Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger aufgrund seines Antrags vom 11.04.2012 gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente hat.

Der 1956 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und am 09.03.1996 in die Bundesrepublik Deutschland zugezogen. Er hat keine Berufsausbildung absolviert und war in verschiedenen Helfertätigkeiten bis 10.09.2009 mit Unterbrechungen versicherungspflichtig beschäftigt. Am 11.04.2012 beantragte der Kläger zunächst formlos bei der Beklagten die Gewährung von Erwerbsminderungsrente. Im Formblattantrag vom 15.05.2012 gab er an, seit 11.09.2009 keine Beiträge mehr entrichtet zu haben, weil er "vom Arbeitsamt wegen zu großem Stress abgemeldet worden" sei. Er halte sich wegen "psychischer Überbelastung" seit August 2009 für erwerbsgemindert. Er könne "nichts an Stress vertragen".

Die Beklagte holte ein sozialmedizinisches Gutachten von Dr. M. ein, der am 03.08.2012 zu dem Ergebnis gelangte, dass der Kläger die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gas- und Wasserinstallateur-Helfer nur noch unter 3 Stunden, Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes aber noch mindestens 6 Stunden täglich unter Beachtung qualitativer Leistungseinschränkungen verrichten könne. Der Kläger habe als Hauptproblem psychische Probleme angegeben, sei aber bisher noch nicht bei einem Psychiater gewesen, lediglich zur neurologischen Untersuchung bei Dr. L. in B-Stadt. Dieser habe zuletzt am 23.07.2012 neurologische Ausfälle ausschließen können. Er beschreibe ein Sulcus-ulnaris-Syndrom beidseits neben einer Anpassungsstörung bei Problemen mit Arbeitslosigkeit und Partnerschaftsproblemen. Die deutsche Ehefrau stelle ihren Ehemann als schwer depressiv dar. Das Problem bei der Anamnese sei, dass der Versicherte unzureichend Deutsch könne und die Ehefrau kein Türkisch. Konkrete Fragen an den Versicherten könnten nicht gestellt werden. Zum Ausschluss einer schwerwiegenden psychiatrischen Erkrankung sollte der Kläger mit einem Dolmetscher durch den Psychiater Dr. N. begutachtet werden.

Die Beklagte holte ein psychiatrisches Gutachten von Dr. N. ein, der am 04.10.2012 zu dem Ergebnis gelangte, dass der Kläger aus nervenärztlicher Sicht Helfertätigkeiten und Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens 6 Stunden täglich unter Beachtung qualitativer Einschränkungen hinsichtlich der psychischen Belastbarkeit und des Halte- und Bewegungsapparates verrichten könne. Beim psychischen Befund sei der Kläger zumeist ausgeglichen gewesen, habe zeitweise auch gelächelt. Nur bei Ansprache auf den Tod seiner ersten Frau und dass seine Kinder in der Türkei leben würden, sei er vorübergehend für wenige Sekunden gedrückt gewesen. Er habe sich aber rasch distanzieren können. Das formale Denken sei geordnet, die Stimmlage gut moduliert, Konzentration und Mnestik seien regelrecht gewesen.

Die Beklagte lehnte daraufhin mit streitgegenständlichem Bescheid vom 23.10.2012 eine Rentengewährung ab, weil im Zeitpunkt der Antragstellung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben seien und außerdem die medizinischen Ermittlungen keine Erwerbsminderung des Klägers ergeben hätten.

Hiergegen legten die damaligen Prozessbevollmächtigten des Klägers am 07.11.2012 Widerspruch mit der Begründung ein, dass der Kläger mindestens seit August 2011 aufgrund des chronifizierten Zustandes der psychischen Erkrankungen, auch in Zusammenwirken mit seinen anderen Leiden, erwerbsgemindert sei. Nach Einholung einer prüfärztlichen Stellungnahme von Dr. H. zu den vorgelegten ärztlichen Unterlagen vom 11.12.2013 wies die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid vom 23.10.2012 mit Widerspruchsbescheid vom 24.02.2014 als unbegründet zurück. Zwar lägen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen bis längstens 31.10.2011 vor, eine quantitative Leistungsminderung könne aber gleichwohl nicht gesehen werden. Eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VI - komme ebenfalls nicht in Betracht. Aufgrund seines beruflichen Werdeganges müsse sich der Kläger auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisen lassen.

