Die gemäß §§ 143, 144 Abs. 1, 151 Abs. 1 und 2 Sozialgerichtgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers ist statthaft und insgesamt zulässig, jedoch nicht begründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen, denn die vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen sind keine Folgen einer Wehrdienstbeschädigung. Die angefochtenen Bescheide der Beklagten erweisen sich daher als rechtmäßig.

Die Beklagte ist für die Entscheidung zuständig (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R - SozR 4-3200 § 88 Nr. 4). Denn die Voraussetzungen des § 88 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Soldatenversorgungsgesetz (SVG) sind im Falle des Klägers weder erfüllt (kein während der Wehrdienstzeit eingeleitetes Verfahren) noch hat die Beklagte über ein Leistungsbegehren entschieden, sondern über die bloße Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung.

Nach § 85 Abs. 1 SVG erhalten Soldaten wegen der Folgen einer Wehrdienstbeschädigung während ihrer Dienstzeit einen Ausgleich. Eine Wehrdienstbeschädigung ist gem. § 81 Abs. 1 SVG eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist. Die geschützte Tätigkeit, das schädigende Ereignis und die Gesundheitsstörung müssen nachgewiesen, d.h. ohne vernünftige Zweifel bewiesen sein (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R - SozR 3-3200 § 81 Nr. 16). Dies setzt einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R - m.w.N.; Urteil vom 10.11.1993 - 9 RVg 2/93; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 9. Aufl. 2008, § 118 Rdnr. 5 m.w.N.)

Diese Voraussetzungen liegen beim Kläger auch zur Überzeugung des Senats nicht vor. Das Auftreten der vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen kann zur Überzeugung des Senats zunächst nicht auf ein zeitlich begrenztes traumatisches Ereignis (Strahlen-Unfall) während seiner Tätigkeit als Techniker zurückgeführt werden. Zwar hat der Kläger bereits für die Zeit ab 1970, d. h. in noch unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Wehrdienstzeit, eine Sprue-ähnliche Symptomatik, Blutungen des Zahnfleisches sowie der Mund- und Nasenschleimhaut geltend gemacht. In der Krankenakte ist aber nur für den 12. Februar 1970 eine einmalige Gastroenteritis und sind für den 14. Dezember 1970 Halsschmerzen und Schnupfen dokumentiert. Eingehendere gastroenterologische Untersuchungen erfolgten im Mai 1975 und brachten nach den Befundberichten von Dr. L. vom 9. und 12. Mai 1975 keine erheblichen pathologischen Befunde. Diese Unterlagen sprechen mithin gegen ein zeitlich begrenztes Strahlen-Unfallereignis. Nachdem sich auch sonst aus den Akten keine Hinweise auf einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Strahlen-Unfall ergeben, erübrigen sich weitere Ausführungen.

Ein schädigendes Ereignis innerhalb der vom Kläger ausgeübten geschützten Tätigkeit als Techniker von 34 Monaten (22. Januar bis 6. Dezember 1968, 1. Oktober 1979 bis 31. Juli 1970 und 1. August 1970 bis 30. November 1971), von denen nur 7,3 Monate anrechenbar sind, ist ebenfalls nicht nachgewiesen. Er erfüllt nicht die Kriterien der Berufskrankheit (BK) 2402 der Anlage 1 der Berufskrankheitenverordnung (BKV). Eine Beweiserleichterung bzw. Beweislastumkehr kommt ihm entgegen seiner Auffassung nicht zugute.

Wird eine Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach dem SVG wegen allmählicher Einwirkungen des Wehrdienstes bzw. wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse geltend gemacht, so kann sie nur dann als Wehrdienstbeschädigung anerkannt werden, wenn die Schädigungsfolge als Berufskrankheit in der BKV anerkannt ist oder anerkannt werden könnte oder die wehrdiensttypischen Belastungen auf kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, die in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 - zit. nach Juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92, Beschluss vom 11.10.1994 - 9 BV 55/94 -; vgl. ebenso BdR, S. 107).

Für die von dem Kläger geltend gemachten Strahlenschäden ist vorliegend die BK 2402 "Erkrankungen durch ionisierende Strahlen" (vgl. BdR S. 107) einschlägig. Die Anerkennung der BK 2402 setzt den Nachweis einer entsprechenden Strahlendosis durch Ganz- oder Teilkörperbestrahlung, Kontamination oder Inkorporation voraus.

Für die Anerkennung einer Berufskrankheit bzw. die entsprechende Anerkennung einer solchen Wehrdienstbeschädigung müssen grundsätzlich folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

- Die krankmachende Exposition muss im Vollbeweis gesichert sein.

- Die Krankheit selbst muss im Vollbeweis gesichert sein.

- Der Zusammenhang zwischen Exposition und Krankheit muss wahrscheinlich sein in dem Sinne, dass mehr für als gegen einen Ursachenzusammenhang spricht.

Der Nachweis einer krankmachende Exposition ist hier nicht erbracht, da Erkenntnisse über die konkreten tatsächlichen Arbeitsplatzverhältnisse des Klägers während seiner Wehrdienstzeit nicht vorliegen und auch nicht ermittelt werden konnten. Fest steht lediglich, in welchem Zeitraum er dem Risiko einer Strahlenexposition durch seine Tätigkeit an Radaranlagen ausgesetzt war. Neben einem Monat im Jahr 1968 handelt es sich um die Zeit von Oktober 1969 bis November 1971, also ca. zwei Jahre. In dieser Zeit war der Kläger jedoch nicht durchgängig an Radargeräten tätig. Er selbst ging für die Zeit von Oktober 1969 bis Juli 1970 von täglich im Mittel einem halben Arbeitstag und für die Zeit danach von gelegentlichen Tätigkeiten an Radargeräten aus. Baudirektor Schiefer ermittelte daher die anrechenbare Zeit mit lediglich 7,3 Monaten, also einem eher kurzen Zeitraum (so Dr. U. in seiner Stellungnahme vom 30. Mai 2005).

Für die Ermittlung der Strahlendosis ist der Zeitraum der möglichen Strahlenexposotion nur eine Komponente. In welchem Umfang der Kläger in diesem Zeitraum Strahlungen ausgesetzt war, lässt sich aufgrund des Fehlens von ausreichenden Messwerten, Unsicherheiten hinsichtlich des benutzten Gerätetyps und der Ausgestaltung der konkreten Tätigkeit heute nicht mehr bestimmen. Im BdR wird - nach Auswertung umfangreichen Datenmaterials hinsichtlich der Röntgenstörstrahlung - hierzu überzeugend ausgeführt, dass für die Zeit vor 1976 (Phase 1) wegen unzureichender Messwerte eine sinnvolle obere Dosisabschätzung nicht möglich erscheint (BdR S. 31). Weitere wissenschaftliche Untersuchungen auf diesem Gebiet wurden nicht für erfolgversprechend erachtet (BdR S. 140). Dieser Auffassung schließt sich der Senat an. Ähnliches gilt nach dem BdR auch für die Strahlenbelastung durch die Inkorporation von Leuchtfarben und durch die Exposition gegenüber HF-Strahlung (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

Da die Situation, dass potentielle Strahlenopfer nicht zu entschädigen wären, weil sie die objektive Beweislast für die Schädigung tragen, unbefriedigend ist und dies umso mehr gilt, da gerade für die länger zurückliegenden Zeiten mangels entsprechender Schutzvorschriften von einem erhöhten Strahlenrisiko ausgegangen werden kann (BdR S. 31), wurde auf Anregung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages wurde die Radarkommission als Expertenkommission zur Frage der Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee eingesetzt, um die früheren Arbeitsplatzverhältnisse aufzuklären, eine Expertise zu Belastungswerten abzugeben, neue wissenschaftliche Erkenntnisse aufzubereiten, den gegenwärtigen wissenschaftlichen Sachstand festzustellen und die versorgungsmedizinischen Aspekte von Strahlenschäden zu untersuchen (BdR S. 1). Im BdR werden gerade für den Zeitraum, für den keine ausreichende Datenlage hinsichtlich der Strahlenbelastung vorliegt, Empfehlungen abgegeben, in welchen Fällen eine Schädigung anerkannt werden sollte. Im BdR werden dabei bei sogenannten qualifizierenden Krankheiten (BdR VIII) und qualifizierenden Tätigkeiten (BdR S. 138) Anerkennungsempfehlungen abgegeben und dadurch die Beweissituation für die Antragsteller verbessert. So hat die Radarkommission für die als qualifizierend anzusehenden Arbeiten als Techniker/Mechaniker oder Bediener (Operator) an Radaranlagen eine Anerkennung empfohlen (BdR S. 135). Allerdings darf der BdR nicht so verstanden werden, dass beim Vorliegen einer qualifizierenden Krankheit oder einer qualifizierenden Tätigkeit stets eine Anerkennung auszusprechen wäre. Nach Überzeugung des Senats sollen die Empfehlungen des BdR allein über den fehlenden Nachweis einer ausreichenden Strahlenexposition "hinweg helfen". Der BdR ersetzt nicht die gleichwohl hinsichtlich der übrigen Anspruchsvoraussetzungen notwendige Einzelfallprüfung. So wird auch im BdR betont, dass im Einzelfall zu berücksichtigen ist, dass andere Noxen und/oder bestehende Gesundheitsrisiken Ursache der Erkrankung sein könnten (BdR S. 110). Ferner werden im BdR Diagnosen, Zustände oder Beschwerdeäußerungen aufgezählt, die wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlagen als nicht strahlenbedingt anzusehen sind (Senatsurteil vom 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06).

