Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung.

Die am xxxxx 1963 geborene Klägerin stammt aus P., wo sie nach Abschluss einer Ausbildung im Gartenbau als Beraterin für Landwirtschaft und im elterlichen Landwirtschaftsbetrieb beschäftigt war. Seit 1988 lebt sie in D ... Nach längeren Auseinandersetzungen wegen ihres Aufenthalts wurde ihr eine Niederlassungserlaubnis erteilt. Sie ist Mutter einer 1992 geborenen Tochter, die sie nach längeren familiengerichtlichen Auseinandersetzungen mit ihrem früheren Ehemann wegen des Aufenthaltsbestimmungs- und Sorgerechts allein betreut und erzogen hat.

Die Klägerin durchlief mit Unterbrechungen Beschäftigungsverhältnisse u.a. als Aushilfe bei den J. und Briefsortiererin bei der Post und war nach einer im Jahre 2000 erfolgreich abgeschlossenen Umschulung zur Bürokauffrau in diesem Beruf bis April 2002 bzw. September 2003 beschäftigt. In der Folgezeit bezog sie verschiedene Sozialleistungen, zuletzt seit Januar 2005 Arbeitslosengeld II.

Mit Bescheid vom 29. September 2006 stellte das Versorgungsamt H. nach Abschluss des vor dem Sozialgericht Hamburg geführten Klageverfahrens S 31 SB 233/04 durch gerichtlichen Vergleich, dem ein zuvor von dem Nervenarzt Dr. H1 nach ambulanter Untersuchung der Klägerin eingeholtes Gutachten vom 6. Juli 2006 zugrunde lag, bei der Klägerin einen Grad der Behinderung von 40, beruhend auf den Gesundheitsstörungen psychische Störung, degenerative Wirbelsäulenveränderungen mit Bandscheibenschaden und ausstrahlenden Beschwerden und Kniegelenksverschleiß fest.

Verwaltungsverfahren Ihren am 19. Januar 2005 gestellten Rentenantrag begründete die Klägerin mit zwei Bandscheibenvorfällen, degenerativen Veränderungen, Depressionen, ständigen Schmerzen und fehlender Anpassungsfähigkeit. Sie gab an, dass sie maximal noch 3 Stunden täglich mit Einschränkungen arbeiten könne. Die Beklagte ließ die Klägerin durch den Nervenarzt Dr. S4 und den Orthopäden Dr. S3 ambulant untersuchen. Dr. S4 diagnostizierte in seinem Gutachten vom 17. Februar 2005 lumboischialgieforme Beschwerden ohne radikuläre Ausstrahlung bei Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung und hielt die Klägerin für in der Lage, mit bestimmten Leistungseinschränkungen leichte bis mittelschwere Arbeiten mehr als 6 Stunden täglich zu leisten. Dr. S3 stellte in seinem Gutachten vom 18. Februar 2005 bei der Klägerin eine chronische Lumbalgie bei medialem Bandscheibenvorfall L 4/5 und L 5/S 1 mit vorübergehender, mittelgradiger Funktionsminderung sowie eine Polyarthralgie im Bereich des Nackens, der Hände und beider Kniegelenke ohne nachweisbares Krankheitskorrelat und ohne objektive Funktionsminderung fest und schloss sich der Leistungsbeurteilung Dr. S1 an. Daraufhin lehnte die Beklagte den Rentenantrag mit Bescheid vom 14. März 2005 ab.

Zur Begründung des hiergegen eingelegten Widerspruchs trug die Klägerin vor, dass ihre gesundheitlichen Leiden (erhebliche Beschwerden und Schmerzen in allen Abschnitten der Wirbelsäule, Schwindelgefühle, Schwächeanfälle, Schwäche in Armen und Beinen, Schlafstörungen, Konzentrationsschwäche, Gedächtnisstörung, Atemprobleme, Schmerzen im Herzbereich, starke Nervosität und Depression) und ihr hierdurch fehlendes Leistungsvermögen von den begutachtenden Ärzten nicht festgestellt und gewürdigt worden seien. Tatsächlich sei sie nicht leistungsfähig. Hierzu legte sie eine ausführliche Schilderung ihrer Beschwerden und der nach ihrer Auffassung dafür verantwortlichen Ursachen sowie eine Reihe von Kernspintomographieaufnahmen mit einer Auswertung des Röntgenarztes Dr. K. vor. Nach Einholung einer beratungsärztlichen Stellungnahme wies die Beklagte den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 30. Juni 2005 zurück.

