Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls.

Die 1986 geborene Klägerin zeigte bei der Beklagten an, sie sei am 20. März 2004 verletzt worden, als sie nach einem Rummelbesuch mit ihrem Freund bei ihrem Bekannten vom Autoscooter aufgeräumt habe. Es seien "Teile vom Dach auf sie zugekommen", danach sei sie bewusstlos geworden und wisse nichts mehr. Ihre Bekannten vom Rummel, die dort arbeiteten, müssten "die Eisenstangen von ihr genommen" haben. Ihr Freund sei eher nach Hause gegangen. Der Chef des Autoscooter-Unternehmens M K sei zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend gewesen. In Kopie beigefügt war ein von der Klägerin ausgefüllter "Geschädigten-Fragebogen" für eine private Versicherung.

Ausweislich des Schreibens des Klinikums N (Facharzt für Neurochirurgie Dr. A) vom 22. April 2004 befand sich die Klägerin vom 21. März bis zum 02. April 2004 und vom 04. bis zum 17. April 2004 in stationärer Behandlung, nachdem ihr in der Nacht vom 20. zum 21. März 2004 gegen 0:00 Uhr während eines orkanartigen Sturmes eine Eisenstange auf den Kopf gefallen sei und sie eine kurzzeitige Bewusstlosigkeit, eine klaffende, stark blutende Kopfplatzwunde und HWS-Beschwerden erlitten habe. Diagnostiziert wurden Schädel-Hirntrauma 1. Grades mit minimaler subduraler Blutung und großer Kopfplatzwunde ohne neurologische Ausfälle, Halswirbelsäulen(HWS)-Trauma mit Pedikel-Frakturen HWK 2/3 beidseits, Instabilität HWK 3/4 und Bogenfrakturen HWK 6 und 7.

Im Rahmen der von der Beklagten durchgeführten Ermittlungen teilte die Mutter der Klägerin, Frau B mit, ihre Tochter kenne den Rummelbetreiber, Herrn M K, aus früheren Besuchen. Die Jugendlichen träfen sich dort und man komme halt ins Gespräch. Die Jugendlichen dürften dann schon mal umsonst mitfahren. Die Klägerin habe den Rummel mit aufgeräumt, ganz freiwillig und von sich aus, eine konkrete Bitte, Absprache oder Aufforderung gebe es hierzu nicht. Ihre Tätigkeit sei daher auch nicht dem Bekannten, sondern eher dem Rummelbetreiber zuzuordnen. Sie habe niemandem Bescheid gesagt, dass sie geholfen habe. Ihr Freund, der bei dem Unfall dabei gewesen sei, sei entlassen worden und auf dem Handy nicht mehr zu erreichen. Der Unfall sei bei der Haftpflichtversicherung des Herrn K - der S I - gemeldet worden.

In einem Unfallfragebogen der Beklagten bestätigte die Klägerin im Wesentlichen die Angaben der Mutter. Der Chef, Herr K, habe nicht gewusst bzw. sei vorab von ihr auch nicht darüber informiert worden, dass sie beim Aufräumen geholfen habe. Er habe sie nicht darum gebeten, sie habe es von sich aus getan, wie schon öfter zuvor. Der Chef und seine Bekannten seien wohl doch da gewesen, das habe sie aber nicht gewusst, der Chef müsse kurz vor dem Unfall gekommen sein. Das sehe man vorne nicht. Er habe den Hänger geholt. Der Unfall habe sich beim Aufräumen ereignet, sie habe da schon ca. eine dreiviertel Stunde geholfen und hätte noch ca. eine dreiviertel Stunde weiter geholfen. Herrn K und seine Frau kenne sie schon 1 ½ Jahre, es seien Freunde. Herr K seinerseits habe vor ihrem Unfall keine Arbeiten oder Hilfen für sie verrichtet. Geld habe sie für ihre Hilfe nicht erhalten, sie sei ab und zu Karussell umsonst gefahren, auch bei anderen Betreibern. Sie habe den Rummel besucht, wenn er in der Umgebung gewesen sei. Sie habe damals ein Berufsvorbereitungsjahr absolviert, das durch den Unfall abgebrochen worden sei.