Zur Begründung der hiergegen am 24.03.2014 zum Sozialgericht Würzburg (SG) erhobenen Klage haben die Prozessbevollmächtigten des Klägers mit Schriftsatz vom 26.05.2014 darauf hingewiesen, dass die von der Beklagten eingeholten Gutachten von Dr. M. und Dr. N. nicht verwertbar seien, weil die Untersuchung des Klägers ohne Beiziehung eines Dolmetschers erfolgt sei. Der Kläger könne nur unzureichend Deutsch, seine ihn begleitende Ehefrau könne kein Türkisch. Nach den Feststellungen des behandelnden Neurologen Dr. L. von Oktober 2008 sei bereits dort die Diagnose einer Anpassungsstörung bei Problemen mit Arbeitslosigkeit und Partnerschaftsproblemen gestellt worden. Prof Dr. Sch. habe am 12.09.2012 die Diagnose einer Anpassungsstörung und Somatisierungsstörung bei Migrationshintergrund gestellt. Der Kläger sei nicht mehr in den allgemeinen Arbeitsmarkt integrierbar, vielmehr sei er seit August 2011 nur noch unter 3 Stunden täglich einsetzbar.

Das SG hat Befundberichte der behandelnden Ärzte, nämlich von der Fachärztin für Allgemeinmedizin Dr. K., der Internistin F., vom Facharzt für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie Prof. Dr. Sch. und der Fachärztin für Psychosomatik und Psychotherapie, Psychoanalyse Dr. K. beigezogen und sodann ein neurologisch/psychiatrisches Sachverständigengutachten von Dr. K. und Dr. J. (Fachärztin für Neurologie) eingeholt. Diese sind unter Beiziehung eines Dolmetschers für die türkische Sprache nach Untersuchung des Klägers am 12.02.2015 in ihrem Gutachten vom 03.03.2015 zu folgenden Diagnosen gelangt:

1. Schwere depressive Episode

2. Posttraumatische Belastungsstörung Typ I

3. Leichtes polyneuropathisches Syndrom, mutmaßlich äthyltoxisch

4. Sulcus-ulnaris-Syndrom beidseits, elektrophysiologisch kompensiert, funktionell nicht relevant

5. Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent

Beim Kläger bestehe eine schwere depressive Episode mit Freudlosigkeit, Antriebsminderung und sozialem Rückzug. Diese sei bereits chronifiziert. Zusätzlich bestehe aufgrund des Suizids der ersten Ehefrau 1991 eine posttraumatische Belastungsstörung. Unter Beachtung der weiteren gesundheitlichen Einschränkungen bestehe beim Kläger ein aufgehobenes Leistungsvermögen auf Dauer. Aus den nervenärztlichen Diagnosen resultiere eine globale Fähigkeitsstörung, die einer willentlichen Steuerung nicht mehr zugänglich sei. Es sei davon auszugehen, dass das aufgehobene Leistungsvermögen bereits seit dem 31.10.2011 bestehe. Zu dem Gutachten hat die Beklagte durch Dr. F. am 26.03.2015 prüfärztlich dahingehend Stellung genommen, dass mit der Leistungseinschätzung der Sachverständigen Einverständnis bestehe, allerdings nur dahingehend, dass das unter 3stündige Leistungsvermögen erst ab dem Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. K. am 12.02.2015 anzunehmen sei. Der Kläger leide an einer chronischen depressiven Entwicklung im Involutionsalter mit Ängsten. Gegenüber dem Gutachten von Dr. N. vom 04.10.2012 sei eine Verschlechterung eingetreten. Nach Hinweis der Prozessbevollmächtigten des Klägers, dass Dr. K. eindeutig einen Leistungsfall am 31.10.2011 bestätigt habe, hat die Beklagte durch Dr. H. am 02.06.2015 prüfärztlich dahingehend Stellung genommen, dass die Problematik der Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen letztmals am 31.10.2011 bereits im Verwaltungsverfahren bekannt gewesen sei. Vom behandelnden Hausarzt seien damals aber von Januar 2010 bis Dezember 2011 keine fachärztlichen Unterlagen zu erhalten gewesen. Die Behandlung bei Dr. L. im Jahr 2008 sei wegen eines Sulcus-Ulnaris-Syndroms erfolgt. Eine nervenärztliche Behandlung habe nicht stattgefunden, ebenfalls keine psychiatrische Behandlung. Die Diagnosen einer Anpassungs- und Somatisierungsstörung seien aus dem Jahr 2012. Bis November 2011 gäbe es praktisch keine validen Unterlagen.

