BSG, Beschluss vom 26.05.2015 - 8 SO 17/15 S
Vorinstanzen: LSG Rheinland-Pfalz - L 5 SO 47/15 B ER - 11.05.2015 , SG Speyer S 3 SO 71/15 ER
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. Mai 2015 wird als
unzulässig verworfen.
Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.
Entscheidungstext anzeigen:
Gründe:
Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz hat die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts
Speyer im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vom 28.4.2015 zurückgewiesen (Beschluss vom 11.5.2015). In dem Beschluss
wurde darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung unanfechtbar ist. Die Antragstellerin hat mit zwei am 20.5.2015 beim Bundessozialgericht
eingegangenen Schreiben gegen den Beschluss des LSG "Beschwerde" eingelegt.
Die Beschwerde gegen den Beschluss des LSG ist bereits nicht statthaft. Dieser ist weder mit der Beschwerde noch mit einem
sonstigen Rechtsmittel anfechtbar (vgl §
177 Sozialgerichtsgesetz [SGG]). Das Rechtsmittel ist daher entsprechend §
169 SGG als unzulässig zu verwerfen.
Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung des §
193 Abs
1 SGG.