Klageverfahren erster Instanz Die Klägerin hat am 28. Juli 2005 Klage erhoben und ihr Rentenbegehren weiter verfolgt. Zur Begründung der Klage hat sie ihr Vorbringen aus dem Widerspruchsverfahren wiederholt und weiterhin an ihrer Auffassung festgehalten, sie sei entgegen den Einschätzungen der Gutachter sehr krank, deshalb auch fortlaufend arbeitsunfähig krankgeschrieben und dauerhaft leistungsgemindert. Sie könne deshalb weder 3 Stunden täglich arbeiten noch eine Arbeit finden. Die gegenteiligen Einschätzungen der von der Beklagten beauftragten Gutachter seien wertlos. Sie beruhten auf unzureichenden, ihr gegenüber voreingenommenen und diskriminierenden Feststellungen und fehlerhaften Einschätzungen. Ergänzend hat die Klägerin vorgetragen, dass sie aufgrund von Bandscheiben- und Nervenschäden, Knochenabbau (Osteopenie), Versteifungen des Rückens, einer Skoliose, einer Beinlängendifferenz von 2 cm, einer Arthrose, einer entzündlich-rheumatischen Erkrankung mit arthritischen Veränderungen in Händen und Füßen, eines Beckenrisses und Beckenschiefstandes, einer Schädigung beider Kniegelenke und eines Mangels an weißen Blutkörperchen unter starken Rückenschmerzen und Taubheitsgefühlen in den Beinen und den Händen, einer Bewegungseinschränkung der Hüftgelenke, Muskelverspannungen, Kraftlosigkeit, Übelkeit, Schwindel, starker Müdigkeit und einer Darm- und Blasenstörung leide. Außerdem leide sie als Folge ihrer geschädigten Nerven unter einer Geruchs-, Geschmacks- Gehör- und Sehminderung, Schwindel sowie Sprach- und Sensibilitätsstörungen. Auch bestünden seelische Gesundheitsstörungen in Gestalt einer depressiven Neurose mit Antriebsminderung, Apathie, schwerer Erschöpfung, Schlaf-, Orientierungs- und Konzentrationsstörungen, Kopfschmerzen, Appetitminderung, einer Klaustrophobie sowie einer andauernden Persönlichkeitsveränderung. Weiter seien Erkrankungen am After (Hämorrhoiden, Analekzeme, Analfissur) und am Darm mit der Folge einer Blasen- und Darminkontinenz, Schwankungen zwischen zu hohem und zu niedrigem Blutdruck, ein Krampfaderleiden, eine Fructose-Intoleranz mit sekundärem Lactasemangel und hierdurch hervorgerufenen Folgen in Gestalt von Sodbrennen, Übelkeit, Blähungen, Verstopfungen, Durchfällen, Krämpfen mit kolikartigen Schmerzen, Erbrechen, Zittern, Schwitzen, Unterzuckerung und Lethargie nicht berücksichtigt worden. Schließlich leide sie an Kurzsichtigkeit, Cataract und Astigmatismus. Die wesentlichen Beschwerden könnten nicht mehr therapiert werden. Es müsse auch berücksichtigt werden, dass sie schon während ihres Lebens in P. unterdrückt und unzureichend ernährt und gekleidet gewesen sei, sie nach ihrer Ankunft in D. erhebliche Probleme mit der Erlangung einer Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis gehabt habe und außerdem durch ständigen Streit mit ihrem früheren Ehemann belastet gewesen sei. Schon mit den täglichen Anforderungen des Haushalts und der Betreuung ihrer Tochter komme sie nicht mehr zurecht. Aus dem Umstand, dass sie zahlreiche Verfahren durchgeführt und umfangreiche Schriftsätze vorgelegt habe, könne nicht auf eine bei ihr noch vorhandene erhebliche Energie geschlossen werden. Viele Verfahren hätten ihr Ehemann und Anwälte für sie durchgeführt, und die Schriftsätze seien von anderen Personen verfasst und von ihr nur unterschrieben worden. Zu Unrecht werfe man ihr ein bloßes Begehren einer Frührente vor. Sie habe viel und hart gearbeitet, trotz ihrer Behinderungen ein gesundes Kind geboren und erzogen, einen Führerschein gemacht, mit Erfolg eine Umschulungsmaßnahme absolviert und sei jahrelang berufstätig gewesen. Auch habe sie trotz anfänglich fehlender Deutschkenntnisse die vielen juristischen Auseinandersetzungen mit der Ausländerbehörde um ihren Aufenthalt in D. und mit ihrem früheren Ehemann wegen des Aufenthaltsbestimmungs- und Sorgerechts für ihre Tochter bewältigt und gut Deutsch gelernt. Dies alles habe sie bestimmt nicht getan, um frühzeitig berentet zu werden. Seit vielen Jahren sei sie aber wegen ihrer zahlreichen Beschwerden nicht mehr in der Lage, regelmäßig einer Arbeit nachzugehen. Vielmehr sei nicht nur ihr Leistungsvermögen in qualitativ außergewöhnlicher Weise, vor allem wegen der Notwendigkeit betriebsunüblicher Pausen und quantitativ auf unter 3 Stunden täglich reduziert, sondern auch ihre Wegefähigkeit aufgehoben, und sie könne Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung nicht aus eigener Kraft überwinden. Zur Unterstützung ihres Vorbringens hat die Klägerin zahlreiche ärztliche Unterlagen vorgelegt, auf deren Inhalt wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird.

Die Beklagte ist der Klage entgegen getreten.

Das Sozialgericht hat die beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung H. vorhandenen Unterlagen, ein Gutachten des Nervenarztes Dr. K1 vom Ärztlichen Dienst der Bundesagentur für Arbeit vom 15. Februar 2006 sowie die Prozessakte des Sozialgerichts Hamburg zum Aktenzeichen S 28 KR 69/05 beigezogen und aus letzterer Kopien gefertigt, Befundberichte der die Klägerin behandelnden Ärzte Dres. W./W1 (Orthopäden) vom 25. November 2005, Dr. M3 (Nervenarzt) vom Februar 2006 und des Psychotherapeuten H3 vom 13. Oktober 2009 eingeholt. Ferner hat es die Klägerin am 6. Oktober 2006 durch die Ärztin für Chirurgie Dr. S5, am 6. Februar 2008 durch den Nervenarzt Prof. Dr. M1 und am 2. November 2010 durch den Internisten Dr. W2 untersuchen lassen. Dr. S5 diagnostizierte in ihrem Gutachten vom 11. Dezember 2006 auf ihrem Fachgebiet funktionelle Beschwerden der Lendenwirbelsäule bei Bandscheibenvorwölbung L 4/5 und geringergradig bei L 5/S 1, skoliotischer Fehlhaltung der Brust- und Lendenwirbelsäule und Beinlängendefizit links von 1,5 cm ohne nennenswerte Funktionsminderung und ohne neuromuskuläre Ausfallerscheinungen und sah Hinweise für das Bestehen einer somatoformen Schmerzstörung. Prof. Dr. M1 stellte in seinem Gutachten vom 22. Februar 2008 unter Berücksichtigung eines ihm vorgelegten Befundberichts des Facharztes für Urologie Dr. P2 vom 21. Januar 2008 auf seinem Fachgebiet die Diagnosen Dysthymie und anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Dr. W2 fand in dem Gutachten vom 9. November 2010 auf internistischem Fachgebiet eine Fruchtzuckerunverträglichkeit, eine allergische Disposition gegenüber verschiedenen Stoffen sowie eine chronische Funktionsstörung von Enddarm und Harnblase ohne Beeinträchtigung des Kräftezustandes. Von sämtlichen Gutachtern wurde die Klägerin bei bestehender Wegefähigkeit noch für imstande erachtet, leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten mit Gewichtsbelastungen von 10 bis max. 15 kg, mit geringer Verantwortung, in wechselnder Körperhaltung und in gut gelüfteten und temperierten Räumen regelmäßig vollschichtig, d.h. 6 Stunden und mehr am Tag zu verrichten. Auszuschließen seien Arbeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen, ausschließlich stehende, gehende oder auch sitzende Tätigkeiten, Arbeiten unter Witterungseinflüssen wie Kälte, Nässe und Zugluft, Tätigkeiten mit erhöhter Anforderung an die Verantwortung der Klägerin sowie Arbeiten mit besonderen Stressbelastungen wie Akkord bzw. Nachtschicht. Ihre Wegefähigkeit sei erhalten. Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung könne die Klägerin mit zumutbarer Willensanspannung überwinden. Die Einschränkungen bestünden seit Rentenantragstellung.

