Streitig ist Rente wegen Erwerbsminderung.

Der am 00.00.1955 in der Türkei geborene Kläger war von 1991 bis 2010 in dem Selbstbedienungsrestaurant seines Bruders als Verkäufer und Bedienung sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Er verfügt nicht über eine Berufsausbildung. Eine solche oder eine Anlernzeit waren für die ausgeübte Beschäftigung nicht erforderlich (Arbeitgeberauskunft von August 2010). Der Kläger bezog sodann Krankengeld und Arbeitslosengeld.

Der Kläger beantragte am 22.7.2008 bei der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die Beklagte veranlasste daraufhin die Untersuchung und Begutachtung des Klägers durch den Internisten Dr. U. Dieser Gutachter attestierte dem Kläger ein Leistungsvermögen von sechs Stunden und mehr für körperlich leichte Arbeiten bei Beachtung qualitativer Einschränkungen, empfahl aber zur weiteren Diagnosestellung, Therapie und Beurteilung der beruflichen Einsetzbarkeit eine Rehabilitationsmaßnahme (Gutachten v. 22.9.2008). Diese führte der Kläger zu Lasten der Beklagten vom 25.2.2009 bis 18.3.2009 im Reha-Zentrum Bad L durch. Nach dem ärztlichem Entlassungsbericht vom 26.3.2009 war der Kläger in der Lage, seine bisherige Tätigkeit sowie andere leichte bis mittelschwere Arbeiten arbeitstäglich sechs Stunden und mehr ohne wesentliche Einschränkungen auszuführen. Auf den weiteren Inhalt des Gutachtens und des Reha-Entlassungsberichts wird verwiesen.

Mit Bescheid vom 13.5.2009 lehnte die Beklagte den Antrag auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung ab. Trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen sei der Kläger in der Lage, unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden arbeitstäglich tätig zu sein. Auch eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit komme nicht in Betracht, da er auch seinen bisherigen Beruf in der Gastronomie weiterhin ausüben könne.

Gegen die Rentenablehnung wandte sich der Kläger mit seinem am 26.5.2009 bei der Beklagten eingegangenen Widerspruch. Er habe insgesamt neun Operationen gehabt. Er müsse auch demnächst noch einmal wegen eines Leistenbruchs operiert werden. Außerdem leide er unter Verschleiß und Verkalkung an beiden Kniegelenken sowie an der Hüfte. Die Wirbelsäule sei an drei Stellen gebrochen und habe auch einen hohen Verschleiß.

Die Beklagte holte daraufhin einen Befundbericht des Chirurgen Dr. L ein und ließ den Kläger von dem Orthopäden Dr. N untersuchen und begutachten. Dieser Gutachter hielt den Kläger für in der Lage, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine leichte körperliche Tätigkeit und die Tätigkeit als Verkäufer in einem Selbstbedienungsrestaurant sechs Stunden und mehr mit qualitativen Einschränkungen auszuüben (Gutachten v. 18.2.2010, auf dessen weiteren Inhalt Bezug genommen wird).

Mit Widerspruchsbescheid vom 20.5.2010 wies die Beklagte gestützt auf das Gutachten von Dr. N den Widerspruch des Klägers zurück. Dieses Gutachten und der im Widerspruchsverfahren eingeholte Befundbericht von Dr. L ergäben keine Änderung der bisherigen sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung. Danach könne der Kläger körperlich leichte Tätigkeiten im Wechsel der Haltungsarten im Umfang von mindestens sechs Stunden täglich im Rahmen einer 5-Tage-Woche regelmäßg ausüben. Mit diesem Leistungsvermögen sei er weder voll noch teilweise erwerbsgemindert und auch nicht berufsunfähig. Ausgehend von seinem bisherigen Beruf als Gastronomiebedienung, der zu den einfachen Anlernberufen bzw. den ungelernten Tätigkeiten gehöre, sei er auf einfache Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar.

Mit seiner am 10.6.2010 zum Sozialgericht (SG) Düsseldorf erhobenen Klage hat der Kläger unter Vorlage von Attesten und Bescheinigungen seiner behandelnden Ärzte sein Begehren weiterverfolgt. Die darin festgestellten erheblichen Erkrankungen rechtfertigten in der Gesamtschau den Klageanspruch. Mit Ausnahme des Gutachtens von Frau L2 seien die vom SG eingeholten Gutachten nicht nachvollziehbar. Er sei schwer erkrankt und tief erschöpft und nicht mehr in der Lage, irgendetwas zu arbeiten.