Das SG hat hierzu eine ergänzende Stellungnahme von Dr. K. eingeholt, der am 30.06.2015 bei seinem gefundenen Ergebnis geblieben ist. Die Konfliktdynamik des Klägers sei der Suizid der Ehefrau im Jahr 1991. Hierauf seien die behandelnden Ärzte Dr. L. und Prof. Dr. Sch. überhaupt nicht eingegangen. Auch die übrigen behandelnden Ärzte des Klägers und die medizinischen Sachverständigen der Beklagten hätten das Ausmaß der psychischen Erkrankung des Klägers und auch die posttraumatische Belastungsstörung nicht erfasst. Beim Kläger bestehe ein jahrelanger Krankheitsverlauf. Es werde auf die umfangreiche Testung des Klägers unter Beiziehung des Dolmetschers verwiesen.

Hierzu hat die Beklagte durch Dr. H. am 16.07.2015 prüfärztlich Stellung genommen und darauf hingewiesen, dass ohne entsprechende ärztliche Befundunterlagen aus der Vergangenheit die Annahme einer Erwerbsminderung exakt ab dem 31.10.2011 durch den Gutachter Dr. K. vollkommen willkürlich erscheine und eben gerade nicht durch das Gutachten begründet sei. Das SG hat sodann mit Urteil vom 21.09.2015 den Bescheid der Beklagten vom 23.10.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.02.2014 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, dem Kläger unter Zugrundelegung eines Leistungsfalles am 31.10.2011 ab dem 01.04.2012 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer in gesetzlicher Höhe zu gewähren. Dr. K. habe eindeutig bestätigt, dass bereits am 31.10.2011 eine volle Erwerbsminderung des Klägers vorgelegen habe. Aus der ergänzenden Stellungnahme des Dr. K. gehe für das Gericht hervor, dass der Sachverständige davon ausgegangen sei, dass die sich seit 2008 beim Kläger manifestierende psychiatrische Erkrankung stetig an Schwere zugenommen habe. Der Sachverständige habe somit gewissermaßen vom Ausgangspunkt des Jahres 2008 über den weiteren, zugegebenermaßen spärlich dokumentierten Krankheitsverlauf bis zur eigenen Untersuchung im Februar 2015 nachvollzogen, wie sich die psychische Erkrankung des Klägers weiterentwickelt habe. Der Einschätzung von Dr. H. sei zu widersprechen. Zwar sei ihm zuzugeben, dass psychiatrische Leiden häufig gewissen Schwankungen unterlägen, was ihren Schweregrad angehe. Dr. K. habe aber aus Sicht des Gerichts bestätigt, dass spätestens am 31.10.2011 von einer rentenrechtlich relevanten Einschränkung des Leistungsvermögens für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes auf unter 3 Stunden täglich auszugehen sei. Es spreche für den Gerichtsgutachter, dass dieser nicht einen früheren Termin gewählt habe, sondern in Kenntnis des klägerischen Krankheitsverlaufs seit dem Jahr 2008 und in Ansehung der Lücken für die Jahre 2010 und 2011 bei der Dokumentation der Krankengeschichte den Eintritt des Leistungsfalls in die zeitliche Nähe der ab 2012 wieder vorliegenden ärztlichen Unterlagen gelegt habe.

