Die gemäß §§ 143 und 144 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthafte und nach § 151 SGG zulässige Berufung des Klägers ist unbegründet. Sein Unfall vom 26.09.2009, den er im Rahmen eines Fußballturniers erlitten hat, ist nicht als Arbeitsunfall festzustellen.

Rechtsgrundlage sind die §§ 2, 7 und 8 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII).

Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten (§ 7 Abs. 1 SGB VII). Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Kraft Gesetzes sind Beschäftigte versichert (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII).

Aus diesen gesetzlichen Vorgaben hat die Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R; BSG, Urteil vom 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R) die folgenden Grundsätze entwickelt:

Für die Feststellung eines Arbeitsunfalls ist erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer beziehungsweise sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem Unfallereignis als einem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkendem Ereignis geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität).

Dass der Kläger als Beschäftigter grundsätzlich in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert ist und am 26.09.2009 bei dem vom Betriebsrat seines Arbeitgebers organisierten Fußballturnier eine unfallbedingte Schulterverletzung erlitten hat, steht fest. Die vom Kläger zur Zeit des Unfallereignisses ausgeübte Verrichtung - die Teilnahme an dem Fußballturnier - steht jedoch nicht im sachlichen Zusammenhang mit dieser versicherten Tätigkeit im Unternehmen.

Bei den nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versicherten Beschäftigten ist für den sachlichen Zusammenhang maßgebend, ob der Versicherte zur Zeit des Unfalls eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird. Handelt der Beschäftigte zur Erfüllung einer sich aus seinem Arbeitsvertrag ergebenden Verpflichtung, ist dies unmittelbar zu bejahen. Ein sachlicher Zusammenhang mit der Beschäftigung liegt unter anderem auch vor, wenn der Versicherte am Betriebssport oder an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung teilnimmt.

Zum Versicherungsschutz bei Betriebssport hat die Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R) ausgeführt, dass unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Betriebssport nur vorliegt, wenn der Sport Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter hat, regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis im Wesentlichen auf Unternehmensangehörige beschränkt ist, Übungszeit und Übungsdauer im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und der Sport unternehmensbezogen organisiert ist. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht gegeben. Das Fußballturnier hatte Wettkampfcharakter. Regelmäßiger Betriebssport in Form von Fußballtraining fand im Unternehmen nicht statt.

Zum Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen hat die Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R) die folgenden Grundsätze entwickelt:

Die Teilnahme von Beschäftigten etwa an Betriebsfesten, Betriebsausflügen oder ähnlichen Gemeinschaftsveranstaltungen kann dem Unternehmen zugerechnet und der versicherten Tätigkeit gleichgesetzt werden. Dies ist nur zu rechtfertigen, soweit die betreffende Veranstaltung im Interesse des Unternehmens liegt und wie die eigentliche Arbeitstätigkeit selbst betrieblichen Zwecken dient. Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung oder zur Befriedigung sportlicher oder kultureller Interessen der Beschäftigten stehen auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn sie im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebstätigkeit erfolgen und von dem Unternehmen gebilligt oder unterstützt werden. Für die Beurteilung, ob eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich.

Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander dient. Die Veranstaltung muss deshalb allen Beschäftigten des Unternehmens - bei Großbetrieben mindestens allen Beschäftigten einzelner Abteilungen oder anderer betrieblicher Einheiten - offen stehen. Es reicht dabei nicht aus, dass allen Beschäftigten einer ausgewählten Gruppe die Teilnahme an einer für sie und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils ausgerichteten Veranstaltung offen steht. Eine Anwesenheit der Unternehmensleitung während der gesamten Veranstaltung ist nicht erforderlich, grundsätzlich muss die Unternehmensleitung oder müssen Teile von ihr aber an der Veranstaltung teilnehmen, damit die betriebliche Zielsetzung der Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten erreicht werden kann.

Ferner muss die Veranstaltung von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden. Letzteres ist der Fall, wenn der Veranstalter dabei nicht nur aus eigenem Antrieb und freier Entschließung, sondern im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung oder für diese handelt. Bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, die in einzelnen organisatorischen Einheiten des Unternehmens erfolgen, insbesondere wenn das Unternehmen über mehrere Betriebsstätten oder Filialen verfügt, genügt es, wenn die Leitung der jeweiligen organisatorischen Einheit oder beispielsweise der Filiale als Veranstalter seitens des Unternehmens fungiert.

Zwar ist ein Teilnahmezwang unserer heutigen Rechtsordnung fremd, jedoch ist eine bestimmte Mindestbeteiligung zu fordern, um tatsächlich von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ausgehen zu können, die den beabsichtigten Zweck erreichen kann. Entscheidend sind dabei immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung.

Im Übrigen ist bei einem möglichen Missverhältnis zu beachten, dass der Versicherungsschutz für die einzelnen Teilnehmer einer Veranstaltung, zu der das Unternehmen als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung eingeladen hat und bei der die übrigen Voraussetzungen für eine solche erfüllt sind, an der aber nun so wenig Beschäftigte teilnehmen, dass der Gemeinschaftscharakter fraglich wird, auf Vertrauensschutz beruhen kann, zumal die geringe Anzahl der Teilnehmer gegebenenfalls erst bei Beginn der Veranstaltung festgestellt wird.

Form und Ort der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung sind nicht eng begrenzt, wie unter anderem Weihnachtsfeiern, Jubiläen und Betriebsausflüge zeigen. Ebenso ist der Zeitpunkt der Gemeinschaftsveranstaltung für den Versicherungsschutz unerheblich, sie kann deshalb auch an einem arbeitsfreien Tag stattfinden.

Unter Versicherungsschutz stehen bei einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alle Verrichtungen, die mit dem Zweck der Veranstaltung vereinbar sind. Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, beispielsweise Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen. Unter Versicherungsschutz stehen die Teilnehmer an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung nämlich nur bei den Tätigkeiten, die mit dem Gesamtzweck der Veranstaltung, der sich auch auf die körperliche Entspannung und Erholung erstreckt, vereinbar beziehungsweise vorgesehen oder üblich sind. Sportliche Betätigungen mit spielerischem Charakter sind unter diesen Voraussetzungen versichert, wenn sie der Förderung des Gemeinsinns oder des Zusammengehörigkeitsgefühls aller Beschäftigten und nicht allein dem persönlichen Interesse des Betroffenen dienen. Dabei spielt es wiederum keine Rolle, ob der oder die Teilnehmer die besondere Aktivität allein beziehungsweise unter sich entfalten oder ob sie ihre besonderen Fähigkeiten etwa einzelnen, einigen oder gar allen anderen Teilnehmern der Gemeinschaftsveranstaltung vorführen oder vorführen wollen. Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden.

Die Veranstaltung muss jedoch insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet sein, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, indem sie die Gesamtheit der Belegschaft und nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten anspricht. Auch eine Werbewirkung des Unternehmens, die im Zusammenhang mit einer im Interesse der Beschäftigten durchgeführten sportlichen Veranstaltung in Erscheinung tritt, wäre hierbei nicht außer Betracht zu lassen.

Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze lassen sich vorliegend die Voraussetzungen für das Vorliegen einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung nicht feststellen.

Vorliegend spricht zwar für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, dass die Veranstaltung zumindest geeignet war, der Stärkung der Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Belegschaft sowie der Belegschaft untereinander zu dienen. Auch die für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung erforderliche grundsätzliche Teilnahmemöglichkeit für alle Beschäftigten ist gegeben, da die Teilnahme allen Beschäftigten - sei es als Fußballspieler oder als Zuschauer - offen stand. Auch hat die Unternehmensleitung als Zuschauer an der Veranstaltung teilgenommen und war die Veranstaltung von ihrer Autorität getragen, was sich aus der Erlaubnis des Aushangs der Einladung und ihrer Kostenbeteiligung ergibt. Schließlich sprechen vorliegend Form und Ort der Veranstaltung sowie der Umstand, dass es sich im Wesentlichen um ein Fußballturnier gehandelt hat, nicht von vornherein gegen die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung. Auch ein Fußballturnier kann in Abhängigkeit der sonstigen Umstände eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung beziehungsweise ein Teil einer solchen sein (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2006 - L 6 U 1793/05). Es steht aber nicht jede Pflege gesellschaftlicher Beziehungen, auch wenn sie für die jeweilige Niederlassung oder das Unternehmen insgesamt wertvoll ist, unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R).

