Die Beteiligten streiten um die Zuordnung der vom Kläger in Polen vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 zurückgelegten Versicherungszeiten zur Qualifikationsgruppe 2 der Anlage 13 zum SGB VI.

Der im April 1950 in Polen geborene Kläger, anerkannter Spätaussiedler (Ausweis A), hat seinen ständigen Aufenthalt im Bundesgebiet seit 8. Dezember 1986. Nach dem Besuch der Volksschule von 1957 bis 1964 hat er ausweislich der Bestätigung des polnischen Sozialversicherungsträgers vom 24. April 1987 vom 1. September 1964 bis 30. Juni 1969 das Bergbautechnikum in H. besucht und im Anschluss daran folgende Tätigkeiten ausgeübt:

3. Oktober 1969 bis 28. Februar 1971: Zimmermann untertage 1. März 1971 bis 14. Juli 1974: Betriebszimmermann untertage 15. Juli 1974 bis 24. Dezember 1983: Zimmermann untertage

Darüber hinaus ist in dieser Bestätigung vermerkt, dass der Kläger vom 23. März bis 24. Dezember 1983 Krankengeld bezog und danach ab 25. Dezember 1983 BU-Rente (Invalidenrente) wegen eines Arbeitsunfalls. In der Zeit vom 3. Oktober 1969 bis 24. Dezember 1983 habe er 3186 Schichten verrichtet, die zu 1 1/2 anzurechnen seien.

Im Rahmen eines Kontenklärungsverfahrens gab der Kläger am 20. Dezember 1986 an, er habe vom 1. Oktober 1969 bis 25. Dezember 1983 eine Tätigkeit als Zimmermann in der Kohlengrube M. verrichtet und Schichtlohn erhalten.

Aus dem polnischen Legitimationsbuch geht für die Zeit vom 3. Oktober 1969 bis 24. Dezember 1983 eine Tätigkeit als Zimmermann untertage hervor.

Mit Bescheid vom 11. Juli 1989 stellte die Beklagte den Versicherungsverlauf des Klägers gemäß § 108 h Abs. 3 RKG für die Zeiten bis 31. Dezember 1982 fest. Mit bestandskräftig gewordenem Bescheid vom 8. November 1999 stellte die Beklagte nach § 149 Abs. 5 SGB VI die im beigefügten Versicherungsverlauf enthaltenen Daten, die länger als 6 Kalenderjahre zurückliegen, also die Zeiten bis 31. Dezember 1992, als für die Beteiligten verbindlich fest, soweit sie nicht bereits früher festgestellt worden sind. Die in dem beigefügten Zuordnungsblatt eingetragenen rentenrechtlichen Zeiten würden in dem angegebenen Umfang anerkannt. Es seien Zeiten zurückgelegt worden, die nach bisherigen rentenrechtlichen Vorschriften berücksichtigt wurden. Diese Vorschriften seien geändert worden. Es sei geprüft worden, welche Zeiten nach den Neuregelungen anzurechnen sind. Sie seien in diesem Bescheid dargestellt. Bisherige Bescheide über die Berücksichtigung dieser Zeiten werden hiermit insoweit aufgehoben. Aus dem Bescheid geht hervor, dass die Zeit vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 der Qualifikationsgruppe 4 zugeordnet worden ist.

Mit Schreiben vom 19. März 2008 begehrte der Kläger eine Überprüfung seiner Einstufung in Qualifikationsgruppen. Er habe das Berufstechnikum abgeschlossen und müsse daher in die Qualifikationsgruppe 2 eingestuft werden. Er legte eine Bescheinigung des hessischen Kultusministers vom 7. September 1987 vor. Daraus geht hervor, dass der Kläger am Bergbautechnikum Fachrichtung Bergbauwesen in H. eine Ausbildung als Bergbautechniker abgeschlossen habe (nachgewiesen durch das Reifezeugnis). Er sei damit berechtigt, die Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfter Techniker Fachrichtung Bergbautechnik" zu führen.

Der Überprüfungsantrag wurde mit Bescheid vom 27. März 2008 abgelehnt. Es müsse nachgewiesen werden, dass eine der Qualifikation entsprechende Tätigkeit auf Technikerniveau tatsächlich ausgeübt worden sei. Nach den vorliegenden Arbeitsbescheinigungen sowie der Bestätigung des polnischen Rentenversicherungsträger habe er vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 jedoch durchgehend die Facharbeitertätigkeit als Zimmermann/Betriebszimmermann untertage ausgeübt. Es verbleibe daher bei der Einstufung in die Qualifikationsgruppe 4. Der Bescheid wurde bestandskräftig.

