Zwischen den Beteiligten ist streitig die Anerkennung einer Gesundheitsstörung im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV).

Der 1958 geborene Kläger lebt seit 1974 in der Bundesrepublik Deutschland. Bei ihm ist ein Grad der Behinderung von 40 seit 20.02.2006 anerkannt. Ein bei der Deutschen Rentenversicherung gestellter Antrag auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente wurde abgelehnt.

Der Kläger war als Steinwerker in folgenden Zeiträumen bei Mitgliedsunternehmen der Beklagten (Firma S. Gesellschaft mbH & Co. KG und Firma F.) versicherungspflichtig beschäftigt: 1975: 01.01. bis 04.12. 1976: 11.02. 1977: 20.10. bis 16.11. 1978: 06.03. bis 18.03. und 29.03. bis 31.08. 1980: 27.03. bis 19.09. 1981: 16.02. bis 20.08. und 20.11. bis 27.11. 1982: 08.03. bis 20.10. 1983: 15.03. bis 18.03. und 25.04. bis 31.12. 1984 bis 1986: jeweils 01.01. bis 31.12. 1987: 01.01. bis 05.06. Dies ergibt eine Gesamtbeschäftigungszeit von 2.641 Tagen. In seiner Tätigkeit als Steinwerker hat der Kläger Granitsteine gehoben und getragen und mit Hilfe eines Presslufthammers gespalten.

Vom 08.09.1988 bis 31.12.2006 war der Kläger als Sortierer/Verpacker/Ablaufkontrolleur am kalten Ende eines Produktionsbandes von Glasflaschen bei der Firma O. GmbH & Co. KG versicherungspflichtig beschäftigt.

Im November 2008 zeigte der Kläger bei der Beklagten an, dass er aufgrund seiner Tätigkeit als Steinwerker an schweren Wirbelsäulenbeschwerden leide, seit Juni 2007 arbeitsunfähig erkrankt sei und daher seine Tätigkeit als Sortierpacker nicht mehr verrichten könne.

Die Beklagte leitete daraufhin ein Feststellungsverfahren ein und unternahm Ermittlungen zu den arbeitstechnischen und medizinischen Voraussetzungen der BK 2108.

In einem Fragebogen zu wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten gab der Kläger am 13.02.2009 an, dass er in seiner Tätigkeit als Steinwerker Steine gespalten und getragen habe. Dabei seien Gegenstände mit einem Gewicht bis 40 kg gehoben worden und zwar 45 Stück pro Arbeitsschicht in ca. 35 Arbeitsschichten pro Jahr. Zudem seien Lasten auch über größere Entfernungen von mehr als fünf Metern mit einem Gewicht von 10 bis 15 kg über zwanzig Meter, mit einem Gewicht über 15 bis 20 kg über zwanzig Meter, mit einem Gewicht von 20 bis 25 kg über zehn Meter und mit einem Gewicht von 40 kg über drei Meter in ca. 35 Arbeitsschichten pro Jahr getragen worden. Unabhängig von diesen Hebe- und Tragevorgängen seien Arbeiten in extremer Rumpfbeugehaltung ca. 180 Minuten pro Arbeitsschicht eingenommen worden, wobei der einzelne Arbeitsvorgang 45 Minuten gedauert habe, dies bei 35 Arbeitsschichten pro Jahr. Der frühere Arbeitgeber des Klägers, die Firma F., bestätigte diese Angaben im Wesentlichen im Fragebogen über wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten vom 10.02.2009. Er gab dort an, dass ca. vier Tonnen pro Tag getragen worden seien. Bei den Gegenständen habe es sich um Granitsteine und Presslufthammer gehandelt.

Hinsichtlich seiner Tätigkeit als Sortierer/Verpacker und Ablaufkontrolleur am Band gab der Kläger im Fragebogen über wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten am 13.02.2009 an, dass er einmal pro Arbeitsschicht Gegenstände mit einem Gewicht von 10 kg gehoben habe, dies bei ca. 200 Arbeitsschichten pro Jahr. Diese Lasten habe er nicht über größere Entfernungen von mehr als fünf Metern getragen, auch habe er hierbei keine Arbeiten in extremer Rumpfbeugehaltung vorgenommen. Die Firma O. GmbH & Co. KG erklärte hierzu im Fragebogen vom 15.05.2009, dass keine Gegenstände gehoben und getragen worden seien und der Kläger lediglich den Prozess des Sortierens und Verpackens von Hohlglas überwacht und die Packanlagen bedient und bestückt habe.

Die Beklagte zog diverse Befundberichte des Kreiskrankenhauses/O.klinikums A., verschiedener Radiologen, Neurologen und Psychiater, Orthopäden und Unfallchirurgen sowie die Verwaltungsakten der Deutschen Rentenversicherung und des Versorgungsamtes bei. Hieraus ergibt sich Folgendes:

Der Kläger befand sich vom 01.04. bis 06.04.1981 in stationärer Behandlung des Kreiskrankenhauses A. wegen eines L5/S1-Syndroms. Die dort durchgeführte Röntgenuntersuchung der LWS zeigte eine Spina bifida im Bereich L5 mit Lysezone im Querfortsatzbereich (Befundbericht des Klinikums vom 08.04.1981).