Der Kläger hat beantragt,

die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 13.5.2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.5.2010 zu verurteilen, ihm ab dem 1.8.2008 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren.

Die Beklagte hat beantragt,

die Klage abzuweisen.

Sie hat ihre Entscheidung weiterhin für rechtmäßig gehalten. Sie folge den vom SG eingeholten Gutachten mit Ausnahme des Gutachtens von Frau L2, weil sie diese im Vergleich zu dem Gutachten von Frau L2 für die schlüssigen und ordnungsgemäß ausgeführten Gutachten hielten.

Das SG hat eine dort am 18.8.2010 eingegangene Arbeitgeberauskunft, der Fa. B C und Partner GmbH, E, sowie Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte Dr. N (Chirurg, Unfallchirurg) und Dr. K (Internist) eingeholt. Hinsichtlich des Gesundheitszustandes und des Leistungsvermögens des Klägers im Erwerbsleben hat das SG ferner Beweis erhoben durch Einholung eines internistisch-pneumologischen Gutachtens von Dr. T vom 26.1.2011 und eines chirurgisch-angiologischen Zusatzgutachtens von Dr. C vom 3.1.2011. Der Sachverständige Dr. T hat unter Einbeziehung der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung von Dr. C den Kläger für in der Lage erachtet, körperlich leichte Arbeiten in wechselnder Körperhaltung vollschichtig in gewisser Regelmäßigkeit bei Beachtung qualitativer Einschränkungen zu verrichten. Tätigkeiten als Pförtner an einer Nebenpforte, Sortierer oder Montierer von Kleinteilen könnten vom Kläger vollschichtig verrichtet werden, nicht hingegen die Tätigkeit als Verkäufer in einem Lokal wegen der nach der Arbeitgeberauskunft wiederholt anfallenden mittelschweren bis schweren Tätigkeiten. Auf den weiteren Inhalt der Gutachten, Befundberichte und Arbeitgeberauskunft wird verwiesen.

Der Kläger ist der Beurteilung der Sachverständigen unter Beibringung eines Berichts von Dr. T1 über eine Myokardszintigrafie vom 16.3.2011 sowie eines Berichts von Dr. L1 (Facharzt für Innere Medizin, Angiologie, Kardiologie, Psychotherapie) vom 16.2.2011 entgegengetreten. Der Sachverständige Dr. T hat unter dem 25.5.2011 zu diesen Berichten ergänzend dahingehend Stellung genommen, dass zur Diagnosesicherung einer koronaren Herzerkrankung die vorgelegten Berichte nicht ausreichten und daher weiterführende kardiologische Untersuchungen erforderlich seien. Über die anschließend durchgeführten Untersuchungen hat der Kläger Berichte des Radiologen Dr. S vom 2.8. und 3.8.2011 beigebracht sowie das SG einen Befundbericht von Dr. S vom 24.8.2011 eingeholt. Hierzu hat der Sachverständige Dr. T auf Veranlassung des SG erneut ergänzend Stellung genommen und unter dem 20.2.2012 ausgeführt, aus den zur Beurteilung neu vorgelegten Befunden lasse sich keine abweichende Beurteilung gegenüber seinen Feststellungen vom 26.1.2011 ableiten. Auf den weiteren Inhalt der ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme und vom Kläger beigebrachten und vom SG eingeholten ärztlichen Berichte wird Bezug genommen.