Die Beklagte erteilte am 14. Mai 2004 einen Bescheid, mit welchem sie das Ereignis vom 20. März 2004 nicht als Arbeitsunfall anerkannte. Die Klägerin sei keine versicherte Person und habe auch keinen Unfall während einer versicherten Tätigkeit erlitten. Gem. § 2 Abs. 2 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII seien auch Personen gesetzlich gegen Unfall versichert, die wie Beschäftigte - arbeitnehmerähnlich - vorübergehend für einen Dritten tätig würden. Diese Voraussetzungen lägen im Fall der Klägerin aber nicht vor. Zwar handele es sich bei der unfallbringenden Tätigkeit um eine dem Unternehmen des Herrn K dienende Handlung, die grundsätzlich auch von Personen, die in einem Arbeitsverhältnis gestanden hätten, auszuführen gewesen wäre. Die Klägerin habe jedoch aus eigener Veranlassung dem Fahrgeschäftbetreiber ohne dessen Wissen und in seiner Abwesenheit beim Aufräumen seines Fahrgeschäftes geholfen. Herr K habe über die Mithilfe am Unfalltag keine Kenntnis gehabt, ihre Tätigkeit habe weder seinem ausdrücklichen noch seinem mutmaßlichen Willen entsprochen und er habe auch keine Möglichkeit gehabt, weisungsbefugt einzugreifen.

Mit ihrem hiergegen gerichteten Widerspruch trug die Klägerin vor, sie habe sich überlegt, dass ein aufgeräumter und sauberer Autoscooter-Platz für die Fahrgäste angenehmer und daher im Sinne des Unternehmers sei. Da das Aufräumen nicht so schwierig sei, habe auch keine Notwendigkeit bestanden, Weisungen von Herrn K entgegen zu nehmen. Da kein ausdrücklicher Wille vorgelegen habe, habe sie diesen angenommen. Diese Tätigkeit hätte auch von einer Kraft eines Reinigungsunternehmens erledigt werden können, Arbeitnehmerähnlichkeit habe somit vorgelegen.

Im Rahmen weiterer Ermittlungen zum Hergang des Geschehens teilte die Klägerin der Beklagten fernmündlich mit, dass der Rummel zum Unfallzeitpunkt für eine Woche in der Stadt gewesen sei. Sie sei jeden Tag mit Freunden dort hingegangen, und zwar meist schon, bevor der Rummel aufgemacht worden sei, also vor 13:00 Uhr bis zum Abend, als er wieder geschlossen worden sei. Um ca. 22:00 Uhr habe sich auch der Unfall ereignet. Sie hätten herumgesessen und gequatscht und seien auch mal mit den anderen Karussells gefahren, nicht nur mit dem Autoscooter. Sie habe ja alle vom Rummel gekannt, besonders auch die Chefin vom Autoscooter und deren Mann (Herr und Frau K). Aus Langeweile habe sie bei ihnen öfter, so alle zwei Tage, mit zugepackt, z. B. Fahrchips eingesammelt, Einkäufe für Frau K erledigt oder auf die Kinder (5 und 1 ½ Jahre alt) aufgepasst oder kleine Botengänge erledigt. Ihre Freunde hätten nicht mitgeholfen, sondern sie lediglich bei ihren Botengängen begleitet. Als Gegenleistung habe sie ab und zu etwas zu trinken oder zu essen erhalten oder habe umsonst mit dem Autoscooter fahren dürfen. Die Familie K kenne sie schon ein paar Jahre und auch recht gut, da sie den Rummel täglich besuche, auch dann, wenn dieser in umliegenden Städten gastiere. Das Verhältnis zur Familie K sei daher als freundschaftliche Beziehung zu bezeichnen.