Ob der Bericht der Radarkommission rechtliche Relevanz hat und ggf. in welcher Art (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13.02.2008 - L 5 VS 11/05: antizipiertes Sachverständigengutachten) kann dahingestellt bleiben, da der Kläger die Voraussetzungen der von der Radarkommission vorgesehenen Beweiserleichterungen nicht erfüllt.

Zwar lassen sich die zuletzt geltend gemachten Krankheiten als qualifizierte zuordnen, eine Anerkennung als Wehrdienstschädigung scheidet aber dennoch aus.

Das gilt zum einen für die NHL, denn der Kläger ist zur Überzeugung des Senats daran nicht erkrankt. Dem stehen die in der Senatssitzung vorgelegten Aufnahmen nicht entgegen, denn sie belegen nur den Verdacht auf die Erkrankung. Die ursprünglich im Vordergrund stehende Verdachtsdiagnose einer Leukämie hat sich nämlich, obwohl im Jahr 1980 die Dienstunfähigkeitsversorgung wegen "Veränderungen im Blutsystem", aus Sicht von Dr. U. großzügig, durchgeführt wurde, nachfolgend nicht bestätigt. Das ergibt sich zur Überzeugung des Senats nicht nur bereits aus der Stellungnahme von Dr. U. vom 30. Mai 2005, sondern insbesondere dem Arztbericht von Prof. Dr. K. vom 14. März 2003. Prof. Dr. K. hat das aufgrund der völlig unauffälligen Befunde des Blutbilds wie des Differenzialblutbilds, insbesondere der Immunphänotypisierung und dem gleichzeitigen Fehlen einer Milzvergrößerung oder einer Lymphadenopathie dargelegt. Deswegen ist die Haarzell-Leukämie keinesfalls - wie der Kläger meint- zu irgend einem Zeitpunkt differentialdiagnostisch gesichert gewesen. Der Senat entnimmt das den zeitnahen Arztberichten von Prof. Dr. Z. vom 18. Dezember 1978 und 31. Juli 1979 (Bl. 131 ff, 136 ff Senatsakte), in denen ausdrücklich nur der Verdacht auf ein präleukämisches Stadium geäußert wurde. Insofern ist auch unbeachtlich, dass der Kläger meint, er hätte sich selbst konservativ behandelt, er sei nun ausgeheilt und nur deswegen sei das Non-Hodgkin-Lymphom nicht mehr nachweisbar, zumal dann eine Entschädigung ohnehin ausscheiden müsste. Zu beachten ist ferner, dass eine Vermehrung des Bilirubins bereits für das Jahr 1959, also zeitlich weit vor der streitbefangenen Zeit und somit nicht strahlenverursacht, anamnestisch dokumentiert ist. Schließlich kommt - wie das insbesondere die international anerkannte Kapazität Prof. Dr. K. ausgeführt hat - für die Erhöhung des Bilirubins als molekularbiologisch belegte Ursache ein Morbus Meulengracht in Betracht, eine häufig genetisch bedingte Störung im Bilirubinstoffwechsel ohne Krankheitswert. Bereits im Arztbrief von Prof. Dr. Z. vom 8. August 1978 - worauf Dr. U. hinweist - konnte ein Ikterus intermittens juvenilis Meulengracht nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Er wird nunmehr im Arztbericht von Prof. Dr. K. vom 14. März 2003 bestätigt.

Für die Katarakte ist der Nachweis einer Strahlenverursachung nicht erbracht, eine Anerkennung scheidet daher ebenfalls aus. Die Katarakte, die nach den Angaben des Klägers in den Jahren 1994 und 1995 operiert wurden, werden im BdR sowohl hinsichtlich der HF-Strahlung als auch hinsichtlich der Röntgenstörstrahlung als qualifizierende Krankheit genannt. Daraus kann jedoch nicht automatisch der Schluss gezogen werden, dass die Katarakte als schädigungsbedingt anzuerkennen sind. Gegen die Anerkennung spricht bereits die aus Sicht des Senats zu lange Latenzzeit von 20 bzw. 25 Jahren. Zwar wird im BdR (siehe oben) ausgeführt, Linsentrübungen könnten unter Umständen auch erst lange Zeit nach der Bestrahlung manifest werden. In Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit (8. Auflage 2010), wird indessen nur von einer Latenzzeit zwischen sechs Monaten und vier Jahren ausgegangen (S. 291). Deswegen ist für den Senat die Auffassung von Dr. U. überzeugend (Stellungnahme vom 30. Mai 2005), dass nach einer ca. 25-jährigen Latenz das Auftreten von Katarakten bei einem 53-Jährigen nicht mehr wesentlich auf eine mögliche Strahlenbelastung zurückgeführt werden kann. Dieser Zeitraum umfasst nicht mehr nur viele Jahre, sondern mehr als zwei Jahrzehnte. Die Auffassung von Dr. U. steht auch in Übereinstimmung mit dem Merkblatt zur Berufskrankheit 2401 ("Grauer Star durch Wärmestrahlung"). Die dort enthaltenden Ausführungen können zumindest orientierend in die Bewertung der Berufskrankheit 2402 mit einbezogen werden, da nach dem BdR bei der HF-Strahlung nach heutiger Kenntnis nur die Wärmewirkung von Bedeutung ist (S. 134). Im Merkblatt zur BK 2401 (Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, M 2401 S. 1 ff) wird vorgegeben, dass differentialdiagnostisch Linsentrübungen aus anderen Ursachen auszuschließen sind. Ausdrücklich werden präsenile und senile Veränderungen der Linse genannt. Als Merkmal der durch Wärmestrahlen bedingten Linsentrübung wird ein Auftreten in einem relativ frühen Lebensalter, d. h. schon ab dem 40. Lebensjahr an, genannt. Als maßgebliches Abgrenzungskriterium zum Altersstar wird ein Auftreten vor dem 40. Lebensjahr aufgeführt. Dieses Kriterium ist beim Kläger nicht erfüllt.

Nach alledem kann keine schädigungsbedingte Gesundheitsstörung festgestellt werden. Die abweichende Auffassung von Dr. Z. in ihrer sachverständigen Zeugenaussage überzeugt deswegen insgesamt nicht.

Ein Anspruch auf Ausgleichsleistungen kommt auch unter dem Gesichtspunkt der sog. Kannversorgung nicht in Betracht. Nach § 81 Abs. 6 Satz 2 SVG kann mit Zustimmung des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung eine Gesundheitsstörung als Folge einer WDB anerkannt werden, wenn die zur Anerkennung dieser Gesundheitsstörung als Folge einer WDB erforderliche Wahrscheinlichkeit nur deshalb nicht gegeben ist, weil über die Ursache des festgestellten Leidens in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht.

Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Denn zur Gewährung der Kannversorgung müssen nach einer nachvollziehbaren wissenschaftlichen Lehrmeinung Erkenntnisse vorliegen, die für einen generellen, in der Regel durch statistische Erhebungen untermauerten Zusammenhang zwischen der Wehrdienstverrichtung bzw. den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen und der festgestellten Erkrankung sprechen. Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann. Ist bei einem Leiden eine Kannversorgung generell in Betracht zu ziehen, muss trotzdem anhand des Sachverhalts stets zuerst geprüft werden, ob der ursächliche Zusammenhang mit Wahrscheinlichkeit zu beurteilen ist. Lässt sich dabei die Frage des ursächlichen Zusammenhangs bereits in ihrer Gesamtheit entscheiden, entfällt eine Kannversorgung. So verhält es sich hier im Hinblick auf die dargelegte Latenz zwischen der Exposition gegenüber der HF-Strahlung und dem Auftreten des Katarakts.

Hinsichtlich der Linsenerkrankungen wird in der unfallmedizinischen Literatur eine Einzelfallanerkennung "wie eine Berufskrankheit" (§ 9 Abs. 2 SGB VII) für möglich erachtet (Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO., S. 291). Angesichts der dargestellten Argumente (zu lange Latenzzeit, andere mögliche Ursachen) kommt dies vorliegend jedoch zur Überzeugung des Senats nicht in Betracht. Soweit der Kläger mehr oder weniger unklare Symptome und abweichende Laborwerte beschreibt, macht er unklare Krankheitsbilder geltend, die keine Kannversorgung rechtfertigen.

Da somit die Feststellung von Schädigungsfolgen nicht in Betracht kommt, war die Berufung insgesamt zurückzuweisen, wobei die Kostenentscheidung auf § 193 SGG beruht.

Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor, zumal auch das BSG in seiner Entscheidung vom 2. Oktober 2008 ausgeführt hat, dass die aufgeworfenen Rechtsfragen bereits sämtlich höchstrichterlich geklärt sind.