Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung.

Der im Oktober 1956 in der Türkei geborene Kläger hat nach seinen eigenen Angaben keine Berufsausbildung oder Umschulung absolviert. Auch ein Anlernverhältnis bestand nie. Er war in der Bundesrepublik Deutschland von 1973 bis 1985 als Produktions- und im Anschluss daran bis 2010 als Reinigungsmitarbeiter beschäftigt.

Mit Antrag vom 21. Mai 2012 begehrte der Kläger Rente wegen Erwerbsminderung von der Beklagten unter Hinweis auf Depressionen, Refluxkrankheit, Bluthochdruck, Wirbelsäulenleiden, Fettleber und Fußfehlform. Für ihn sei seit Dezember 2011 ein Grad der Behinderung von 70 festgestellt.

Die Beklagte holte nach Beiziehung diverser Befundberichte ein nervenärztliches Gutachten von Dr. G. ein. Dieser stellte in seinem Gutachten vom 26. Juli 2012 beim Kläger eine mittelschwere reaktive Depression sowie einen Alkoholmissbrauch fest und bescheinigte ihm noch ein Leistungsvermögen von drei bis sechs Stunden für die letzte Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter sowie ein vollschichtiges Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für leichte Arbeiten. Die Beklagte holte noch eine Arbeitgeberauskunft von der W. S. G. GmbH über die Beschäftigung des Klägers vom November 2009 bis Mai 2010 als Reinigungskraft ein. Daraus geht hervor, dass es sich um eine Tätigkeit gehandelt hat, die von betriebsfremden ungelernten Kräften nach kurzer Einweisung verrichtet werde. Daraufhin lehnte die Beklagte den Antrag mit angefochtenem Bescheid vom 9. August 2012 ab. Beim Kläger lägen eine reaktive Depression sowie Alkoholmissbrauch vor. Nach der medizinischen Beurteilung könne der Kläger jedoch noch mindestens sechs Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, auf den er verwiesen werden könne, Arbeiten verrichten.

Zur Begründung des hiergegen erhobenen Widerspruchs wurde geltend gemacht, der Kläger leide unter schweren depressiven Episoden, Alkoholabusus, Diabetes mellitus und arterieller Hypertonie. Daraus gehe eine enorme Einschränkung in der Leistungsfähigkeit hervor. Eine Verweisung des Klägers auf andere Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt komme nicht in Betracht, da er an schweren Depressionen leide. Aus einem beigefügten Befundbericht des behandelnden Nervenarztes Dr. G. gehe hervor, der Kläger sei aufgrund der anhaltenden Störungen der Affektivität und des Antriebs sowie der Beeinträchtigungen in der mitmenschlichen Kommunikation derzeit und bis auf weiteres nicht in der Lage, irgendwelche Arbeiten von wirtschaftlichem Wert zu verrichten. Nachdem der sozialmedizinische Dienst der Beklagten keine Änderung in der Beurteilung des Gesundheitszustands und des Leistungsvermögens des Klägers angenommen hatte, wurde der Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 11. Januar 2013 zurückgewiesen.

Hiergegen hat der Kläger Klage zum Sozialgericht München (SG) erhoben und vorgetragen, aufgrund seines reduzierten Leistungsvermögens sei ihm Rente wegen voller Erwerbsminderung zu gewähren.

Das SG hat nach Beiziehung diverser Befundberichte ein internistisches Gutachten von Dr. M. vom 26. August 2013 eingeholt. Dieser hat beim Kläger folgende Gesundheitsstörungen festgestellt: 1. Diabetes mellitus Typ 2 2. Arterielle Hypertonie 3. Vorbekannte Hyperlipidämie 4. Vorbekanntes, vorwiegend Rückenlage bezogenes, mäßig ausgeprägtes obstruktives Schlafapnoe-Syndrom 5. Chronische Raucherbronchitis 6. Refluxkrankheit bei vorbekannter mittelgradig ausgeprägter axialer Hiatushernie 7. Coecumdivertikel, Zustand nach Entfernung von Colonpolypen 8. Fortgeführter Alkoholmissbrauch mit alkoholtoxisch bedingter Hepatopathie 9. Kleines Schilddrüsenknötchen rechtsseitig, euthyreote Stoffwechsellage 10. Beckenniere rechts, Nierenzysten links 11. Asymptomatischer Gallenblasenstein 12. Depressives Leiden, Zustand nach rezidivierenden schweren depressiven Episoden 13. Schulterschmerzen rechts mit eingeschränkter Beweglichkeit bei Verdacht auf Impingement-Syndrom 14. Vorbekannte rezidivierende Lumboischialgie beidseits, aktuell Ausschluss von neurologischen Ausfallerscheinungen 15. Chronisches HWS-Syndrom 16. Senk-/Spreizfüße beidseits, Fersensporn rechts, Zustand nach OP einer Haglund-Exostose rechts 17. Dupuy'trensche Kontraktur beidseits mit Zustand nach Fasziektomie und Neurolyse an Hohlhand und Finger V links.

Aus internistischer Sicht könne der Kläger noch vollschichtig Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten. Zu vermeiden seien Überkopfarbeiten mit dem rechten Arm, Wirbelsäulenzwangshaltungen, Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, Arbeiten in gebückter Haltung, häufiges Bücken, häufiges Treppensteigen und Arbeiten auf Leitern und Gerüsten. Arbeiten an leichtgängigen Maschinen, auch an Büromaschinen und am Bildschirm, seien möglich. Arbeiten, die eine besondere feinmotorische Geschicklichkeit erfordern, seien nur noch zwischenzeitlich und eingeschränkt möglich. Ausgeschlossen seien ferner Arbeiten unter Zeitdruck, Akkordarbeit, Arbeiten, die eine erhöhte nervliche Belastbarkeit voraussetzen oder ein erhöhtes Verantwortungsbewusstsein erfordern, Nacht- und Wechselschicht. Relevante Einschränkungen der Wegefähigkeit bestünden nicht. Ein nervenärztliches Gutachten sei erforderlich.

