Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen.

Der 1959 geborene Ehemann der Klägerin (im Folgenden: Versicherter) war als Logistikmitarbeiter bei einem Hersteller von Anhängern und Fahrzeugaufbauten in F., (G.) beschäftigt. Gemeinsam mit der Klägerin wohnte er im südlich von seiner Arbeitsstelle gelegenen H ... Die kürzeste Wegstrecke zwischen Arbeitsstelle und Wohnung belief sich auf ca 13,7 km und führte über die I. in F., die jedoch zwischen September 2015 und März 2016 aufgrund von Baumaßnahmen teilweise gesperrt war.

Am 8. Dezember 2015 nahm der Versicherte an einer Betriebsversammlung teil. Im Anschluss verließ er den Betrieb und befuhr mit seinem Motorroller SYM GTS 300i kurz darauf die Kreisstraße (K) J. in nordöstlicher Richtung von F. kommend in Richtung K ... In Höhe der Kreuzung L. (M. N.) stieß er gegen 14:50 Uhr auf der Gegenfahrbahn mit einem ihm entgegenkommenden Pkw frontal zusammen; infolge der dabei erlittenen Verletzungen verstarb er noch vor dem Eintreffen des Rettungsdienstes am Unfallort.

Der Arbeitgeber des Versicherten zeigte den Unfall der Beklagten an und gab dazu an, dass der Versicherte auf dem Weg von der Betriebsversammlung von F. nach K. tödlich verunglückt sei (Unfallanzeige vom 9. Dezember 2015). Auf Nachfrage der Beklagten erklärte die Mitarbeiterin, die auch die Unfallanzeige erstattet hatte, dass der Versicherte nach dem Ende der Betriebsversammlung seinen Heimweg angetreten habe. Aufgrund einer Baustelle müssten alle in Richtung K. fahren (Gesprächsnotizen vom 17. Dezember 2015). Ergänzend kennzeichnete sie den Weg des Versicherten in einem Kartenausschnitt und wies auf die Sperrung an der Kreuzung I. hin. Nach Aussage der Familie habe der Versicherte immer diesen Weg genutzt, da der direkte Weg eine Kopfsteinpflasterstraße sei (E-Mail von O ... P. vom 5. Februar 2016).

Die Beklagte zog die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft Q. bei. Der Fahrer des am Unfall beteiligten Pkw hatte unmittelbar nach dem Unfall gegenüber der Polizei angegeben, dass der Versicherte in Höhe der Kreuzung plötzlich nach links "rübergezogen" habe; für ihn habe es so ausgesehen, als ob der Versicherte nach links auf die KR. abbiegen wollte (Bericht PHK S. vom Unfalltag). In einer späteren Zeugenvernehmung gab er an, dass der Versicherte nicht abgebogen, sondern geradeaus in sein Auto gefahren sei (Vernehmungsprotokoll vom 28. Dezember 2015). Ein Mitarbeiter der Dekra äußerte gegenüber der Staatsanwaltschaft, dass nicht nachvollzogen werden könne, dass der Unfall beim Abbiegen passiert sei; vielmehr lasse das Schadensbild darauf schließen, dass das Kraftrad des Versicherten frontal in den Pkw gefahren sei (Vermerk Staatsanwalt T. vom 29. Dezember 2015).

Die Rechtsmediziner Prof. Dr. U. ua kamen zu dem Ergebnis, dass der Versicherte an schweren kombinierten Verletzungen auf nicht natürliche Art verstorben sei. Der Verkehrsunfall sei kausal für den Todeseintritt; vorbestehende innere Erkrankungen und Zustände, welche den Todeseintritt zum jetzigen Zeitpunkt hätten erklären können, hätten sich nicht gefunden (Gutachten vom 12. Januar 2016).

