Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung.

Die Klägerin ist 1964 in der T_____ geboren und mit 16 Jahre in die Bundesrepublik Deutschland gekommen. Eine Ausbildung hat sie nicht absolviert. Von 1986 bis Oktober 2010 arbeitete sie als Reinigungskraft in einer Wäscherei, bis diese geschlossen wurde. Sie lebt von der Rente ihres Ehemannes und der Ausbildungsvergütung ihrer Kinder.

Bei der Beklagten stellte sie am 14. Mai 2014 unter Angabe von Depressionen, schweren Knieproblemen, Bandscheiben- und Schulterbeschwerden und einem hohen Blutdruck einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente.

Nach Einholung von Befund- und Behandlungsunterlagen der die Klägerin behandelnden Ärzte veranlasste die Beklagte eine sozialmedizinische Begutachtung durch den Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. S____________. Nach ambulanter Untersuchung der Kläger am 4. Juli 2014 kam er in seinem schriftlichen Gutachten vom 7. Juli 2014 zu der Einschätzung, dass die Klägerin noch in der Lage sei, sechs Stunden und mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten unter qualitativen Einschränkungen zu verrichten. Unter Bezugnahme hierauf lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin mit Bescheid vom 8. Juli 2014 ab.

Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 28. Juli 2014 Widerspruch. Sie erfülle die Voraussetzungen für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wie sich aus dem Bericht der Fachklinik H____________ sowie der Stellungnahme ihrer behandelnden Dipl. Psychologin Frau K______ ergebe. Ihre Arbeitsunfähigkeit sei in vielen Berichten festgestellt worden, die nicht hinreichend beachtet bzw. minderbewertet worden seien. Gleiches treffe auf die mitgeteilten Diagnosen zu. Aufgrund ihres psychischen und physischen Gesundheitszustandes sei es ihr unmöglich zu arbeiten.

Nachdem die Beklagte von der Fachärztin für Innere Medizin eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hatte, wies sie den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 22. September 2014 zurück. Es lägen keine neuen medizinischen Erkenntnisse vor, die eine andere Einschätzung des Leistungsvermögens rechtfertigen würden.

Mit ihrer am 13. Oktober 2014 beim Sozialgericht I______ erhobenen Klage verfolgt die Klägerin unter Wiederholung und Vertiefung ihres Vorbringens ihr Begehren weiter.

Die Klägerin hat beantragt,

den Bescheid des Beklagten vom 8. Juli 2014 in Form des Widerspruchsbescheides vom 22. September 2014 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine Erwerbsminderungsrente zu gewähren.

Die Beklagte hat beantragt,

die Klage abzuweisen.

Sie hält ihre angefochtenen Entscheidungen für zutreffend und hat auf ihre bisherigen Ausführungen verwiesen.

Zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts hat das Sozialgericht Behandlungs- und Befundberichte der die Klägerin behandelnden Ärzte sowie die Erstellung eines neurologisch-psychiatrischen Sachverständigengutachtens beauftragt. In seinem am 6. November 2015 nach ambulanter Untersuchung der Klägerin - unter Beiziehung eines Dolmetschers - schriftlich erstellten Gutachten hat der Sachverständige Facharzt für Neurologie und Psychiatrie F_________ folgende Diagnosen bei der Klägerin festgestellt: als Hauptgesundheitsstörung eine rezidivierende depressive Störung, derzeit mittelgradiger Ausprägung und zusätzlich eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Als weitere Gesundheitsstörungen hat er einen medikamentös eingestellten Bluthochdruck und eine Adipositas festgestellt sowie den Hinweis auf eine Essstörung mit Essattacken, auf ängstlich-vermeidende Persönlichkeitszüge und auf degenerative Veränderungen der Kniegelenke und der Schulter rechts angegeben. Hieraus hat er ein Leistungsvermögen der Klägerin für leichte und zeitweise mittelschwere Tätigkeiten sechs Stunden und mehr im Sitzen, zeitweise im Gehen und Stehen abgeleitet. Tätigkeiten mit den rechten Arm oberhalb der Schulterhöhe seien ausgeschlossen. Zu vermeiden seien Tätigkeiten mit Exposition von Kälte, Zugluft und Feuchtigkeit. Nicht möglich seien Arbeiten unter besonderem Zeitdruck (Akkord- und Fließbandarbeit) und Tätigkeiten mit dem Erfordernis von Nachtschichten. Ausgeschlossen seien Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sowie solche mit besonderer Belastbarkeit der Wirbelsäule und besonderer Belastbarkeit der Beine. Tätigkeiten am Computer seien zeitweise möglich. Ausgeschlossen seien Tätigkeiten mit besonderen Anforderungen an das Gedächtnis, die Entschluss- und Verantwortungsfähigkeit. Arbeiten mit Publikumsverkehr seien möglich, wenn dieser gelegentlich und ohne besondere nervliche Belastung erfolge. Es sei zu berücksichtigen, dass die Klägerin Analphabetin sei und der deutschen Sprache nicht mächtig sei. Wegefähigkeit sei vorhanden.

