Die Berufung des Klägers hat keinen Erfolg.

Die nach den §§ 143, 144, 151 Abs 1 SGG form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers, über die der Senat mit dem Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung entscheidet, ist statthaft und zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet. Der Bescheid der Beklagten vom 03.05.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 17.12.2013 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten.

Versicherte haben gemäß § 44 Abs 1 SGB V Anspruch auf Krankengeld, wenn Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs 4, §§ 24, 40 Abs 2 und 41 SGB V) behandelt werden. Der Anspruch auf Krankengeld entsteht bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung von ihrem Beginn an, im Übrigen von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 SGB V).

Dem Kläger steht aufgrund der am 25.03.2013 festgestellten Arbeitsunfähigkeit und der seit dem 09.06.2012 bestehenden Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld ab dem 15. Tag der Arbeitsunfähigkeit (Wahltarif-Krankengeld) dem Grunde nach ein Anspruch auf Krankengeld zu.

Dennoch besteht kein Zahlungsanspruch der Höhe nach.

Die Höhe des Krankengeldes ist in § 47 SGB V geregelt. Gemäß § 47 Abs 1 S 1 SGB V beträgt es 70 vH des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts (bezüglich abhängig beschäftigter Arbeitnehmer) oder Arbeitseinkommens (bezüglich selbstständig Erwerbstätiger). Der Krankengeldberechnung ist das nach näherer Maßgabe des § 47 Abs 2 SGB V zu ermittelnde Regelentgelt zugrunde zu legen. Gemäß § 47 Abs 4 S 2 SGB V gilt als Regelentgelt für Versicherte, die nicht Arbeitnehmer sind, der kalendertägliche Betrag, der zuletzt vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit für die Beitragsbemessung aus Arbeitseinkommen maßgebend war. § 47 Abs 2 SGB V legt für die Krankengeldberechnung die Referenzmethode fest. Diese berücksichtigt die Entwicklung außerhalb des Referenzzeitraums nicht. Mit der Anknüpfung an das im Referenzzeitraum erzielte und abgerechnete Entgelt bzw. Einkommen wird unter anderem sichergestellt, dass mit dem Krankengeld der faktische Lebensstandard des Versicherten aufrechterhalten bleibt, der durch die tatsächliche Verfügungsbefugnis über das Arbeitsentgelt bzw. Arbeitseinkommen geprägt ist (BSG 14.12.2006, B 1 KR 5/06 R, [...]). Das Krankengeld soll den wirtschaftlichen Status des Versicherten sichern, der zuletzt vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit tatsächlich bestanden hat.

Was unter Arbeitseinkommen im Sinne des § 47 SGB V zu verstehen ist, legt § 15 Abs 1 S 1 SGB IV fest. Danach ist Arbeitseinkommen der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbstständigen Tätigkeit. Gemäß § 25 Abs 1 EStG ist maßgeblicher Veranlagungszeitraum das Kalenderjahr. Dieses ist für freiwillig versicherte selbstständig Erwerbstätige hinsichtlich der Beitragsbemessung nach § 240 SGB V und hinsichtlich der Berechnung des Krankengelds nach § 47 Abs 4 S 2 SGB V der maßgebliche Referenzzeitraum. Da der Gewinn aus selbstständiger Tätigkeit aber erst nach Ablauf des Veranlagungs- bzw. Referenzzeitraums feststeht, kann er sowohl bei der Beitragsbemessung wie bei der Berechnung des Krankengelds nur zeitversetzt berücksichtigt werden (BSG 6.11.2008, B 1 KR 28/07 R, [...]).

Bei freiwillig versicherten Selbständigen richtet sich das Krankengeld grundsätzlich nach dem tatsächlich erzielten Einkommen, das der Festsetzung des Mindestbeitrags zuletzt vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit zugrunde lag. Das Arbeitseinkommen im Referenzjahr ist in der Regel dem Einkommensteuerbescheid zu entnehmen, der der Beitragsfestsetzung zuletzt vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit zu Grunde lag, es sei denn der Steuerbescheid betrifft einen Zeitraum, der so weit zurückliegt dass er die aktuellen Einkommensverhältnisse nicht widerspiegelt (BSG 2.9.2009, B 12 KR 21/08 R, [...]; BSG 24.7.2009, B 1 KR 85/08 B, [...]).

