Die Beteiligten streiten über die Anerkennung und Entschädigung einer Hauterkrankung.

Die 1943 geborene Klägerin erlernte, nachdem sie zunächst von September 1959 bis März 1961 als Hausgehilfin bzw. Haushaltspraktikantin und von April 1961 - April 1962 als Krankenpflegeschülerin tätig war, vom 2. April 1962 bis 21. April 1964 den Beruf der Krankenschwester. In der Folgezeit arbeitete sie ihren Angaben zufolge für den Ev. Diakonieverein bzw. andere Träger mit einer Unterbrechung von drei Monaten (1. April 1966 bis 16. Juli 1966), in der sie Hebammenschülerin war, als Krankenschwester in verschiedenen Krankenhäusern. Ab August 1967 war sie als Operationsschwester tätig. Im November/Dezember 1967 bzw. Januar 1968 kam es zu entzündlichen Hautveränderungen an den Händen und Unterarmen, die sich unter Behandlung besserten, aber zu keiner Abheilung führten. Zu einer Krankschreibung kam es nicht. Im Januar 1969 gab die Klägerin ihre Tätigkeit als Op-Schwester auf, reduzierte ihre Arbeitszeit und arbeitete als Sprechstundenhilfe bzw. Aushilfskraft in der gynäkologischen Abteilung des Krankenhauses. Gleichzeitig besuchte sie vom 1. März bis 30. September 1969 eine private Lehranstalt und erlangte am 18. September 1969 die Mittlere Reife.

Am 7. Februar 1969 ging bei der Beklagten die Anzeige des Ev. Diakonievereins und am 21. März 1969 die Anzeige der Ärztin Dr. F über eine bei der Klägerin vorliegende Berufskrankheit nach der Nr. 46 der Berufskrankheitenverordnung (BKV) ein. Nach dem ersten Untersuchungsbefund, den der Arzt B am 10. März 1969 erhob, bestand ein Kontaktekzem, das jedoch wegen einer verhältnismäßig geringen Exposition lokal begrenzt geblieben sei und nicht zur Krankschreibung geführt habe. Die Beklagte veranlasste dann eine Begutachtung der Klägerin, die im Klinikum S durch die Hautärzte Prof. Dr. S/PD Dr. K am 30. Juni 1969 vorgenommen wurde. Auch sie nannten als Diagnose ein allergisches Kontaktekzem. Als Auslöser hierfür sahen sie in erster Linie Formaldehyd bzw. formaldehydhaltige Desinfektionsmittel oder andere Berufsnoxen an und führten die Erkrankung auf die Tätigkeit der Klägerin als Krankenschwester, insbesondere als Op-Schwester zurück. Sie schlugen einen Ausgleich für den durch die Berufskrankheit erlittenen Verdienstausfall vor. Der Landesgewerbearzt Dr. P ging in seinen Stellungnahmen vom 15. August 1969 und 9. Oktober 1969 ebenfalls davon aus, dass eine entschädigungspflichtige Berufskrankheit im Sinne der Ziffer 46 der 7. BKV vorliege. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bezifferte er auf 30 v. H. bis zu einer für Mai 1970 vorgesehenen Nachuntersuchung. Mit Schreiben vom 15. April 1970 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass gegen einen Wechsel von der Schwesterntätigkeit zur Schul- oder Lehrschwester ärztlicherseits keine Bedenken bestünden. Da die Klägerin nach ihrer Schulung im Schwesternberuf verbleibe, käme eine Entschädigung des Hautleidens nicht in Betracht. Sollte die Klägerin mit dieser Mitteilung nicht einverstanden sein, so werde ihr ein klagefähiger Bescheid erteilt. Mit gleichem Schreiben gewährte ihr die Beklagte aufgrund des durch das Hautleiden bedingten Wechsels der Schwesterntätigkeit Berufshilfe für die Fortbildung zur Lehrschwester vom 1. April 1970 bis 31. März 1971 und erkannte auch die schulische Ausbildung vom 1. März 1969 bis 30. September 1969 als berufsfördernde Maßnahme an. Insoweit enthielt das Schreiben eine Rechtsmittelbelehrung. Einwände hiergegen erhob die Klägerin nicht.

