Der Senat konnte ohne mündliche Verhandlung entscheiden, da die Beteiligten ihr Einverständnis zu dieser Verfahrensweise erteilt haben (§§ 124 Abs. 2, 153 Abs. 1 SGG).

Die Berufung des Beklagten ist zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingelegt und ohne weitere Zulassung gemäß § 144 Abs. 1 SGG statthaft.

Die Berufung ist jedoch nicht begründet. Das Sozialgericht Berlin hat auf die Klage zu Recht die Bescheide des Beklagten aufgehoben. Die Bescheide des Beklagten sind rechtswidrig und verletzen die Klägerin in ihren Rechten.

Nach § 34 Abs. 1 SGB II in der vom 1.1.2005 bis 31.3.2011 geltenden Fassung des Art 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 (BGBl I 2954)ist, wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für seine Hilfebedürftigkeit oder die Hilfebedürftigkeit von Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben (Nr. 1), oder die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an sich oder an Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben (Nr. 2) ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, zum Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet (Satz 1). Von der Geltendmachung des Ersatzanspruches ist abzusehen, soweit sie den Ersatzpflichtigen künftig von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch oder von Leistungen nach dem Zwölften Buch abhängig machen würde (§ 34 Abs. 1 S. 2 SGB II).

Vorliegend kann dahinstehen, ob der angefochtene Bescheid des Beklagten schon deshalb rechtswidrig ist, weil es sich lediglich um einen Feststellungsbescheid handelt, in dem ein konkreter Ersatzanspruch nicht geltend gemacht wird. An der Zulässigkeit eines solchen Vorgehens bestehen schon deshalb Bedenken, weil der Beklagte selbst in dem angegriffenen Bescheid ausschließlich auf den Bewilligungsbescheid vom 26. August 2009 Bezug genommen hat und deshalb grundsätzlich auch in der Lage gewesen wäre, den geltend gemachten Ersatzanspruch zu beziffern.

Weiter kann offen bleiben, ob auch die aufgrund des Folgebescheides vom 2. Februar 2010 erbrachten Leistungen von dem Bescheid vom 21. September 2009 erfasst sind. Hieran bestehen Bedenken, weil der Bescheid vom 21. September 2009 selbst ausdrücklich nur auf den Bewilligungsbescheid vom 26. August 2009 Bezug nimmt.

Dies kann letztlich alles dahinstehen, weil der Klägerin jedenfalls ein "sozialwidriges Verhalten" im Sinne von § 34 SGB II nicht vorzuwerfen ist.

Zu den Voraussetzungen eines Ersatzanspruches hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts in seinem Urteil vom 2. November 2012 (B 4 AS 39/12 R, zitiert nach juris) folgendes ausgeführt:

"4.a) Eine Heranziehung zum Kostenersatz scheitert jedoch daran, dass ein sozialwidriges Verhalten i.S. des § 34 Abs. 1 SGB II hier nicht vorliegt. Aus der Entstehungsgeschichte der Vorschrift sowie ihrem jetzigen systematischen Kontext mit weiteren Regelungen des SGB II ergibt sich, dass nicht jedes - hier in hohem Maße gegebene - verwerfliche Verhalten, das eine Hilfebedürftigkeit oder Leistungserbringung nach dem SGB II verursacht, zur Erstattungspflicht führt. Erfasst wird nur ein Verhalten mit spezifischem Bezug, d.h. "innerem Zusammenhang", zur Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit bzw. Leistungserbringung. Dies ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte des als Ausnahmefall vorgesehenen Kostenersatzanspruchs gegenüber einem Leistungsberechtigten sowie dem jetzigen systematischen Kontext des § 34 SGB II mit weiteren SGB II-Regelungen. Das Verhalten des Klägers erfüllte die insofern zu stellenden Anforderungen nicht.