Die Klägerin hat sämtliche Gutachter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Ihre Ablehnungsgesuche sind jedoch ohne Erfolg geblieben (Beschlüsse des Sozialgerichts Hamburg vom 4. März 2008, 5. November 2008 und 7. Januar 2011 und Beschlüsse des Landessozialgerichts Hamburg vom 15. Oktober 2008, 12. Dezember 2008, 17. März 2009 und 26. April 2011).

Während des Klageverfahrens wurde die Klägerin im Mai 2007 aufgrund der Diagnose Morbus Osgood Schlatter rechts (schmerzhafte Reizung des Ansatzes der Kniescheibensehne am vorderen Schienbein) einem operativen Eingriff mittels Kniegelenksspiegelung (Arthroskopie) unterzogen und dabei eine Exostose (knöchernes Überbein) abgemeißelt. Am 10. Juni 2009 erfolgte wegen eines Knorpelschadens Grad II-III im Bereich des rechten medialen Femurcondylus, d.h. des an der Beininnenseite rechts am Kniegelenk befindlichen Fortsatzes des Oberschenkelknochens, ein weiterer Eingriff mittels Arthroskopie, bei dem eine Knorpelglättung (Chondroplastik) und die Abtragung eines Teils der inneren Gelenkhaut (Synovektomie) durchgeführt wurden. Vom 13. bis 15. Juni 2010 befand sich die Klägerin erneut in stationärer Behandlung zur operativen Sanierung eines Krampfaderleidens im rechten Bein bei venöser Insuffizienz. Sämtliche Operationen verliefen komplikationslos. Die Klägerin wurde mit Empfehlungen zur Mobilisierung und alsbaldigen Vollbelastung in die ambulante Weiterbehandlung entlassen. Ärztliche Befunde über das Fortbestehen der Kniebeschwerden und des Krampfaderleidens wurden nicht vorgelegt.

Die der Klägerin mit der Gewährung von Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwälte G2 und später H4 sind auf die entsprechenden Anträge der Klägerin vom 30. Juli 2007 und vom 2. November 2011 und mit ihrem Einverständnis durch Beschlüsse des Sozialgerichts vom 20. September 2007 und vom 1. Dezember 2011 entpflichtet worden.

Das Sozialgericht hat die Klage nach mündlicher Verhandlung mit Urteil vom 1. Dezember 2011 abgewiesen. Die Klägerin sei, wie sich aus den vorliegenden medizinischen Gutachten ergebe, weder voll noch teilweise erwerbsgemindert noch, da sie nach dem insoweit maßgeblichen Stichtag (2. Januar 1961) geboren sei, berufsunfähig. Es lägen auch weder eine (ungewöhnliche) Summierung von Leistungseinschränkungen noch eine (schwere) spezifische Leistungsbeeinträchtigung vor.