Hierauf hat die Klägerin erwidert, das Gutachten nicht akzeptieren zu können. Der Sachverständige habe ihre Angaben teilweise fehlerhaft wiedergegeben und verharmlose ihre Beschwerden. Insbesondere beachte er die Ausführungen ihrer behandelnden Psychologin K______ nicht ausreichend, sondern beziehe sich verstärkt auf die Vorgutachten. Sie habe den Eindruck, er wolle verhindern, dass sie eine Erwerbsminderungsrente erhalte und stelle sie als völlig gesund dar. Gegenteiliges sei jedoch der Fall. Sie nehme eine Vielzahl an Medikamenten, die wegen mangelnder Wirkung vielfach hätten umgestellt werden müssen und zu erheblichen Nebenwirkungen führen würden. Sie sei zudem für eine ambulante Psychotherapie auf einer Warteliste in R_______. Sowohl ihr psychischer als auch ihr physischer Zustand seien sehr schlecht und sie leide unter Schmerzen. Sie sei sehr schlapp, erschöpft, schwach, energielos, vergesslich, schlafe unregelmäßig und schlecht, könne sich nicht konzentrieren und leide unter Albträumen und Ängsten in jeglicher Hinsicht. Sie grübele öfter, habe fast immer negative und pessimistische Gedanken, Selbstmordgedanken und könne keine Entscheidungen treffen. Sie verbringe den ganzen Tag im Bett und auch das Einkaufen sei eine große Belastung. Sie könne nicht einmal mehr eine Stunde arbeiten. Selbst bei leichten Tätigkeiten müsse sie nach kürzester Zeit pausieren und sich hinlegen. Öffentliche Verkehrsmittel könne sie, wenn überhaupt nur in Begleitung nutzen. Auch Spaziergänge könne sie nicht alleine bewältigen. Sie breche oft plötzlich zusammen, sowohl psychisch als auch physisch. Selbst für den Untersuchungstermin habe der Gutachter eine Begleitperson für erforderlich gehalten. Auch sei in absehbarer Zeit nicht mit einer Besserung des Gesundheitszustandes zu rechnen. Sie leide bereits seit mehr als 30 Jahren unter Depressionen, psychischen und physischen Beschwerden, die sich seit 1996, der Entlassung ihres Mannes und seiner Bandscheibenoperation 2003 noch verstärkt hätten. Auch die drei erwachsenen Kinder litten unter schweren psychischen Erkrankungen, ihr Sohn sei seit der Geburt autistisch. Sie lebe in einem extrem schwierigen und hoch belastenden familiären Umfeld. Viele Jahre habe sie aus Angst vor Krankschreibungen und Angst vor dem Arbeitsplatzverlust nicht zum Arzt gehen können. Aufgrund des gewalttätigen Vorfalls mit dem Schwager im Mai 2012 kam schließlich die irreversible Verletzung der rechten Schulter hinzu. Ihr ganzer Körper schmerze. Sie leide unter Rückenschmerzen-Kreuzschmerzen, Brustschmerzen, Rippenschmerzen, Herzschmerzen, Magenschmerzen. Nicht nur der linke Arm und die linke Hand, sondern nunmehr auch der rechte Arm und die rechte Hand seien häufiger taub. Sie begehre die erneute Einholung eines neuropsychiatrischen Gutachtens durch einen Sachverständigen. Auch eine Begutachtung auf orthopädischem Fachgebiet halte sie aufgrund der erheblichen Schmerzen für indiziert.