Nach Beibringung der im Rahmen einer stationären Behandlung im G-Krankenhaus in E vom 10. bis 12.5.2012 erhobenen Befunde sowie eines Berichts der Radiologin Dr. H über eine MRT der Halswirbelsäule durch den Kläger hat das SG von Amts wegen nach § 106 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ein kardiologisch-angiologisches Gutachten von Prof. Dr. C1 vom 28.5.2016 und ein psychiatrisch-psychotherapeutisches Zusatzgutachten von Dr. Z vom 15.3.2016 und auf Antrag des Klägers nach § 109 SGG ein Gutachten der Fachärztin für Anästhesiologie und Intensivmedizin L2 vom 3.5.2016 eingeholt. Der Hauptsachverständige Prof. Dr. C1 ist in seiner arbeitsmedizinischen Beurteilung unter Einbeziehung der Gutachten von Dr. Z und der Ärztin L2 zu dem Ergebnis gelangt, der Kläger könne noch körperlich leichte Arbeiten in wechselnder Körperhaltung bei Berücksichtigung qualitativer Leistungseinschränkungen täglich vollschichtig und regelmäßig verrichten. Arbeiten in einer Poststelle, in einem Pfortenbereich und Hilfsarbeiten in einem Büro, ggf. auch mit Botentätigkeit seien zumutbar. Fußwege von geringfügig mehr als 500 m könne der Kläger viermal täglich in jeweils höchstens 20 Minuten zurücklegen. Öffentliche Verkehrsmittel und ein Pkw könnten benutzt werden. Der sozialmedizinischen Beurteilung der Sachverständigen L2, die den Kläger insbesondere wegen einer Depression, eines chronischen Schmerzsyndroms und eines chronischen Erschöpfungssyndroms nicht mehr für in der Lage hielt, regelmäßig an fünf Tagen in der Woche mehr als drei Stunden erwerbstätig zu sein, hat sich der Hauptsachverständige Prof. Dr. C1 nicht angeschlossen. Er hat die Ausführungen von Dr. Z auf der Grundlage der von ihm diagnostizierten "längerdauernden depressive Entwicklung im Sinne einer Dysthymie, leichtgradig ausgeprägt" für schlüssiger erachtet. Auf den weiteren Inhalt der vorgenannten ärztlichen Berichte und Gutachten wird Bezug genommen.

Mit Urteil vom 5.12.2016 hat das SG Düsseldorf die Klage abgewiesen. Auf die Entscheidungsgründe dieses Urteils wird Bezug genommen.

Gegen das ihm am 15.12.2016 zugestellte Urteil hat der Kläger am 16.1.2017, einem Montag, Berufung eingelegt. Zur Begründung trägt der Kläger vor: Das SG gehe unzutreffend davon aus, dass dem Gutachten von Dr. Z gegenüber dem von Frau L2 größeres Gewicht beizumessen sei, weil letztgenannte sich als Fachärztin für Anästhesie im Gegensatz zu Dr. Z als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie auf fachfremden Gebiet bewegt habe und Dr. Z sich mit dem Kläger in seiner Muttersprache Türkisch habe unterhalten können. Frau L2 habe sich in ihrer beruflichen Vita in erheblichem Umfang mit Thematiken der Sozialpsychiatrie befasst. Im Zuge dessen habe sie sich in starkem Maße mit psychischen Erkrankungen ihrer Patienten beschäftigt. Sie habe bspw. eine veröffentlichte wissenschaftliche Arbeit in der Kinder- und Jugendpsychiatrie verfasst. Sie habe Fortbildungen in Traditioneller Chinesischer Medizin und Akupunktur absolviert. Sie habe u.a. in den Jahren 1999 und 2000 das Schmerztherapiezentrum E geleitet, wo sie sehr häufig mit ähnlichen Symptomatiken konfrontiert worden sei, die bei dem Kläger auffällig seien. Mit Unterbrechungen sei sie seit 2005 in einer Allgemeinpraxis in L, U Straße, tätig, wo sie sich vorwiegend mit psychovegetativen Störungen befasse. Das SG habe vor seiner Beurteilung Frau L2 zu ihrer beruflichen Vita befragen und sich aufgrund mündlicher Anhörung von Dr. Z und Frau L2 einen Eindruck darüber verschaffen müssen, welche Ergebnisse der Kammer plausibler erscheinen.

Zudem habe die Kammervorsitzende in der mündlichen Verhandlung eingeräumt, dass nach ihrer Einschätzung im Termin von einer Erwerbsfähigkeit wohl nicht auszugehen sei, dass vielmehr erhebliche Bedenken offenkundig vorlägen, sie allerdings an die Feststellungen der Sachverständigen gebunden sei. Hier habe das SG verkannt, dass sich in Fällen der vorliegenden Art ein Urteil sich ausschließlich danach zu richten habe, welche subjektive Überzeugung die Kammer von einem Sachverhalt, der zur Entscheidung anstehe, gefunden habe. Die eingeholten Sachverständigengutachten seien nicht geeignet, eine Urteilsfindung zu ersetzen. Sie könnten nur als Hilfsmittel herangezogen werden.