In der Zeit vom 1. November 1969 bis 15. April 1970 war die Klägerin als Unterrichtsschwester/Unterrichtspraktikantin tätig. Die Ausbildung als Lehrkraft für Krankenpflege begann sie am 6. April 1970. Nach einer Unterbrechung wegen Kindererziehung beendete sie ihre Ausbildung mit dem Abschluss am 24. März 1972. Nach einer erneuten Unterbrechung wegen Kindererziehung kehrte die Klägerin von Mai bis Dezember 1979 und Februar 1980 bis Dezember 1980 in ihren Beruf als Krankenschwester zurück, arbeitete jedoch nur aushilfsweise als Nachtwache. Es schloss sich dann erneut eine Zeit der Kindererziehung an, bis sie ab 1. Januar 1986 die Tätigkeit als Lehrkraft für Krankenpflege (Unterrichtsschwester) aufnahm und bis 31. März 1988 ausübte. Es folgten Zeiten als Hausfrau sowie der Arbeitslosigkeit vom 29. April 1988 bis 31. März 1990. Ab 1. April 1990 arbeitete sie wieder als Vollzeitkraft und zwar zunächst bis 31. August 1990 als stellvertretende Stationsleitung in einem dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) gehörenden Krankenhaus für chronisch und psychisch Kranke. Von September 1990 bis Juni 1991 war sie zur Hälfte als stellvertretende Stationsleitung und zur anderen Hälfte als Lehrkraft für Krankenpflege tätig. In der Folgezeit vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 2000 war sie mit einer halben Stelle als Lehrkraft für Krankenpflege und mit einer halben Stelle als Hygienefachschwester beschäftigt. Seit Dezember 2000 war sie bis zu ihrer Kündigung zum 31. Dezember 2004 ausschließlich als Hygienefachschwester beschäftigt. Ab 1. Januar 2005 trat wegen betriebsbedingter Kündigung Arbeitslosigkeit ein. Mittlerweile ist die Klägerin Rentnerin.

Mit dem am 23. Januar 2001 bei der Beklagten eingegangenen Schreiben machte die Klägerin das Vorliegen einer Berufserkrankung wegen Kniebeschwerden geltend. Gleichzeitig wies sie auf ihre "Berufskrankheit, Allergie (Haut)" hin, die weiterhin bestehe. Die Beklagte zog zunächst einen Bericht der die Klägerin behandelnden Hautärztin Dr. L vom 2. Juli 2002 bei. In der beratenden Stellungnahme des Hautarztes Dr. A vom 27. Februar 2002 führte dieser nach Untersuchung der Klägerin aus, es bestehe der Verdacht auf ein beruflich erworbenes Kontaktekzem bei Sensibilisierung auf Formaldehyd, auf eine Kontakturticaria Grad III bei Sensibilisierung auf Naturlatex, atopisches Ekzem und auf ein orales Allergiesyndrom, Kniegelenksarthrose. Die Klägerin sei als Hygienefachkraft für den ASB in verschiedenen Einrichtungen tätig. Diese Tätigkeit werde bis auf den möglichen Allergenkontakt als nicht hautbelastend eingeschätzt und könne mit den brachenüblichen Schutzmaßnahmen bei Verwendung latexfreier Materialen weiter durchgeführt werden.