Berufungsverfahren Gegen das zunächst am 14. Dezember 2011 ihrem früheren, zu diesem Zeitpunkt aber bereits entpflichteten Prozessbevollmächtigten und sodann ihr selbst am 15. Mai 2012 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 11. Juni 2012 Berufung eingelegt. Zur Begründung des Rechtsmittels wiederholt und vertieft sie ihr bisheriges Vorbringen. Sie hält an ihrer Auffassung fest, dass ihr wahrer Gesundheitszustand und ihr tatsächlich fehlendes Leistungsvermögen von den Vorgutachtern weder in tatsächlicher noch in fachlicher Hinsicht vollständig und zutreffend erfasst worden seien, sämtliche Gutachter ihr gegenüber voreingenommen gewesen seien und sie deshalb reine Gefälligkeitsgutachten zu Gunsten der Beklagten gestellt hätten, ohne dass ihre Angaben wiedergegeben und gewürdigt worden seien. Tatsächlich gehe es ihr immer schlechter. Es müssten deshalb auf neurologisch-psychiatrischem, orthopädisch-chirurgischem, urologischem, und schmerztherapeutischem Fachgebiet neue Gutachten eingeholt werden. Zudem habe das Sozialgericht, obwohl dies erforderlich gewesen sei, kein proktologisches Gutachten eingeholt und verkannt, dass Anhaltspunkte für eine Summierung von Leistungseinschränkungen und eine spezifische Leistungsbeeinträchtigung vorlägen. Insbesondere ihre Blasen- und Darminkontinenz mache zusätzliche, betriebsunübliche Pausen erforderlich (Beweis: Einholung eines medizinischen und berufskundlichen Gutachtens); darüber hinaus bestehe diese Notwendigkeit aber auch wegen ihrer sonstigen Beschwerden. Zudem gehe ihr behandelnder Nervenarzt Dr. G. von einer schweren depressiven Störung aus. Das Führen von Verfahren beweise nicht das Vorliegen erheblicher Energien und Ressourcen, denn sie führe die Verfahren nicht selbst, und eine Berufstätigkeit könne sie auch nicht von zu Hause ausüben. Im Übrigen führten auch schwer depressive Menschen Verfahren selbst. Zur Unterstützung ihres Vorbringens hat die Klägerin auch im Berufungsverfahren eine Vielzahl ärztlicher Unterlagen vorgelegt, unter anderem

- zum Beleg der behaupteten Blasen- und Darminkontinenz Arztbriefe des I. Krankenhauses in H. vom 12. Dezember 2011, der Radiologischen Allianz H. vom 1. März 2011 über eine Kernspintomografie des Beckens, der Praxis für Coloproktologie H. (Dr. G1) vom 18. Oktober 2011, des I. Krankenhauses H. (Dr. R2 und Frau N1) vom 12. Dezember 2011 sowie

- zum Beleg schwerwiegender seelischer Störungen einen Befundbericht des Nervenarztes G. vom 6. Dezember 2011, in dem ihr u.a. das Vorliegen einer chronifizierten somatoformen Störung und einer depressiven Störung als schwere Episode bescheinigt, zugleich aber angegeben wird, dass sich der Antrieb unter medikamentöser Therapie leicht verbessert habe und einen Ausdruck aus der Behandlungsdokumentation des Schmerztherapeuten Dr. T. für die Zeit von August 2005 bis November 2011.

Zusätzlich bestünden weitere Gesundheitsstörungen. So leide sie an Schädelbeschwerden, Gelenkdeformationen, Magen- und Leberschmerzen, einer chronischen Mittelohrentzündung und chronischem Schnupfen. Am 20. August 2012 sei sie wegen einer Verletzung des Trommelfells und einer chronischen Mittelohrentzündung am rechten Ohr operiert worden und höre deshalb sehr schlecht. Außerdem leide sie wegen überhöhter Blutdruckwerte unter Herzschmerzen. Weiter trägt sie vor, dass das erstinstanzliche Verfahren auch an Verfahrensmängeln leide. Sie sei von ihrem früheren Prozessbevollmächtigten und dem Sozialgericht unter Druck gesetzt worden, die Klage und ihre Ablehnungsgesuche zurückzunehmen. Hinsichtlich der Einzelheiten des Berufungsvorbringens wird auf die Schriftsätze der Klägerin vom 5. Juni 2012, 16. August 2012, 18. Juli 2013, 22. April 2014, 8. Oktober 2014, 22. Oktober 2014, 27. Januar 2015, 30. Januar 2015 und 3. Februar 2015 Bezug genommen.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Dezember 2011 sowie den Bescheid der Beklagten vom 14. März 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. Juni 2005 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihr Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung weiter hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit dem Grunde nach zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie tritt der Berufung entgegen. Sie verweist auf die nach ihrer Auffassung zutreffenden Ausführungen des angefochtenen erstinstanzlichen Urteils.