In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 25. April 2016 hat der Sachverständige F_________ seine Diagnosestellung und Einschätzung des Leistungsvermögens der Klägerin bestätigt. Aufgrund der Beschwerden der rechten Schulter habe er Tätigkeiten mit dem rechten Arm oberhalb der Schulterhöhe ausgeschlossen. Es sei zudem möglich die Medikamentenanpassung durch regelmäßige Facharzttermine anzupassen. Wäre die Depression so stark, wie die Klägerin sie angebe, wäre eine teil- oder stationäre Behandlung in Anspruch zu nehmen, um in einem multimodalen Therapiekonzept eine Optimierung der Therapie durchführen zu können. Am Ende des stationären Aufenthalts in der Fachklink H____________ habe die Klägerin den Verlauf der Behandlung selber als sehr zufriedenstellend angegeben und auch die gute prognostische Einschätzung für eine berufliche Tätigkeit sei mit der Klägerin besprochen worden. Der Umstand, dass die Klägerin im Rahmen der Begutachtung ihre zunächst fehlerhaften Angaben zur Behandlungsfrequenz selber habe korrigieren können, spreche vielmehr für ein gewisses Aufmerksamkeits- und Konzentrationsniveau. Einen Vorwurf, ihre Angaben seien unzutreffend, habe er weder in der Begutachtungssituation geäußert noch dieses schriftlich fixiert. Auch die Angaben auf Seite 12 des Gutachtens habe er im Beisammensein durch die Klägerin erhoben und in ihrer Anwesenheit diktiert. Soweit die Angaben in der Erhebung der Sozialanamnese betroffen seien, sei er auf die Angaben der Klägerin angewiesen gewesen. Soweit diese unzutreffend seien, sei eine Korrektur sinnvoll. Eine Änderung der Leistungseinschätzung folge hieraus jedoch nicht. Das Vollbild einer posttraumatischen Belastungsstörung habe er nicht feststellen können. Es sei zwar durchaus denkbar, dass 2014 noch eine posttraumatische Belastungsstörung oder Teilbereiche dieser Störung vorgelegen haben könnten, allerdings seien diese im weiteren Verlauf so nicht mehr dokumentiert worden. Einer ständigen Begleitung bedürfe die Klägerin nicht. Die Erforderlichkeit einer Begleitperson sei lediglich aufgrund der speziellen Situation einer neuropsychiatrischen Begutachtung erforderlich gewesen.