Mit weiterem Bescheid vom 9. Juni 2009 stellte die Beklagte erneut den Versicherungsverlauf gemäß § 149 Abs. 5 SGB VI fest. Für die Zeit vom 1. September 1964 bis 17. April 1967 könnten wegen einer Rechtsänderung die bisher vorgemerkten Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung nicht mehr berücksichtigt werden.

Der hiergegen erhobene, nicht näher begründete Widerspruch wurde mit Widerspruchsbescheid vom 16. November 2009 zurückgewiesen. Zur Begründung der hiergegen zum Sozialgericht München (SG) erhobenen Klage (Az. S 4 KN 197/09) verwies der Kläger auf seine in Polen absolvierte Ausbildung zum Bergbautechniker. Techniker seien in die Qualifikationsgruppe 2 einzustufen. Zwar sei die Tätigkeit des Klägers im betroffenen Zeitraum als Zimmermann bzw. als Betriebszimmermann bezeichnet worden. Der Kläger sei aber nicht lediglich als Facharbeiter im Einsatz gewesen, sondern habe Aufsichtsaufgaben innegehabt. Insbesondere sei er aufgrund seiner Ausbildung und Qualifikation als Vorarbeiter beschäftigt worden. Er habe deswegen täglich ca. 1,5 Stunden vor dem jeweiligen Untertageeinsatz an Betriebsbesprechungen teilgenommen, in denen die Tagesaufgaben verteilt worden seien. Anschließend habe er als Vorarbeiter den einzelnen Bergleuten ihre Aufgaben in seiner Gruppe zugeteilt. Während des Einsatzes sei er befugt gewesen, die Ausführung der Aufgaben zu kontrollieren. Für die Sicherheit am Arbeitsplatz sei er ebenfalls verantwortlich gewesen. Nach der Durchführung des Tageseinsatzes sei es seine Aufgabe gewesen, entsprechende Berichte über die ausgeführten Einsätze zu schreiben und diese an die Hauptaufsichtsperson weiterzugeben. Er habe auch die Verantwortung dafür getragen, dass alle Mitarbeiter ihrer Gruppe eine Einsatzmarke ausgehändigt erhielten bzw. sie diese nach ihrem Einsatz wieder zurückgegeben haben. Er habe also beaufsichtigt, ob alle Mitarbeiter aus ihrem Einsatz zurückkommen. Außerdem habe er ca. einmal wöchentlich die Mitarbeiter seiner Gruppe hinsichtlich der Sicherheitsvorkehrungen und Vorschriften zu unterrichten gehabt. Er habe aufgrund seiner Qualifikation eine Vorarbeiterfunktion innegehabt.

Die Klage wurde vom Kläger im Termin vom 16. November 2010 zurückgenommen, nachdem der Vorsitzende darauf hingewiesen hatte, dass die Klage unzulässig sei, weil der Kläger hinsichtlich seines Antrags mit dem Bescheid vom 9. Juni 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 16. November 2009 nicht beschwert sei. Die streitgegenständlichen Zeiten seien bereits mit Feststellungsbescheid vom 8. November 1999 bestandskräftig festgestellt worden.

Mit Schreiben vom 20. Juli 2011 begehrte der Kläger erneut die Überprüfung des Versicherungsverlaufs und die Einstufung in die Qualifikationsgruppe 2. Es wurden Erklärungen von drei ehemaligen Mitarbeitern der Kohlengrube M., den Herren E., F. und C. vorgelegt. Daraus ergäben sich das Ausmaß der Aufgaben des Klägers sowie seine Position in der betrieblichen Hierarchie.