Zwischenzeitlich hatte sich die Klägerin - nach entsprechendem Hinweis der Beklagten - an die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten - Bezirksverwaltung Berlin - (BGN) gewandt und unter dem 05. August 2004 ergänzend mitgeteilt, dass sie Herrn K, bevor sie hingefahren sei, gefragt habe, ob sie kommen könne und er habe eigentlich nichts dagegen gehabt. Ansonsten hätte er das nicht gestattet. Beigefügt waren Schreiben des Klinikums Niederlausitz vom 22. April und vom 23. Juni 2004 sowie Teile des Berichts über eine Computertomografie der HWS vom 03. Juni 2004.

In einem Schreiben vom 27. Juli 2004 an die BGN teilte ein Herr K unter dem Kopfbogen eines R K - Inhaber des Varieté Circus R - mit, dass ihm Frau P M unbekannt sei. Bei ihnen sei kein Arbeitsunfall eingetreten und bisher seien sie kaum im Einsatz gewesen und hätten zurzeit auch noch keine Tätigkeit im Unternehmen gehabt. Aus einer Gesprächsnotiz der BGN vom 12. August 2004 ("gesprochen mit: B. - Tel.-Nr.: 0170 3265075") ergibt sich Folgendes: "V. ist bei ihm nicht angestellt und hatte auch keinen Auftrag aufzuräumen. Das Fahrgeschäft war an diesem Tag geschlossen, da orkanartige Stürme herrschten. Es waren nur er und andere Schausteller vor Ort, alle anderen wurden nach Hause geschickt wegen des Wetters. Seine BNR habe er gerade nicht parat." Die BGN nahm daraufhin das Schaustellerunternehmen K, M, Mstraße, H, das dort bisher nicht gemeldet gewesen war, rückwirkend ab dem 01. April 2004 in ihr Mitgliederverzeichnis auf.

Mit Widerspruchsbescheid vom 26. August 2004 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück, da von überwiegend nicht arbeitnehmerähnlich geprägten Verhältnissen auszugehen sei. Zwar könne keine unternehmerähnliche Tätigkeit für das von der Klägerin selbst als nicht so schwierig bezeichnete Aufräumen des Autoscooter-Platzes festgestellt werden. Jedoch sei der Versicherungsschutz wegen des zur Familie K bestehenden freundschaftlichen Verhältnisses ausgeschlossen. Der schon ein paar Jahre bestehende soziale Kontakt zur Familie lasse die Annahme zu, dass die Verrichtung am Unfalltag durch die freundschaftliche Beziehung geprägt und somit als ein selbstverständlicher Hilfsdienst unter Freunden/Bekannten zu werten sei. Im Übrigen sei auch fraglich, ob aufgrund der Verknüpfung mit eigenen (wirtschaftlichen) Interessen und aufgrund der Art und des Umfangs der unfallbringenden Tätigkeit diese rechtlich zutreffend als eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende Tätigkeit zu bezeichnen sei. Selbst bei Annahme einer versicherten Tätigkeit bestehe unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt Unfallversicherungsschutz durch die Unfallkasse Brandenburg, da die Klägerin nicht für einen privaten Haushalt tätig geworden sei (§ 129 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII). Für Schausteller/Fahrgeschäfte (Rummel) sei vielmehr die BGN der zuständige Unfallversicherungsträger.

Mit ihrer hiergegen beim Sozialgericht (SG) Cottbus erhobenen Klage (S 15 U 120/04) hat die Klägerin ergänzend vorgetragen, sie sei für das Fahrgeschäft "Autoscooter" des Betreibers M K als "Wie-Beschäftigte" i. S. d. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII tätig geworden. Die Tätigkeit sei mehr als eine reine Freizeitbeschäftigung gewesen. Es habe sich hierbei auch nicht aufgrund des bestehenden sozialen Kontaktes um einen selbstverständlichen Hilfsdienst unter Freunden/Bekannten gehandelt. Es sei nicht lediglich ein Handgriff gewesen, sondern sie habe bis zum Unfallereignis bereits eine dreiviertel Stunde aufgeräumt und hätte, wenn es nicht zu dem Unfall gekommen wäre, noch mindestens eine weitere dreiviertel Stunde aufgeräumt. Es habe sich um eine Tätigkeit gehandelt, die ansonsten von einer Reinigungskraft oder einer Angestellten des Fahrgeschäftes hätte erledigt werden müssen.