Nach erfolgter Anhörung zu dieser Verfahrensweise hat das Sozialgericht die Klage mit Gerichtsbescheid vom 25. November abgewiesen. In seiner Begründung folgt das Sozialgericht hinsichtlich der Diagnosestellung und dem Leistungsvermögen den Ausführungen des Sachverständigen F_________. Eine fehlende Neutralität des Sachverständigen sei nicht erkennbar. Seine Ausführungen seien durchgehend sachlich und angemessen ohne jeglichen Angriff gegenüber der Klägerin. Des Weiteren gehöre es zu den Anforderungen an die Erstellung eines ordnungsgemäßen Gutachtens, dass die Leistungsbeurteilung aus einer Gesamtschau der bei der Untersuchung und Exploration erhobenen und geschilderten Beschwerden sowie unter Auswertung der medizinisch dokumentierten Krankengeschichte und Vorgutachten erfolge. Auch eine Verharmlosung sei angesichts der dargestellten Gesundheitsstörungen und daraus folgenden Leistungseinschränkungen nicht nachvollziehbar. Einer weiteren Beweiserhebung habe es nicht bedurft, da sich weder anlässlich des Befundberichts des Klinikums I______ noch dem handschriftlichen Bericht von Dr. U____ eine relevante medizinische Veränderung ergebe. Zwar sei nunmehr ein Diabetes Mellitus Typ II hinzugetreten, welcher lediglich eine Ernährungsberatung und eine ambulante Kontrolle erfordere. Die chronischen Rückenschmerzen aufgrund ausgeprägter Verspannungen seien durch intensive Physiotherapie behandelbar. Auch insoweit sei keine signifikante Verschlechterung des Gesundheitszustandes unter Ausschöpfung vorhandener Behandlungsmöglichkeiten erkennbar.

Gegen die am 29. November 2016 der Klägerin zugestellte Entscheidung hat sie am 29. Dezember 2016 Klage beim Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht erhoben. Das erstinstanzliche Sachverständigengutachten, auf welches sich die erstinstanzliche Entscheidung stütze, sei nicht haltbar und falsch, weil darin ihr Gesundheitszustand unzutreffend wiedergegeben, sondern verharmlost werde. Sie leide ausweislich der psychotherapeutischen Stellungnahme der Dipl.-Psych. Zeynep K______ weiterhin unter einer schweren Episode der rezidivierenden depressiven Störung. Zudem liege laut Dr. U____ eine chronische, therapieresistente Depression auch nach Abschluss der Psychotherapie vor. Dieser Schweregrad habe sich auch in der Abfrage des Beck'schen Depressionsinventars in der Begutachtungssituation gezeigt. Auch habe sie suizidale Gedanken, eine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit bestünde nicht. Der Bluthochdruck sei entgegen den Ausführungen im Gutachten stark schwankend. Neben dem seit dem 4. August 2016 diagnostizierten Diabetes Mellitus Typ II seien mit thorakalen Schmerzen auch weitere Beschwerden hinzugetreten. Insgesamt habe sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert. Schließlich bezweifele sie, dass die chronischen Rückenschmerzen mit ausgeprägten Verspannungen mittels intensiver physiotherapeutischer Therapie behandelbar seien.

Die Klägerin beantragt schriftlich,

den Gerichtsbescheid vom 25. November 2016 des Sozialgerichts Itzehoe aufzuheben und den Bescheid der Beklagten vom 8. August 2014 in der Form des Widerspruchsbescheides vom 22. September 2014 aufzuheben und die Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Klägerin und Berufungsklägerin eine Erwerbsminderungsrente zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die erstinstanzliche Entscheidung für zutreffend und verweist im Übrigen auf die Begründung der angefochtenen Bescheide. Zudem seien die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen letztmalig bei Annahme eines Leistungsfalls bis zum 31. August 2014 erfüllt.

Mit Schreiben vom 1. September 2017 und 5. Oktober 2017 haben sich die Beteiligten mit einer Entscheidung durch den Einzelrichter einverstanden erklärt.

Zudem reichte die Klägerin weitere Behandlungs- und Befundberichte ein, mit Angaben zu einer diagnostizierten arteriellen Verschlusskrankheit beider Unterschenkel und einer Lumboischialgie sowie eines Verdachts einer koronaren Herzkrankheit.