Aus der Erklärung des Herrn E. vom 24. Mai 2011 geht hervor, er sei vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 Mitarbeiter in dem Steinkohlenbergwerk M. gewesen. Seitdem habe er den Kläger gekannt. Der Kläger sei in diesem Zeitraum als Zimmerhauer beschäftigt gewesen. Es sei bekannt, dass der Kläger das Bergbautechnikum beendet und an Berufsfortbildungslehrgängen oder Lehrgängen zum Zweck der Qualifikationserhöhung teilgenommen habe. In Anbetracht der Ausbildung als Bergbautechniker habe er in der Aufsicht gearbeitet. In Anbetracht der Ausbildung seien ihm Aufgaben mit einem Schwierigkeitsgrad und dem Verantwortlichkeitsbereich anvertraut worden, die für Personen mit seiner technischen Ausbildung vorgesehen gewesen seien. Er habe an Besprechungen vor seiner Schicht, vor der täglichen Arbeitsaufnahme teilgenommen (ca. 1,5 Stunden). Vor der Einfahrt habe er die Zuteilung der Arbeitnehmer und der Arbeit für die einzelnen Posten der Arbeitsverrichtung untertage vorgenommen. Er habe sich mit der Verantwortung für den Arbeitsschutz befasst, nach der Ausfahrt über Tage schriftliche Berichte für die höhere Aufsicht verfasst. Er habe auch Belegschaftsschulungen im Bereich des Arbeitsschutzes und der Arbeitshygiene durchgeführt. Es sei oft vorgekommen, dass Aufsichtsarbeitnehmer als einfache Arbeitnehmer geführt worden seien. Tatsächlich hätten sie jedoch andere, höhere Funktionsposten bekleidet als die, die aus der Lohn-Personalzuordnung ersichtlich gewesen seien. Soweit ihm bekannt sei, habe eine solche Situation über einen gewissen Zeitraum hindurch auch beim Kläger stattgefunden.

Herr F. erklärte, der Kläger sei in den siebziger Jahren sein Vorgesetzter als mittlere Aufsicht gewesen. Er habe das Bergbautechnikum beendet und Arbeiten als mittlere Aufsicht verrichtet, obwohl er keine Ernennung besessen habe. Als Arbeitnehmer der mittleren Aufsicht habe er an den täglichen Abfertigungen teilgenommen und die Arbeitnehmer untertage für die täglichen Aufgaben vorbereitet.

Herr C. führte aus, er kenne den Kläger seit 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983. In diesem Zeitraum sei der Kläger als Betriebszimmermann beschäftigt gewesen. Im Übrigen finden sich - in einer fast wortgleichen Erklärung - dieselben Ausführungen wie bei Herrn E ...

In einem von der Beklagten übermittelten Fragebogen gab der Kläger an, die Beschäftigung im strittigen Zeitraum sei nur untertage im Dreischichtenmodell verrichtet worden. Er habe Barlohn zzgl. 8 t Kohle pro Jahr und eine Leistungszulage einmal im Quartal erhalten. Er habe Aufsichts- und Dispositionsbefugnisse gegenüber anderen Beschäftigten gehabt. Seiner Aufsicht hätten 20-30 Facharbeiter/angelernte Kräfte unterstanden. Er habe ausschließlich Überwachungstätigkeiten ausgeführt. Zu seinen Pflichten habe gehört:

- Teilnahme bei der Vorschicht-Abfertigung vor dem Arbeitsbeginn (1,5 Stunden vor den Einfahrten untertage) - Arbeits- und Beschäftigtenverteilung auf einzelne Posten - Kontrolle der Posten und der ausgeübten Arbeit untertage, Kontrolle der Arbeitssicherheit - Nach der Ausfahrt: Schreiben der Berichte über ausgeübte Arbeiten und Beratung im Büro der höheren Aufsicht - Prüfung der Markenkontrolle, ob alle Beschäftigte von untertage ausgefahren sind. Außerdem habe die Schulung der Mannschaft aus dem Bereich Arbeitsschutz und Arbeitshygiene einmal in der Woche zu seinen Pflichten gehört.

Das Reifezeugnis eines Technikums vom 20. September 1969 wurde vorgelegt. Danach hat der Kläger das Recht erworben, den Titel eines Bergbautechnikers zu führen.

Die Beklagte legte daraufhin die eigenen Angaben des Klägers sowie die drei Zeugenaussagen dem polnischen Versicherungsträger vor und bat um Mitteilung, ob statt der Tätigkeit als Zimmermann untertage tatsächlich die Tätigkeit als Aufseher verrichtet worden sei. Der polnische Versicherungsträger antwortete, in dem Archiv der Grube befinde sich keine Dokumentation, die bestätige, dass der Kläger während der Beschäftigung als Zimmermann untertage die Arbeit als Aufseher durchgeführt habe. Aus der Lohndokumentation gehe auch nicht hervor, dass der Kläger die Aufsichtsarbeiten über die Arbeiter durchgeführt habe. Die übersandten Kopien der Zeugenaussagen könnten als Beweismittel für die Durchführung der Änderung der Eintragung im Bereich der Tätigkeit nicht verwendet werden.