Der Kläger war vom 26.02. bis 04.03.1983 in stationärer Behandlung im Kreiskrankenhaus A. unter der Diagnose einer akuten Lumboischialgie rechts. Eine dort am 26.02.1983 durchgeführte Röntgenuntersuchung der LWS zeigte eine deutliche Steilstellung der LWS mit einer geringen linkskonvexen Verbiegung im unteren LWS-Bereich bei regelrecht dargestellten Zwischenwirbelräumen (Befundbericht des Kreiskrankenhauses vom 06.04.1983). Die behandelnden Ärzte führten im Befundbericht vom 30.05.1983 aus, die Röntgenaufnahme der LWS zeige eine Spondylarthrosis deformans.

Der Kläger war vom 27.08. bis 01.09.1995 in stationärer Behandlung im Kreiskrankenhaus A. Dort wurde eine Lumboischialgie L4/5 und L5/S1 links diagnostiziert. Im Befundbericht vom 11.09.1995 führten die Ärzte aus, die Röntgenaufnahmen der LWS zeigten erhebliche degenerative Veränderungen mit Verschmälerung der Zwischenwirbelräume sowie spondylotischen Randzackenbildungen. Die fachneurologische Konsiliaruntersuchung durch Dr. W. habe die Diagnose eines chronischen Lumbalsyndroms mit Wurzelirritation L5/S1 und L4/5 links ergeben.

Im April 1996 wurde eine Computertomographie (CT) der LWS durchgeführt, wobei auf Höhe L3/L4 eine breite dorsale Protrusion und auf Höhe L4/L5 eine leichte dorsale Protrusion ohne sicheren Hinweis auf eine kompressive Wirkung und ohne Einengung des Spinalkanals diagnostiziert wurde (Befundbericht Kreiskrankenhaus A. vom 03.12.1996).

Der Kläger war vom 18.11. bis 30.11.1996 in stationärer Behandlung im Kreiskrankenhaus A. unter der Diagnose "lumboischialgische Beschwerden rechts größer links bei Vorschaden (bekannte L3/L4 breite dorsale Protrusion und L4/L5 dorsale Protrusion ohne sicheren Hinweis auf eine kompressive Wirkung)" (Befundbericht Kreiskrankenhaus A. vom 03.12.1996).

Der Kläger befand sich vom 21.03. bis 31.03.1999 in stationärer Behandlung im Kreiskrankenhaus A. unter der Diagnose einer therapieresistenten Lumboischialgie bei kernspintomographisch nachgewiesenem Bandscheibenvorfall L3/4 ohne sicheren Hinweis auf kompressive Wirkung.

Vom 07.04.1999 bis 19.05.1999 befand sich der Kläger zur stationären Rehabilitationsmaßnahme in den Kliniken für Rehabilitation W., D., Bad H. unter den Diagnosen Restsymptomatik nach akuter rechtsseitiger Lumboischialgie bei kernspintomographisch nachgewiesenem paramedialem Bandscheibenvorfall L3/4 rechts, Kernspintomographie/Magnetresonanztherapie (MRT) der LWS vom 16.03.1999 (Reha-Entlassungsbericht vom 07.08.1999). Am 15.09.1999 wurde der Bandscheibenvorfall L3/4 operativ behandelt.

Der Kläger war sodann nochmals in derselben Einrichtung zur stationären Rehabilitation für die Zeit vom 11.01.2000 bis 15.02.2000 unter der Diagnose Restsymptomatik nach Bandscheiben-OP L3/4 rechts am 15.09.1999 mit Lumbalgien und Fehlhaltung (Reha-Entlassungsbericht vom 29.02.2000).

Im Mai 2003 diagnostizierte der Arzt für Orthopädie Dr. D. ein rezidivierendes myogenes Wirbelsäulensyndrom (aktiviert) und führte beim Kläger eine Neuraltherapie zur Detonisierung des Trapeziusrezessus rechts und der langen Rückenstrecker rechts der LWS durch (Befundbericht vom 26.05.2003).

Am 02.10.2003 stellte die Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie Dr. W. die Diagnosen eines Wurzelkompressionssyndroms S1 rechts, einer Wurzelirritation C6 rechtsbetont und eines leichten sensiblen Carpaltunnelsyndroms rechtsbetont. Der Kläger leide immer wieder an Schmerzen im Kreuz mit Ausstrahlung in die Beinaußenseite rechts sowie an Schmerzen im Nacken mit Ausstrahlung in die Oberarmaußenseite rechtsbetont; in der MRT der Halswirbelsäule (HWS) im Mai 2003 sei ein kleiner nach kranial sequestrierter paramedianer Bandscheibenvorfall in Höhe des Halswirbelkörpers (HWK) 3/4 sowie eine Einengung der Neuroforamina, insbesondere in Höhe HWK 4/5 rechtsbetont bei unauffällig beschriebenem Myelon festgestellt worden (Befundbericht vom 06.10.2003). Die Beschwerden und der Befund am rechten Bein seien Ausdruck eines leichten Wurzelkompressionssyndroms S1, vermutlich infolge eines Bandscheibenvorfalles L5/S1. Die Schmerzen im Nacken mit Ausstrahlung in die Oberarmaußenseite rechtsbetont entsprächen einer C5-Irritation, bedingt durch die knöcherne Enge der Foramina, wie sie im Mai 2003 kernspintomographisch zur Darstellung gekommen sei.

Im November 2003 diagnostizierte Dr. D. ein chronifiziertes myogenes Wirbelsäulensyndrom mit Hemisymptomatik rechts und eine Komorbidität mit vegetativer Erschöpfung. Der Kläger klage seit einigen Jahren über ständige Nacken-, Schulter- und Kreuzschmerzen. Es habe sich inzwischen eine Schmerzsymptomatik der gesamten rechten Körperhälfte entwickelt. Die Beschwerden würden insbesondere nachts auftreten bei gestörtem Schlaf. Zusätzlich würden Kopfschmerzen, ein Müdigkeitsgefühl und Schwindelattacken bestehen. Er habe den Verdacht auf Somatisierung und eine Tendenz zur Fibromyalgie und empfahl die psychologische Abklärung (Befundbericht vom 10.11.2003).