Ein der Beitragsbemessung nach näherer Maßgabe des § 240 Abs 4 SGB V zu Grunde gelegtes fiktives Arbeitseinkommen ist für die Krankengeldberechnung nicht maßgeblich. Der Senat hat bereits früher darauf hingewiesen, dass die Regelung des § 47 Abs 4 S 2 SGB V insoweit nur eine widerlegbare Vermutung enthält. Die Vermutung kann widerlegt werden, wenn in den Fällen der Entrichtung des Höchstbeitrags unter Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze oder des Mindestbeitrags konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dieses Einkommen erkennbar nicht der tatsächlichen wirtschaftlichen Situation des Versicherten vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit entspricht, weil sein tatsächliches Arbeitseinkommen wesentlich geringer war (LSG Baden-Württemberg 15.04.2008, L 11 KR 3606/07, [...]; vgl BSG 12.3.2013, B 1 KR 4/12 R mwN). In diesen Fällen ist das Arbeitseinkommen im Referenzjahr konkret zu ermitteln.

Die Maßgeblichkeit des Arbeitseinkommens im Kalenderjahr vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit kann dazu führen, dass trotz Beitragszahlung Krankengeld mangels Arbeitseinkommens in Referenzjahr nicht gezahlt wird. Das verstößt nicht gegen Verfassungsrecht (BSG 07.12.2004, B 1 KR 17/04 R, [...]; LSG Baden-Württemberg 30.10.2009, L 4 KR 4766/08, [...] mwN).

Im vorliegenden Fall ist Referenzjahr für die Berechnung des Krankengelds wegen der am 18.03.2013 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit das Kalenderjahr 2012. Der letzte vorliegende Einkommensteuerbescheid betrifft das Jahr 2011. Er weist Negativeinkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit (Gewerbebetrieb) aus. Unter Bezugnahme auf die oben ausgeführten Grundsätze und gesetzlichen Vorschriften ist der Betrag der Einkünfte, wie er sich aus dem Einkommensteuerbescheid ergibt, der Berechnung des Krankengelds zugrunde zu legen. Eine Herausrechnung von Abschreibungen ist nicht statthaft. Auch ist der Umstand, dass möglicherweise wegen einer 2011 bestehenden krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit Arbeitseinkommen nicht hat erzielt werden können, unbeachtlich. Der Einkommensteuerbescheid für 2011 spiegelt auch die Einkommenssituation des Klägers im Referenzjahr 2012 zutreffend wieder. So hat der Kläger am 17.05.2013 gegenüber der Beklagten angegeben, er werde auch im Jahr 2012 kein positives Arbeitseinkommen, sondern Negativeinkünfte aus Gewerbebetrieb iHv -922 € erzielen.

Wie das SG im Gerichtsbescheid vom 01.12.2014 zutreffend ausgeführt hat, besteht folglich kein Anspruch auf Zahlung von Krankengeld.

Ein Zahlbetrag des Krankengelds ergibt sich auch nicht aufgrund Vertrauensschutzes. Aus dem Umstand heraus, dass vom 17.01.2013 bis 22.02.2013 schon einmal Krankengeld gezahlt worden ist und die Beklagte den Kläger in den Jahren 2012 und 2013 mit entsprechendem Krankengeldanspruch versichert hat, lässt sich kein Vertrauensschutz ableiten. Zum einen sind für jeden neu festzustellenden Krankengeldanspruch die Voraussetzungen neu zu erfüllen. Zum anderen bleibt es der eigenständigen Prüfung des mit Anspruch auf Krankengeld versicherten freiwilligen Mitglieds überlassen, ob es an einem ins Leere gehenden Versicherungsschutz festhalten will (vgl BSG 12.03.2013, B 1 KR 4/12 R, [...]). Im Übrigen ist der Kläger im Beitragsbescheid vom 11.07.2012 darüber unterrichtet worden, dass Krankengeld nicht gezahlt wird, wenn ein krankheitsbedingter Einkommensverlust nicht eintrete, beispielsweise, weil der letzte Steuerbescheid negatives Arbeitseinkommen ausweise. Aufgrund dieser klar verständlichen Information kann sich der Kläger keinesfalls auf Unkenntnis oder Falschberatung berufen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor (§ 160 Nr 1 und 2 SGG).