Mit Bescheid vom 16. August 2012 lehnte die Beklagte den Überprüfungsantrag ab. Der polnische Versicherungsträger habe anhand der Personalakte und Lohndokumentation des Klägers die Tätigkeit als Aufseher nicht bestätigt. Auch habe der Kläger laut Arbeitsbescheinigung 1 1/2 fache Schichten in dem besagten Zeitraum zurückgelegt. Zudem habe er am 13. April 1983 einen Arbeitsunfall erlitten, der nach seinen eigenen Angaben beim Heben eines Kohletransportes geschehen sei. Diese beiden Tatsachen sprächen der Annahme der Tätigkeit eines Aufsehers entgegen.

Der hiergegen erhobene, nicht begründete Widerspruch wurde mit Widerspruchsbescheid vom 22. November 2012 zurückgewiesen.

Hiergegen hat der Kläger Klage zum Sozialgericht Würzburg erhoben, das den Rechtsstreit zuständigkeitshalber an das SG verwiesen hat. Zur Begründung ist ausgeführt, der Kläger sei Bergbautechniker und habe die Prüfung am 22. September 1969 in Polen erfolgreich bestanden. Er habe auch eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt. Dies ergebe sich aus den Aussagen der ehemaligen Mitarbeiter E., F. und C ...

Mit Bescheid vom 23. Mai 2013 gewährte die Beklagte dem Kläger Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit ab dem 1. Mai 2013. In der Rechtsmittelbelehrung wurde auf das Rechtsmittel des Widerspruchs hingewiesen. Dieser wurde vom Kläger mit Schreiben vom 14. Juni 2013 eingelegt. Mit Schriftsatz vom 2. Juli 2013 erklärte die Beklagte, der Altersrentenbescheid sei Gegenstand des anhängigen Klageverfahrens geworden.

In der mündlichen Verhandlung am 18. November 2013 hat der Kläger erklärt, er habe während seiner gesamten Zeit in Polen die gleichen Tätigkeiten ausgeübt. Er habe als Aufseher in einer Schicht gearbeitet. Körperliche Tätigkeiten als Zimmermann habe er nicht ausgeübt. Sein Vorgesetzter sei ein Schichtsteiger gewesen. Für ihn habe er in einem Abschnitt die Aufsicht ausgeübt. Sein Arbeitstag habe mindestens 11 Stunden gehabt, die normalen Zimmermänner hätten nur 7,5 Stunden täglich gearbeitet. Er habe einen weißen Helm getragen; dies habe einen Aufseher symbolisiert. Die Zimmermänner hätten braune Helme getragen. Der Unfall habe sich wie folgt ereignet: er habe gesehen, wie die Kohle vom Band gefallen sei und habe dann geholfen, diese wieder auf das Band zu heben. Dabei habe er sich an der Wirbelsäule verletzt. Vor und nach jeder Schicht habe er im Büro über Tage gearbeitet. Er habe vom Obersteiger im Beisein des Schichtsteigers Anweisungen erhalten und habe ihm Bericht gegeben. Er habe erst nach Hause gehen dürfen, wenn alle Arbeiter ihre Marken abgegeben hätten. Die polnischen Zeugenaussagen seien von den Zeugen persönlich geschrieben worden. Er habe ihnen eine Vorlage unterbreitet.

Mit Urteil vom 18. November 2013 hat das SG den Bescheid der Beklagten vom 16. August 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 22. November 2012 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, dem Bescheid vom 8. November 1999 abzuändern und die Zeiten vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 in die Qualifikationsgruppe 2 einzustufen.