Nach Beiziehung weiterer Befund- und Behandlungsberichte von Dr. U____ und Dr. Fa___ und Überreichung medizinischer Unterlagen des Psychiatrischen Zentrums R_______ über einen stationären Aufenthalt vom 14. Februar 2018 bis 23. März 2018 hat der Senat mit Beweisbeschluss vom 16. Januar 2019 den Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, Rehabilitationswesen, klinische Geriatrie und physikalische Therapie Dr. G______ mit der Erstellung eines Sachverständigengutachtens beauftragt. Dieser hat die Klägerin in Anwesenheit eines Dolmetschers am 19. März 2019 untersucht. In seinem am 26. März 2019 schriftlich erstellten Gutachten hat er folgende Diagnosen gestellt: posttraumatische Belastungsstörung, rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung, sensomotorische Polyneuropathie, chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und ein Restless-legs-Syndrom. Hieraus hat er gefolgert, dass die zeitliche Leistungsfähigkeit der Klägerin unter drei Stunden liege. Eine Besserung sei unwahrscheinlich bis auszuschließen.

Die Beklagte hat in ihrer Stellungnahme vom 18. April 2019 ausgeführt, dass dieser gutachterlichen Einschätzung nicht gefolgt werden könne. Im Entlassungsbericht der H____________ Klinik vom April 2014 sei zwar als Diagnose eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert worden, jedoch in zeitlicher Hinsicht kein eingeschränktes Leistungsvermögen beschrieben worden. In der Begutachtung im rentenrechtlichen Verfahren im Juli 2014 konnte in zeitlicher Hinsicht ebenfalls kein aufgehobenes Leistungsvermögen festgestellt werden. Auch das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung habe nicht bestätigt werden können. Bestätigt worden sei dieses durch das Gutachten von Herrn F_________. Dagegen habe Dr. G______ keine anamnestischen Angaben erhoben, die geeignet seien die Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung zu bestätigen oder zu widerlegen. Auch sei die Nachvollziehbarkeit der Diagnosestellung durch das Psychiatrische Zentrum R_______ nicht gegeben, weil weder das Eingangs- noch das Zeitkriterium einer posttraumatischen Belastungsstörung erfüllt sei. Auch werde eine typische Symptomatik nicht beschrieben. Der Sachverständige begründet zudem nicht, warum er der Einschätzung des Psychiatrischen Zentrums in R_______ folge und die Einschätzungen von Diagnosen und Leistungsvermögen im Rahmen der bisherigen Gutachten für unzutreffend halte. Es werde nicht einmal erwogen, dass sich der Gesundheitszustand in zeitlicher Hinsicht geändert haben könnte.

In seiner Stellungnahme vom 14. Juni 2019 hat der Sachverständige Dr. G______ ergänzend ausgeführt, dass die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung bereits 2012 im Rahmen einer Rehabilitationsmaßnahme gestellt worden sei. Diese basiere auf der Feststellung einer protrahierten depressiven Reaktion von außergewöhnlicher Tiefe auf ein zuvor erlittenes traumatisches Ereignis, den Unfalltod ihres Ehemannes 1994. Die beschriebenen typischen Merkmale und Symptome nach dem ICD-10 für eine posttraumatische Belastungsstörung seien vorhanden. Feststellbar seien auch prädisponierende Faktoren im Sinne zwanghafter und asthenischer Persönlichkeitszüge. Seine Diagnose beruhe auf den anamnestischen und vor allem im psychiatrischen Befund erhobenen eigenen Befunden.

Die Beklagte hat erwidert, dass der Ehemann der Klägerin 1994 keinen Unfalltod erlitten habe, sodass es bereits an dem obligaten Eingangskriterium, ein das Trauma auslösendes Ereignis fehle. Folglich könne sie auch nicht die für eine Traumafolgestörung typischen Merkmale und Reaktionen auf ein solches zeigen. Eine alternative Deutung der Beschwerden erfolgte seitens des Sachverständigen dagegen nicht. Die diagnostische Einschätzung und die Beurteilung des Leistungsvermögens änderten sich nicht aufgrund der Bescheinigung von Dr. Fa___ und der umfangreichen Ausführungen der Klägerin.

Mit Schreiben vom 24. März 2020 und 8. April 2020 haben die Beteiligten ihre Zustimmung zu einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung erteilt.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts sowie des Vorbringens der Beteiligten wird im Übrigen auf die Gerichtsakten und die Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen.