Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin verpflichtet ist, die von ihr in der Zeit vom 01.10.2010 bis 28.02.2014 bezogene Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in Höhe von 6.436,78 EUR zurückzuzahlen. Die 1973 geborene Klägerin hat eine Ausbildung zur Groß- und Außenhandelskauffrau in der Zeit vom 01.09.1992 bis 30.04.1993 absolviert, die Abschlussprüfung jedoch nicht bestanden. Bereits zuvor hatte die Klägerin in der Zeit von 1990 bis 1992 eine Ausbildung als Bürogehilfin absolviert, so dass sie nach April 1993 bis 2010 in dieser Tätigkeit durchgehend bei einem Steuerbüro versicherungspflichtig beschäftigt war. Am 08.04.2009 erlitt die Klägerin einen Schlaganfall, der zu einer linksseitigen Hemiparese und einer zentralen Fazialisparese links, einer Dysarthrie und Neglect für die linke Seite führte. Aus einer stationären medizinischen Rehabilitation im Medical Park Bad R. in der Zeit vom 27.04.2009 bis 25.05.2009 wurde sie als arbeitsunfähig, jedoch mit einem Leistungsvermögen von mehr als sechs Stunden sowohl für die letzte Tätigkeit als Angestellte in einem Steuerbüro als auch den allgemeinen Arbeitsmarkt entlassen. Am 25.05.2010 beantragte die Klägerin die Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei der Beklagten. Diese holte ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten von Dr. D. ein, die am 30.06.2010 zu dem Ergebnis gelangte, dass die Klägerin gegenwärtig ein drei- bis unter sechsstündiges Leistungsvermögen sowohl für ihre letzte Tätigkeit als auch für den allgemeinen Arbeitsmarkt habe. Die geminderte Erwerbsfähigkeit bestehe seit 30.06.2010 und könne innerhalb von 1 1/2 Jahren (12/2011) einer Besserung zugeführt werden. Die Beklagte lehnte daraufhin jedoch zunächst mit Bescheid vom 17.08.2010 eine Rentengewährung mit der Begründung ab, dass die Klägerin noch in der Lage sei, Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich zu verrichten. Mit Schreiben vom 10.08.2010 meldete die BIG direkt gesund (Krankenkasse der Klägerin) einen Erstattungsanspruch nach § 103 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X - bei der Beklagten an, da die Klägerin Krankengeld von ihr erhalte. Der Erstattungsanspruch wurde mit Schreiben der Beklagten ohne Datum mit dem Hinweis abgelehnt, dass keine Rente gewährt werde. Mit Schreiben vom 24.08.2010 wies der Integrationsfachdienst ifd A-Stadt die Beklagte darauf hin, dass die geplante Wiedereingliederung der Klägerin mit drei Stunden täglich bei ihrem bisherigen Arbeitgeber noch nicht habe gesteigert werden können. Ein früherer Versuch, die Klägerin mindestens sechs Stunden täglich in ihrem bisherigen Arbeitsverhältnis wieder einzugliedern, sei nach kurzer Zeit gescheitert gewesen. Es werde derzeit mit dem Arbeitgeber die Möglichkeit eines Teilzeitarbeitsplatzes geprüft. Die Klägerin sei aber weniger als sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes einsatzfähig. Gegen den Bescheid vom 17.08.2010 legte die Klägerin mit Schreiben vom 24.08.2010 Widerspruch ein mit dem Hinweis, dass die Entscheidung der Beklagten im Widerspruch zum ärztlichen Gutachten vom 30.06.2010 stehe. Sie habe im Oktober 2009 die Arbeit mit acht Stunden wieder aufgenommen, zunehmend habe sie aber selbst erkennen müssen, dass sie dieser Belastung körperlich und insbesondere auch nervlich doch nicht gewachsen sei. Die Beklagte gewährte sodann mit Bescheid von 11.05.2011 der Klägerin auf ihren Antrag vom 25.05.2010 hin Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung. Ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bestehe nicht. Die Rente beginne am 01.10.2010 und sei befristet bis zum 31.12.2012. Die Rente betrage laufend monatlich 283,90 EUR. Für die Zeit vom 01.10.2010 bis 30.06.2011 betrage die Nachzahlung 2.532,87 EUR. Diese werde vorläufig nicht ausgezahlt, weil zunächst Ansprüche anderer Stellen zu klären seien. Die Krankenkasse der Klägerin bezifferte sodann ihren Erstattungsanspruch nach § 103 SGB X für die Zeit vom 01.10.2010 bis 20.04.2011 auf 1.876,89 EUR, den die Beklagte in dieser Höhe auch befriedigte. Der Restbetrag von 655,98 EUR wurde an die Klägerin ausbezahlt. Mit Schreiben vom 28.09.2011 teilte die Agentur für Arbeit A-Stadt der Beklagten mit, dass die Klägerin am 02.09.2011 Arbeitslosengeld beantragt habe. Grundsätzlich bestehe ein Anspruch für 360 Kalendertage. Die Beklagte möge mitteilen, ob ein Erstattungsanspruch nach § 103 SGB X geltend gemacht werde. Dies wurde von der Beklagten mit Schreiben ohne Datum verneint. Nachdem die Beklagte sowohl eine stationäre medizinische Reha-Maßnahme als auch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt hatte, übersandte die Klägerin der Beklagten den Aufhebungsbescheid der Agentur für Arbeit A-Stadt vom 28.02.2012. Der Arbeitslosengeldanspruch werde ab dem 05.03.2012 wegen Übergangsgeldanspruchs während einer Reha-Maßnahme beendet. Am 24.07.2012 beantragte die Klägerin die Weitergewährung ihrer Erwerbsminderungsrente. Nach Beiziehung ärztlicher Befundberichte sowie des Entlassungsberichts der Kliniken S., G-Stadt, über die stationäre medizinische Reha-Maßnahme vom 22.06.2011 bis 03.08.2011, der für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit der Klägerin ein unter dreistündiges Leistungsvermögen, für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes ein drei- bis unter sechsstündiges Leistungsvermögen feststellte, bewilligte die Beklagte mit Bescheid vom 20.08.2012 über den 31.12.2012 hinaus Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit bis März 2013. Aufgrund der laufenden Wiedereingliederung sei zu erwarten, dass ein über sechsstündiges Leistungsvermögen erreicht werde. Am 23.10.2012 beantragte die Klägerin die Weitergewährung ihrer Erwerbsminderungsrente über den 31.03.2013 hinaus. Nach Beiziehung ärztlicher Unterlagen hatte der jetzige Prozessbevollmächtigte der Klägerin mit Schreiben vom 18.12.2012 darum gebeten, einen Anspruch der Klägerin auf Rente wegen voller Erwerbsminderung zu prüfen, da bislang durch die Wiedereingliederungsmaßnahme im Berufl. Fortbildungszentrum der Bayerischen Wirtschaft gGmbH (bfz) kein Erfolg habe erreicht werden können. Die Klägerin habe kaum Praktikumsstellen gefunden oder, wenn sie welche gefunden habe, seien diese zu schwer oder zu stressig gewesen. Sie sei sehr schnell überfordert gewesen. Nach Vorlage des Entlassungsberichts des bfz vom 22.01.2013 über den Zeitraum der beruflichen Eingliederung der Klägerin vom 05.03.2012 - 04.01.2013, wonach die Klägerin wegen ihrer psychischen Belastungen und der erlittenen Einschränkungen der Feinmotorik und daraus folgend Einschränkungen bei der Schreibfähigkeit nur noch in der Lage sei, in Teilzeit zu arbeiten und gegenwärtig eine Eingliederung der Klägerin auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht möglich sei, stellte der Prüfarzt Dr. K. am 28.01.2013 ein unter dreistündiges Leistungsvermögen für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit und ein drei- bis unter sechsstündiges Leistungsvermögen für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes fest. Die Integrationsversuche seien an der Angst der Klägerin gescheitert, weniger an der Restfunktionsstörung der Hand. Mit Schreiben vom 13.02.2013 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass aufgrund der ärztlichen Unterlagen nunmehr von einem unter dreistündigen Leistungsvermögen für ihre letzte Tätigkeit, jedoch von einem mindestens drei- bis unter sechsstündigen Leistungsvermögen für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes ausgegangen werde. Es müsse die Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes geprüft werden. Auf Nachfrage der Beklagten bei der Agentur für Arbeit A-Stadt teilte diese mit Schreiben vom 26.03.2013 mit, dass die Klägerin erneut seit 05.01.2013 Arbeitslosengeld beziehe. Der Anspruch erstrecke sich voraussichtlich bis einschließlich 30.06.2013. Mit Schreiben vom 05.04.2013 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass sie nach den medizinischen Beurteilungen jetzt seit dem 29.08.2010 voll erwerbsgemindert sei. Sie besitze nur noch ein drei- bis unter sechsstündiges Leistungsvermögen für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes. In ihrem Fall ergebe sich ab dem 01.03.2011 ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, der bis zum 28.02.2014 zu befristen sei. Sofern sie die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung wünsche, werde gebeten, die Antragsunterlagen auszufüllen und zurückzusenden. Mit einem Bescheid vom 26.04.2013 stellte die Beklagte fest, dass die teilweise Erwerbsminderungsrente ab dem 01.05.2013 nicht zu zahlen sei, da die Klägerin infolge des Bezuges von Arbeitslosengeld anrechenbares Einkommen erziele. Nach Hinweis der Klägerin, dass die Beklagte das falsche Bemessungsentgelt zugrunde gelegt habe, hat die Beklagte schließlich mit Bescheid vom 29.05.2013 die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Zeit ab dem 01.07.2013 wieder laufend in Höhe von monatlich 290,50 EUR bewilligt. Für die Zeit vom 01.01.2013 - 30.06.2013 wurde eine Nachzahlung in Höhe von 579,56 EUR ausgewiesen. Am 14.05.2013 hatte die Klägerin sodann den Formblattantrag für die volle Erwerbsminderungsrente an die Beklagte übersandt. Mit Bescheid vom 05.06.2013 bewilligte die Beklagte der Klägerin daraufhin Rente wegen voller Erwerbsminderung rückwirkend zum 01.10.2010, befristet bis 28.02.2014, in Höhe von monatlich laufend 581,00 EUR ab dem 01.08.2013. Für die Zeit vom 01.10.2010 bis 31.07.2013 bestehe ein Nachzahlungsanspruch in Höhe von 12.873,56 EUR, der vorläufig nicht ausgezahlt werde. In Anlage 10 des Bescheides wurde ausgeführt, dass der Bescheid vom 11.05.2011 über die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung hinsichtlich des Zahlungsanspruches für die Zeit vom 01.10.2010 bis 21.06.2011, vom 04.08.2011 bis 04.03.2012 und für die Zeit vom 05.01.2013 bis 28.02.2014 nach § 48 SGB X aufgehoben werde. Für die Zeit vom 01.10.2010 bis 31.07.2013 ergebe sich eine Überzahlung von 6.436,78 EUR. Dieser Betrag sei nach § 50 SGB X zu erstatten. In den tatsächlichen Verhältnissen, die bei Erlass des Bescheides vom 11.05.2011 vorgelegen hätten, sei eine wesentliche Änderung eingetreten. § 89 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) ordne an, dass nur die höhere Rente zu gewähren sei. Der Zahlungsanspruch auf die bisherige Rente sei daher für die Zeit, für die Anspruch auf die mit diesem Bescheid bewilligte Rente bestünde, entfallen.

Mit Schreiben vom 11.06.2013 teilte die Krankenkasse der Klägerin der Beklagten mit, dass sie weitere Leistungen in Höhe von insgesamt 5.428,82 EUR erbracht habe, von denen bereits 1.876,89 EUR abgerechnet seien. Der Forderungsbetrag belaufe sich für die Zeit vom 01.10.2010 bis 01.09.2011 noch auf 3.551,93 EUR.

Mit Schreiben vom 20.06.2013 hat die Agentur für Arbeit Würzburg einen Erstattungsanspruch wegen gewährten Arbeitslosengeldes für die Zeit vom 02.09.2011 bis 30.06.2013 in Höhe von 4.845,60 EUR angemeldet.

Mit Schreiben vom 28.06.2013 übersandte die Beklagte der Klägerin ein "Abrechnungsschreiben". Daraus ergibt sich folgende Saldierung: einbehaltene Rentennachzahlung für die Zeit vom 01.10.2010 - 31.07.2013 12.873,56 EUR - Erstattungsanspruch Krankenkasse für die Zeit 01.10.2010 - 01.09.2011 3.551,93 EUR - Erstattungsanspruch Agentur für Arbeit für die Zeit vom 02.09.11 - 30.06.13 4.845,60 EUR damit Minderung des Nachzahlbetrages auf 4.476,03 EUR.

Der überzahlte Betrag in Höhe von 6.436,78 EUR sei mit dem Nachzahlbetrag verrechnet worden. Man gehe davon aus, dass dies im Interesse der Klägerin liege. Die restliche Überzahlung belaufe sich auf 1.960,75 EUR, die die Klägerin zurückzuzahlen habe. Gegen den Bescheid vom 05.06.2013 und das Abrechnungsschreiben vom 28.06.2013 legte der Prozessbevollmächtigte der Klägerin mit Schreiben vom 05.07.2013 Widerspruch ein, der mit Schreiben vom 22.07.2013 dahingehend begründet wurde, dass eine wesentliche Änderung der Verhältnisse, wie in § 48 Abs. 1 SGB X gefordert, nicht eingetreten sei. Denknotwendig habe jeder, der einen Anspruch auf eine volle Erwerbsminderungsrente habe, auch einen Anspruch auf eine teilweise Erwerbsminderungsrente. Diese komme nur wegen § 89 Abs. 1 SGB VI nicht zur Auszahlung, weil der Anspruch auf Zahlung einer vollen Erwerbsminderungsrente in der Rangfolge höher stehe. Der Anspruch auf volle Erwerbsminderungsrente habe von Anfang an bestanden, so dass der ursprüngliche Eintritt der teilweisen Erwerbsminderungsrente und der ursprüngliche Rentenbeginn maßgeblich blieben. Dies bedeute im Umkehrschluss, dass durchgängig ein Anspruch auf Zahlung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bestanden habe und mithin eine Aufhebung des entsprechenden Ursprungsbescheides nach § 48 SGB X rechtlich nicht zulässig sei. Mit Antrag vom 25.09.2013 beantragte die Klägerin die Weitergewährung der vollen Erwerbsminderungsrente über den 28.02.2014 hinaus, dem mit Bescheid vom 17.10.2013 bis März 2015 stattgegeben wurde. Mit Widerspruchsbescheid ohne Datum, jedoch laut Stempelvermerk abgesandt am 06.11.2013, wies die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid vom 05.06.2013 in Verbindung mit dem Bescheid vom 28.06.2013 als unbegründet zurück. Eine Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X sei mit Bewilligung der Rente wegen voller Erwerbsminderung zum 01.10.2010 eingetreten. Die rückwirkende Gewährung einer vollen Erwerbsminderungsrente sei Zufluss von Einkommen im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X. Hiergegen hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin am 27.11.2013 Klage zum Sozialgericht Würzburg (SG) erhoben, im Wesentlichen unter Wiederholung seines Vorbringens im Widerspruchsverfahren. Das SG hat sodann durch Urteil vom 11.08.2015 den Bescheid vom 05.06.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 06.11.2013 insoweit aufgehoben, soweit hiermit der Bescheid vom 11.05.2011 hinsichtlich des Zahlungsanspruchs aus der dort bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Zeiträume vom 01.10.2010 bis zum 21.06.2011, vom 04.08.2011 bis zum 04.03.2012 und vom 05.01.2013 bis zum 30.06.2013 aufgehoben und die Erstattung von Leistungen für den Zeitraum vom 01.10.2010 bis zum 31.07.2013 verlangt worden ist. Die nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung führe zu einer wesentlichen Änderung im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X, nachdem aufgrund der Regelung des § 89 Abs. 1 Satz 1 SGB VI für den Fall, dass für denselben Zeitraum Ansprüche auf mehrere Renten aus eigener Versicherung bestünden, nur die höchste Rente geleistet werde. Dies bedeute, dass neben der hinzukommenden Rente wegen voller Erwerbsminderung die schon bislang bewilligte Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zum Ruhen komme. Dies bedeute jedoch nicht, dass die von der Beklagten vorgenommene Aufhebung für die Vergangenheit rechtmäßig gewesen wäre. Die Klägerin habe entgegen der Ansicht der Beklagten gerade kein Einkommen im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X erzielt. Richtig