Vom 04.03. bis 01.04.2004 befand sich der Kläger zur stationären Rehabilitationsmaßnahme in der M.-Klinik unter den Diagnosen Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion, Rückenschmerzen und leichtes, sensibles Carpaltunnelsyndrom rechts (Reha-Entlassungsbericht vom 28.04.2004). Kurz vor der Entlassung habe der Kläger über Rückenschmerzen geklagt.

Dr. W. diagnostizierte nach Untersuchung des Klägers am 15.08.2005 eine Wurzelirritation S1 links, eine Meralgia Paraesthetica links und Schmerzen in der rechten Schulter (nicht neurologisch). Der Kläger habe seit zwei Monaten Schmerzen in der linken Oberschenkelaußenseite, Wade und Ferse und nach langem Stehen ein Taubheitsgefühl in der rechten Oberschenkelaußenseite, zudem habe er seit Monaten im Liegen Schmerzen in der rechten Schulter (Befundbericht vom 16.08.2005).

Am 17.08.2005 wurde eine CT der LWS durchgeführt. Hierbei zeigte sich folgender Befund: L3/L4: Knöcherner Spinalkanal normal weit, knöcherner Defekt am Wirbelbogen rechts bedingt durch die Bandscheiben-OP, ventrale und laterale Spondylophyten. Die Bandscheibe überlappt die benachbarten Wirbelkörper allenfalls diskret auch nach dorsal ohne Beeinträchtigung des Duralsacks, normale Weite der Neuroforamina. L4/L5: Knöcherner Spinalkanal normal weit, initiale Spondylarthrose, diskrete laterale Spondylophyten, kleine zapfenförmige Vorwölbung der Bandscheibe median nach dorsal mit flachbogiger Impression des Duralsacks. Dieser kleine Bandscheibenvorfall reiche von Höhe des Bandscheibenfachs über zwei Schichten nach kaudal, im Rahmen der Spondylarthrose knöcherne Einengung der Neuroforamina beidseits. L5/S1: Knöcherner Spinalkanal normal weit, auch lateraler Rezessus normal weit, beginnende Spondylarthrose mit leichter Verplumpung der Facettengelenke, dadurch leichte knöcherne Einengung der Neuroforamina, keine umschriebene oder allgemeine Bandscheibenvorwölbung über die benachbarten Wirbelkörper hinaus (CT-Bericht des Radiologen Dr. D. vom 18.08.2005). Dieser radiologische Befund wurde von Dr. D. wie folgt beurteilt: kleiner medianer Bandscheibenvorfall L4/L5 mit partieller Dislokation nach kaudal und flachbogiger Impression des Duralsacks von ventral her, in L5/S1 kein Bandscheibenvorfall und auch keine knöcherne Enge des Spinalkanals, beginnende Spondylarthrose L4/L5 und L5/S1 mit leichter knöcherner Einengung der Neuroforamina, Zustand nach Bandscheiben-OP L3/L4 mit knöchernem Defekt am Wirbelbogen rechts, kein Rezidivvorfall, Neuroforamina in L3/L4 normal weit.

Am 21.10.2005 diagnostizierte der Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie Dr. A. beim Kläger eine rheumatoide Arthritis, ein chronisches Schmerzsyndrom, PHSR, ein chronisches Cervical- und Lumbalsyndrom und eine depressive Episode. Er führte in seinem Befundbericht vom 24.10.2005 aus, dass sich trotz positivem Rheumafaktor und ASL-Titta ein Systemgeschehen nicht nachweisen lasse und er vielmehr an ein chronisch degeneratives Erkrankungsbild mit Schmerzverstärkung im Rahmen eines chronifizierten Schmerzsyndroms sowie einer Depression denke.

Der Kläger befand sich vom 27.12.2005 bis 17.01.2006 zur stationären Rehabilitationsmaßnahme in der F.klinik Bad B. (Abteilung Rheumatologie) unter den Diagnosen Osteochondrose der Wirbelsäule im Lumbalbereich, Cervicobrachialgie rechts und depressive Episode (Reha-Entlassungsbericht vom 25.01.2006).