Das SG habe sich zudem nicht allein auf die Ergebnisse der eingeholten Gutachten stützen dürfen. Es habe entscheidend berücksichtigen müssen, dass der Kläger sich seit 2008 laufend in ärztlicher Behandlung wegen der im Einzelnen vom SG dargelegten Erkrankungen befunden habe und eine derart lange Leidenszeit zwangsläufig erhebliche psychische Auswirkungen mit depressiven Veränderungen hinterlasse und zu einer sogenannten Somatisierung führe.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 5.12.2016 zu ändern und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 13.5.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.5.2010 zu verpflichten, ihm ab dem 1.8.2008 Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Berufsunfähigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie verteidigt das angefochtene Urteil. Die vom Kläger behauptete fachliche Qualifikation der Gutachterin L2 (FÄ für Anästhesiologie und Intensivmedizin) zur psychiatrischen Begutachtung entziehe sich ihrer Kenntnis. Das SG habe die umfänglich eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten ausführlich und zutreffend bewertet. Eine rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung sei nicht ersichtlich.

Der Senat hat mit der Beweisanordnung vom 5.2.2018 Beweis erhoben durch Einholung einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme von Dr. Z vom 2.6.2018. Dieser hat ausgeführt: Er habe in seinem Gutachten vom 15.3.2016 eine "länger dauernde depressive Entwicklung im Sinne einer leichtgradig ausgeprägten Dysthymie" festgestellt. Zusätzlich habe er die aktenkundigen sonstigen Gesundheitsstörungen/Erkrankungen des Klägers aufgelistet und bewertet. Die durchgeführten testpsychologischen Untersuchungen hätten Hinweise auf Aggravationen des Klägers ergeben. Die subjektiv geklagten Gedächtnis- und Konzentrationsdefizite hätten sich im klinischen Interview nicht nachweisen lassen. Nach objektiven Kriterien sei von "weitgehend unbeeinträchtigten kognitiven Funktionen" auszugehen. Die angeblich eingenommene psychiatrische Medikation (Paroxetin) sei im Blut des Klägers überhaupt nicht nachweisbar gewesen. Es sei nach objektiven Kriterien festzustellen, dass die längerdauernde Dysthymie des Klägers nur als leichtgradig einzustufen sei. Eine mittelschwere oder schwere Depression sei nicht festzustellen gewesen. Mit den Einschätzungen der Sachverständigen L2 stimme er dahingehend nicht überein, dass die "Probleme in den Arbeitsverhältnissen in dem Familienbetrieb seines Bruders bei chronischer familiärer Dysharmonie" nach objektiver Sicht als erheblich einzuschätzen sei. Krankheitsbedingte Störungen im engeren Sinne, welche objektiv die Arbeitsfähigkeit einschränken würden, seien beim Kläger durch seine Begutachtung nicht zu finden gewesen. Der Einschätzung der Sachverständigen L2, dass die vom Kläger geltend gemachten Funktionsbeeinträchtigungen bestünden und dass die vorliegenden Störungen auf Grund der "psychokulturellen und sozialen Gegebenheiten" nicht willentlich und nicht durch Therapien überwunden werden könnten, folge er selbstverständlich nicht. Als seit mehr als zwei Jahrzehnten transkulturell medizinisch tätiger Arzt habe er sich in der türkischen Muttersprache des Klägers mit ihm verständigen und eben nicht feststellen können, dass die psychischen Störungen nicht überwunden werden könnten. Der Kläger habe angegeben, nicht in einer psychiatrischen stationären oder psychiatrischen tagesklinischen Behandlung behandelt worden zu sein. Diese intensiveren psychiatrischen Behandlungen seien durchaus geeignet, das Erkrankungsbild des Klägers weiter zu stabilisieren und zu bessern. Zusammenfassend gäben daher die Ausführungen der Sachverständigen L2 keine Veranlassung, von seiner bisherigen Beurteilung abzuweichen.

Der Senat hat den Sachverständigen Dr. Z in den öffentlichen Sitzungen vom 20.3. und 5.6.2019 und die Sachverständige L2 in der öffentlichen Sitzung am 5.6.2019 ergänzend vernommen. Wegen des Ergebnisses der Vernehmungen wird auf die Sitzungsniederschriften Bezug genommen.

Der Senat hat ferner von der Beklagten einen unverschlüsselten Versicherungsverlauf vom 19.1.2018 beigezogen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten und der Verwaltungsakte der Beklagten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen.