Über die Berufung kann durch den Berichterstatter ohne mündliche Verhandlung entscheiden werden, weil die Beteiligten hiermit einverstanden sind (§ 124 Abs. 2 in Verbindung mit § 153; § 155 Abs. 3 und 4 Sozialgerichtsgesetz -SGG-).

Die zulässige Berufung der Klägerin ist im Sinne der Zurückverweisung begründet. Denn das Verfahren vor dem Sozialgericht leidet an einem wesentlichen Mangel (§ 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG).

Das Sozialgericht hat verfahrensfehlerhaft gegen seine Aufklärungspflicht aus § 103 SGG verstoßen, da es sich zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen. Für die Entscheidung kam es auch aus eigener Sicht des Sozialgerichts wesentlich auf die Bewertung des Wirbelsäulenleidens der Klägerin an. Hierbei hätte es dem auf den Befundbericht des Chirurgen Dr. T vom 28. April 2009 gestützten Vorbringen der Klägerin, sie leide an einer voranschreitenden Schmerzsymptomatik, durch Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens nachgehen müssen. Weiter hat das Sozialgericht versäumt, von Amts wegen den Sachverhalt hinsichtlich des von der Klägerin mit Schriftsatz vom 24. März 2010 vorgetragenen Auftretens einer psychischen Erkrankung aufzuklären bzw. ihr Gelegenheit zu geben, hierzu - wie ausdrücklich beantragt - weiter vorzutragen, um nicht ihren Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen. Hierbei ist unerheblich, dass das Sozialgericht das spätere Hinzutreten weiterer Behinderungen möglicherweise nicht für entscheidungserheblich gehalten hat, indem es in den Gründen des Gerichtsbescheides die Klägerin auf einen Verschlimmerungsantrag verwiesen hat. Derartige Erwägungen verstießen gegen das Willkürverbot. Der Verfahrensmangel ist auch wesentlich, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Sozialgericht nach gebotener Aufklärung zu einer anderen Entscheidung gekommen wäre.

Das Sozialgericht hat zudem verfahrensfehlerhaft durch den Kammervorsitzenden als Einzelrichter mittels Gerichtsbescheides ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter (§ 12 Abs. 1 Satz 2 SGG) entschieden, obwohl die Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG nicht vorgelegen haben. Dadurch hat es die Klägerin entgegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz ihrem gesetzlichen Richter, nämlich der Kammer in voller Besetzung (§ 12 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 125 SGG), entzogen. Nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGG ist der Erlass eines Gerichtsbescheides nur dann möglich, wenn die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der Sachverhalt geklärt ist. Da der Sachverhalt nicht geklärt war, schied eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter aus. Der danach bestehende Besetzungsmangel ist auch wesentlich, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Kammer in ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Besetzung zu einer anderen Entscheidung gekommen wäre.

Im Rahmen der nach § 159 SGG auszuübenden Ermessenentscheidung, bei der das Interesse der Klägerin an einer möglichst zeitnahen Erledigung des Rechtsstreites gegenüber den Nachteilen durch den Verlust einer Tatsacheninstanz abzuwägen sind, hat sich das Gericht angesichts der erheblichen Mängel des sozialgerichtlichen Verfahrens für eine Zurückverweisung entschieden. Hierbei hat es berücksichtigt, dass der Rechtsstreit weitere tatsächliche Ermittlungen erfordert, weshalb der Verlust einer Tatsacheninstanz, wie er wegen der vom Sozialgericht unterlassenen Aufklärung praktisch eingetreten ist, besonders ins Gewicht fiele. Die Zurückverweisung stellt die dem gesetzlichen Modell entsprechenden zwei Tatsacheninstanzen wieder her.

Das Sozialgericht wird in seiner Kostenentscheidung auch über die Kosten der Berufung zu befinden haben.

Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) sind nicht erfüllt.