Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig (§§ 143, 144,151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -), aber nicht begründet.

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten durch Urteil ohne mündliche Verhandlung (§§ 153 Abs. 1,144 Abs. 2 SGG).

Gegenstand des Verfahrens ist der Bescheid vom 5. April 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. August 2004, mit dem es die Beklagte abgelehnt hat, dem Kläger aufgrund seines Antrags vom 8. Januar 2004 Rente wegen voller oder teilweise Erwerbsminderung oder Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu zahlen. Das SG hat die dagegen erhobene Klage mit Urteil vom 30. Mai 2006 zu Recht abgewiesen. Der Kläger hat keinen Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit.

Der Anspruch des Klägers richtet sich nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) in der ab 1. Januar 2001 geltenden Fassung (§ 300 Abs. 1 SGB VI), wobei ein solcher Anspruch aufgrund der Bewilligung von Altersrente ab 1. Januar 2008 nicht mehr in Betracht kommt (§ 34 Abs. 4 SGB VI).

Anspruch auf Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung haben Versicherte, wenn sie

1. voll oder teilweise erwerbsgemindert sind,

2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und

3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich, bei voller Erwerbsminderung mindestens drei Stunden täglich, erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 und 2 SGB VI).

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen auch Versicherte, die

1. vor dem 2. Januar 1961 geboren und

2. berufsunfähig sind.

Berufsunfähig sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden täglich ausüben kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 240 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, 2 und 4 SGB VI).

Zwar hat der Kläger aufgrund der von ihm bis zur Antragstellung 2004 zurückgelegten Versicherungszeiten sowohl die allgemeine Wartezeit als auch die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Bei ihm liegt jedoch weder eine volle oder teilweise Erwerbsminderung noch eine Berufsunfähigkeit vor.

Das Leistungsvermögen des Klägers wird im Wesentlichen durch die von ihm seit den neunziger Jahren geklagten Beschwerden an LWS und HWS mit rezidivierenden Ausstrahlungen in das rechte Bein und den rechten Arm sowie seit August 2004 durch eine Fußheberschwäche rechts beeinträchtigt. Nach dem Ergebnis der seit 2001 im Verwaltungsverfahren und im gerichtlichen Verfahren wiederholt durchgeführten Begutachtungen schränken diese Gesundheitsstörungen das Leistungsvermögen des Klägers zwar in qualitativer Hinsicht ein, so dass der Kläger inzwischen nur noch leichte Arbeiten im Wechselrhythmus verrichten kann. Unter Beachtung weiterer qualitativer Einschränkungen ist er aber noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein. Dies ergibt sich zur Überzeugung des Senats aus dem Verlauf der orthopädischen Erkrankungen, der durch zahlreiche Arztberichte, Befundberichte und Befunderhebungen durch die Sachverständigen eingehend dokumentiert ist.

