Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Beklagten ist zulässig (§§ 143, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz -SGG-), aber nicht begründet. Das SG hat zu Recht den Bescheid vom 13.01.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.04.2014 aufgehoben. Der Bescheid ist rechtswidrig und verletzt den Kläger in seinen Rechten.

Streitgegenstand ist vorliegend die vom Beklagten mit Bescheid vom 13.01.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.04.2014 verfügte Aufhebung der Leistungsbewilligung vom 18.06.2013 für den Zeitraum vom 01.09.2013 bis 31.10.2013 und die Forderung der Erstattung von überzahlten Leistungen in Höhe von insgesamt 1.081,08 EUR (Alg II zuzüglich Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen).

Die Aufhebung der Leistungsbewilligung vom 01.09.2013 bis 31.10.2013 ist rechtswidrig. Nach § 40 Abs 1 und Abs 2 Nr 3 SGB II i.V.m. § 330 Abs 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und § 48 Abs 1 Satz 2 Nr 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufzuheben soweit der Betroffene eine durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist. Gleiches gilt, soweit nach Antragstellung oder Erlass des Bewilligungsbescheides Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde (§ 48 Abs 1 Satz 2 Nr 3 SGB X) oder der Betroffene wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist (§ 48 Abs 1 Satz 2 Nr 4 SGB X).

Vorliegend fehlt es bereits daran, dass für den streitgegenständlichen Zeitraum vom 01.09.2013 bis 31.10.2013 eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen des Klägers eingetreten ist. Für diesen Zeitraum bestand der Anspruch auf Alg II, wie ihn der Beklagte im Bewilligungsbescheid vom 18.06.2013 berücksichtigt hat, unverändert fort.

Nach § 7 Abs 1 Satz 1 SGB II erhalten Leistungen nach dem SGB II Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a SGB II noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig sowie hilfebedürftig sind und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte). Der Kläger war im streitgegenständlichen Zeitraum 61 Jahre alt, erwerbsfähig und hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Er war darüber hinaus auch in der Zeit vom 01.09.2013 bis 31.10.2013 hilfebedürftig.

Nach § 9 Abs 1 SGB II ist hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. Der Kläger verfügte über kein Einkommen und konnte auch von anderen nicht die erforderliche Hilfe erlangen. Darüber hinaus verfügte er aber auch nicht über ein entsprechendes, einzusetzendes Vermögen. Zu berücksichtigen sind als Vermögen dabei grundsätzlich alle verwertbaren Vermögensgegenstände (§ 12 Abs 1 SGB II), wobei im Falle des Klägers vom Vermögen ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 EUR je vollendetem Lebensjahr (61 x 150 EUR = 9.150 EUR) und ein Freibetrag für notwendige Anschaffungen (750 EUR), mithin insgesamt 9.900 EUR abzusetzen sind (§ 12 Abs 2 Satz 1 Nrn 1 und 4 SGB II). In der Zeit vom 01.09.2013 bis 31.10.2013 verfügte der Kläger nicht über ein Vermögen von mehr als 9.900 EUR.

Der Wert des Ackerlandes mit 1.110 qm wurde vom Beklagten unter Berücksichtigung der gutachterlichen Stellungnahme offensichtlich zunächst mit einem Wert von 5.550 EUR angesetzt. Tatsächlich hat der Kläger das Grundstück für 14.500 EUR verkauft, wobei ihm der Erlös im August 2013 zugeflossen ist. Nach § 12 Abs 4 Satz 1 SGB II ist das Vermögen mit seinem Verkehrswert zu berücksichtigen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist dabei der, in dem der Antrag auf Bewilligung oder erneute Bewilligung von Alg II gestellt wird, bei späterem Erwerb von Vermögen der Zeitpunkt des Erwerbs (§ 12 Abs 4 Satz 2 SGB II). Allerdings sind wesentliche Änderungen des Verkehrswerts zu berücksichtigen (§ 12 Abs 4 Satz 3 SGB II). Das Grundvermögen des Klägers, das - unter Zugrundelegung des vom Beklagten eingeholten Gutachtens - zunächst unterhalb des Vermögensfreibetrages gelegen hat, hatte nach der Umwandlung in Barvermögen einen Wert von 14.500 EUR und lag somit über dem Vermögensfreibetrag. Da der Kläger davon aber einen Betrag von 5.000 EUR noch im August zur Zahlung einer Rechnung beim K. verbraucht hat, wofür die aus dem Kontoauszug ersichtliche Barabhebung in Höhe von 5.000 EUR und die entsprechende Bestätigung des K., es bestünden keine Schulden mehr, spricht, lag der Wert des Vermögens in den folgenden Monaten September und Oktober 2013 wieder unter dem Vermögensfreibetrag von 9.900 EUR. Es bestand nur noch ein Guthaben iHv 9.321,70 EUR.

Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelung in § 12 Abs 4 Satz 3 SGB II ist für die Bewertung des Vermögens nicht nur der Wert im Zeitpunkt der Antragstellung maßgeblich, sondern wesentliche Änderungen des Verkehrswertes sind zu berücksichtigen, wenn sie auf die Leistungen Auswirkungen haben, so dass die Anspruchsvoraussetzung der Hilfebedürftigkeit nicht nur zu Beginn des begehrten Leistungsbezuges bestehen oder ausgeschlossen sein kann, sondern auch im weiteren Verlauf wegfallen oder neu bzw. erneut eintreten kann (vgl dazu Radüge in jurisPK-SGB II, 4. Auflage 2015, § 12 Rn 206; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 09/2008, § 12 Rn 47). Soweit der Leistungsanspruch gegenüber dem Vermögenseinsatz nachrangig ist, entfällt dieser und setzt wieder ein, wenn der Wert des verwertbaren Vermögens unter den jeweils maßgeblichen Freibetrag sinkt (vgl Mecke in Eicher, SGB II, 3. Auflage, § 12 Rn 136). Insofern ist auch kein bestimmter Zeitraum vorgesehen, in dem der Leistungsanspruch zB für die Dauer eines fiktiven Verbrauchs ruht. Dies stellt eine Änderung zum Recht der Arbeitslosenhilfe vor 2002 dar, bei der insofern § 9 Arbeitslosenhilfe-Verordnung (AlhiV) in der bis zum 31.12.2001 gültigen Fassung ausdrücklich anderes vorgesehen hatte (Mecke, aaO). Eine fiktive Vermögensberücksichtigung in Form eines rein rechnerischen Zeitraums der Bedarfsdeckung scheidet, falls das einmal vorhandene Vermögen ausgegeben wurde, aus (vgl Geiger in Münder, SGB II, 5. Auflage, § 12 Rn 81). Auch das BSG sieht es als notwendig an, eine wesentliche Änderung des Verkehrswertes nach § 12 Abs 4 Satz 3 SGB II zu berücksichtigen (vgl BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/7b AS 68/06 R - BSGE 100, 196 = SozR 4-4200 § 12 Nr 8).

In § 12 SGB II ist bei der Berücksichtigung von Vermögen - anders als für das zu berücksichtigende einmalige Einkommen in § 11 Abs 3 SGB II - keine Aufteilung des den Vermögensfreibetrag übersteigenden Wertes auf mehrere Monate nach dem Zufluss vorgesehen. Auch die Verwendung des Geldes zur Schuldentilgung ist nicht ohne Belang (anders im Rahmen der Aufteilung von zu berücksichtigenden einmaligen Einnahmen im Rahmen von § 11 SGB II: BSG, Urteil vom 20.02.2014 - B 14 AS 53/12 R - SozR 4-4200 § 11b Nr 4; Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr 15; Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R - BSGE 112, 229 = SozR 4-4200 § 11 Nr 57). So bleibt auch eine nach Antragstellung zugeflossene einmalige Einnahme rechtlich über den Zuflussmonat und den Bewilligungszeitraum hinaus zu berücksichtigendes Einkommen (vgl BSG, Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291-301 = SozR 4-4200 § 11 Nr 15), was bei der Bewertung des Wertes des Vermögens nach § 12 Abs 4 Satz 2 SGB II nicht der Fall ist. Da es sich bei § 11 Abs 3 SGB II um eine Ausnahmevorschrift handelt, ist diese nicht im Rahmen einer Analogie auf die Anrechnung von Vermögen zu übertragen. Hier gilt weiterhin der Grundsatz, dass es allein auf die Frage des Vorhandenseins von Vermögen und damit auf die Bedürftigkeit ankommt, unerheblich weshalb sie eingetreten ist. Bei einer Sozialwidrigkeit in Form absichtlicher und zielgerichteter Herbeiführung von Vermögenslosigkeit bzw. eines verminderten Vermögens gilt - trotz Subsidiaritätsprinzip und dem Aspekt von Treu und Glauben - nichts anderes, da die Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit durch vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vermögensverbrauch jedenfalls kaum mit einer schärferen Sanktion belegt sein kann, als diejenige durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Arbeitslosigkeit (vgl Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 09/2008, § 12 Rn 53). Eine Verteilvorschrift bezüglich des über dem Freibetrag liegenden Teils des zwischenzeitlich vorhandenen Vermögens gibt es in § 12 SGB II eben gerade nicht.

Soweit der Beklagte darauf verweist, das BSG sehe eine Schuldentilgung als unerheblich an und diese sei daher nicht anzuerkennen, greift dies nicht. Die entsprechenden Entscheidungen (zB BSG, Urteil vom 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 18; Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 27; Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291-301 = SozR 4-4200 § 11 Nr 15; Urteil vom 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 62, BSGE 114, 188; Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R - BSGE 112, 229-235 = SozR 4-4200 § 11 Nr 57; Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 10/14 R - [...]) beziehen sich allesamt auf die Anrechnung von Einkommen, bei dem - wie oben ausgeführt - Unterschiede zur Berücksichtigung von Vermögen bestehen. Im Hinblick auf die Problematik von Schulden und Vermögen hat das BSG zwar entschieden, es dürfe wegen der Subsidiarität der staatlichen Fürsorge keine Saldierung aller Aktiva und Passiva vorgenommen werden, jedoch hat es auch darauf verwiesen, dass die Leistungsberechtigung eingreift, wenn der Leistungsberechtigte ihm zur Verfügung stehende Mittel verbraucht hat (vgl BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R - [...]). Vorliegend lagen aber in den Monaten September und Oktober 2013 gerade keine Schulden mehr vor, sondern das Vermögen war bereits teilweise verbraucht. Insofern haben die tatsächlichen Verhältnisse Vorrang, insbesondere weil es an einer normativen und als Berechnungsgrundlage zu verstehenden Regelung des § 11 Abs 3 Satz 3 SGB II bei der Berücksichtigung von Vermögen fehlt (so BSG, Urteil vom 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 62, BSGE 114, 188 - bei der Berücksichtigung des Einkommensverbrauchs vor der Folgeantragstellung).

Mangels Änderung der Verhältnisse in der Zeit vom 01.09.2013 bis 31.10.2013, in der die Hilfebedürftigkeit des Klägers - wie bei Leistungsbewilligung - vorgelegen hat, kommt eine Aufhebung des Bescheides vom 18.06.2013 für die Monate September und Oktober 2013 nicht in Betracht. Da die Bewilligung insoweit auch von Anfang an rechtmäßig gewesen ist, scheidet eine Anwendung von § 45 SGB X aus.

Die Berufung des Beklagten war somit zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.