Nachdem der Kläger Anfang Juni 2006 gegenüber Dr. D. über blitzartige Schmerzen im rechten Bein sowie Ruhe- und Belastungsschmerzen klagte, wurde eine weitere MRT der LWS veranlasst. Die entsprechende MRT-Untersuchung vom 29.06.2006 zeigte folgenden Befund: "Zwischenwirbelraum L3/4 höhengemindert, Grund- und Deckplatte wenig konturiert, Markraumödem im Bereich der Grundplatte deutlich ventral sowie geringgradig im Bereich der Deckplatte L4 dorsal. In diesem Segment findet sich bei Zustand nach Hemilaminektomie rechts eine Duralsackverziehung nach rechts und wenig KM-aufnehmendes Fremdgewebe im Rezessus rechtsseitig. Im Segment L4/5 ragt die Bandscheibe leichtgradig dorsal rechtsbetont über die Wirbelkörperhinterkante hervor mit geringer kompressiver Wirkung, der Spinalkanal ist knöchern nicht eingeengt, Nebenbefund: Hämangiome L5 und S1 sowie L3 links" (MRT-Bericht Dr. Z. vom 30.06.2006). Der Befund wurde von Dr. Z. wie folgt beurteilt: "Floride erosive Osteochondrose L3/4 sowie wenig Narbengewebe rechtsseitig im Rezessus bei Zustand nach Hemilaminektomie rechts mit leichter Duralsackverziehung nach rechts, kein Rezidivprolaps. L4/5: geringgradige, rechtsbetonte Protrusio mit geringer kompressiver Wirkung, kein Bandscheibenvorfall, keine knöcherne spinale Enge." Dr. D. diagnostizierte im Juli 2006 beim Kläger ein chronifiziertes Wirbelsäulensyndrom, einen Zustand nach Bandscheibenvorfall-OP in Höhe L3/4 rechts, eine psychovegetative Erschöpfung und äußerte den dringenden Verdacht auf eine depressive Komorbidität (Befundbericht vom 11.07.2006). Er führte in seinem Befundbericht aus, dass die geäußerten Beschwerden - die Ischialgie und die Schmerzen im rechten Knie - nicht orthopädisch einzuordnen seien. Er empfahl dringend eine psychologische Abklärung.

Bei einer Untersuchung im Mai 2007 gab der Kläger Schmerzen am gesamten Körper rechtsbetont an. Dr. D. diagnostizierte ein chronisches myogenes Wirbelsäulensyndrom, Fibromyalgie und ein allgemeines Schmerzsyndrom (Befundbericht vom 16.05.2007).

Bei einer am 30.05.2007 durchgeführten MRT der HWS zeigte sich folgender Befund: "In Höhe C2/3 und C3/4 anteriore Randzacken, die Zwischenwirbelräume sind jeweils verschmälert, die Neuroforamina und der Spinalkanal werden nicht eingeengt, in Höhe C3/4 paramedian rechtsseitige Bandscheibenvorwölbung mit leichter Myelonkompression, in den übrigen Segmenten schließen die Bandscheiben weitgehend mit der Wirbelkörperhinterkante ab, keine weitere Vorwölbung" (MRT-Bericht Dr. W. vom 31.05.2007). Der Befund wurde wie folgt beurteilt: Kleiner median rechtsseitiger Bandscheibenvorfall C3/4 mit leichter Myelonkompression, Spondylose und Osteochondrose C2/3 und C3/4.

Der Kläger war sodann vom 09.06. bis 22.06.2007 in stationärer Behandlung im O.klinikum A. unter den Diagnosen Foramenstenose HWK 4/5 bis HWK 5/6 rechts, kleiner Bandscheibenvorfall C3/4 rechts paramedian, Lumboischialgie rechts und Zustand nach lumbaler Bandscheiben-OP LWK 3/4 1999 (Befundbericht des Klinikums vom 25.06.2007).

Eine am 31.10.2007 durchgeführte MRT der LWS zeigte folgenden Befund: "L1/2: Geringe Turgorminderung der Bandscheibe, hypertrophe Veränderungen der Facettengelenke. L2/3: Medianer bis rechts paramedianer Bandscheibenvorfall mit Einengung des Rezessus L3 rechts, Neuroforamina nicht eingeengt, Spinalkanal mäßiggradig eingeengt, hypertrophe Veränderungen der Facettengelenke. L3/4: Zustand nach Hemilaminektomie rechts, Spinalkanal und Neuroforamina nicht eingeengt, geringe narbige Veränderungen im Rezessus rechts, kein Hinweis für eine höhergradige Nervenwurzelkompression. L4/5: Turgorminderung der Bandscheibe, breitbasige Protrusion mit Einengung des Rezessus L5 rechts, Neuroforamina nicht eingeengt, hypertrophe Veränderungen der Facettengelenke, Gelenksergüsse beidseits. L5/S1: Kein Bandscheibenvorfall, keine neuroforaminale oder spinale Einengung, hypertrophe Veränderungen der Facettengelenke" (vgl. MRT-Bericht Dr. M. vom 06.11.2007). Dieser Befund wurde wie folgt beurteilt: "Im Vergleich zur Voruntersuchung neu aufgetretener Bandscheibenvorfall L2/3 mit Einengung des Rezessus L3 rechts. Übrige Befunde im Wesentlichen unverändert zur Voruntersuchung: Osteochondrose L3/4 bei Zustand nach Bandscheiben-OP, Rezessusstenose L4/5 rechts, Spondylarthrose L1 bis S1".

Der Kläger war vom 10.12. bis 17.12.2007 in stationärer Behandlung im O.klinikum L., bei der am 11.12.2007 der Bandscheibenvorfall L2/3 operiert wurde (Befundbericht des Klinikums vom 17.12.2007).

Im Anschluss befand sich der Kläger vom 02.01. bis 22.01.2008 in stationärer Rehabilitation in der Rehabilitationsklinik H. unter den Diagnosen Nukleus-Pulposus-Prolaps (NPP)-OP LW2/3 am 11.12.2007, sensibles Wurzelreizsyndrom L 3 rechts, Zustand nach NPP-OP L3/4 1999, mittelgradige depressive Episode, Nikotinabusus, Spannungskopfschmerz, Verdacht auf Tranquilizerabusus (Reha-Entlassungsbericht vom 05.02.2008).

Der Kläger wurde sodann im April 2008 bei dem Neurochirurgen Dr. S. wegen eines persistierenden Lumbalsyndroms sowie rechtsseitiger Schulterschmerzen vorstellig (Befundbericht vom 16.04.2008).