Das SG hat die BGN mit Beschluss vom 28. Februar 2005 zum Verfahren beigeladen.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG vom 01. August 2005 hat der Prozessbevollmächtigte nach Hinweis des Vorsitzenden, dass der Betreiber des Autoscooters, Herr K, bestreite, die Klägerin zu kennen und dass das Fahrgeschäft wegen orkanartiger Stürme an diesem Tag geschlossen gewesen sei und nur er und andere Schausteller vor Ort gewesen seien, um Vertagung und Möglichkeit zum ergänzenden Sachvortrag gebeten, ohne einen förmlichen Klageantrag zu stellen oder auf einen anderen Antrag Bezug zu nehmen.

Das SG Cottbus hat die Klage als unzulässig abgewiesen, da die Klägerin keinen Klageantrag i. S. d. § 123 Sozialgerichtsgesetz (SGG) gestellt habe. Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf das Urteil vom 01. August 2005 Bezug genommen (§ 153 Abs. 2 SGG).

Mit ihrer hiergegen bei dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) erhobenen Berufung (L 2 U 1085/05) hat die Klägerin vorgetragen, das Gericht hätte dem Antrag auf Vertagung stattgeben müssen. Sie habe nicht damit gerechnet, dass das SG davon ausgehe, dass Herr K sie nicht kenne und das Fahrgeschäft an dem fraglichen Tag geschlossen gewesen sei. Diese Aussage des Autoscooter-Betreibers sei falsch und offensichtlich durch Bedenken, ansonsten wegen unzuverlässiger Beschäftigung (Schwarzarbeit etc.) selbst zur Verantwortung gezogen zu werden, motiviert. Sie habe in dem Fahrgeschäft des Betreibers nicht nur gelegentlich, sondern in größerem Umfang, zeitweise sogar täglich, mitgearbeitet (etwa Verkaufen und Einsammeln der Fahrchips, Erledigung kleinerer Botengänge etc.). An dem fraglichen Tag habe sie geholfen, durch Arbeiten an der Plane das Fahrgeschäft sturmsicher zu machen, und habe damit Tätigkeiten übernommen, die ansonsten durch einen anderen Beschäftigten hätten erledigt werden müssen. Herr K habe gewusst, dass sie regelmäßig in seinem Geschäft mitgearbeitet habe. Auch ihre Mithilfe am Unfalltag sei dem Betreiber bekannt gewesen. Er habe ihre Mutter über den Unfall informiert und habe sich auch später nach ihrem Befinden erkundigt.

Die Klägerin hat ein Schreiben des Klinikum N vom 13. September 2006 vorgelegt (aktuelles Kontroll-CT der HWS).

Mit Urteil vom 27. Mai 2008, auf das hinsichtlich der weiteren Einzelheiten Bezug genommen wird (§ 153 Abs. 2 SGG), hat das LSG das Urteil des SG Cottbus vom 01. August 2005 aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Das SG habe die Klage zu Unrecht als unzulässig abgewiesen, ohne zunächst über den Vertagungsantrag zu befinden. Die Wiederholung des ersten Rechtszuges erscheine sachdienlich, insbesondere weil auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung geäußerten Auffassung des SG eine Beweiserhebung notwendig sein dürfte.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG Cottbus (S 15 U 107/08) vom 20. Juli 2010 hat der Prozessbevollmächtigte Frau MB, die Mutter der Klägerin, als Zeugin zu einer persönlichen Beziehung zwischen der Klägerin und dem Besitzer des Autoscooters Herrn K und Herrn D M den damaligen Mitarbeiter Herrn K als Zeugen zum Ablauf des Unfallgeschehens benannt.

