Die zulässige Berufung ist nicht begründet.

Das SG hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide vom 22.04.2010/07.09.2010 und 28.01.2011/28.07.2011 sind rechtmäßig und verletzen den Kläger nicht in seinen Rechten (§ 54 Abs 2 S 1 SGG). Der Kläger hat keinen Anspruch auf Anerkennung der BK Nr 1315, der BK Nr 4301 oder der BK Nr 4302 der Anlage zur BKV.

Da selbst beim Vorliegen der weiteren Voraussetzungen der Versicherungsfall der geltend gemachten BK'en wegen der Aufgabe der Bergbautätigkeit im Oktober 1998 nicht schon vor dem Inkrafttreten des 7. Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) am 01.01.1997 eingetreten sein kann, sind gemäß § 212 SGB VII die Vorschriften des SGB VII anzuwenden. Nach § 9 Abs 1 SGB VII sind BKen diejenigen Krankheiten, die durch die Bundesregierung durch Rechtsverordnung als solche bezeichnet worden sind (sogenannten Listen-BKen) und die Versicherte infolge einer nach §§ 2,3 oder 6 SGB VII versicherten Tätigkeit erleiden.

Die Anerkennung der BK Nr 1315 setzt voraus, dass eine Erkrankung durch Isocyanate vorliegt, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder seien können. Die Anerkennung der BKen 4301 und 4302 setzt voraus, dass der Versicherte an einer obstruktiven Atemwegserkrankung leidet, die durch allergisierende Stoffe (BK 4301) bzw durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe (BK 4302) verursacht wurde und zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen hat, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können. Der Kläger leidet zwar nach Feststellung aller Sachverständigen an einer obstruktiven Atemwegserkrankung. Diese ist jedoch weder durch allergisierende Stoffe noch durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe bzw durch Isocyanate verursacht worden.

Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ein Ursachenzusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und den Verrichtungen (sachlicher Zusammenhang), diesen Verrichtungen und den schädigenden Einwirkungen (Einwirkungskausalität) und den Einwirkungen und der Erkrankung (haftungsbegründende Kausalität) erforderlich (vgl ua Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - in [...]). In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die Tatbestandsmerkmale "versicherte Tätigkeit", "Verrichtungen", "Einwirkungen" und "Krankheit" im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, vorliegen. Hingegen genügt für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit. Um eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs zu bejahen, muss sich unter Würdigung des Beweisergebnisses ein solcher Grad von Wahrscheinlichkeit ergeben, dass ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Möglichkeit ausscheiden und nach der geltenden ärztlichen wissenschaftlichen Lehrmeinung deutlich mehr für als gegen einen ursächlichen Zusammenhang spricht.

Vorliegend kann im Ergebnis dahinstehen, ob der Kläger bei seiner versicherten bergmännischen beruflichen Tätigkeit schädigenden Einwirkungen im Sinne der geltend gemachten BKen in ausreichendem Umfang ausgesetzt war. Aus diesem Grund sind weitere Ermittlungen zu den sogenannten arbeitstechnischen Voraussetzungen dieser BKen nicht erforderlich.

Es fehlt jedenfalls an einem hinreichend wahrscheinlichen Ursachenzusammenhang zwischen etwaigen schädigenden Einwirkungen und der bei dem Kläger vorliegenden obstruktiven Atemwegserkrankung. Dies ergibt sich zur Überzeugung des Senats aus dem Gesamtergebnis der Ermittlungen, insbesondere aus dem im Berufungsverfahren eingeholten Sachverständigengutachten von Prof. Dr. L. Dieser hat zweifelsfrei dargelegt, dass die bei dem Kläger vorliegende Atemwegserkrankung nicht durch berufliche Expositionen hervorgerufen worden sein kann. Zur Begründung nimmt der Senat zunächst auf die entsprechenden Ausführungen im schriftlichem Gutachten Bezug. Der Sachverständige, der erstmals auch Unterlagen aus der Zeit der Berufstätigkeit des Klägers, die Lungenfunktionsprotokolle der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen, auswerten konnte, hat schlüssig dargelegt, dass eine relevante Atemwegserkrankung des Klägers während dessen Beschäftigungsverhältnis nicht vorgelegen hat. Eine konsistente obstruktive Atemwegserkrankung konnte aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht abgeleitet werden. Insbesondere lassen sich in bodyplethysmographischen Untersuchungen aus dem Jahre 1991 sowie auch kurz vor dem Ausscheiden aus der Bergbautätigkeit im Jahre 1997 keine relevanten bronchopulmonalen Einschränkungen nachweisen. Im Jahr 1997 lag sogar eine hoch normale Lungenkapazität vor. Damit ist eine restriktive bzw obstruktive Ventilationsstörung zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen. Soweit der Kläger auf Beeinträchtigungen durch eine 1996 durchlittene Lungenentzündung abstellt, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei lediglich um eine vorübergehende behandlungsbedürftige Erkrankung handelt, die nicht zwangsläufig mit einer dauernden obstruktiven Atemwegseinschränkung einhergeht bzw eine solche nach sich zieht. Zudem wurde unmittelbar nach der Lungenentzündung während der medizinischen Rehabilitationsmaßnahme in Bad Rothenfelde im November 1996 kein Befund bezüglich einer Atemwegserkrankung erhoben. In den Einweisungsdiagnosen findet sich eine entsprechende Erkrankung überhaupt nicht. Den Entlassungsdiagnosen ist lediglich eine akute Erkältung, keine obstruktive Atemwegserkrankung zu entnehmen.

Vor dem Jahr 2006 lagen jedenfalls überwiegend unauffällige Lungenfunktionsparameter vor. Erst in den Folgejahren danach entwickelte sich eine zunehmende obstruktive Atemwegserkrankung. Bei diesem Verlauf ist bei fehlendem Nachweise einer validen obstruktiven Atemwegserkrankung während des Beschäftigungsverhältnisses und der langen Latenzzeit von 8 Jahren zwischen der Beendigung der beruflichen Expositionen und den erstmaligen Hinweisen einer geringen peripheren obstruktiven Ventilationsstörung ein ausreichender Zusammenhang zwischen den angeschuldigten Expositionen und der nunmehr bestehenden Atemwegserkrankung nicht wahrscheinlich.

Die Einschätzung von Prof. Dr. L wird im Ergebnis auch von den Beratungsärzten der Beklagten sowie dem im Klageverfahren gehörten Sachverständigen Dr. X gestützt. Auch der Sachverständige Prof. Dr. X1 hat keinen hinreichend wahrscheinlichen Ursachenzusammenhang zwischen einer der geltend gemachten BKen und der bei dem Kläger vorliegenden Atemwegserkrankung angenommen. Er führt in seinem Gutachten ausdrücklich aus, ursächlich für die Erkrankung kämen nicht die untertägig einwirkenden Isocyanate allein oder die sonstigen chemisch-irritativ oder toxisch wirkenden Arbeitsstoffe jeweils allein in Betracht. Soweit er darüber hinaus darauf hinweist, nach seiner Auffassung seien 60,53 Kohlegrubenfeinstaubjahre, vier verschiedene chemisch-irritative Arbeitsstoffe und Isocyanathaltige Produkte, die untertägig einwirkten, als "Kollektiv" gemeinsam zu berücksichtigen und gemeinsam als ursächlich anzusehen und deshalb das Vorliegen einer MdE annimmt, verkennt er die unfallversicherungsrechtlichen Kausalitätsanforderungen. Wirken auf einen Versicherten Arbeitsstoffe mehrerer Listen-BKen ein, die im Zusammenwirken eine Erkrankung verursachen können, darf aus diesen Listen-BKen nicht eine neue "Gesamt-BK" gebildet werden. Vielmehr ist zu prüfen, ob die Einwirkungen einer Listen-BK für das Entstehen der Erkrankung eine wesentliche Teilursache waren (vgl Leitsatz des Urteils des BSG vom 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R - in [...]). Eine wesentliche Teilursächlichkeit eines der von Prof. Dr. X1 genannten Arbeitsstoffe (Kohlegrubenfeinstaub, chemisch-irritative Arbeitsstoffe und Isocyanate) für die Atemwegserkrankung des Klägers hat der Sachverständige aber gerade nicht gesehen. Darüber hinaus ist sein Gutachten aus deshalb nicht überzeugend, wird ihm die von Prof. Dr. L ausgewerteten Befundunterlagen der betriebsärztlichen Vorsorgeuntersuchungen nicht zur Verfügung standen. Diese belegen jedoch, dass während des Beschäftigungsverhältnisses eine obstruktive Atemwegserkrankung nicht vorgelegen hat. Hiervon ist Prof. Dr. X1 aber fälschlicherweise noch ausgegangen. So meint er in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 12.05.2014, dass es aktenkundig bereits seit 1995/1996 zu einer chronisch obstruktiven Atemwegserkrankung gekommen sei.

Da der Kläger keinen Anspruch auf Anerkennung der von ihm geltend gemachten BKen Nr 1315, 4301 oder 4302 der Anlage zur BKV hat, kann er auch keine Verletztenrente nach § 56 SGB VII beanspruchen, denn eine solche setzt nach Absatz 1 S 1 der Vorschrift den Eintritt eines Versicherungsfalls der BK nach § 9 SGB VII voraus.

Schließlich hat der Kläger auch keinen Anspruch auf Übergangsleistungen nach § 3 BKV, denn nach der Einschätzung von Prof. Dr. L bestand bei Aufgabe der Berufstätigkeit des Klägers im Oktober 1998 nicht die Gefahr, dass eine der in Streit stehenden BKen entsteht.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Da reine Tatsachenfragen zu beurteilen sind, sind die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision nach § 160 Abs 2 Nr 1 oder 2 SGG nicht gegeben.