Nach den bis in das Jahr 1995 zurückreichenden medizinischen Unterlagen, die bereits Gegenstand des ersten, im Jahr 2001 eingeleiteten Rentenverfahrens waren, wurden beim Kläger im Januar 1995 anlässlich geklagter Nacken-Schulter-Arm-Schmerzen rechts eine Bandscheibenprotrusion C4/5, ein Bandscheibenvorfall C5/6 und eine Retrospondylose C7 sowie eine Wurzelreizung C6 festgestellt. Im März 1996 gab der Kläger außerdem eine Taubheit der Finger 1-3 an. Im selben Monat wurde aufgrund seit einigen Tagen bestehender Rückenschmerzen eine Lumboischialgie bei Bandscheibenschaden L5/S1 diagnostiziert und im September 1998 bei Angabe seit über eineinhalb Jahren bestehender rezidivierender Zervicobrachialgien rechts mit Schmerzverstärkung im Liegen und bei Kopfseitbeugung sowie rezidivierender Parästhesien an den Fingern 3-5 rechts der Bandscheibenvorfall C6/7 als Bandscheibenvorfall C7/Th1 neu lokalisiert. Bei der Untersuchung im September 1998 fand sich eine endgradig schmerzhafte Bewegungseinschränkung der HWS vor allem bei Rotation nach rechts mit Ausstrahlung in den rechten Arm bis in die Finger 3-5. Bei der ersten Untersuchung durch den Orthopäden Dr. N. im Juli 1999 gab der Kläger dann an, bereits seit sechs Jahren unter Halswirbelsäulen-Beschwerden rechts mit Ausstrahlung bis in die Finger der rechten Hand zu leiden. Die HWS war damals frei beweglich, die oberen Extremitäten waren neurologisch ohne Befund. In einem Brief an das Versorgungsamt A-Stadt gab Dr. N. im Juli 1999 ohne nähere Befundangaben außerdem ein chronisches Lumbalsyndrom bei Diskopathie L5 an. Im selben Monat erfolgte eine Untersuchung durch den Neurologen und Psychiater Dr. D., bei der der Kläger ein seit eineinhalb Jahren bestehendes Schulter-Arm-Syndrom rechts mit Ausstrahlung in den rechten Arm angab. Dr. D. diagnostizierte damals einen chronischen C8-Wurzelreiz und ein leichtes C8-Drucksyndrom mit sekundärer Sulkus-ulnaris-Symptomatik ohne eindeutige Diskopathie. Angaben zu LWS-Beschwerden wurden damals nicht gemacht. Erst im September 1999 stellte sich der Kläger bei Dr. D. wegen einer seit drei Wochen bestehenden Verstärkung eines LWS-Syndroms mit Ausstrahlung in das rechte Bein vor. Dr. D. diagnostizierte eine Wurzeldruckschädigung L4/5 mit motorischen Ausfällen L5 und sensiblen Ausfällen L4. Kurz darauf erfolgte vom 23. September bis 6. Oktober 1999 eine stationäre Behandlung des Klägers wegen Bandscheibenvorfall L4/5 und L5/S1, Bandscheibenprotrusion L3/4 und C8-Wurzelreizsyndrom. Die Untersuchung bei Aufnahme zeigte eine Reihe pathologischer Befunde (Lasègue rechts bei 80° positiv, Gefühlsstörung in Dermatom L4, Patellasehnenreflex und Archillessehnenreflex rechts nicht auslösbar). Es erfolgte eine intensive physikalische Therapie sowie eine Neuraltherapie mit deutlicher Besserung der Beschwerden. Im April 2000 berichtet der Kläger Dr. D. erneut über seit drei Wochen bestehende LWS-Beschwerden mit Einstrahlung in das rechte Bein bei einem rechts ab 70° positiven Lasègue und fehlendem Archillessehnenreflex rechts sowie über eine gute Rückbildungstendenz. Eine computertomographische Untersuchung der Lendenwirbelsäule ergab einen gegenüber den Vorbefunden unveränderten Zustand. Im Juli 2000 gab der Kläger gegenüber Dr. D. erneut eine seit einer Woche bestehende Ausstrahlung der LWS-Beschwerden in das rechte Bein an. Eine MR-tomomographische Untersuchung der Halswirbelsäule ergab im Dezember 2000 einen gegenüber den Voruntersuchungen unveränderten Zustand. Auch im Januar 2001 berichtete der Kläger Dr. D. über seit mehreren Wochen bestehende ausstrahlende LWS-Beschwerden. MR-tomographisch fand sich eine Bandscheibenprotrusion L 2/3. Im Übrigen waren die Befunde unverändert.