Mit Urteil vom 20. Juli 2010 hat das SG Cottbus die Klage abgewiesen und in der Sache ausgeführt, eine weitere Beweisaufnahme sei nicht erforderlich gewesen, da auch bei Unterstellung des Vortrags der Klägerin ein Anspruch aus der gesetzlichen Unfallversicherung nicht bestehe. Zwischen der Klägerin und dem Betreiber des Autoscooter habe eine sehr enge freundschaftliche Beziehung bestanden, die sogar so weit gegangen sei, dass die Klägerin auf die Kleinkinder der Familie, 5 und 1 ½ Jahre alt, aufgepasst habe. Um Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII zu erlangen, sei jedoch erforderlich, dass die Klägerin wie nach Abs. 1 Nr. 1 als Versicherte, also arbeitnehmerähnlich tätig geworden sei. Eine Arbeit-nehmerähnlichkeit sei jedoch bei einem besonderen persönlichen Näheverhältnis nicht gegeben. Bei Gefälligkeitsleistungen unter Verwandten komme es darauf an, ob sich die Tätigkeit nach Art und Umfang im Rahmen dessen halte, was als familiäre Hilfeleistung üblich sei, oder ob es sich um eine ernstliche Tätigkeit handele, die über das unter Verwandten übliche hinausgehe, wobei insbesondere der Verwandtschaftsgrad und die Dauer der Tätigkeit zu berücksichtigen seien. Dabei seien z. B. als unversichert angesehen worden geringfügige Gartenarbeiten anlässlich eines Besuches, die Beaufsichtigung eines Kindes bei einem Besuch, die Mithilfe von Eltern und Schwiegereltern bei der Renovierung einer zuvor gemieteten Wohnung, Reparaturarbeiten an einer Garage. Ähnliche Gesichtspunkte seien bei der Beurteilung nachbarlicher Gefälligkeiten zu berücksichtigen. Auch bei einer engen Freundschaft, die hier zumindest durch die Kinderbetreuung dokumentiert werde, gelte nichts anderes.

