Der Senat entscheidet nach § 153 Abs. 5 SGG durch die Berichterstatterin und die ehrenamtlichen Richterinnen.

Die Berufung ist statthaft (§§ 143, 144 SGG) und auch im Übrigen zulässig. Die Berufung ist aber nicht begründet, denn das Sozialgericht hat die Klage zu Recht als unzulässig abgewiesen. Die Klage wurde nämlich nicht innerhalb der Klagfrist von einem Monat ab Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids (§ 87 Abs. 1 SGG) erhoben.

Die am 13. Juli 2020, einem Montag, beim Sozialgericht eingegangene Klage richtet sich gegen den Widerspruchsbescheid vom 25. Mai 2020. Der Widerspruchsbescheid enthielt eine zutreffende und vollständige Belehrung über den Rechtsbehelf der Klage, sodass eine Verlängerung der Klagfrist auf ein Jahr gemäß § 66 SGG ausscheidet. Die Rechtsbehelfsbelehrung muss den statthaften Rechtsbehelf, das zuständige Gericht und die Klagefrist zutreffend bezeichnen. Das ist hier der Fall, die dem Widerspruchsbescheid beigefügte Rechtsbehelfsbelehrung verwies darauf, dass Klage beim Sozialgericht Hamburg (mit Anschrift) erhoben werden kann und gab als Klagfrist zutreffend „innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe“ an.

Der Widerspruchsbescheid ist nach den Angaben des Beklagten am 26. Mai 2020 in die Post gegeben worden. Wie das Sozialgericht zutreffend dargelegt hat, reicht der entsprechende Vermerk über die Absendung zwar nicht aus, um die Bekanntgabefiktion des § 37 Abs. 2 SGB X auszulösen. Dennoch hat auch der Senat keinen Zweifel daran, dass der Widerspruchsbescheid der Klägerin jedenfalls binnen einiger Tage nach dem 26. Mai 2020 zugegangen ist. Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte den Bescheid nicht wie in der Akte vermerkt am 26. Mai 2020 auf den Postweg gebracht oder dass die Post ungewöhnlich lange gedauert hat, sind nicht erkennbar. Die Klägerin selbst hat auf die Nachfrage des Sozialgerichts angegeben, sie erinnere nicht mehr genau, wann ihr der Widerspruchsbescheid zugegangen sei. Bereits in der am 10. Juli 2020 verfassten Klagschrift ging die Klägerin aber selbst davon aus, dass die Klage verfristet sei, denn sie bat um Wiedereinsetzung. Nach alldem ist von einem Zugang des Widerspruchsbescheids jedenfalls deutlich vor dem 11. Juni 2020 auszugehen, sodass die Klage verfristet war.

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand war nicht zu gewähren. Eine Wiedereinsetzung setzt gem. § 67 Abs. 1 SGG voraus, dass der Betroffene ohne Verschulden verhindert war, die Frist einzuhalten. Das ist hier nicht erkennbar und ergibt sich insbesondere nicht aus dem Vortrag der Klägerin, es sei ihr allein nicht möglich gewesen, die Klage früher einzureichen und sie habe wegen der Pandemie keine Beratung erhalten können. Aus der Rechtsbehelfsbelehrung des Widerspruchs ergab sich eindeutig, wie hiergegen vorgegangen werden konnte. Die Klägerin hat gegenüber dem Beklagten und in einem weiteren Klageverfahren vor dem Sozialgericht durchaus kompetent ihre Belange vertreten. Sofern sie hierbei Hilfe benötigte, war sie gehalten – und nach Überzeugung des Senats auch durchaus in der Lage – sich diese rechtzeitig zu beschaffen. Zwar ist Deutsch nicht die Muttersprache der Klägerin, sie war aber in der mündlichen Verhandlung durchaus in der Lage, sich hinreichend zu verständigen. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist im Übrigen auch bei unzureichenden Sprachkenntnissen Wiedereinsetzung zu versagen, wenn der Beteiligte nicht alles unternommen hat, was ihm möglich und zumutbar ist, um seine Interessen zureichend zu verfolgen (BSG, Beschluss vom 14.6.1988 – 7 Bar 58/88). Hier lässt sich dem Vorbringen der Klägerin aber gerade nicht entnehmen, dass sie alles ihr Mögliche und Zumutbare unternommen hat, um die Klagfrist zu wahren. Wenn – wie die Klägerin vorträgt – die Person, die ihr üblicherweise beratend zur Seite stand, im entscheidenden Zeitraum wegen Krankheit nicht zur Verfügung stand, dann hätte sie sich ggf. anderweitig Hilfe suchen müssen und können. Dies hat sie offensichtlich nicht getan. Ihr Vortrag, sämtliche Beratungsstellen und Anwaltskanzleien seien im Mai/Juni 2020 geschlossen gewesen, ist nicht nachvollziehbar. Ein „Lockdown“ galt in diesem Zeitraum nicht, zudem hätte die Klägerin auch auf telefonische bzw. Online/Email-Beratungsangebote zurückgreifen können.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 SGG nicht vorliegen.