Bei der Begutachtung durch Dr. W. im Mai 2001, bei der der Kläger weiterhin Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung in das rechte Bein sowie Schulternackenschmerzen mit Ausstrahlung in den rechten Arm angab, zeigte sich eine freie Beweglichkeit der Halswirbelsäule und nur geringe Funktonseinschränkungen der Lendenwirbelsäule bei im Wesentlichen unauffälligen neurologischen Befunden. Dr. W. diagnostizierte dementsprechend lediglich die bekannten Zervicobrachialgien und Lumboischialgien bei ebenfalls bekanntem Bandscheibenvorfall C6/7 und L5/S1, aktuell ohne neurologische Defizite. Aufgrund der Wirbelsäulensymptomatik schloss der Sachverständige die Verrichtung schwerer Arbeiten sowie Tätigkeiten mit dauerndem Gehen und Stehen, dem Heben und Tragen von Lasten, dem Klettern und Steigen auf Leitern und Gerüsten sowie mit Zwangshaltungen und häufigem Bücken aus. Anhaltspunkte für eine zeitliche Leistungseinschränkung fand der Sachverständige dagegen nicht. Zum selben Ergebnis führte die im April 2002 nach vorübergehend verschlimmerter Beschwerdesymptomatik (stationäre Behandlung von 28. Juni bis 20. Juli 2001 wegen LWS-Beschwerden, erneute Behandlung durch Dr. N. im Mai 2002 wegen seit zwei Wochen bestehender Schmerzen an der HWS mit Ausstrahlung) durchgeführte orthopädische Begutachtung durch den Sachverständigen Dr. M ... Obwohl nunmehr auch im Bereich L 2/3 anstelle einer Protrusion ein Bandscheibenvorfall festzustellen war, geben weder die Beschwerdeangaben des Klägers noch die vom Sachverständigen erhobenen Befunde Anhaltspunkte für eine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Beschwerden des Klägers. Am HWS und LWS fanden sich nur leichte Funktonseinschränkungen. Mit Ausnahme eines angegebenen Taubheitsgefühls im linken Unterschenkel war der neurologische Befund unauffällig. Dr. M. hat unter Berücksichtigung der Befundveränderung im Bereich L 2/3 nachvollziehbar beim Kläger ein noch mindestens sechsstündiges Leistungsvermögen für leichte bis mittelschwere Arbeiten festgestellt und - ergänzend zu den bereits von Dr. W. genannten qualitativen Einschränkungen - lediglich dauerhaft mittelschwere Arbeiten sowie Akkordarbeit am Fließband ausgeschlossen und festgehalten, dass eine psychische Beeinträchtigung weder vom Kläger angegeben noch bei der Untersuchung festgestellt worden ist.

Diese Befundlage hat sich in der Folgezeit bis zum August 2004 nicht wesentlich dauerhaft verändert. Auch der behandelnde Orthopäde Dr. N. hat in seinem Befundbericht vom Februar 2004 für die Beklagte für die Zeit ab 1999 zwar eine zunehmende Verschlechterung in den letzten drei Monaten angegeben, hierzu jedoch keine konkreten Befunde genannt. Arztbriefe von Dr. D. vom Mai 2003, Oktober 2003 und Februar 2004 bestätigen das rezidivierende Auftreten der bekannten L4/5-bezogenen LWS-Beschwerden. Auch MR-tomographisch fand sich im Oktober 2003 unter Berücksichtigung des bereits von Dr. M. festgestellten Bandscheibenvorfalls L2/3 keine Befundveränderung. Die erneute Begutachtung durch Dr. W. im März 2004, bei der der Kläger nunmehr eine verstärkte Ausstrahlung der LWS-Beschwerden in das linke Bein angab, ergab erneut eine nur geringe Funktionseinschränkung der LWS und HWS bei weit gehend unauffälligen neurologischen Befunden. Dr. W. schloss aufgrund der gegenüber seiner Vorbegutachtung vom Mai 2001 verschlechterten radiologischen LWS-Befunde nunmehr auch mittelschwere Arbeiten aus, kam im Übrigen aber nachvollziehbar zu der Feststellung, dass der Kläger weiterhin sechs Stunden und mehr leichte Tätigkeiten mit den bereits bekannten qualitativen Leistungseinschränkungen verrichteten kann.