Die Beklagte ließ sich von der Barmer Ersatzkasse eine Aufstellung über Erkrankungen der Klägerin vorlegen. Es ergab sich danach eine Behandlung/Arbeitsunfähigkeitszeit wegen Neurodermitis in der Zeit vom 19. bis 24. Januar 1998. Ferner holte sie erneut einen Befundbericht der Hautärztin Dr. L vom 30. März 2003 ein, die u. a. mitteilte, keine Arbeitsunfähigkeitszeiten festgestellt zu haben. Auf Anfrage bei der Betriebsärztin der Klägerin, Frau Dr. B, teilte diese am 20. Juni 2003 unter Übersendung weiterer medizinischer Befunde mit, sie habe die Klägerin lediglich als Schulschwester und Hygienefachkraft im ASB angetroffen. Eine "G 24" sei wegen fehlender Hautbelastung nicht angezeigt gewesen. Die Klägerin habe über muskuloskeletale Beschwerden geklagt. Anschließend ließ die Beklagte die Klägerin durch den Direktor der Klinik für Dermatologie, Venerologie und Allergologie der Charité, Prof. Dr. S, begutachten. In dem Gutachten vom 19. Januar 2004, das nach stationärem Aufenthalt der Klägerin vom 16. Dezember 2003 bis 19. Dezember 2003 unter Mitarbeit der Oberärztin PD Dr. W und der Ärztin im Praktikum J erstattet wurde, ist als Diagnose vermerkt: Mildgradig ausgeprägtes Handekzem bei atopischer Diathese, wobei eine toxisch-irritative Komponente bei zumindest beruflicher weitgehender Meidung der bekannten Sensibilisierungen eine Rolle spiele. Als Ursache der Hautbeschwerden könne die damalige Tätigkeit als Operationsschwester und der daraus resultierende Kontakt mit Reinigungs- und Desinfektionsmitteln bei bestehender atopischer Diathese angesehen werden. Eine Verschlimmerung könne nicht allein durch die beruflichen Einwirkungen gezeigt werden, da die Tätigkeit als Lehrschwester eine geringe Hautbelastung berge. Allenfalls sei von einer beruflichen Teilkomponente bei Verschlimmerung des Hautekzems auszugehenSeit Dezember 2000 arbeite die Klägerin ausschließlich als Hygienefachschwester. Dabei habe sie sowohl administrative und organisatorische Arbeiten als auch praktische Tätigkeiten (Begehungen von Stationen und Küchen, Kontrolle der Gebäudereinigung, Kontrolle von Medizingeräten) zu verrichten. Es komme dabei zum Kontakt mit Wasser, Haut- und Flächendesinfektionsmitteln, Gummistoffen, Textilien und Metallen und Patientenkontakt bei Hygienefragen. Die Klägerin habe durch eine konsequente Therapie und Hautschutzmaßnahmen mit Zwirnhandschuhen und Hautpflegecreme einen mäßig stabilen Hautzustand erlangt. Mit der aktuellen Arbeitstätigkeit könne sie bei regelmäßiger und selbständiger Therapie und Pflege der Haut diesen Zustand weiter beibehalten. Während der Zeit, in der sie nicht als Krankenschwester gearbeitet habe, sei es zu keiner Besserung des Handekzems gekommen. Die Klägerin habe mit der beruflich erworbenen Krankheit weitergearbeitet. Auch aktuell drohe keine Gefahr einer berufsbedingten Hautkrankheit unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Tätigkeiten als Hygienefachschwester und Lehrkrankenschwester einen großen Teil organisatorischer Arbeit beinhalteten. Mit Bescheid vom 19 Februar 2004 lehnte die Beklagte "die Rücknahme des Verwaltungsaktes vom 15. April 1970 ab". Ein Zwang zur Aufgabe der Tätigkeit als Krankenschwester habe nicht bestanden, da mit einer ausreichend antientzündlichen Lokaltherapie eine Stabilisierung des Hautzustandes habe erfolgen können.

Die Klägerin legte hiergegen Widerspruch ein und bezog sich auf ein Attest von Frau Dr. L vom 1. Juni 2006, die ausführte, dass es sich um eine durch den Beruf verursachte Hauterkrankung mit wiederholten Rückfällen handele. Die Beklagte beauftragte sodann den Hautarzt, Allergologen und Umweltmediziner Prof. S mit einer gutachterlichen Stellungnahme nach Aktenlage. Prof. S führte in seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2004 aus, dass eindeutig berufsbedingt Sensibilisierungen vom Typ IV auf Formaldehyd, Glutaraldehyd, Glyoxal-Trimer und 4-Aminomethylbenzolsulfonamid vorlägen. Auch er verneinte einen aktuellen Zwang zur Aufgabe der Tätigkeit als Hygienefachschwester, da die Klägerin ihren Hautzustand trotz des persistierenden Ekzems einigermaßen erträglich halten könne. Längere Unterbrechungen der Berufstätigkeit hätten zu keiner Besserung oder wesentlichen Abheilung geführt. Dem Bericht des Berufshelfers B vom 2. Dezember 2004 ist zu entnehmen, dass auch dieser die Fortführung der Tätigkeit als Hygieneschwerster bei Beachtung der empfohlenen Hautschutzmaßnahmen für möglich erachtet.

