BSG, Beschluss vom 27.06.2019 - 8 SO 37/19 S
Unzulässigkeit einer Beschwerde an das BSG
Vorinstanzen: LSG Berlin-Brandenburg 23.05.2019 L 15 SO 125/19 B ER , SG Potsdam 26.04.2019 S 20 SO 23/19 ER
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Mai 2019 wird als
unzulässig verworfen.
Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.
Entscheidungstext anzeigen:
Gründe:
Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat die Beschwerde der Antragstellerin gegen das Schreiben des Sozialgerichts
(SG) Potsdam vom 26.4.2019 als unzulässig verworfen (Beschluss vom 23.5.2019). In dem Beschluss wurde darauf hingewiesen, dass
diese Entscheidung unanfechtbar ist. Die Antragstellerin hat mit am 14.6.2019 beim Bundessozialgericht (BSG) eingegangenen Schreiben gegen den Beschluss des LSG "Beschwerde" eingelegt.
Die Beschwerde gegen den Beschluss des LSG ist bereits nicht statthaft. Dieser ist weder mit der Beschwerde noch mit einem
sonstigen Rechtsmittel anfechtbar (vgl §
177 SGG). Das Rechtsmittel ist daher entsprechend §
169 Satz 3
SGG als unzulässig zu verwerfen.
Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung des §
193 Abs
1 SGG.