Erst durch die im August 2004 eingetretene Fußheberparese rechts, die auf eine im Juni 2004 MR-tomographisch bestätigte Verstärkung des Bandscheibenvorfalls L4/5 zurückging und Anlass zu der noch im August 2004 durchgeführten Operation in diesem LWS-Segment gab, ist eine richtungweisende Verschlimmerung des Beschwerdebild eingetreten, da durch diese Operation die Fußheberparese rechts nicht beseitigt werden konnte. Weitere wesentliche Befundveränderungen haben sich bei der nachfolgenden Begutachtung durch den Neurologen Dr. D. im Januar 2005 dagegen nicht ergeben. Der Kläger gab gegenüber Dr. D. weiterhin LWS-Beschwerden mit Ausstrahlung in das rechte Bein sowie HWS-Beschwerden mit Ausstrahlung in den rechten Arm an, wobei die HWS frei beweglich war und sich mit Ausnahme der Fußheberlähmung, der bekannten Gefühlsstörungen und eines verstärkten Lasègue rechts erneut ein weit gehend unauffälliger neurologischer Befund zeigte. Nachdem die aufgrund der Fußheberlähmung bestehende Gehbehinderung durch orthopädisches Schuhwerk und eine Orthese gut ausgeglichen werden kann, hat auch Dr. D. nachvollziehbar ein mindestens sechsstündiges Leistungsvermögens des Klägers für leichte Tätigkeiten bestätigt, wobei er ergänzend zu den bereits von den Vorgutachtern genannten qualitativen Leistungseinschränkungen Arbeiten überwiegend im Freien, unter Einwirkung von Kälte, Hitze, starken Temperaturschwankungen, Zugluft und Nässe ausgeschlossen und aufgrund der Fußheberparese eine Beschränkung der Wegefähigkeit auf 1000-2000 m angenommen hat.

Diese Leistungseinschätzung wird, wie das SG in seinem Urteil zutreffend ausgeführt hat, durch die bei der späteren Begutachtung durch Dr. N. im Oktober 2005 erhobenen Befunde nicht infrage gestellt. Zwar hat der Kläger bei dieser Untersuchung auch Kopfschmerzen verbunden mit Schwindel sowie erstmals Ohrgeräusche beidseits mit Einschlafstörungen und Schmerzen im rechten Fußgelenk angegeben, doch lassen die vom Sachverständigen hierzu erhobenen Befunde diesbezüglich keine wesentliche weitere Einschränkung des Leistungsvermögens erkennen. Befundangaben oder Angaben über eine gezielte längere Behandlung des Klägers wegen Kopfschmerzen und Schwindel oder über eine wesentliche Beeinträchtigung des Klägers durch den von ihm als seit der Operation 2004 bestehend angegebenen Tinnitus sind den ärztlichen Unterlagen und den Angaben des Sachverständigen Dr. N. nicht zu entnehmen. Vorgelegt wurde lediglich ein Arztbrief der HNO-Ärztin Dr. T. über eine Konsiliaruntersuchung im Januar 2005. Der den Kläger seit Dezember 2007 behandelnde HNO-Arzt Dr. C. hat in seinem Befundbericht von September 2009 lediglich über eine Behandlung wegen Sinusitis mit Kopfschmerzen und Schwerhörigkeit (Indikation zur Hörgeräteversorgung) berichtet. Eine Behandlung wegen sonstiger Kopfschmerzen, Schwindel oder Tinnitus erfolgte dort nicht. Auch hat der Kläger selbst weder anlässlich der nach der Operation 2004 durchgeführten Anschlussheilbehandlung noch gegenüber Dr. W. oder Dr. D. einen Tinnitus erwähnt und diesen gegenüber Dr. D. später sogar verneint. Dem Gutachten des Sachverständigen Dr. N. ist auch nicht zu entnehmen, dass diesen Gesundheitsstörungen für die Leistungsbeurteilung wesentliche Bedeutung zukäme. Er hat Schwindel und Tinnitus nicht näher gewürdigt, die vom Kläger angegebenen Kopfschmerzen als Folge der HWS-Beschwerden angesehen und im übrigen bei seiner Leistungsbeurteilung in erster Linie auf die rezidivierenden neurologischen Defizite und ein Facettensyndrom als wesentliche Ursache der Rückenschmerzen des Klägers abgestellt. Eine nachvollziehbare Begründung für die von den Vorbegutachtungen erheblich abweichende, eine völlige Leistungsunfähigkeit (unter drei Stunden täglich) des Klägers bereits Februar 2001 attestierende Leistungsbeurteilung hat der Sachverständige, der bei bestehender Fußheberparese und angegebenen Beschwerden im Fußgelenk Wegstrecken von 500 m noch für zumutbar hielt, indessen nicht gegeben. Er hat vielmehr zutreffend darauf hingewiesen, dass die beim Kläger feststellbaren Wirbelsäulenbeschwerden in unterschiedlicher Ausprägung bereits seit den neunziger Jahren bestehen. Eine - mit Ausnahme der Fußheberparese - wesentliche Veränderung der Befunde hat der Sachverständige für die Folgezeit nicht dargelegt. Er geht vielmehr davon aus, dass bereits aufgrund der damaligen Wirbelsäulenbeschwerden eine dauerhafte Leistungsunfähigkeit vorgelegen hat. Insoweit liegt lediglich eine andere, medizinisch jedoch nicht nachvollziehbar begründete Beurteilung der aus den unstreitig vorhandenen Gesundheitsstörungen resultierenden Leistungseinschränkungen vor. Auch dem vom SG beigezogenem späteren Gutachten des Sachverständigen Dr. G. im dortigen Schwerbehindertenverfahren sind keinen Befunde zu entnehmen, die die Leistungseinschätzung des Sachverständigen Dr. N. stützen würden. Vielmehr bestätigt Dr. G. insbesondere, dass der Kläger übliche Fußwege von 2 km in 30 min zurücklegen kann, so dass eine rentenrechtlich relevante Einschränkung der Wegefähigkeit auch nach diesem Gutachten nicht anzunehmen ist.

