld für die Zeit vom 15.12.2011 bis zum 15.01.2012. Die Höhe des Verletztengeldes für diesen Zeitraum betrug 5333,44 EUR.

Die Klägerin erhielt ab dem 01.03.2012 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von der Praxis für Neurologie und Psychiatrie Dres. K., W. und O ... In einem für die Beklagte erstellten Bericht dieser Praxis vom 21.03.2012, unterschrieben von Dr. S., wurde eine posttraumatische Belastungsstörung als "wahrscheinlich" bezeichnet. Die letzte Folgebescheinigung der Praxis Dres. K., W. und O. vom 22.01.2012 bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bis zum 06.07.2012.

Die Beklagte holte das Gutachten des Neurologen und Psychiaters Dr. K. vom 15.06.2012 ein. Dort gab die Klägerin an, sie leide immer noch unter Schlafstörungen, unter Albträumen, sie sehe immer wieder das große Rad des Lkw vor sich, sie habe einen Druck auf der Brust und wahnsinnige Ängste vor allem, nicht vor bestimmten Situationen. Sie habe keine Lebensfreude mehr und könne auch nicht mehr arbeiten. Auf die Frage des Sachverständigen, warum sie erst so spät zum Nervenarzt gegangen sei, nämlich Anfang März 2012, gab die Klägerin an, dass sie keinen Nervenarzt gefunden habe, sie habe vier Wochen hin und her telefoniert. Auf die Frage des Gutachters, warum sie in dem handschriftlichen Bericht an die Beklagte vom 13.01.2016 keine psychischen Beschwerden aufgeführt habe, konnte die Klägerin keine Antwort geben, auch auf die Frage, warum ihr behandelnder Orthopäde in seinen ersten Befundberichten - bis zum 16.01.2012 - keine psychischen Beschwerden aufgeführt habe, konnte die Klägerin keine Antwort geben, zeigte sich nach dem Gutachten jedoch über diese Fragen ungehalten. Dr. K. kam zu dem Schluss, in diagnostischer Hinsicht sei die von der behandelnden Psychiaterin gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht nachzuvollziehen. Weder das A1-Kriterium noch das A2-Kriterium seien ausreichend sicher dokumentiert, wobei das A2-Kriterium, also die unmittelbare psychische Reaktion eines Betroffenen, sogar definitiv ausgeschlossen werden könne. Die Klägerin habe erst zweieinhalb Monate nach dem Unfall eine Psychiaterin konsultiert. Ferner sei ein Problem, dass es über den Unfall keine verwertbaren fremdanamnestischen Angaben gebe. Unklar sei auch, warum die Klägerin nicht sofort einen Arzt aufgesucht habe und warum die ersten Befunde keine Mitteilungen über eventuelle psychische Beschwerden enthielten, sondern dass diese psychischen Beschwerden erstmalig "nachgeschoben" worden seien in einem Befundbericht des Dr. G., der erst Mitte Februar 2012 erstellt wurde. Es lägen kaum objektive Daten vor. Ein Primärschaden, der im Sinne des Vollbeweises gesichert sein müsse, sei weder auf orthopädischem Fachgebiet und erst recht nicht auf psychiatrischem Fachgebiet dokumentiert. So habe der behandelnde Orthopäde, bei dem sich die Klägerin - als Privatpatientin - schon vorher in Behandlung befunden habe, bei seiner ersten Untersuchung (siehe Befundbericht vom 16.01.2012) keine äußeren Verletzungszeichen dokumentiert und nur Befunde festgestellt, die auch ohne irgendein Unfallereignis nachvollziehbar seien. Erstmalig mit Schreiben vom 10.02.2012 sei seitens des Orthopäden ein Hämatom an der linken Gesäßbacke beschrieben worden, welches in den ersten Befunden nicht erwähnt worden sei. Ein derartiges Hämatom könne natürlich viele Ursachen haben. Unabhängig davon sei ein psychischer Primärschaden nicht gesichert, es fehlten jegliche Brückensymptome, und von der Klägerin selbst seien einen Monat nach dem Unfall in einem Schriftsatz noch keine psychischen Beschwerden aufgeführt worden. Offensichtlich sei die Klägerin auch, nachdem die Krankschreibung durch den Orthopäden am 15.01.2012 geendet habe, wieder arbeitsfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei der Klägerin jetzt ein auffälliges Verhalten mit Gereiztheit, Vorwurfshaltung und Dysphorie. Eine echte Depression habe sich nicht erschlossen, ein echter Leidensdruck sei ebenfalls nicht festzustellen. Auf psychiatrischem Fachgebiet liege rein deskriptiv eine Dysthymie vor (ICD-10 F 34.1). Diese Dysthymie sei unfallunabhängig.

