LSG Chemnitz, Urteil vom 30.08.2006 - 6 U 62/06
Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
Das Sozialgericht darf seine volle Überzeugung nicht lediglich auf die Angaben eines Beteiligten stützen, wenn ein Tatbestandsmerkmal
des Vollbeweises bedarf und die Angaben mehrfach geändert wurden und es für die demgemäss ursprünglich unrichtigen Angaben
keine befriedigende Erklärung gibt. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]
Normenkette: KOVVfG § 15
,
SGB X § 23
,
,
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Vorinstanzen: SG Dresden 23.01.2006 S 5 U 84/03