Auch auf psychiatrischem Fachgebiet liegen dem Kläger keine Gesundheitsstörungen vor, die zu einer Einschränkung seines zeitlichen Leistungsvermögens führen. Erste Hinweise auf psychosomatische Beschwerden des Klägers finden sich in einem Arztbrief des Nervenarztes Dr. B. vom März 2000, in dem er eine neurasthenische Schlafstörung mit Ein- und Durchschlafstörungen sowie Früherwachen diagnostiziert. Er berichtet darin auch über eine offenbar nur 1995 erfolgte frühere Behandlung wegen eines depressiven Syndroms und psychischer Minderbelastbarkeit. Im psychopathologischen Befund beschreibt er den Kläger als bewusstseinsklar, in Kontaktverhalten adäquat, in Stimmung, Antrieb und mnestischen Funktionen ungestört. Im September 2000 stellte sich der Kläger erneut in der Praxis vor und berichtete über Kraftlosigkeit und einen feinschlägigen Tremor. Diagnostiziert wurde ein depressiver Erschöpfungszustand mit funktionellem Tremor. Alle neurologisch-klinischen und neurophysiologischen Untersuchungen waren regelrecht. 2002 begab sich der Kläger (nach früheren Behandlungen 1996 und 1998) dann in die Behandlung der Psychiaterin Dr. E., bei der er allerdings nur sporadisch in den Jahren 2002, 2005, 2006 (und erneut 2009) wegen einer Anpassungsstörung in Behandlung war. Dem ausführlichen Befundbericht der Dr. E. vom September 2009 sind indes keine schwerwiegenden psychischen Beeinträchtigungen des Klägers zu entnehmen. Insbesondere werden durchgehend Störungen der Auffassung und der Mnestik sowie Phobien, Zwänge oder Ängste oder eine Störung der Psychomotorik und des Antriebs ausdrücklich verneint. Konzentrationsstörungen werden nur anlässlich einer Untersuchung vom Juni 2005 angegeben, im Übrigen aber durchgehend verneint. Als pathologische Befunde finden sich lediglich Angaben über eine reaktiv deprimierte Stimmung, Schlafstörungen, Grübelneigung und einmalig 2005 eine Affektinkontinenz, wobei die einzige länger dauernde Behandlung 2005/06 offenbar nicht wegen der Belastung des Klägers durch seine körperlichen Beschwerden, sondern durch eine von ihm als ungerechtfertigt empfundene Inhaftierung seines Sohnes erfolgte. Zwischen April 2006 und April 2009 erfolgte danach keine weitere Behandlung.