Zur Begründung der hiergegen am 04.11.2015 zum Bayer. Landessozialgericht eingelegten Berufung weist die Beklagte mit Schriftsatz vom 18.04.2016 darauf hin, dass die Beklagte insoweit mit der Leistungseinschätzung von Dr. K. übereinstimme, dass das Leistungsvermögen des Klägers im Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. K. (12.02.2015) aufgehoben und eine Besserung nicht wahrscheinlich sei. Im Vordergrund stünden beim Kläger Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet mit der Diagnose einer schweren depressiven Episode bzw. einer posttraumatischen Belastungsstörung. Für die Annahme des Leistungsfalls 31.10.2011 lägen aber keine belastbaren ärztlichen Unterlagen vor. Die letzten dokumentierten Untersuchungen auf neurologisch/psychiatrischem Fachgebiet vor dem 31.10.2011 hätten bei Dr. L. am 30.04.2008 bzw. 09.10.2008 stattgefunden mit den Diagnosen eines Sulcus-Ulnaris-Syndroms beidseits sowie einer Anpassungsstörung bei Problemen mit Arbeitslosigkeit und Partnerschaftsproblem. Ein für die Verlaufsbeurteilung erforderlicher und verwertbarer psychiatrischer Befund sei nicht erstellt worden. Ein erheblich depressives Bild könne aus den Angaben des Dr. L. nicht herausgelesen oder abgeleitet werden. Für die Jahre 2010 und 2011 fehlten Befundberichte über eine nervenärztliche Erkrankung, so dass eine stetig zunehmende Schwere der psychiatrischen Erkrankung, wie von Dr. K. angenommen, retrospektiv nicht beweisbar sei. Psychische Störungen könnten im langjährigen Verlauf erheblichen Schwankungen unterliegen. Die rückblickende Beurteilung nervlicher Erkrankungen sei ohne entsprechende ärztliche Berichte praktisch nicht möglich. Die Zeitspanne von 2008 bis 2011 bleibe bei unzureichenden Vorbefunden sozialmedizinisch nicht beurteilbar, sämtliche Ausführungen für diesen Zeitraum blieben spekulativer Natur. Dr. L. beschreibe in seinem Befundbericht vom 1.09.2012 lediglich eine gedrückte Stimmung mit guter affektiver Schwingungsfähigkeit mit unverändertem Antrieb, so dass die von Dr. N. nur wenige Tage später am 04.10.2012 erstellte sozialmedizinische Leistungsbeurteilung nachvollziehbar sei. Auch Dr. K., die den Kläger seit 23.10.2012 behandelt habe, habe bei diesem lediglich eine Dysthymie und eine mittelgradige depressive Episode festgestellt. Der Nachweis einer vollen Erwerbsminderung sei damit erstmals durch die Untersuchung von Dr. K. am 12.02.2015 erbracht worden. Nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast gehe die Nichterweislichkeit des Eintritts der Erwerbsminderung bereits zum 31.10.2011 zu Lasten des Klägers.

Dem gleichzeitig von der Beklagten gestellten Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung aus dem Urteil des SG vom 21.09.2015 hat der Senat mit Beschluss vom 17.05.2016 entsprochen (Az L 19 R 266/16 ER).

Der Senat hat mit Beweisanordnung vom 15.09.2016 ein neurologisch/psychiatrisches Gutachten nach § 106 Sozialgerichtsgesetz - SGG - bei Dr. D. in Auftrag gegeben. Mit Schriftsatz vom 21.03.2017 hat die Prozessbevollmächtigte des Klägers mitgeteilt, dass der Kläger aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung nicht in der Lage sei, den ambulanten Untersuchungstermin wahrzunehmen. Eine Begutachtung belaste ihn wegen seiner schweren Depression und der posttraumatischen Belastungsstörung zu sehr. Auf telefonische Anfrage des Senats hat der Sachverständige Dr. D. mitgeteilt, dass die Ehefrau des Klägers ihn angerufen und davon informiert habe, dass der Kläger den Untersuchungstermin nicht wahrnehmen könne. Auch die Prozessbevollmächtigte des Klägers hat auf telefonische Anfrage des Senats mitgeteilt, dass auch sie nur telefonischen Kontakt mit der Ehefrau des Klägers gehabt habe. Diese habe sie informiert, dass es dem Kläger so schlecht gehe, dass er nicht zur Begutachtung könne. Er könne nicht über seine Erkrankung sprechen, es würde alles wieder hochkommen, wenn er sich nochmals einer Begutachtung unterziehen müsste. Mit Schriftsatz vom 19.04.2017 wurde dann ein Attest der behandelnden Internistin F. vom 13.04.2017 vorgelegt, in dem diese bestätigt, dass "der Kläger sich aufgrund seiner psychischen Erkrankungen nicht in der Lage fühle, eine weitere nervenärztliche Begutachtung durchführen zu lassen". Der Senat hat daraufhin die Beweisanordnung mit Beschluss vom 25.04.2017 dahingehend abgeändert, dass das Gutachten durch Dr. D. nach Aktenlage zu erstellen ist.