Mit Bescheid vom 23. Februar 2016 lehnte die Beklagte gegenüber der Klägerin die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aufgrund des Unfalls des Versicherten vom 8. Dezember 2015 ab. Die Voraussetzungen für einen Arbeitsunfall seien nicht erfüllt, weil der Versicherte zum Unfallzeitpunkt keiner versicherten Tätigkeit nachgegangen sei. Zwar sei auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit eine versicherte Tätigkeit. Indem er auf die Landstraße R. in Richtung K. abgebogen sei, habe der Versicherte jedoch den direkten und unmittelbaren Weg von seiner Arbeitsstätte nach Hause verlassen und sei in die Gegenrichtung gefahren, obwohl die Möglichkeit bestanden habe, den direkten bzw einen kürzeren Weg zu nehmen. Dabei sei berücksichtigt worden, dass aufgrund einer Baustelle in der I. vom kürzesten Weg verkehrsbedingt abgewichen werden musste, jedoch anschließend weitere Möglichkeiten bestanden hätten, auf den unmittelbaren Weg zurückzukehren. Damit habe sich der Versicherte auf einem unversicherten Abweg befunden, der nicht notwendig gewesen sei.

Mit ihrem dagegen erhobenen Widerspruch wandte die Klägerin ein, dass ihr Ehemann den befahrenen Weg regelmäßig genutzt habe, weil die I. gesperrt gewesen sei. Bei der V. handele es sich um eine Kopfsteinpflasterstraße und eine Anliegerstraße. Der vom Versicherten gewählte Weg sei auch angemessen, weil das Verhältnis zwischen dem zurückzulegenden Gesamtweg und dem von der Beklagten angenommenen Umweg nicht unverhältnismäßig sei. Es handele sich lediglich um eine Strecke von 3,7 km; von einem unverhältnismäßigen Umweg sei aber erst ab einer Strecke von ca 50 % der Gesamtstrecke auszugehen. Zur Ergänzung ihres Vorbringens hat die Klägerin Lichtbilder von der W. und der V. vorgelegt.

Auf Nachfrage ergänzte die Klägerin, dass auch die I. eine Kopfsteinpflasterstraße gewesen sei, die der Versicherte aus Sicherheitsgründen regelmäßig gemieden habe.

Im Widerspruchsverfahren holte die Beklagte eine Auskunft der Stadt F. zur Befahrbarkeit verschiedener Straßen in F. mit einem Roller bzw Kleinkraftrad sowie zur Beschaffenheit dieser Straßen ein (E-Mail von X. vom 25. Juli 2016).

Mit Widerspruchsbescheid vom 6. September 2016 wies die Beklagte den Widerspruch zurück. Die Unfallstelle habe nicht auf dem direkten Weg zwischen dem Ort der Tätigkeit und der Wohnung, sondern in entgegengesetzter Richtung gelegen. Zwar sei zum Unfallzeitpunkt die I. gesperrt gewesen. Es wäre aber möglich gewesen, über die W. auf die Y. zu fahren; diese Straße sei nach Angaben des Liegenschaftsamts der Stadt F. asphaltiert und daher auch für Krafträder geeignet. Ebenso wäre der Weg über die (gepflasterte) V. möglich gewesen. Der Versicherte habe insofern nicht den deutlich weiteren Weg über die KJ. wählen müssen, um über die KR. auf die Y. zu kommen. In der Gesamtschau sei auch zu berücksichtigen, dass nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erhebliche Zweifel bestünden, ob der Versicherte tatsächlich in die KR. einbiegen wollte; danach wäre es auch denkbar, dass er weiter auf der KJ. fahren wollte.

Am 28. September 2016 hat die Klägerin bei dem Sozialgericht (SG) Lüneburg Klage erhoben und dort geltend gemacht, dass sich der Versicherte zum Unfallzeitpunkt auf seinem regelmäßigen Heimweg befunden habe. Dabei sei die Wahl des Weges über die KJ. und die KR. dem Umstand geschuldet, dass sämtliche anderen Straßen mit Kopfsteinpflaster versehen oder Anliegerstraßen gewesen seien. Der Versicherte sei auch nicht verpflichtet gewesen, den kürzesten Weg zu nehmen. Anhaltspunkte für einen Abweg oder Umweg lägen nicht vor.

Die Klägerin hat ein Schreiben einer Kollegin des Versicherten vorgelegt, nach dessen Inhalt der Versicherte nach dem Ende der Betriebsversammlung geäußert habe, dass er sich jetzt auf den Heimweg mache (Schreiben Z. vom 19. Dezember 2016).