Die bereits im Widerspruchsverfahren im Juli 2004 durchgeführte neurologisch-psychiatrische Begutachtung durch Dr. W. hat ebenfalls keine Hinweise auf eine psychisch bedingte zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens ergeben. Der Kläger hat bei dieser Begutachtung neben den bereits bekannten LWS- und HWS-Beschwerden auch über Nackenschmerzen mit Schwindelgefühl bei schnellem Aufstehen und Schmerzen beim Liegen auf der rechten Seite berichtet. Wesentliche psychische Auffälligkeiten konnte die Sachverständige jedoch nicht feststellen. Sie beschrieb die Stimmung als ausgeglichen, die Schwingungsbreite als regelrecht bei einer gewissen Grübelneigung im Hinblick auf die bestehenden Wirbelsäulenbeschwerden. Antrieb und Psychomotorik waren regelrecht. Kognitive oder mnestische Funktionsstörungen fanden sich auch bei ihrer Untersuchung nicht. Damit entspricht der von ihr erhobene Befund den von Dr. E. im Rahmen der mehrjährigen Behandlung getroffenen Feststellungen. Einschränkungen des beruflichen Leistungsvermögens lassen sich hieraus mit Ausnahme der Vermeidung besonderen Zeitdrucks nicht ableiten.

Auch das im Berufungsverfahren auf Antrag des Klägers eingeholte Gutachten des Sachverständigen Dr. D. ist nicht geeignet, eine zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens beim Kläger zu begründen. Zwar führt der Sachverständige darin aus, beim Kläger bestünden bereits seit 1999 zunehmende Ausweichtendenzen mit neurotischer Entwicklung, die sich seit den Operationen 2004 beziehungsweise 2008 verstärkt hätten. Insoweit ist jedoch anzumerken, dass sich der Kläger nach dem vom Sachverständigen später erstellten Befundbericht vom September 2009 bei ihm von 2002 bis 2007 durchgehend in Behandlung befand, wobei weder den vorliegenden Arztbriefen (aus den Jahren 2003 und 2004) noch dem Befundbericht vom September 2009 Hinweise auf psychische Beeinträchtigungen des Klägers zu entnehmen sind. Diese vom Sachverständigen als behandelndem Arzt erstellten Unterlagen enthalten keinerlei psychiatrische Befunde oder Diagnosen und keine Hinweise auf eine anderweitige psychiatrische Behandlung des Klägers in diesem Zeitraum. Mangels entsprechender Vorbefunde beruht die vom Sachverständigen gestellte Diagnose einer neurotischen konversions- beziehungsweise psychosomatischen Erkrankungsneigung ausschließlich auf Angaben des Klägers. Angesichts der Tatsache, dass sich der Kläger jedenfalls ab 2002 durchgehend bei zwei Psychiatern (Dr. E. und Dr. D.) in Behandlung befunden hat, beide jedoch keine die Diagnose des Sachverständigen stützenden Beobachtungen gemacht haben und auch keine diesbezügliche Behandlung erfolgt ist, sind die Ausführungen des Sachverständigen zu dem von ihm angenommenen psychiatrischen Krankheitsgeschehen und die von ihm daraus abgeleiteten Leistungsbeurteilung nicht überzeugend. Dies gilt auch für die von ihm angegebene Dysthymie, wobei die behandelnde Psychiaterin Dr. E., die diese Diagnose erstmals im Jahr 2009 gestellt hat, auch hierzu keine schwerwiegenden Befunde erheben konnte und auch dem Gutachten des Sachverständigen Dr. D. selbst solche nicht zu entnehmen sind. Er beschreibt den Kläger als in der Grundstimmung depressiv-resigniert mit ausgeprägtem Schmerzerleben, Verlust des Selbstwertgefühls, nächtlichem Grübeln, innerer Unruhe und dem Gefühl, nicht ausgeschlafen zu sein. Die von ihm dargestellte Beschwerdefixierung des Klägers ist durchaus nachvollziehbar, rechtfertigt aber angesichts der auch von Dr. E. fortlaufend festgestellten nur geringfügigen psychischen Beeinträchtigungen des Klägers die Schlussfolgerung einer beruflichen Leistungsunfähigkeit nicht. Soweit der Sachverständige in einer ergänzenden Stellungnahme für den Prozessbevollmächtigten des Klägers ausgeführt hat, beim Kläger hätten bereits früher eindeutige psychosomatische Anzeichen für eine konversions- beziehungsweise psychosomatische Erkrankungsneigung vorgelegen, überzeugen auch diese Ausführungen nicht. Der Sachverständige verweist zum einen auf zwei Hörstürze 2004, für die sich in der gesamten medizinischen Dokumentation keine Anhaltspunkte finden und zu denen weder der Kläger selbst noch die von ihm hierzu benannten Ärzte Auskunft geben konnten. Auch hat der Kläger bei keiner der seit 2004 durchgeführten Begutachtungen solche Hörstürze angegeben. Soweit der Sachverständige im Übrigen darauf verweist, dass 2006 durch Dr. G. und später auch durch Dr. H. fachfremd psychovegetative Beschwerden angegeben worden seien, spreche dafür, dass bereits eine deutliche Symptomatik vorgelegen habe, steht dies in Widerspruch zu den Angaben, die der Sachverständige als behandelnde Arzt des Klägers gemacht hat. Wie bereits ausgeführt, hat der Sachverständige in der Zeit seit 2002 selbst keinerlei entsprechende Beobachtungen gemacht, obwohl ihm eine deutliche psychosomatische Symptomatik als Facharzt sicher nicht entgangen wäre. Auch die Angabe, der Kläger habe die Bandscheibenoperation 2004 als einschneidende Traumatisierung erlebt, steht in deutlichem Widerspruch zu den Angaben der behandelnden Psychiaterin Dr. E., deren detaillierten Befundbeschreibungen keine entsprechende Befundverschlechterung entnommen werden kann. Die Prostataoperation im November 2005 hat offenbar ebenfalls nicht zu einer längeren psychischen Beeinträchtigung des Klägers geführt, denn er selbst hat gegenüber Dr. E. im Dezember 2005 von dieser Operation berichtet und angegeben, es gehe ihm aktuell psychisch wieder besser, auch seine Stimmung sei aktuell in Ordnung.