Der Senat hat der Klägerin zur Durchführung des Berufungsverfahrens mit Beschluss vom 14. Oktober 2013 unter Beiordnung von Rechtsanwalt L1 Prozesskostenhilfe bewilligt. Sodann hat er eingehende Ermittlungen angestellt. Befundberichte sind eingeholt worden von

- Dr. H2 (Orthopäde/Chirurg) vom 2. September 2004,

- Dr. P1 (Neurologe/Psychiater) vom 22. Oktober 2013,

- Frau S. (Ärztin für Allgemeinmedizin) vom 25. Oktober 2013,

- Dr. M2 (Orthopäde) vom 28.Oktober 2013,

- Dr. W5 (Hautärztin und Allergologin) vom 25. Oktober 2013,

- Dr. R. (Nervenärztin) vom 29. Oktober 2013,

- H3 (Psychotherapeut) vom 5. November 2013,

- Dr. G1 (Coloproktologin) vom 29. Oktober 2013,

- Dr. E.-S. (Orthopäde/Unfallchirurg) vom 4. November 2013,

- Dr. T. (Schmerztherapeut) vom 1. November 2013,

- Dr. V. (Ärztin für Allgemeinmedizin) vom 14. November 2013,

- Dr. N. (Ärztin für Allgemeinmedizin) vom 20. November 2013,

- Dr. R1 (Orthopäde) vom 19. November 2013,

- Dr. W4 (Hautarzt) vom 27.11.2013,

- Dr. S2/L. (Neurologen und Orthopäden) vom 29.Oktober 2013,

- Dr. P2 (Urologe) vom 9. Dezember 2013,

- Dr. Z. (Nervenarzt) vom 19. Dezember 2013 und

- G. (Psychiater, Psychotherapeut) vom 22. Februar 2014

Weiter hat der Senat die Patientenakte des Krankenhauses T. über die dortige stationäre Behandlung der Klägerin durch operative Beseitigung von Krampfadern im Juni 2010 beigezogen.

Auf Anordnung des Senats hat der Nervenarzt Dr. T1 die Klägerin am 5. Juni 2014 untersucht und sie zusätzlich einer Reihe standisierter Tests unterzogen. In seinem Gutachten vom 28. August 2014 hat er eine Dysthymia als mild-symptomatische, chronifizierte affektive Störung, eine Somatisierungsstörung im Sinne eines somatoformen Schmerzsyndroms, einen Verdacht auf das Bestehen eines so genannten Querulantenwahns sowie ein degeneratives Wirbelsäulenleiden an der Lenden- und Halswirbelsäule diagnostiziert. Die Klägerin sei deshalb nur noch in der Lage, körperlich leichte Arbeit mit niedrigem Anspruch an die psychische Belastung und einem geringen Verantwortungsniveau in wechselnder Körperhaltung, mehrheitlich im Sitzen, mit regelmäßigen Aufsteh- und Bewegungspausen von mehrfach am Tag etwa 5 Minuten, in geschlossenen Räumen, auch auf einer Leiter vollschichtig, d.h. 6 Stunden täglich auszuüben, wenn weitere Leistungseinschränkungen beachtet würden. Zu vermeiden seien Arbeiten in länger einzunehmenden Zwangshaltungen, Tragebelastungen von mehr als 10-15 kg und Hebebelastungen von mehr als 5 kg, Nachtarbeit, Arbeiten mit deutlicher psychischer Belastung und Stress oder mit sonst belastenden Arbeitsbedingungen, etwa durch Akkordarbeit oder intensiven Kundenverkehr sowie Arbeiten mit physikalischer Belastung, z.B. durch Staub, Lärm etc ... Die Einschränkungen bestünden ab Rentenantragstellung. Relevante Änderungen im Leistungsvermögen seien nach der Befundlage - im Vergleich zu den Vorgutachten - nicht eingetreten. Die Wegefähigkeit sei erhalten. Die Klägerin sei auch in der Lage, Hemmungen gegenüber einer Arbeitsaufnahme durch zumutbare Willensanstrengung zu überwinden. Eine Behebung der Leistungseinschränkungen durch eine intensive, fördernde und fordernde Therapie frühestens innerhalb von 2-3 Jahren sei zwar prinzipiell möglich, doch fehle der Klägerin die hierfür erforderliche Therapiefähigkeit. Deshalb sei auch durch ein stationäres Rehabilitationsverfahren keine wesentliche Entwicklung zu erwarten. Den Vorgutachten stimme er vollen Umfangs zu. Weitere Gutachten sei nicht erforderlich. In seiner auf Anforderung des Senats vorgelegten ergänzenden Stellungnahme vom 26. Januar 2015 hat Dr. T1 ausgeführt, dass bei der Klägerin nicht das Bild einer wahnhaften, d.h. ungesteuerten und von Realitätsbezug und -kontrolle losgelösten Störung vorliege. Auch seien keine gravierenden Defizite der Ich-Struktur vorhanden. Vielmehr steuere die Klägerin ihr querulatorisches Verhalten bewusstseinsnah und setze erhebliche Energie und Ressourcen zur Aufrechterhaltung ihrer Selbstwahrnehmung und für die gewünschte rentenrechtliche Anerkennung ein. Mit zumutbarer Willensanstrengung könne sie deshalb auch eine Erwerbstätigkeit aufnehmen.