Ab dem 06.07.2012 wurde die Klägerin von dem Psychiater und Psychotherapeuten Dr. R. krankgeschrieben, wobei sich nach den Akten der Beklagten zuletzt am 14.12.2012 eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bis zum 17.03.2013 findet.

Mit Bescheid vom 27.07.2012 lehnte die Beklagte einen Anspruch auf Entschädigung aus Anlass des Unfalls vom 15.12.2011 ab, soweit dieser wegen psychischer Störungen geltend gemacht werde. In den Gründen hat die Beklagte auf das Gutachten des Dr. K. verwiesen. Es bestehe lediglich eine leichte depressive Stimmungslage, die ausschließlich als unfallunabhängig zu bewerten sei.

Dagegen legte die Klägerin am 10.08.2012 Widerspruch ein, den die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 20.12.2012 als unbegründet zurückwies.

Dagegen hat die Klägerin am 15.01.2013 beim Sozialgericht (SG) München Klage erhoben.

In der Klagebegründung hat sie unter anderem vorgetragen, dass sie im Januar 2012 einen Arbeitsversuch unternommen habe, wobei sie lediglich kleinere kaufmännische Tätigkeiten ausgeführt habe. Sie habe die Arbeit wieder abbrechen müssen, weil sie in ihrem Geschäft wegen des Verkehrslärms Panik überkommen habe.

Der Neurologe und Psychiater Dr. S. gab in dem von ihm eingeholten Befundbericht vom 11.04.2013 an, die Klägerin nur ein einziges Mal gesehen zu haben, nämlich am 23.11.2012. Die Klägerin habe sich damals von ihm beraten lassen, ob wegen des Unfalls vom 15.12.2011 eine Klage Aussicht auf Erfolg haben könne. Sie sei von ihm weder untersucht noch behandelt worden. In der Beklagtenakte findet sich dagegen ein Attest des Dr. S. vom 23.11.2012, wonach die Klägerin am selben Tage durch ihn psychiatrisch und testpsychologisch untersucht worden sei, wobei international anerkannte Standardtests zur Erfassung einer posttraumatischen Belastungsstörung vorgenommen worden seien, nämlich PTSS-10, PTSI und IES-R. Die Testergebnisse seien in sich konsistent gewesen und seien als beweisend für das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung zu interpretieren. Im Falle einer Auseinandersetzung vor dem Sozialgericht erkläre er sich als zur Übernahme eines Gutachtens nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bereit.

Der Psychiater und Psychotherapeut Dr. R. gab in seinem Befundbericht vom 18.04.2013 an, die Klägerin erstmals am 06.07.2012 und zuletzt am 15.04.2013 behandelt zu haben. Er habe eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert.

Das Gericht hat den Neurologen und Psychiater Dr. P. zum Sachverständigen ernannt, der in seinem Gutachten vom 21.05.2013 eine posttraumatische Belastungsstörung ablehnte, weil der notwendige zeitliche Zusammenhang zwischen dem Unfall und dem Auftreten der angegebenen psychischen Beschwerden fehle. Die Klägerin leide an biografisch bedingten dysthymen Störungen, die sich in depressiv-dysphorischen Verstimmungen äußerten. Der Unfall habe sich anamnestisch nicht mehr zweifelsfrei klären lassen, insbesondere sei einmal von einem Lkw und ein anderes Mal von einem Müllwagen die Rede gewesen. Das Geschäft der Klägerin werde nun von einer Bekannten versorgt, und sie habe Aushilfen eingestellt. Auf Nachfrage hin habe die Klägerin dann allerdings eingeräumt, dass sie immer wieder stundenweise in das Geschäft gehe. Länger halte sie ist dann nicht aus, wobei diese Angabe aus dem Beschwerdebild nicht nachvollziehbar sei. Entscheidend sei bei der posttraumatischen Belastungsstörung auch, dass sich die Störung im zeitlichen Zusammenhang mit dem Unfall entwickle, wobei in der Regel ein Zeitraum von Tagen bis Wochen anzunehmen sei. Ob im vorliegenden Fall das Ereignis als solches geeignet gewesen sei, eine PTBS auszulösen, könne nicht mehr definitiv geklärt werden. Als Folge des Unfalles sei es zu einer vorübergehenden Verstärkung von Beschwerden im Rahmen des HWS- und LWS-Syndroms gekommen, das im Wesentlichen durch degenerative Veränderungen im Bereich der HWS und LWS bedingt gewesen sei. Weitere Unfallfolgen seien nicht aufgetreten.

Auf Antrag der Klägerin hat das SG den Neurologen und Psychiater Dr. S. zum Sachverständigen ernannt, der in seinem Gutachten vom 20.09.2013 eine posttraumatische Belastungsstörung im Stadium III als Unfallfolge festgestellt hat. Die Arbeitsunfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit lägen noch vor. Die MdE betrage aufgrund der hochgradig eingeschränkten Gestaltungsfähigkeit des Lebens 30 v.H. Bezüglich des von ihm festgestellten Stadiums III hat der Sachverständige ausgeführt, im ICD-10 oder DSM-IV fänden sich nur qualitative Beschreibungen zur Bestimmung einer Diagnose der PTBS. Eine quantitative Beschreibung fehle. Aus therapeutischer Sicht sei eine solche quantitative Beschreibung jedoch notwendig. Nach einer Einteilung, deren Quelle der Sachverständige nicht benennt und zu der er selbst mitteilt, dass sie nicht wissenschaftlich anerkannt sei, zeichne sich das Stadium III dadurch aus, dass der Betroffene selbst oder enge Familienangehörige Opfer täglicher Gewalt seien; die Symptomatik sei schwerwiegend und halte extrem lange an. Als erschwerendes und für die Ausgestaltung der PTBS entscheidendes Moment bestehe bei der Klägerin eine histrionische Persönlichkeit. Diese zeige sich u. a. im theatralischen Affekt und in den pseudo-dementiellen formalen Denkstörungen.

Der Beratungsarzt Dr. H. hat in seiner Stellungnahme vom 15.10.2013 dem Gutachten des Dr. S. widersprochen. Der einfache Sturz auf das Gesäß sei keinesfalls geeignet, als A-Kriterium zu gelten. Im DSM-IV werde noch ein A2-Kriterium erwähnt mit einer unmittelbaren schweren psychischen Reaktion des Betroffenen. Auch dies könne hier nach Aktenlage eindeutig ausgeschlossen werden. Flashbacks würden nirgends geschildert, jedoch Angstträume, Depressionen und Ängstlichkeit. Das Gutachten des Dr. S. lasse sich nicht nachvollziehen. Es sei kurz gehalten, und ihm fehle jegliche psychologische Testdiagnostik, insbesondere fehle auch eine Beschwerdenvalidierung. Die Leitlinien zur Begutachtung psychischer und psychosomatische Erkrankungen sähen eine entsprechende Beschwerdenvalidierung als essenziell an. Die Stadieneinteilung einer PTBS sei eine Eigenschöpfung des Dr. S. und werde in der wissenschaftlichen Literatur sonst nirgends vertreten. Es fehle auch eine Abgrenzung der histrionischen Persönlichkeit der Klägerin von der PTBS.