Mit Bescheid vom 25. August 2005 wies die Beklagte den Widerspruch zurück. In der Begründung heißt es, mit Verwaltungsakt vom 15. April 1970 sei die Anerkennung der Hautkrankheit als Berufskrankheit abgelehnt worden, weil die Erkrankung nicht zur völligen Aufgabe der beruflichen Tätigkeit als Krankenschwester geführt habe. Als Lehrschwester habe die Klägerin weiterhin im Krankenpflegedienst arbeiten können, unzweifelhaft habe auch bei diesen Tätigkeiten eine Hautbelastung, wenn auch geringer als bei der früheren Tätigkeit, bestanden. Im Rahmen des Überprüfungsverfahrens habe sich gezeigt, dass die Klägerin als Hygienefachkraft nur einer geringen Hautbelastung ausgesetzt sei und diese Tätigkeit ausgeübt werden könne. Eine Voraussetzung zur Anerkennung einer Hautkrankheit als Berufskrankheit, nämlich der Zwang zur Unterlassung aller Tätigkeiten, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein könnten, läge nicht vor. Der Widerspruchsausschuss weise darauf hin, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen der Hauterkrankung bei Sensibilisierung auf Formaldehyd und der Tätigkeit als Op-Schwester sehr wohl anerkannt worden sei. Es fehle jedoch der objektive Zwang zur Aufgabe aller gefährdenden Tätigkeiten.

Deswegen hat die Klägerin am 5. September 2005 Klage zum Sozialgericht Berlin erhoben. Sie ist der Ansicht, dass sie ihren Lehrberuf als Krankenschwester wegen der berufsbedingten Hauterkrankung habe aufgeben müssen. Hieran ändere der Umstand, dass sie als Lehrschwester gearbeitet habe, nichts. Für diese Tätigkeit habe sie sich neu qualifizieren müssen.

Das Sozialgericht hat auf Antrag der Klägerin nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ein Gutachten von dem Dermatologen und Allergologen Prof. Dr. M eingeholt. Der Sachverständige hat in dem Gutachten von 16. Juli 2006 ausgeführt, dass bei der Klägerin ein subakut-akutes chronisch- rezidivierendes, kumulativ-toxisches Händeekzem mit Streuherden bei diversen Typ-IV-Sensibilisierungen und bei atopischer Diathese bestehe. Zumindest die Typ-IV-Sensibilisierung gegen Formaldehyd sei mit großer Wahrscheinlichkeit berufsbedingt anzusehen. Übereinstimmend mit dem Gutachten von Prof. S werde die Hauterkrankung derzeit als mildgradiges Ekzem eingestuft, bei dem es mit konsequenter Pflege und Therapie intermittierend zur Abheilung der Hauterscheinungen komme. Es ergebe sich eine MdE von 10 v. H. Es könne eine wesentliche Besserung der Hautkrankung bei entsprechender Behandlung erfolgen.

Mit Urteil vom 18. April 2008 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Soweit sich die Klage auf Verpflichtung zur Aufhebung des Bescheides vom 15. April 1970 richtete, wurde sie als unzulässig abgewiesen, nachdem im Rahmen der mündlichen Verhandlung zuvor der Hinweis ergangen war, dass es sich bei dem Schreiben der Beklagten vom 15. April 1970 im Hinblick auf die Ablehnung einer Berufskrankheit nicht um einen Verwaltungsakt gehandelt habe. Der Bescheid vom 19. Februar 2004 sei jedoch als ablehnender Erstbescheid über das Vorliegen der Berufskrankheit nach Nr. 5101 der Anlage zur BKV anzusehen. Die Voraussetzungen für die Anerkennung lägen jedoch nicht vor.

Gegen das ihr am 11. Juni 2008 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 13. Juni 2008 Berufung eingelegt. Es stehe fest, dass sie ihren Beruf als Krankenschwester habe aufgeben müssen.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. April 2008 sowie den Bescheid der Beklagten vom 19. Februar 2004 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 25. August 2005 aufzuheben und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 15. April 1970 zu verurteilen, ihre Hautkrankheit als Berufskrankheit anzuerkennen und ihr Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält das sozialgerichtliche Urteil für zutreffend. Nach wie vor sei zu konstatieren, dass ein Zwang zur Aufgabe der Tätigkeit als Krankenschwester im Jahr 1969 mangels Unterlassung nicht aller möglicherweise hautgefährdenden beruflichen Tätigkeiten bis Ende der Berufstätigkeit im Jahr 2004 nicht angenommen werden könne und sich insoweit auch kein Zwang zur Aufgabe der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hygienefachkraft begründen lasse.

Zur weiteren Darstellung des Sachverhalts und des Beteiligtenvorbringens wird auf die Prozessakten erster und zweiter Instanz und die vorgelegten Verwaltungsakten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.