Die Klägerin hat das Gutachten kritisiert und geltend gemacht, dass Dr. T1 ihr gegenüber nicht objektiv und unvoreingenommen sei. Vielmehr habe er ihre Äußerungen teils unvollständig, teils unzutreffend wiedergegeben und sich diese zum Teil sogar ausgedacht, sie diskriminiert und beleidigt, bewusst fehlerhafte und widersprüchliche Befunde erhoben, ihre tatsächlichen Beschwerden nicht gewürdigt und so ein völlig falsches Bild einer angeblichen Leistungsfähigkeit erzeugt, um den Anspruch der Klägerin auf eine Rente zu vereiteln.

Der Senat hat sodann nach vorheriger ambulanter Untersuchung der Klägerin durch den Internisten und Sozialmediziner Prof. Dr. O. das Gutachten vom 9. Januar 2015 erstellen lassen. Dieser Sachverständige hat eine somatoforme Schmerzstörung mit psychovegetativer Labilität (Dysthymie), ein Lendenwirbelsäulensyndrom, eine Fruchtzuckerunverträglichkeit, eine Reizblase mit relativer Harninkontinenz (sog. Urgeinkontinenz), die gelegentlich zum unwillkürlichen Abgang kleinerer Mengen von Urin führen könne, und eine Neigung zu feuchter Flatulenz (vermehrte Gasbildung im Darm mit Feuchtigkeitsaustritt) diagnostiziert. Die Klägerin könne noch leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten einfacher bis durchschnittlicher geistiger Art und geringer Verantwortung in geschlossenen Räumen, aber auch im Freien und zu ebener Erde vollschichtig, d.h. 6 bis 8 Stunden täglich ausführen. Die Arbeiten könnten im Gehen, Stehen, Sitzen und in wechselnder Körperhaltung ausgeführt werden. Zu vermeiden seien häufiges Bücken, Zwangshaltungen, Arbeiten unter Zeitdruck, im Akkord, Schicht- und Nachtarbeiten, vermehrter Einfluss von Geräuschen und Arbeiten auf Leitern, Gerüsten oder an sonst gefährdenden Arbeitsplätzen. Zusätzliche Pausen seien nicht erforderlich. Es müsse eine Toilette in erreichbarer Nähe vorhanden sein. Die Wegefähigkeit sei erhalten. Bei zumutbarer Willensanspannung sei die Klägerin imstande, Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung zu überwinden. Die Einschränkungen bestünden seit Rentenantragstellung im Januar 2005. Die Einschränkungen würden in absehbarer Zeit nicht behoben sein. Durch Anpassungsstrategien könne eine Besserung erreicht werden. Eine medizinische Rehabilitationsmaßnahme sei nicht angezeigt. Weitere Gutachten sei nicht erforderlich. Den Leistungsbeurteilungen der Vorgutachter Dr. S5, Prof. M1 und Dr. W2 stimme er zu; derjenigen von Dr. T1 insoweit nicht, als dieser lediglich noch leichte Arbeiten für möglich halte.