Dr. D. ist in seinem Gutachten nach Aktenlage vom 17.03.2018 zu folgenden Diagnosen gelangt:1. Chronifizierte depressive Störung im Sinne einer schweren chronifizierten depressiven Episode2. Chronifizierte posttraumatische Belastungsstörung3. In der Vergangenheit ein Alkoholabhängigkeitssyndrom bei gegenwärtiger Abstinenz

Es handele sich um echte psychiatrische Krankheitsbilder, die der Kläger weder durch eigene zumutbare Willensanstrengung noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe in absehbarer Zeit überwinden könne. Allerdings seien die Behandlungsmöglichkeiten in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft worden. Ambulante und stationäre Behandlungsmaßnahmen seien dringend indiziert gewesen, z. B. als langandauernde Reha-Maßnahmen mit gegebenenfalls muttersprachlicher psychotherapeutischer Behandlungsmöglichkeit. Aus seiner Sicht bestehe immer noch die Notwendigkeit einer Behandlung jenseits der Frage der Berentung. Dies sollte der Kläger für sich gegebenenfalls mit Hilfe seiner Ehefrau klären und voranbringen. Durch eine Berentung würden die schweren Krankheitssymptome nicht gebessert. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Gesundheitsstörungen seien dem Kläger keine regelmäßigen Tätigkeiten mehr zumutbar, auch nicht von weniger als 3stündiger Dauer. Es bestünden erhebliche Beschränkungen hinsichtlich der Leistungsmotivation des Klägers, des Reaktionsvermögens, der Umstellungsfähigkeit, der Ausdauer und Anpassungsfähigkeit. Es sei davon auszugehen, dass der beschriebene Zustand im Laufe des Jahres 2011, spätestens aber zum Ende Oktober 2011 eingetreten sei. "Im Prinzip so, wie es von den Gutachtern Dr. K. und Dr. J. eingeschätzt" worden sei. Der Kläger könne öffentliche Verkehrsmittel nutzen und auch zu Fuß eine Wegstrecke von 4 x 500 m zurücklegen, was aber die gemachte Feststellung zur Leistungsminderung nicht einschränke.

Zum Gutachten von Dr. D. hat die Beklagte durch die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie Dr. L. am 04.05.2018 dahingehend Stellung genommen, dass der Sachverständige sich selbst nicht sicher sei, ob überhaupt ein gemindertes Leistungsvermögen des Klägers vorliege. Im Aktenstudium habe der Sachverständige durchaus noch Ressourcen herausarbeiten können, wie die Hochzeit der Tochter, das Eingehen einer neuen Partnerschaft, die nur sporadisch erfolgte nervenärztliche Behandlung ab 2012. Am Ende habe der Gutachter auch noch die bestehenden Behandlungsoptionen herausgearbeitet. Es erscheine höchst fragwürdig, wenn ein Gutachten nach Aktenlage erstellt werde, nur, weil der Kläger nicht zur Untersuchung erscheine. Das vorliegende Gutachten beruhe letztendlich nur auf Spekulationen.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 21.09.2015 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 23.10.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.02.2014 abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 21.09.2015 zurückzuweisen.

Bezüglich der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Rentenakten der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz verwiesen.