LSG Hessen, Urteil vom 24.04.2006 - 9 AL 786/03
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung wegen Doppelleistung bzw Überzahlung
Bei durchschnittlicher Einsichts- und Kritikfähigkeit ist der Wertung in der Laiensphäre ohne weiteres zugänglich, dass Arbeitslosenleistungen
Arbeitslosigkeit voraussetzen und dass letzteres mit der Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung unvereinbar
ist. Die Lebenserfahrung spricht sodann insbesondere für das Erkennen-Können von rechtsfehlerhaften Doppelleistungen (hier:
Zusammentreffen von nachträglichen Entgelt- und Arbeitslosengeldzahlungen für denselben Zeitraum). [Amtlich veröffentlichte
Entscheidung]
Normenkette: SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4
,
Vorinstanzen: SG Kassel 10.07.2003 S 11 AL 757/01