Am 02.06.2008 wurde eine MRT der LWS durchgeführt, in der sich laut Dr. S. kein Rezidivbandscheibenvorfall und keine Hinweise auf Spinalkanalstenose/Wurzelkompression zeigten (Befundbericht Dr. S. vom 12.06.2008).

Am 15.07.2008 diagnostizierte Dr. W. bei dem Kläger eine Lumboischialgie rechts unklarer Ursache (Befundbericht vom 16.07.2008). Die vom Kläger angegebenen Schmerzen am rechten Bein entsprächen einer S1-Irritation. Die Ursache sei unklar. Radikuläre Ausfälle habe der Kläger nicht, die Gefühlsstörung am Oberschenkel entspreche einer Meralgia Paraesthetica.

Der Kläger war dann vom 21.07. bis 03.08.2008 in stationärer Behandlung in der R.klinik Bad W., Abteilung Orthopädie, Neurologie und Schmerztherapie. Dort wurden die Diagnosen mittelgradige depressive Episode, Schlafstörung, Postnukleotomiesyndrom und akute Lumbago mit Verdacht auf Funktionsstörung des Iliosakralgelenkes rechts gestellt (Entlassungsbericht vom 01.08.2008). Der Röntgenbefund vom 25.07.2008 habe eine fünfgliedrig, deutlichere Osteochondrose mit Deck- und Bodenplattensklerosierung/Usurierung L3/4 mehr als in den kaudalen Segmenten gezeigt. In der Seitebene sei L5/S1 nicht sicher zu differenzieren, man gehe aber nicht von einer Synostosierung aus, eine schwere Degeneration der Facetten liege in den beiden unteren Segmenten definitiv nicht vor. Auch auf Höhe L3/4 rechts sei eine Sklerosierung erkennbar, die Rahmenstruktur mit Ausnahme der Betonung der Deck- und Bodenplatten sei regelrecht ohne Anhalt für eine relevante Osteopenie.

Im September 2008 wurde eine CT-gesteuerte peridurale Therapie rechts in Höhe L4/5 durchgeführt. Der Radiologe Dr. M. führte in seinem Befundbericht vom 26.09.2008 aus, dass nach insgesamt sieben Behandlungen lediglich eine mäßiggradige Beschwerdebesserung habe erzielt werden können.

Die Beklagte zog ein Vorerkrankungsverzeichnis des Klägers von der gesetzlichen Krankenkasse (A.) bei. Aus diesem ergeben sich mehrjährige Arbeitsunfähigkeitszeiten wegen Beschwerden der Wirbelsäule von 1986 bis 2008. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf Bl. 81 bis 96 der Verwaltungsakte verwiesen.

Der Präventionsdienst der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft führte in seiner Stellungnahme vom 10.12.2009 aus, dass hinsichtlich der Tätigkeit als Steinwerker wegen des Unterschreitens des Grenzwertes für die kumulative Belastungsdosis keine gefährdende Tätigkeit im Sinne der BK 2108 vorgelegen habe. Der Präventionsdienst der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft führte in seiner Stellungnahme vom 22.01.2010 zur Arbeitsplatzexposition bei der Firma O. für die Zeit vom 08.09.1988 bis 31.12.2006 aus, dass beim Kläger eine Gesamtbelastungsdosis von 0 MNh vorgelegen habe und damit keine gefährdende Tätigkeit.

Die Beklagte lehnte daraufhin mit Bescheid vom 07.04.2010 unter Ziff.1 die Anerkennung einer BK 2108 ab und führte unter Ziff. 2 des Bescheides aus, dass Ansprüche auf Leistungen nicht bestünden. Zur Begründung führte sie aus, dass nach dem Ergebnis der Ermittlungen die Einwirkungen, denen der Kläger während seiner Berufstätigkeit ausgesetzt gewesen sei, nicht geeignet gewesen seien, eine Berufskrankheit zu verursachen. Die ermittelte Belastung der LWS durch das Heben und Tragen schwerer Lasten nach dem Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD) betrage beim Kläger deutlich unter 12,5 Meganewtonstunden (MNh). Die Mindestbelastungsdosis, bei der die Geeignetheit einer Verursachung zwischen Tätigkeit und LWS anerkannt sei, sei daher nicht erreicht.

Den am 09.04.2010 erhobenen Widerspruch, den der Kläger damit begründete, dass es keine andere Ursache seiner Bandscheibenschäden als seine berufliche Tätigkeit als Steinmetz bzw. Steinspalter gebe, wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 09.06.2010 als unbegründet zurück.

Hiergegen hat der Kläger am 15.06.2010 Klage zum Sozialgericht Freiburg (SG) erhoben, mit der er die Anerkennung der BK 2108 weiterverfolgt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt hat, dass er auch bei seiner Tätigkeit bei der Firma O. schwere Lasten habe heben und tragen müssen und auch diese Tätigkeit mit ständigem Rumpfbeugen verbunden gewesen sei.

Nach vorheriger Anhörung der Beteiligten hat das SG die Klage mit Gerichtsbescheid vom 23.01.2012 abgewiesen und im Wesentlichen ausgeführt, dass die nach der Stellungnahme des Präventionsdienstes der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft ermittelte Gesamtbelastungsdosis für die Tätigkeit als Steinwerker deutlich unter 12,5 MNh liege und bei Unterschreitung dieses Grenzwertes nach dem gegenwärtigen Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der LWS ausgeschlossen sei. Aus der Stellungnahme des Präventionsdienstes der Verwaltungs-BG ergebe sich überdies, dass die bei der Firma O. ausgeübte Tätigkeit keine gefährdende Tätigkeit im Sinne der BK 2108 sei.

Der Kläger hat am 08.02.2012 Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) eingelegt und sein Vorbringen im Wesentlichen wiederholt und vertieft.

Der Kläger beantragt (sachdienlich gefasst),

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Freiburg vom 23. Januar 2012 sowie den Bescheid vom 7. April 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. Juni 2010 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, das Vorliegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung festzustellen.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Der Senat hat weitere Ermittlungen zur beruflichen Tätigkeit des Klägers durchgeführt und eine Auskunft der Deutschen Rentenversicherung über die versicherungspflichtigen Beschäftigungszeiten des Klägers beigezogen.

Nach Durchführung eines Erörterungstermins am 27.07.2015 hat die Beklagte eine weitere Stellungnahme des Präventionsdienstes zur Arbeitsplatzexposition des Klägers als Steinwerker vom 05.01.2016 vorgelegt. Dieser hat ausgeführt, dass ausgehend von einer anzunehmenden Maximalbelastung bei der Herstellung von 150 Granitsteinen mit einem Gewicht von 40 kg und 50 Granitsteinen mit einem Gewicht von 20 kg bei einem Transportweg von jeweils zwei Metern und einer gesamtextremen Rumpfbelastung über 90° von 90 Minuten eine Gesamtbelastungsdosis - errechnet nach dem MDD - von 13,2 MNh für eine Gesamtbeschäftigungszeit von 2.641 Tagen (umgerechnet auf einen zusammenhängenden Beschäftigungszeitraum vom 12.03.1980 bis 05.06.1987) erreicht sei. Dies entspreche einem prozentualen Anteil von 53% des Orientierungswertes von 25 x 106 Nh für Männer. Damit sei der hälftige Orientierungswert von 12,5 x 106 Nh (12,5 MNh) überschritten. Mit Schriftsatz vom 27.01.2016 hat die Beklagte unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des Präventionsdienstes ausgeführt, dass damit vom Vorliegen einer Gefährdung im Sinne der BK 2108 auszugehen sei.

Der Senat hat im Weiteren die den Kläger behandelnden Ärzte als sachverständige Zeugen befragt. Hinsichtlich der schriftlichen Auskünfte von Dr. S. vom 10.03.2016, des Arztes für Allgemeinmedizin Dr. R. vom 28.03.2016, des Orthopäden und Unfallchirurgen Dr. V.- als Praxisnachfolger von Dr. D.- vom 31.03.2016 und des Arztes für Allgemeinmedizin Dr. S. - als Praxisnachfolger des Dr. K.- vom 06.04.2016 wird auf Bl. 113 bis 152 der Gerichtsakte verwiesen.

Die Beklagte hat sodann eine beratungsfachärztliche Stellungnahme des Facharztes für Chirurgie und Unfallchirurgie Dr. C. vom 06.06.2016 vorgelegt, wonach das zeitige Auftreten der behandlungspflichtigen LWS-Beschwerden ab 1981 unter der Diagnose L5/S1-Syndrom gegen eine berufliche Verursachung sprechen würde, da 1981 der Kläger nicht ausreichend wirbelsäulenbelastend exponiert gewesen sei. Eine bandscheibenbedingte Erkrankung liege offenbar vor, der Kläger leide an einem Postnukleotomiesyndrom nach Bandscheiben-OP. Er empfehle, die entscheidungsrelevanten Röntgenbefunde fachradiologisch nachbefunden zu lassen.

Die Beklagte hat sodann die fachradiologische Stellungnahme des Facharztes für Diagnostische Radiologie Dr. R. vom 05.09.2016 vorgelegt, der die MRT vom 02.06.2008 wie folgt befundet hat: "LWK 1/2: Bandscheibenhöhe: 5,00 mm (Chondrosegrad II). Dorsale Bandscheibenvorwölbung: 1,5 mm. Retrospondylophyten: Keine. Anterolaterale Spondylophyten: Bis max. 1,0 mm Prominenz. "Black disc": Keine. Bandscheibennahe Sklerose: Keine. Spondylarthosen: Grad 0. LWK 2/3: Zustand nach Op. Bandscheibenhöhe: 5,5 mm (Chondrosegrad II). Dorsale Bandscheibenvorwölbung: Mit einer max. Prominenz von 2,00 mm- Protrusion. Retrospondylophyten: Keine. Anterolaterale Spondylophyten: Bis max. 2,0 mm Prominenz. "Black disc": Keine. Bandscheibennahe Sklerose: Keine. Spondylarthrosen: Grad I. LWK 3/4: Zustand nach Op. Bandscheibenhöhe: 3,0 mm (Chondrosegrad III). Dorsale Bandscheibenvorwölbung: Mit einer max. Prominenz von 1,0 mm. Retrospondylophyten: Keine. Anterolaterale Spondylophyten: Bis max. 5,00 mm Prominenz. "Black disc": Anhand der T2-gewichteten Sequenzen erhebliche Signalminderung der Bandscheibe- Bild einer "black disc". Bandscheibennahe Sklerose: Keine. Spondylarthrosen: Grad I. LWK 4/5: Bandscheibenhöhe: 6,5 mm (Chondrosegrad II). Dorsale Bandscheibenvorwölbung: Mit einer max. Prominenz von 2,5 mm- gemäß Konsensempfehlung Bandscheibenprotrusion. Retrospondylophyten: Keine. Anterolaterale Spondylophyten: Bis max. 2,0 mm Prominenz. "Black disc": Keine. Bandscheibennahe Sklerose: Grad I. Spondylarthrosen: Grad I. LWK 5/SWK 1: Bandscheibenhöhe: 10,0 mm (Chondrosegrad 0). Dorsale Bandscheibenvorwölbung: Mit einer max. Prominenz von 2,0 mm- Bandscheibenprotrusion. Retrospondylophyten: Keine. Anterolaterale Spondylophyten: Bis max. 1,0 mm Prominenz. "Black disc": Keine. Bandscheibennahe Sklerose: Keine. Spondylarthrosen: Grad 0."

Dr. R. hat in seiner Stellungnahme ausgeführt, die degenerativen Veränderungen an den Wirbelkörpern und den LWS-Bandscheiben würden das alterstypisch zu erwartende Maß eines 50-jährigen Mannes übersteigen und in einzelnen Kriterien den Schweregrad II bis III erreichen. Das Schadensmaximum liege im Segment LWK 3/4 vor.

Insgesamt bestehe kein typisches von oben nach unten in die LWS zunehmendes Schadensbild.

Die Beklagte hat ergänzend die beratungsfachärztliche Stellungnahme von Dr. C. vom 26.09.2016 vorgelegt, wonach die medizinischen Voraussetzungen für die Anerkennung einer BK 2108 nicht vorlägen, da kein belastungskonformes Schadensbild an der LWS unter bindender Zugrundelegung der computergestützten Berechnung des Chondrosegrades aus den MRT-Aufnahmen vom 02.06.2008 vorlägen. Es fänden sich altersunphysiologische Chondrosen im Bereich der Segmente LWK 1/2 bis zum Segment LWK 4/5. Das biomechanisch am höchstbelastete Segment zwischen LWK 5 und S 1 weise keine Chondrose und keine Black disc auf und auch keinen Bandscheibenvorfall. Im Segment zwischen LWK 3/4 finde sich eine drittgradige Chondrose und kein Bandscheibenvorfall.

Der Senat hat Prof. Dr. S., Facharzt für Orthopädie, Unfallchirurgie, Universitätsklinikum H. zum gerichtlichen Sachverständigen bestellt und mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragt. Dieser hat in seinem Gutachten vom 13.07.2017 und seiner ergänzenden Stellungnahme vom 06.10.2017 die vorliegenden bildgebenden Untersuchungen der LWS wie folgt befundet und beurteilt: Röntgenbild 01.04.1981: Es zeige sich eine unauffällige Darstellung der Zwischenwirbelräume und der lumbalen Wirbelkörper bei Ausschluss von Spondylosen und einer Wirbelsäule aufrecht und im Lot. Es handele sich um einen röntgenmorphologischen Normalbefund. Bandscheibenpathologien (insbesondere Höhenminderungen der Zwischenwirbelräume) und andere morphologische Anpassungsveränderungen (insbesondere Verdichtungen der Grund- und Deckplatten im Sinne einer Osteochondrose) der LWS seien nicht zu sichern. Röntgenbild 26.02.1983: Dargestellt sei weiterhin ein röntgenmorphologischer Normalbefund. Morphologische Anpassungsveränderungen der LWS seien nicht gesichert. Röntgenbild 27.08.1995: Weiterhin zeige sich eine unnatürliche Darstellung der Zwischenwirbelräume, nunmehr submarginale Spondylophyten im Bereich der Deckplatten L3 und (deutlich geringer) L2 sowie L4. Nunmehr hätten sich geringfügige Spondylosen im Segment L2/L3, noch geringfügiger im Bereich der Segmente L1/L2 sowie L3/L4 ausgebildet. Die Segmente L4/L5 sowie L5/S1 seien weiterhin röntgenmorphologisch unauffällig. MRT 02.06.2008: Es würden sich Grund- und Deckplatten-Unregelmäßigkeiten des Segmentes L3/L4 mit Einmuldungen in der Grundplatte L3 und in der Deckplatte L4 zeigen. Zudem zeige sich ein Signalverlust dieser Bandscheibe mit deutlichem Volumenverlust. Das Signal der sonstigen lumbalen Bandscheiben sei unauffällig. Es zeige sich eine geringe Ausziehung der Grund- und Deckplatten L2/L3 sowie L1/L2. Nunmehr zeige sich eine fortgeschrittene Chondrose mit Begleitspondylose L3/L4, nach Bandscheibenoperation in diesem Segment und wahrscheinlich auf dem Boden einer sogenannten juvenilen Aufbaustörung mit Schmorlknoten in der Grundplatte L3 und in der Deckplatte L4. Zudem liege eine geringfügige Spondylose L1/L2 sowie L2/L3 ohne wesentliche Signalstörung dieser Bandscheiben vor. Röntgenuntersuchung vom 30.06.2017: Es zeige sich ein ähnlicher Befund wie in der MRT vom 02.06.2008. Veränderung der Höhe der Bandscheibenfächer, mit Maximum auf Höhe LWK 3/4. Eine Röntgenuntersuchung der HWS vom 30.06.2017 zeige ebenfalls eine deutliche Degeneration der Wirbelsäule mit spondylophytären Aufbauten ventral sowie eine deutliche Verminderung der Bandscheibenhöhe und eine vermehrte Sklerosierung dorsal. Prof. Dr. S. hat in seinem Gutachten ausgeführt, im Bereich der LWS finde sich anlässlich der aktuellen Untersuchung eine eingeschränkte Entfaltungsfähigkeit und eine Klopfschmerzempfindlichkeit. Die Aufbraucherscheinungen in den Bandscheiben der HWS und LWS würden das alterstypisch zu erwartende Maß eines 50jährigen Mannes übersteigen, jedoch kein typisches von kranial nach kaudal zunehmendes Schadensbild mit deutlicher Höhenminderung der Bandscheibenfächer zeigen. Das Segment L3/4 sei im Bereich der LWS am stärksten betroffen. Zudem zeige sich eine ähnlich stark degenerativ veränderte HWS. Die Ausprägung des Aufbrauchs und die gleiche Betroffenheit von HWS und LWS würden ihn zu dem Schluss kommen lassen, dass der Verschleiß aus innerer Ursache sei und nicht die Arbeitsbelastung zu dem Schadensbild geführt habe. Prof. Dr. S. hat in seiner ergänzenden Stellungnahme ausgeführt, dass sich zwischen 1981 und 2008 ein fortgeschrittener Bandscheibenverschleiß des Segments L3/L4 ergeben habe, der im Jahre 1999 zu einer Bandscheiben-OP dieses Segmentes geführt habe. Bildmorphologisch bestehe für dieses Segment ein erheblicher Risikofaktor beschleunigten Aufbrauchs in Form von Einmuldungen in die Grund- und Deckplatten als Ausdruck einer juvenilen Aufbaustörung. Die darunterliegenden Segmente würden dagegen keinen vorauseilenden Aufbrauch zeigen. Die von vorauseilendem Aufbrauch freien Segmente L4/L5 sowie L5/S1 würden einen von oben nach unten zunehmenden Aufbrauch ausschließen. Die ermittelten arbeitstechnischen Voraussetzungen sowie die Morphologie des Bandscheibenverschleißes L3/L4 würden die Folgen von Spitzenbelastungen, die auf dieses Segment eingewirkt haben könnten, ausschließen. Der Aufbrauch dieses Segmentes sei Folge einer anlagebedingten Schadensanlage. Damit ergebe sich aus der Gesamtmorphologie der bandscheibenbedingten Erkrankungen der LWS des Klägers keine Ableitung für eine plausible Begründung durch die beruflichen Einwirkungen auf die Bandscheiben der LWS. Auch die Begleitspondylosen L2/L3 sowie L1/L2, die erstmals neun Jahre nach Aufgabe der belastenden beruflichen Tätigkeit festgestellt worden seien, hätten keine Indizwirkung, da sie sehr geringfügig seien, sich also nicht von Spondylosen der Allgemeinbevölkerung unterscheiden würden. Somit sei von einem mehrsegmentalen Bandscheibenschaden der LWS nicht auszugehen. Ein Bandscheibenschaden mit Begleitspondylose bestehe nur für das Segment L3/L4, die Spondylose der Segmente L1/L2 und L2/L3 bestehe ohne wesentlichen Bandscheibenschaden dieses Segments. Auch ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der bandscheibenbelastenden beruflichen Tätigkeit mit der Erstdokumentation eines Bandscheibenschadens (mit dokumentierter Höhenminderung eines Zwischenwirbelraumes) könne nicht hergestellt werden: Die Bandscheibenpathologie L3/L4 sei erstmals 15 Jahre nach Beendigung der belastenden beruflichen Tätigkeit dokumentiert. Damit handele es sich bei dem Kläger um eine B 10-Konstellation im Sinne der Konsensempfehlungen auf dem Boden einer konkurrierenden Ursache (prädiskotischer Deformität oder juvenile Aufbaustörung des Segments L3/L4). Die Bandscheibenerkrankung des Klägers auf Höhe des Segments L3/L4 sei nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit durch die berufliche Tätigkeit verursacht. Es liege eine über das Altersmaß hinausgehende degenerative Veränderung der Bandscheiben der HWS und LWS mit Anpassungen der angrenzenden Wirbelkörper vor. Da das Bandscheibensegment L5/S1 von den degenerativen Veränderungen ausgespart sei, könne die bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten bei der Tätigkeit im Steinbruch oder langjährige berufliche Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung hervorgerufen oder wesentlich verschlimmert worden sein. Im Übrigen sei von einer herrschenden Lehrmeinung zur Deutschen Wirbelsäulenstudie nicht auszugehen. Dies sei das Ergebnis einer Tagung beim Bundessozialgericht (BSG) am 14.09.2017.

Der Prozessbevollmächtigte des Klägers hat mit Schreiben vom 24.11.2017 mitgeteilt, dass er einen Antrag nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) stellen und den Sachverständigen bis zum 01.12.2017 benennen werde.

Mit gerichtlicher Verfügung vom 28.11.2017 wurde dem Prozessbevollmächtigten des Klägers aufgegeben, bis 29.12.2017 den Arzt, dessen gutachterliche Äußerung nach § 109 SGG beantragt wird, mit genauer Anschrift zu benennen und die voraussichtlichen Kosten vorzuschießen und die beigefügte Kostenverpflichtungserklärung ausgefüllt und unterschrieben zurückzusenden.

Der Kostenvorschuss und die Kostenverpflichtungserklärung sind am 04. bzw. 14.12.2017 eingegangen. Der Arzt wurde indes bis zur Entscheidung des Senats nicht benannt.

Mit Schriftsatz vom 27.02.2018 hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers sein Einverständnis mit einer Entscheidung durch Urteil ohne mündliche Verhandlung erklärt. Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 01.03.2018 ihr diesbezügliches Einverständnis erklärt.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrags der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten beider Instanzen sowie auf die von der Beklagten beigezogenen Verwaltungsakten (zwei Bände) verwiesen.