sei zwar, dass die nachträglich bewilligte Rente wegen voller Erwerbsminderung in Bezug auf die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung Einkommen im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X darstelle (unter Bezugnahme auf ein Urteil des BSG vom 07.09.2010, Az. B 5 KN 4/08 R, Rn. 33). Allerdings sei zu beachten, dass nach dem Wortlaut des § 48 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 SGB X ein Verwaltungsakt mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse nur aufgehoben werden könne, "soweit" Einkommen erzielt worden sei. Dies bedeute, dass auf dieser Rechtsgrundlage vom Versicherten nicht mehr zurückgefordert werden könne als dasjenige, was ihm als Einkommen zugeflossen sei. Das Aufhebungsrecht sei der Höhe nach auf die nachträglich bewilligte niedrigere Sozialleistung beschränkt, wobei sich zwingend auch eine Begrenzung des entsprechenden Erstattungsanspruchs nach § 50 Abs. 1 SGB X ergebe. Dies erscheine auch sachgerecht, da im Fall des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X dem Versicherten wegen seines Verhaltens kein Vorwurf gemacht werden könne. Eine Aufhebung der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für den streitgegenständlichen Zeitraum sei unzulässig, weil der Klägerin schon gar keine Leistungen aus der Rente wegen voller Erwerbsminderung für die streitgegenständlichen Zeiträume ausbezahlt worden seien. Hiergegen hat die Beklagte am 25.08.2015 Berufung zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt, die zunächst unter dem Az. L 19 R 653/15 geführt wurde. Mit Schriftsatz vom 31.08.2015 hat die Beklagte darauf hingewiesen, dass die Vorgehensweise der Beklagten auf dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 07.09.2010 beruhe. Es läge bereits eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen vor, in denen die Vorgehensweise der Beklagten bestätigt worden sei. Insbesondere werde auf ein Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 21.05.2015 (Az. L 14 R 97/14) verwiesen. Im Übrigen werde darauf hingewiesen, dass das SG die Bedeutung des § 107 SGB X nicht beachtet habe. Mit Beschluss des Senats vom 05.02.2016 wurde auf Antrag der Beteiligten wegen eines anhängigen Revisionsverfahrens beim BSG unter dem Az. B 5 R 26/15 R und eines weiteren beim dortigen 13. Senat anhängigen Revisionsverfahrens (Az. B 13 R 33/15 R) das Ruhen des Verfahrens angeordnet. Aufgrund des Antrags des Prozessbevollmächtigten der Klägerin vom 01.09.2016 wurde das Verfahren unter dem Az. L 19 R 626/16 fortgeführt. Mit Schriftsatz vom 13.10.2016 hat die Beklagte darauf hingewiesen, dass das BSG in dem Urteil vom 07.04.2016 in der Sache B 5 R 26/15 R die Rücknahme auf § 45 SGB X gestützt habe. Würde man diesen Ansatz auf den vorliegenden Fall übertragen, hätte dies zur Folge, dass sich der Aufhebungsbescheid bereits mangels Ermessensausübung als rechtswidrig erweisen würde. Allerdings sei zu der hier in Rede stehenden Thematik am BSG das Verfahren B 13 R 33/15 R noch anhängig. Auf Nachfrage des Senats hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin aber ein weiteres Ruhen des Verfahrens abgelehnt. Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 22.11.2016 darauf hingewiesen, dass der Verfahrensgang des Verfahrens B 13 R 33/15 R abgewartet werden solle. Eventuell käme auch die Anwendung des § 44 SGB X im vorliegenden Fall in Betracht. Mit Schreiben vom 01.12.2016 hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin hierzu ausgeführt, dass der Verweis der Beklagten auf § 44 SGB X nicht nachvollziehbar sei.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 11.08.2015 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid vom 05.06.2013 in der Fassung des Bescheids vom 28.06.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 06.11.2013 abzuweisen.

Die Klägerin beantragt,

die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 11.08.2015 zurückzuweisen.

Bezüglich der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Rentenakten der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz verwiesen.