Der Altersrentenbescheid sei nicht Gegenstand des Klageverfahrens geworden, da dieser Bescheid den Bescheid vom 16. August 2012 weder abändere noch ersetze. Der streitgegenständlichen Bescheid sei rechtswidrig. Die Voraussetzungen des § 44 SGB X lägen vor. Der Kläger habe eine seiner Qualifikation als Techniker entsprechende Tätigkeit ausgeübt. Eine reine Aufsichtstätigkeit auf der mittleren Ebene im Bergbau nach Abschluss des Bergbautechnikums sei der Qualifikationsgruppe 2 zuzuordnen. Bei Zugrundelegung der eigenen Angaben des Klägers in der mündlichen Verhandlung sei es überwiegend wahrscheinlich, dass dieser ausschließlich Aufgaben der mittleren Aussicht ausgeübt habe. Zwar habe der polnische Versicherungsträger nur Tätigkeiten als Zimmermann untertage bescheinigt. Die eigenen Angaben des Klägers seien jedoch überzeugender bzw. zumindest überwiegend wahrscheinlich. Seine Angaben seien stimmig und sehr gut nachvollziehbar gewesen. Auch habe er offen zugegeben, dass er den Text der Zeugenaussage auf Anraten seines Bevollmächtigten vorformuliert habe. Dies spreche für seine Ehrlichkeit. Er sei zwar als Zimmermann untertage in der Personalverwaltung geführt worden, weil unter anderem bei seinem Eintreten in den Betrieb keine Stelle als Schichtsteiger frei gewesen sei. Auch habe er später nicht als Steiger eingestuft werden wollen, da dies einen Beitritt in die Kommunistische Partei erfordert hätte. Dies wollte er seinem Vater nicht zumuten. Er habe mit Details belegen können, dass er ausschließlich aufsichtsführende Tätigkeiten als Gehilfe des Schichtsteigers verrichtet habe. Hierfür sprächen die unterschiedlichen Helmfarben, die Vor- und Nachbesprechungen beim Obersteiger und die vergleichsweise langen täglichen Arbeitszeiten. Auch sei es grundsätzlich wahrscheinlich, dass ein Arbeitnehmer entsprechend seiner Ausbildung eingesetzt werde. Die Angaben des Klägers in Hinblick auf den Arbeitsunfall und die Anrechnung von eineinhalbfachen Schichten stünden einer Tätigkeit der mittleren Aufsicht nicht entgegen. Der Kläger sei tatsächlich überwiegend und für die ganze Dauer einer Schicht untertage tätig gewesen. Damit rechtfertige sich auch die eineinhalbfache Anrechnung. Der Arbeitsunfall sei nur anlässlich einer Hilfestellung eingetreten. Im Übrigen habe der Kläger keine körperlichen Arbeiten verrichtet. Es sei üblich, dass aufsichtsführende Mitarbeiter bei Notfällen helfend und dann auch mit körperlicher Arbeit unterstützend eingreifen.

Hiergegen hat die Beklagte Berufung zum Bayerischen Landessozialgericht eingelegt und vorgetragen, der Kläger verfüge zwar über eine Qualifikation im Sinne der Qualifikationsgruppe 2. Fraglich sei jedoch, ob er entsprechende Tätigkeiten verrichtet habe. Nach seinen eigenen Angaben im Rahmen des Zuzugs habe er die Tätigkeit als Zimmermann untertage verrichtet. Dies entspreche den Eintragungen im polnischen Legitimationsbuch, in der Arbeitsbescheinigung vom 7. April 1987 und der Auskunft des polnischen Versicherungsträgers vom 24. April 1987. Diesen Urkunden sei der Vorzug zu geben gegenüber der eidesstattlichen Versicherung des Klägers. Die vorgelegten Zeugenerklärungen seien kaum verwertbar. Die Aussagekraft werde dadurch erschüttert, dass sie vom Kläger selbst vorgefertigt gewesen seien. Der polnische Versicherungsträger habe nach deren Auswertung erklärt, nach Kontaktaufnahme mit der ehemaligen Arbeitgeberin des Klägers könne eine aufsichtsführende Beschäftigung nicht bestätigt werden. Damit bestünden Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Vortrags des Klägers.

Der Kläger hat sich den Ausführungen des SG angeschlossen. Die Zeugenerklärungen stünden nicht im Widerspruch zu der bisherigen Arbeitsbescheinigung des Klägers. Vielmehr würden sie den Sachverhalt ergänzen und vervollständigen.

Der Senat hat in der mündlichen Verhandlung am 11. Oktober 2016 den Zeugen F. und in der mündlichen Verhandlung am 25. Januar 2017 den Zeugen C. jeweils uneidlich einvernommen.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. November 2013 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid vom 23. Mai 2013 abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung mit der Maßgabe zurückzuweisen, die Beklagte unter Abänderung des Bescheids vom 23. Mai 2013 zu verurteilen, die Versicherungszeiten vom 3. Oktober 1969 bis 31. März 1983 der Qualifikationsgruppe 2 der Anlage 13 zum SGB VI zuzuordnen und Leistungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu zahlen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Akten des SG und der Beklagten verwiesen.