Auf Antrag des Klägers hat das SG die ergänzende Stellungnahme des Sachverständigen Dr. S. vom 14.02.2014 eingeholt. Dieser hat ausgeführt, auch sog. "Beinaheunfälle" könnten bei entsprechender Persönlichkeitsstruktur und potenzieller Bedrohung für Leib und Leben zu einer PTBS führen. Er habe am 22.01.2014 noch einmal die notwendigen testpsychologischen Untersuchungen durchgeführt und der Stellungnahme beigefügt. Das Vorliegen und das Ausmaß einer PTBS ließen sich testpsychologisch abbilden.

Die Klägerin hat im erstinstanzlichen Verfahren eine AU-Bescheinigung der Dres. C./R. vom 21.02.2014 vorgelegt, in der Arbeitsunfähigkeit vom 06.07.2012 bis zum 26.05.2014 bescheinigt wurde.

Die Klägerin hat erstinstanzlich beantragt,

die Beklagte zu verurteilen, unter Aufhebung des Bescheides vom 27.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.12.2012 (gemeint offenbar: 20.12.2012) der Klägerin ab 01.03.2012 aus dem Arbeitsunfall vom 15.02.2011 aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung die gesetzlichen Leistungen zu gewähren.

Das SG hat mit Urteil vom 29.07.2014 (Az. S 23 U 37/13) die Klage gegen den Bescheid vom 27.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.12.2012 (richtig wäre: 20.12.2012) abgewiesen. Die zulässige Klage sei unbegründet. Eine posttraumatische Belastungsstörung liege nicht vor. Dies hat das SG vornehmlich mit dem Fehlen des erforderlichen Vermeidungsverhaltens begründet, da die Klägerin keine Probleme gehabt habe, den Sachverständigen Dr. K. und Dr. P. gegenüber den Vorfall zu schildern. Weiter habe die Klägerin das ungewollte Wiedererleben nur in Teilbereichen beschrieben. So seien im Erstbefund von Dr. S. nur pauschal Albträume mit Todesangst erwähnt worden, während die Klägerin bei Dr. K. erstmals ein großes Rad des Lkw erwähnt habe. Unabhängig davon sei der psychiatrische Befund als geringgradig zu bewerten, was der Diagnose einer PTBS an sich widerspreche.

Die Klägerin hat gegen das Urteil des Sozialgerichts, das ihr am 13.08.2014 zugestellt worden war, am 18.08.2014 beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) Berufung eingelegt.

Mit der Berufungsbegründung hat die Klägerin sich dagegen gewandt, dass das SG gegen sie gewertet hat, dass sie keine Probleme gehabt habe, den Arbeitsunfall gegenüber den Sachverständigen zu schildern. Es sei ihr nichts anderes übrig geblieben, als im Rahmen der Begutachtungssituation, bei der es auf alles ankam, auch davon zu berichten.

Die Klägerin hat den Abschlussbericht der C. Tagesklinik GmbH vom 09.05.2015 vorgelegt, in dem über einen Aufenthalt vom 22.12.2014 bis zum 27.02.2015 in der Tagesklinik berichtet wurde und in dem die Diagnosen einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome und einer posttraumatischen Belastungsstörung gestellt wurden.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts München vom 29.07.2014 und den Bescheid der Beklagten vom 27.07.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.12.2012 aufzuheben und festzustellen, dass eine posttraumatische Belastungsstörung eine Folge des Arbeitsunfalles vom 15.12.2011 ist.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Zur Ergänzung des Tatbestands wird auf die Prozessakten beider Rechtszüge sowie auf die beigezogene Akte der Beklagten verwiesen.