Vorliegend scheitert aber der Versicherungsschutz an der niedrigen Beteiligungsquote, da damit nur ein Teil der Belegschaft erreicht und der in der Stärkung der Verbundenheit liegende Zweck in Frage gestellt wird. Ein eindeutiges Missverhältnis liegt beispielsweise bei einer Teilnahme von 3 von 150 Betriebsangehörigen, also einer Beteiligungsquote von 2 % vor (BSG, Urteil vom 27.04.1960 - 2 RU 146/57). Auch wurde unter Berücksichtigung der Gesamtumstände bei einer Teilnahme von 30 von 200 Betriebsangehörigen, also einer Beteiligungsquote von 15 %, Versicherungsschutz verneint (BSG, Urteil vom 09.12.2003 - B 2 U 52/02 R). Demgegenüber wurden bei Beteiligungsquoten von 19,5 % (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2006 - L 6 U 1793/05), 26,5 % (BSG, Urteil vom 26.06.1958 - 2 RU 281/55) und 40 % (BSG, Urteil vom 02.03.1971 - 2 RU 162/69) keine Bedenken gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung geäußert. Eine feste Mindestbeteiligungsquote ist keiner dieser Entscheidungen zu entnehmen. Eine solche feste Grenze oder Relation ist angesichts der Verschiedenartigkeit der von der gesetzlichen Unfallversicherung umfassten Unternehmen aufgrund ihrer Größe und Struktur auch nicht festlegbar. Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R). Vorliegend handelte es sich nach den Angaben des Arbeitgebers und den von der Beklagten beziehungsweise vom Senat ermittelten Zahlen um circa 360 Teilnehmer von circa 5.310 beziehungsweise 6.100 Beschäftigten und mithin um eine Beteiligungsquote von 6,8 beziehungsweise 5,9 %. Diese Beteiligungsquote hält der Senat unter Berücksichtigung der oben zitierten Rechtsprechung und den Gesamtumständen des vorliegend zu prüfenden Einzelfalls nicht für ausreichend. Eine niedrige Beteiligung schließt zwar eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung nicht von vornherein aus, spricht aber eher dagegen und fordert zum Beispiel hinsichtlich der Unternehmensleitung als Veranstalter oder der organisatorischen Zielrichtung und Vorbereitung stärkere Gesichtspunkte, die für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung sprechen, wenn eine solche im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung bejaht werden soll (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2005 - L 4 U 109/04). Dies ist aber vorliegend gerade nicht der Fall, zumal die Veranstaltung allein durch den Betriebsrat und mithin nicht vom Unternehmer organisiert wurde. Zwar lässt sich daraus, dass die Veranstaltung an einem arbeitsfreien Samstag stattfand, nicht zwingend etwas gegen einen Versicherungsschutz herleiten. Jedoch liegt es auf der Hand, dass bei der im Einzelfall anzustellenden Gesamtbetrachtung eine Veranstaltung ganz oder zumindest teilweise während der Arbeitszeit eher für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung und eine Veranstaltung am Wochenende in der Freizeit eher für eine Freizeitveranstaltung spricht (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R).

Nichts anderes ergibt sich daraus, dass im Rahmen der Veranstaltung auch firmeneigene Produkte präsentiert worden sind. Zwar hält der Senat einen Versicherungsschutz der unmittelbar an der Präsentation der firmeneigenen Produkte Beteiligten unter bestimmten Voraussetzungen - beispielsweise bei einer Anweisung des Unternehmens, die Präsentation durch Aufbau und Abbau zu ermöglichen beziehungsweise an derselben durch Beratungsdienste mitzuwirken - für denkbar. Zum einen verunfallte aber der Kläger nicht im Rahmen einer mit der Präsentation der firmeneigenen Produkte zusammenhängenden Verrichtung, sondern im Rahmen des Fußballturniers. Zum anderen gab die Vorgehensweise des Unternehmers, firmeneigene Produkte auszustellen, dem "J. D. Firmen Cup - 1. Kleinfeldfußballturnier für J. D. Teams" kein derart wesentliches Gepräge, dass allein deshalb die gesamte Veranstaltung unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand.

Auch kann vorliegend eine versicherte, betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung nicht unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes bejaht werden. Die Vorstellung des Verletzten alleine, bei einer bestimmten Veranstaltung unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu stehen, kann nicht zum Versicherungsschutz führen. Beispielsweise gibt es auch entgegen einer verbreiteten Auffassung - außer gemäß § 10 SGB VII in der Schifffahrt - keinen Betriebsbann in der gesetzlichen Unfallversicherung. Vertrauensschutz setzt vielmehr voraus, dass der Verletzte aufgrund der Gesamtumstände davon ausgehen konnte, dass es sich entsprechend den obigen Voraussetzungen um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung handeln würde (BSG, Urteil vom 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R). Vorliegend kann aber nicht zugunsten des Klägers angenommen werden, dass er im Vorfeld der Veranstaltung von einer höheren Teilnehmerzahl ausgegangen ist. Unabhängig von der Frage der Wirksamkeit des bekannt gemachten Haftungsausschlusses, steht dieser jedenfalls auch der Annahme schützenswerten Vertrauens entgegen.

Da es sich bei der auf Richterrecht beruhenden Einbeziehung von Gemeinschaftsveranstaltungen in den Unfallversicherungsschutz um eine eng begrenzte Ausnahme handelt (BSG, Urteil vom 26.10.2004 - B 2 U 16/04 R), hält der Senat nach alledem bei der gebotenen strengen Betrachtung im vorliegenden Fall einen Versicherungsschutz nicht für angezeigt. Die Berufung war daher zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs. 1 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.