Die Beklagte hat ergänzend zu den möglichen Wegstrecken zwischen der Arbeitsstelle und dem Wohnort des Versicherten vorgetragen und dazu Kartenmaterial vorgelegt.

Mit Gerichtsbescheid vom 30. März 2017 hat das SG Lüneburg die Klage abgewiesen. Die Klage sei unbegründet, weil der Versicherte zum Zeitpunkt des Unfalls keiner in den Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung einbezogenen Tätigkeit nachgegangen sei. Vor allem sei er nicht in der Wegeunfallversicherung versichert gewesen, weil er sich nicht auf dem unmittelbaren Weg von der Arbeitsstätte zu seiner Wohnung befunden habe. Den von der Beklagten vorgelegten Karten sei zu entnehmen, dass sich der Ort des Unfallgeschehens deutlich außerhalb des bebauten Stadtgebiets nordöstlich von F. in Richtung K. befand, während der Wohnort des Versicherten mehr als 10 km südlich der Arbeitsstätte - mithin in der Gegenrichtung - gelegen gewesen sei. Zwar habe der Versicherte unter Berücksichtigung der damaligen Baustelle in der I. zunächst bis zur K J. die direkte Strecke vom Betrieb nach Hause eingeschlagen. Diesen Weg habe er dann aber aus unbekannten Gründen unterbrochen, indem er nicht nach links in die W. einbog, um durch die Innenstadt von F. in Richtung H. zu fahren, sondern sich in gegenteiliger Richtung von seinem Wohnort weg in Richtung K. wandte. Mit dem Einbiegen in die KJ. in nordöstlicher Richtung habe er sich auf einen Abweg begeben, der zum Zeitpunkt des tödlichen Verkehrsunfalls noch angedauert habe. Selbst bei Annahme des von der Klägerin behaupteten Ziels des Versicherten habe dieser Abweg eine Länge von mehreren Kilometern gehabt, sodass er nicht mehr als nur geringfügige Unterbrechung der direkten Fahrt zur Wohnung anzusehen sei. Bereits mit dem Abbiegen in entgegengesetzte Richtung werde der innere Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit gelöst. Der Einordnung der gewählten Fahrstrecke als Abweg stehe auch nicht die Oberflächenbeschaffenheit der direkten Verbindung entgegen. Nach Auskunft der Stadt F. hätten innerorts zwei deutlich kürzere Möglichkeiten zur Umfahrung des Baustellenbereichs in der I. bestanden, nämlich zum einen der Weg durch die V. und zum anderen der durch die W., von denen letztere einen Asphaltbelag aufgewiesen habe und von Fahrzeugen jeder Art gefahrlos habe befahren werden können. Alternativ habe der Versicherte den Weg durch die gepflasterte V. wählen können. Ausweislich der vorliegenden Lichtbilder sei die Pflasterung dort von einer ordentlichen Beschaffenheit und lasse keine gravierenden Mängel erkennen, die einen vernünftigen Kradfahrer veranlassen würden, zur Vermeidung von Stürzen den nicht asphaltierten Straßenabschnitt weiträumig zu umfahren.

Gegen den ihren Prozessbevollmächtigten am 4. April 2017 zugestellten Gerichtsbescheid hat die Klägerin am 26. April 2017 Berufung bei dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen eingelegt. Sie hält an ihrem Vorbringen fest und hebt hervor, dass sich auch auf dem Weg über die W. teilweise Pflastersteine befänden, welche für einen Kradfahrer einen ungünstigen Straßenbelag darstellten.

Die Klägerin beantragt,

1. den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lüneburg vom 30. März 2017 und den Bescheid der Beklagten vom 23. Februar 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. September 2016 aufzuheben,

2. die Beklagte zu verurteilen, ihr Hinterbliebenenleistungen zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie verteidigt die erstinstanzliche Entscheidung.

Zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts hat der Senat eine ergänzende Auskunft der Stadt F. zur Beschaffenheit verschiedener Straßenabschnitte in F. nebst Fotoaufnahmen eingeholt. Wegen der Einzelheiten wird auf den Inhalt des Schreibens der Stadt F. vom 11. April 2019 mit Anlagen (zwei Kartenausschnitte und vier Fotoaufnahmen, Bl 78 - 84 der Prozessakte) verwiesen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Prozessakten und der beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen.