BSG, Beschluss vom 18.09.2015 - 8 SO 40/15 S
Vorinstanzen: LSG Nordrhein-Westfalen 24.08.2015 L 11 SO 292/15 B , SG Duisburg S 24 SF 166/15 AB
Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 24. August 2015 wird als unzulässig
verworfen.
Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.
Entscheidungstext anzeigen:
Gründe:
Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg
vom 8.6.2015 (Antrag auf Ablehnung einer Gerichtsperson) als unzulässig verworfen (Beschluss vom 24.8.2015). In dem Beschluss
wurde darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung unanfechtbar ist. Hiergegen hat der Kläger "Rechtsmittel incl Beschwerde"
eingelegt.
Das Rechtsmittel des Klägers ist bereits unstatthaft und deshalb unzulässig. Der Beschluss des LSG vom 24.8.2015 ist gemäß
§
177 Sozialgerichtsgesetz (
SGG) weder mit der Beschwerde noch mit einem sonstigen Rechtsmittel anfechtbar. Die Verwerfung des Rechtsmittels des Klägers
erfolgt ohne Beteiligung der ehrenamtlichen Richter in entsprechender Anwendung des §
169 SGG.
Die Kostenentscheidung beruht auf entsprechender Anwendung des §
193 Abs
1 SGG.