Auch dieses Gutachten hat die Klägerin als fehlerhaft bezeichnet und ausgeführt, der Sachverständige habe wesentliche, von ihr gemachte Angaben, objektiv vorliegende Befunde und von ihren Ärzten diagnostizierte Gesundheitsstörungen ignoriert, nur positive Informationen verwendet, sie nur unzureichend untersucht, erhobene Befunde falsch wiedergegeben, fehlerhafte Diagnosen gestellt, die von ihr zu Recht kritisierten Einschätzungen der Vorgutachter einfach übernommen und so bewusst ein falsches Bild ihres Leistungsvermögens erzeugt. Ihm fehle auch die fachliche Kompetenz, ihre Darm- und Blaseninkontinenz zu beurteilen.

Die Ablehnungsgesuche der Klägerin gegen den Vorsitzenden und Berichterstatter und den Sachverständigen Dr. T1 sind ohne Erfolg geblieben (Beschlüsse des Senats vom 23. September 2013, vom 28. Januar 2014, vom 11. Dezember 2014 und vom 6. Februar 2015).

Mit Schriftsätzen vom 27. Januar 2015 und 3. Februar 2015 hat die Klägerin weitere Ablehnungsgesuche angebracht und den Sachverständigen Dr. T1 wegen seiner Ausführungen im Gutachten vom 28. August 2014 und in der ergänzenden Stellungnahme vom 26. Januar 2015 und den Sachverständigen Prof. Dr. O. wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Dr. T1 habe den Ausführungen der Klägerin zu Unrecht widersprochen, ihr rechtliches Gehör versagt, sie beschimpft und plötzlich seine Meinung geändert, indem er, anders als noch in seinem Gutachten, das Vorliegen einer wahnhaften Störung verneine. Zu Unrecht ziehe er aus der Tatsache, dass sie Verfahren führe, den Schluss, dass bei ihr erhebliche Energien und Ressourcen vorhanden seien. Den Nachweis seiner Parteilichkeit müsse sie nicht erbringen. Vielmehr genüge es, dass von ihrem Standpunkt aus die Besorgnis der Befangenheit bei vernünftiger und objektiver Betrachtung begründet erscheine. Prof. Dr. O. sei ihr gegenüber ebenfalls voreingenommen. Dies ergebe sich aus ihrer berechtigten Kritik an seinem Gutachten und seinem Verhalten ihr gegenüber. Der Sachverständige habe sie früh am Morgen vor dem Untersuchungstermin angerufen und sie sehr stark wegen des Termins unter Druck gesetzt und sie bedroht. Sie habe 12 Stunden vor dem Termin nicht essen oder trinken dürfen und sehr früh aufstehen und lange mit dem Bus fahren müssen, was als Körperverletzung und Folter anzusehen sei. Wahrscheinlich habe der Sachverständige sie damit einschüchtern wollen. Sie habe sich wegen starken Durstes und Übelkeit kaum konzentrieren, bestimmt nicht über alle Details sprechen und der Untersuchung wegen ihrer Depression und Desorientierung nicht mehr folgen können. Während der Untersuchung habe der Sachverständige sie zur Unterzeichnung von Angaben und zu einer Blutuntersuchung gezwungen und sie bedroht. Er habe außerdem den bei ihr festgestellten Grad der Behinderung zu Unrecht als nicht nachvollziehbar bezeichnet. Seine Darstellung, die Klägerin habe keinen Bedarf, zusätzliche Informationen zu überbringen, sei ebenfalls falsch. Vielmehr habe sie mehrfach ihre Beschwerden geschildert, und außerdem sei sie so behindert und krank, dass mehrstündige Befragungen ihr nicht zuzumuten und schädlich seien. Es sei auch nicht Aufgabe des Sachverständigen gewesen, sie zu begrapschen und ihre Unterwäsche zu untersuchen.

Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der im Sitzungsprotokoll vom 9. Februar 2015 aufgeführten Akten und Unterlagen, insbesondere die zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen. Diese haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Beratung des Senats gewesen.