Mit ihrer hiergegen gerichteten Berufung hat die Klägerin ihr bisheriges Vorbringen wiederholt und vertieft sowie vorgetragen, dass sie trotz einer bestehenden Freundschaft zu Herrn K wie eine i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII tätige Person beschäftigt gewesen sei und regelmäßig verschiedene anfallende Aufgaben erledigt habe. Die regelmäßige Tätigkeit sei mehr als eine reine Gefälligkeit zugunsten des Freundes gewesen, sie sei vielmehr wie eine Angestellte in das Geschäft eingebunden gewesen. Sie sei für ihre Tätigkeit bei den Kregelmäßig Freitag von zu Hause abgereist und erst am Samstag oder Sonntag wieder zurückgekehrt. Gelegentlich habe sie sich sogar über eine ganze Woche an den jeweiligen Stationen des Geschäftes aufgehalten, etwa in Dresden, Hoyerswerda, Lauchhammer und an weiteren Orten.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung des Senats ist die Klägerin ausführlich zum Geschehen befragt worden. Sie hat angegeben, am Unfalltag sei sie gegen Mittag mit ihrer Schwester und deren Freund sowie einem weiteren guten Freund zum Rummel gefahren, dort seien sie herumgelaufen, Karussell gefahren und auch beim Autoscooter gewesen, hätten etwas gegessen und getrunken. Sie sei dann dort geblieben, während ihre Schwester und deren Freund bei Schließung des Rummels gegen 22:00/23:00 Uhr wieder gegangen seien. Sie habe bei ihrem Freund, dem als Zeugen geladenen Herrn D M, wie schon des Öfteren, übernachten wollen. Herr M habe beim Autoscooter gearbeitet, er habe einen eigenen Wohnwagen gehabt. Am Unfalltag habe sie - wie auch schon früher - ihrem Freund, Herrn M, geholfen, d. h. Chips ausgeteilt, die Autos geputzt. Nach Schließung des Rummels sei Sturm aufgekommen. Zu dieser Zeit sei sie mit Herrn M sowie weiteren Kollegen von ihm im Wohnwagen gewesen. Sie hätten dort herumgesessen, Musik gehört, sich unterhalten, etwas getrunken. Herr M und seine Kollegen hätten gesagt, dass wegen des Sturms die Plane vom Autoscooter abgebaut und das Dach heruntergeholt werden solle, damit es nicht durch den Wind abhebe. Sie sei dann mit den Männern zum Autoscooter gegangen. Ob ihr Freund damals gesagt habe, sie solle beim Abbau der Plane und des Daches mithelfen, wisse sie nicht mehr. Sie sei dann mit raus gegangen und habe helfen wollen und dann sei alles sehr schnell gegangen. Sie sei nicht mehr dazu gekommen, die Plane mit runterzuholen. Jemand habe ihr zugerufen: "Renn!". Danach sei alles "weg" gewesen. Sie sei auf der Treppe eines Wohnwagens wieder aufgewacht und ein Krankenwagen habe sie abgeholt. Was genau ihr auf den Kopf gefallen sei, wisse sie nicht. Der gute Freund, der mit auf dem Rummel gewesen sei, Herr R H habe den Krankenwagen gerufen. Er habe auch immer mal wieder bei Herrn K beim Autoscooter gearbeitet. Sie selbst habe die Familie K über Herrn M kennen gelernt. Sie habe auch mal auf die Kinder der Eheleute K aufgepasst oder, wenn diese krank gewesen seien, Medikamente aus der Apotheke geholt oder das Essen an die Mitarbeiter ausgeteilt. Wenn sie bei ihnen am Rummel gewesen sei, habe sie Essen und Trinken frei gehabt. Frau K habe für alle gekocht. Sonstige Gegenleistungen, außer mal frei fahren, habe sie nicht erhalten, insbesondere kein Geld. Die Tätigkeiten wie Kinder beaufsichtigen etc. seien immer nur zeitlich sehr kurze Tätigkeiten gewesen. Sie sei aus reiner Hilfsbereitschaft beim Autoscooter oder sonst tätig geworden. Konkrete Absprachen mit Frau oder Herrn K hätten nicht existiert. Herr K habe vielleicht mal gesagt, dass sie was holen oder ihrem Freund Bescheid geben solle oder dass "sie die Autos putzen sollten". Ob er direkt Anweisungen an sie gegeben habe, könne sie aus der Erinnerung nicht sagen. Zum Zeitpunkt des Unfalls sei Herr K nicht da gewesen. Hinsichtlich der Einzelheiten der Angaben der Klägerin wird auf die Sitzungsniederschrift vom 12. Mai 2011 Bezug genommen.

Die Mutter der Klägerin hat erklärt, dass auch ihre andere Tochter gerne auf dem Rummel habe mitarbeiten wollen. Sie sei damals noch keine 18 gewesen, deswegen habe ihr Herr K erklärt, sie dürfe noch nicht mitarbeiten.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 20. Juli 2010 sowie den Bescheid der Beklagten vom 14. Mai 2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. August 2004 aufzuheben und festzustellen, dass das Unfallereignis vom 20. März 2004 ein Arbeitsunfall ist.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Beigeladene beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält ihre Zuständigkeit für gegeben und überreicht Kopien aus der elektronischen Akte der Beitragsabteilung (Bescheide über Feststellung ihrer Zuständigkeit für den Unternehmer M K [§ 136 Abs. 1 SGB VII] vom 22. November 2004 sowie diverse Veranlagungsbescheide).

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der Verwaltungsakte der Beklagten sowie der Verwaltungsakte der Beigeladenen, die zur mündlichen Verhandlung vorgelegen haben, Bezug genommen.