b) Aus der Entstehungsgeschichte des § 34 SGB II ergibt sich, dass es sich um einen eng auszulegenden Ausnahmetatbestand handelt. Während die jetzige Parallelregelung zum Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten in § 103 SGB XII die bis zum 31.12.2004 geltende Vorschrift des § 92a BSHG im Wesentlichen inhaltsgleich übernommen hat (BT-Drucks. 15/1514 S. 68 zu § 98), soll sich § 34 SGB II nach dem Willen des Gesetzgebers (lediglich) an die sozialhilferechtliche Regelung "anlehnen" (BT-Drucks. 15/1516 S. 62 zu § 34). Dies findet seinen Ausdruck in der z.T. unterschiedlichen Ausgestaltung beider Vorschriften, etwa darin, dass § 34 Abs. 1 SGB II in seiner hier maßgebenden Fassung bis zum 31.3.2011 keine § 103 Abs. 1 S. 2 SGB XII entsprechende Regelung zum Wegfall einer Heranziehung zum Kostenersatz, sondern - mit dem Absehen von seiner Geltendmachung bei zu erwartenden Leistungsberechtigung nach dem SGB II oder dem SGB XII - lediglich eine "spezielle Härteregelung" (§ 34 Abs. 1 S 2 SGB II a.F.) enthielt (Simon in jurisPK-SGB XII, 1. Aufl. 2010, § 103 RdNr. 14). Auch setzt § 103 Abs. 1 S 1 SGB XII im Unterschied zu § 34 Abs. 1 S 1 Nr. 1 SGB II nicht das Fehlen eines wichtigen Grundes voraus. Trotz dieser Unterschiede ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte der gemeinsamen Vorgängervorschrift zu § 103 SGB XII und § 34 SGB II in § 92a BSHG, dass auch für den Ersatzanspruch nach § 34 SGB II ein sozialwidriges Verhalten des Erstattungspflichtigen notwendig vorauszusetzen ist.

Bereits bei Festsetzung eines Kostenersatzes bei schuldhaftem Verhalten nach § 92a BSHG (in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung), wonach zum Ersatz der Kosten der Sozialhilfe verpflichtet war, wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres die Voraussetzungen für die Gewährung der Sozialhilfe an sich selbst oder seine unterhaltsberechtigten Angehörigen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten herbeigeführt hatte, war zu berücksichtigen, dass mit der Einführung des BSHG die frühere Verpflichtung zum Kostenersatz im Grundsatz beseitigt werden sollte. Eine Regelung wie diejenige zur Rückerstattungspflicht in den § 25 Abs. 1, § 25a der Reichsverordnung über die Fürsorgepflicht (RFV), die vorsah, dass der Unterstützte "dem Fürsorgeverband" die Kosten zu ersetzen hatte, war bewusst nicht in das BSHG übernommen worden (vgl hierzu bereits Wehlitz in NDV 1964, 152 ff, 153 mit Bezug auf die Diskussion bei Einführung des BSHG, bei der überwiegend die Auffassung vertreten worden sei, dass "die Aufrechterhaltung der Rückerstattungspflicht des Hilfeempfängers ... mit dem Charakter einer modernen Sozialhilfe nicht zu vereinbaren sei und die gesetzliche Neukodifikation nicht mit einer erneuten Verankerung der Kostenerstattungspflicht des Hilfeempfängers belastet werden dürfe, die ein Relikt aus einer nunmehr überholten Entwicklungsphase des Fürsorgerechts darstelle"). Die neu aufgenommene Kostenersatzpflicht nach § 92a BSHG beschränkte sich daher auf einen "engen deliktähnlichen Ausnahmetatbestand" mit dem Ziel, "gewisse Unbilligkeiten" auszuschließen, die sich aus der uneingeschränkten Beseitigung der Kostenersatzpflicht des Hilfebedürftigen ergeben hätten (BVerwGE 51, 61 ff, 63). § 92a BSHG diene - so das BVerwG - der Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe, weshalb für diesen Nachranggrundsatz unterlaufendes Verhalten das Merkmal "sozialwidrig" zusätzlich zu dem in § 92a Abs. 1 S 1 BSHG normierten Erfordernis eines "vorsätzlichen oder grob fahrlässigen" Verhaltens zu lesen sei (BVerwG aaO., S 61: "etwa wegen Arbeitsscheu oder Verschwendungssucht des Unterhaltspflichtigen").

Eine einschränkende Auslegung hält der Senat auch bei der Anwendung des § 34 Abs. 1 SGB II für geboten, weil es sich bei § 34 SGB II in gleicher Weise wie bei § 92a BSHG bzw. nunmehr § 103 Abs. 1 SGB XII um eine Ausnahme von dem Grundsatz handelt, dass existenzsichernde und bedarfsabhängige Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, regelmäßig unabhängig von der Ursache der entstandenen Notlage und einem vorwerfbaren Verhalten in der Vergangenheit zu leisten sind (BVerfG Beschluss vom 12.5.2005 - 1 BvR 569/05 - Breithaupt 2005, 803; s.a. BSG SozR 4-4200 § 23 Nr. 13, RdNr. 12 m.w.N.; vgl. auch Klinge in Hauck/Noftz, SGB XII, § 103 RdNr. 9, Stand 2/2012). Dieser Grundsatz einer "verschuldensfreien" Deckung des Existenzminimums darf nicht durch eine weitreichende und nicht nur auf begründete und eng zu fassende Ausnahmefälle begrenzte Ersatzpflicht der Leistungsberechtigten und ihrer Angehörigen konterkariert werden. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Ersatzanspruch nach § 34 SGB II seiner Höhe nach nicht begrenzt war.

c) Unter systematischen Gesichtspunkten sind auch die im SGB II festgeschriebenen Wertmaßstäbe bei der Einordnung eines Verhaltens als sozialwidrig i.S. des § 34 SGB II einzubeziehen (so ausdrücklich Hänlein in Gagel, SGB II/SGB III, § 34 RdNr. 12 f, Stand 2009). In diesen Normen drückt sich - ähnlich wie im Sozialversicherungsrecht in den § 52 SGB V, §§ 103 f SGB VI und § 101 SGB VII (vgl. hierzu insgesamt: Voelzke, Die Herbeiführung des Versicherungsfalls im Sozialversicherungsrecht, 2004) - aus, welches Verhalten als dem Grundsatz der Eigenverantwortung vor Inanspruchnahme der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zuwiderlaufend angesehen wird. Insofern enthält das SGB II detaillierte Regelungen zur Refinanzierung zu Unrecht erbrachter SGB II-Leistungen bzw. zu Leistungskürzungen bei einem Verhalten, das dem für die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts geltenden Nachranggrundsatz (§ 2 SGB II) widerspricht. So finden sich in § 31 SGB II zahlreiche Tatbestände einer Absenkung bzw. eines Wegfalls des Alg II bei aus Sicht des SGB II nicht zu billigendem Verhalten. Diese stehen in engem Zusammenhang mit dem Merkmal des vom Leistungsberechtigten geforderten Einsatzes seiner Erwerbsfähigkeit (§ 31 Abs. 1 und 2 SGB II) bzw. einer gezielten Herbeiführung der Bedürftigkeit (§ 31 Abs. 4 Nr. 1 und 2 SGB II). Soweit § 31 Abs. 4 Nr. 3b SGB II für eine Minderung bzw. einen Wegfall des SGB II-Anspruchs an die Sperrzeitregelungen des SGB III anknüpft, ist eine Sperrzeit bei einem arbeitsvertragswidrigen Verhalten, nicht jedoch einer - hier wohl allein in Betracht kommenden - personenbedingten Kündigung vorgesehen (§ 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III; vgl. zur Abgrenzung BSGE 91, 18 ff = SozR 4-4300 § 144 Nr. 2).

Aus diesen Regelungen ist abzuleiten, dass ein - mit einer höheren Belastung verbundener - Ersatzanspruch nach § 34 Abs. 1 SGB II nicht nur ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten voraussetzt. Das konkret vorgeworfene Verhalten muss vielmehr - auch im Rahmen der weitreichenden Ersatzpflicht nach § 34 SGB II - nach den Wertungen des SGB II sozialwidrig sein. Dies ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (BVerwG Urteil vom 24.6.1976 - V C 41.74 - BVerwGE 51, 61 ff, 65). Es muss ein spezifischer Bezug zwischen dem Verhalten selbst und dem Erfolg bestehen, um das Verhalten selbst als "sozialwidrig" bewerten zu können (vgl. BVerwG Urteil vom 10.4.2003 - 5 C 4/02 - BVerwGE 118, 109 ff, 111)."

Diesen Ausführungen des Bundessozialgerichts schließt sich der erkennende Senat nach eigener Prüfung an.

Für den vorliegenden Rechtsstreit ergibt sich daraus, dass nicht ansatzweise ein sozialwidriges Verhalten der Klägerin erkennbar ist, welches den Beklagten zur Geltendmachung eines Ersatzanspruches nach § 34 SGB II berechtigen würde.

Anders als im vom Bundessozialgericht zu entscheidenden Fall, in dem letztlich nicht einmal eine schwere Straftat (räuberischer Diebstahl in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung und versuchter Vergewaltigung) und damit ein moralisch im höchsten Maße verwerfliches Verhalten zwar zum Leistungsanspruch, aber gleichwohl nicht zum Ersatzanspruch nach § 34 SGB II führte, ist im vorliegenden Fall das Verhalten der Klägerin in keiner Weise unverständlich.