Danach steht für den Senat fest, dass der Kläger auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in der Zeit bis zum Dezember 2007 noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein konnte. Die von den Sachverständigen übereinstimmend angenommenen qualitativen Leistungseinschränkungen stellen weder eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen dar, noch beinhalten sie eine schwere spezifische Leistungsbehinderung, die den Zugang des Klägers zum Arbeitsmarkt derart einschränken würde, dass ihm ein Verweisungsberuf zu benennen wäre. Aufgrund dieses festgestellten Leistungsvermögens lag beim Kläger damit weder eine volle noch eine teilweise Erwerbsminderung vor.

Beim Kläger war auch keine teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gegeben. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagerarbeiter und Staplerfahrer, für die der Kläger nach eigenen Angaben weder eine Berufsausbildung noch eine Qualifizierungsmaßnahme oder (qualifizierte) Anlernung absolviert hat, ist innerhalb des vom Bundessozialgericht (BSG) entwickelten Mehrstufenschemas (vgl. BSGE 55, 45; 57, 291) allenfalls der Gruppe der angelernten Tätigkeiten mit einer Anlern- oder Ausbildungszeit von nicht mehr als 12 Monaten zuzuordnen. Anhaltspunkte für eine höher qualifizierte Beschäftigung des Klägers liegen nicht vor. Er selbst hat im Verfahren auch keine höher qualifizierte Beschäftigung behauptet. Nach der Rechtsprechung des BSG kann der Kläger als Angelernter mit einer Anlernzeit von bis zu 12 Monaten sozial auch auf ungelernte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verwiesen werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 109). Der Benennung einer Verweisungstätigkeit bedarf es dabei nicht.

Die Kostenentscheidung beruht auf der Erwägung, dass der Kläger mit seinem Klagebegehren auch im Berufungsverfahren erfolglos geblieben ist.

Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGG), liegen nicht vor.