Die Klägerin hat vielmehr gleich drei Gründe vorgebracht, die ihre Entscheidung, die bisher ausgeübte Tätigkeit als Krankenpflegerin/Krankenschwester aufzugeben und eine Umschulung zur Logopädin zu beginnen, als nachvollziehbar erscheinen lassen. Zwar ist dem Beklagten zuzugeben, dass die Klägerin erst im Nachhinein diese Gründe für ihre Entscheidung nannte. Die dann von ihr vorgebrachten Gründe sind jedoch jeder für sich und erst recht alle gemeinsam geeignet, die Aufgabe ihrer Arbeitsstelle und den Beginn einer Ausbildung zu Logopädin jedenfalls nicht als sozialwidrig erscheinen zu lassen.

Hier ist zunächst die gesundheitliche Situation der Klägerin unter Berücksichtigung der beruflichen Belastung als Krankenschwester insbesondere im von der Klägerin ausgeübten Hauspflegedienst zu berücksichtigen. Selbst der Beklagte hat noch in seinem Widerspruchsbescheid vom 18. Dezember 2009 ausgeführt, es werde nicht bestritten, dass der von der Klägerin ausgeübte Beruf der Krankenschwester anstrengend sei. Es liegt auf der Hand und bedarf keiner weiteren Begründung, dass ein solcher Beruf grundsätzlich ein volles Leistungsvermögen erfordert. Die im Berufungsverfahren eingeholten medizinischen Berichte der behandelnden Ärzte lassen aber zweifelsfrei erkennen, dass die Klägerin unter gesundheitlichen Problemen (Herzrhythmusstörungen) litt. Schon allein das Vorhandensein dieser Herzrhythmusstörungen lässt die Entscheidung der Klägerin, sich der Belastungssituation in ihrem Beruf als Krankenschwester nicht mehr gewachsen zu sehen, als nachvollziehbar erscheinen. Das für die Herzrhythmusstörungen eine organische Ursache nicht festgestellt werden konnte, legt im übrigen die Vermutung nahe, dass sie auf psychische Ursachen zurückzuführen sind und sie damit letztlich als Beleg für die von der Klägerin behauptete Belastungssituation betrachtet werden können.

Auch dass die Klägerin als alleinerziehende Mutter einer damals 17-jährigen Tochter einen größeren Zuwendungsbedarf für diese und sich deshalb nicht mehr in der Lage zur Erbringung der geforderten erheblichen Überstunden und Wochenendarbeit sah, ist nicht abwegig.

Schließlich ist weiter nachvollziehbar, dass die damals 43-jährige Klägerin nach 19 Berufsjahren als Krankschwester für sich in diesem Beruf insgesamt aus gesundheitlichen Gründen keine weitere Perspektive mehr sah und eine rechtzeitige Umorientierung in einen weniger belastenden Beruf anstrebte. Anders als der Beklagte meint, ist eine solche Ausbildung nicht nur zum erstmaligen Erlangen eines Berufsabschlusses gerechtfertigt.

Das Bundessozialgericht hat in der oben genannten Entscheidung bereits darauf hingewiesen, dass aus gesetzessystematischen Gründen nicht einmal ein nach § 31 SGB II sanktionsfähiges Verhalten einen Ersatzanspruch nach § 34 SGB II auslöst. Einen solchen Sanktionsbescheid nach § 31 SGB II hat der Beklagte aber nicht einmal erlassen und auch der Senat sieht hierfür keine rechtliche Grundlage.

Der Beklagte wäre im Übrigen sogar über § 16 SGB II grundsätzlich verpflichtet, unter bestimmten Bedingungen beispielsweise eine berufliche Weiterbildung im Sinne von § 77 ff. des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) oder eine Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne von § 97 SGB III zu erbringen. Ist der Beklagte aber beispielsweise verpflichtet, behinderten Menschen aus medizinischen Gründen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen, so erscheint es als widersinnig, wenn er berechtigt wäre erbrachte Leistungen nach § 34 SGB II von Empfängern zurückzufordern, weil diese aus gesundheitlichen Gründen ihre bisherige Tätigkeit aufgegeben haben.

Soweit der Beklagte schließlich der Ansicht sein sollte, eine Tätigkeit als Logopädin (Sprachtherapeutin) sei körperlich und zeitlich nicht weniger belastend, als eine Tätigkeit als Krankenschwester in der ambulanten Hauspflege mit Wochenenddienst, so ist dies einer eingehenden sinnvollen Auseinandersetzung nicht zugänglich und der Senat verweist lediglich auf die entsprechenden Informationsmöglichkeiten beispielsweise der Bundesagentur für Arbeit, insbesondere unter im Internet (http://berufenet.arbeitsagentur.de - Stichwort Logopäde/Logopädin).

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 SGG nicht vorliegen.