Der daraufhin mit Erstellung eines Gutachtens beauftragte Neurologe und Psychiater Dr. H. hat in seinem Gutachten vom 31. Januar 2014 einen mittelschwer ausgeprägten depressiven Verstimmungszustand vom Ausprägungsgrad einer Dysthymie bei einer einfachen, leicht kränkbaren Persönlichkeitsstruktur, ein Alkoholmissbrauch ohne derzeitige funktionelle Bedeutungen und ohne objektive Anhaltspunkte für ein weiter bestehendes Suchtverhalten festgestellt und im Übrigen auf die von Dr. M. berichteten internistischen Gesundheitsstörungen verwiesen. Der Kläger könne noch leichte und mittelschwere Tätigkeiten aus wechselnder Ausgangsposition heraus mehr als sechs Stunden täglich mit den arbeitsüblichen Unterbrechungen verrichten. Tätigkeiten, die ein besonderes Verantwortungsbewusstsein erfordern, seien nicht mehr zumutbar. Die Wegefähigkeit sei nicht eingeschränkt.

Hierzu ist vom Kläger geltend gemacht worden, es sei nicht nachvollziehbar, dass Dr. H. nur von einer mittelschweren depressiven Episode ausgehe. Er habe jegliche positive Gefühle wie Interesse und Freude am Leben bereits vor Jahren verloren. Er ermüde sehr schnell, sei unmotiviert. Seine Bewegungen seien eher langsam, er mache sich ständig selbst Vorwürfe und sei von Schuldgefühlen geplagt. Er fange an, sich massiv zu ohrfeigen, bis er die Schmerzen an seinen Händen und Wangen als Vergeltung für seine Fehler und sein Versagen als genügend erachte bzw. er dermaßen erschöpft sei, dass er nicht mehr weitermachen könne. Den alltäglichen Pflichten zur Körperpflege komme er nicht nach. Sein Konzentrationsvermögen sei vermindert. Er werfe sich vor, für seine Söhne in der Türkei nicht dagewesen zu sein; und gebe sich die Schuld an dem Tod eines Sohnes. Er habe bereits vor 30 Jahren seine Mutter, dann seinen Bruder und schließlich seinen Sohn verloren. Seine Schwester sei an Darmkrebs erkrankt. Hierbei handele es sich um traumatisierende Schicksalsschläge. Diese hätten bei ihm zu einer schweren depressiven Episode, Angstzuständen und Alkoholmissbrauch geführt. Auch leide er unter dem Gefühl, verfolgt zu werden. Hinzu kämen Kopfschmerzen, Sterne vor den Augen und Fliegen, die vor seinen Augen umherschwirren. Lediglich zu Dr. G. habe er ein Vertrauensverhältnis aufgebaut. Dieser verurteile ihn nicht, sehe die Ursache seines Leidens weder in seiner Herkunft noch seiner Kultur. Dies sei dem Sachverständigen im Rahmen seiner Beurteilung offensichtlich nicht gelungen. Er habe zwar ausländische Wurzeln, doch sei er Teil der deutschen Gesellschaft, in der er seit über 40 Jahren lebe. Die psychischen Probleme könnten ungeachtet der Herkunft und Religion bei jedem Menschen eintreten. Die ausländischen Wurzeln erhöhten lediglich die Intensität der Trauer. Es gebe unzählige wissenschaftliche Studien, die nachweisen, dass die Folgen bei Verlust eines Angehörigen, der im Herkunftsland lebe, Bürger mit Migrationshintergrund intensiver treffe. Diesen Faktoren werde nicht Rechnung getragen. Dr. H. hätte sich mit seiner Situation auseinandersetzen müssen.

Mit Urteil vom 22. Mai 2014 hat das SG die Klage unter Berufung auf die Gutachten von Dr. M. und Dr. H. abgewiesen.

Hiergegen hat der Kläger Berufung zum Bayerischen Landessozialgericht eingelegt. Der Senat hat nach Beiziehung diverser Befundberichte gemäß § 109 Sozialgerichtsgesetz - SGG - Beweis erhoben durch Einholung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens durch Dr. E ... Dieser hat in seinem Gutachten vom 12. Mai 2015 beim Kläger eine schwere depressive Episode, eine Angststörung, somit Angst und depressive Störung, gemischt, einen chronischen Alkoholismus mit alkoholischer Enzephalopathie, ein metabolisches Syndrom aus beidem resultierend, eine sensomotorische und vegetative Polyneuropathie der Beine sowie orthopädische und internistische Diagnosen festgestellt. Der Kläger könne keine Arbeiten von wirtschaftlichem Wert mehr verrichten. Die Wegefähigkeit liege aufgrund der Polyneuropathie unter 500 m. Die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels sei nur unter Begleitung möglich. Es bestehe keine Umstellungsfähigkeit auf andere Tätigkeiten. Das Leistungsbild bestehe seit Oktober 2011.

Die Beklagte hat zunächst einen von ihr beigezogenen Entlassungsbericht der Fachklinik für Psychiatrie in der F-Klinik C-Stadt übersandt. Dort hat sich der Kläger vom 23. Dezember 2014 bis 10. Februar 2015 zum dritten Mal in stationär-psychiatrischer Behandlung befunden. Hierin werden als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol (schädlicher Gebrauch), nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus, eine benigne essenzielle Hypertonie, eine gemischte Hyperlipidämie, eine Gastritis und eine nicht näher bezeichnete Niereninsuffizienz angegeben.

Nachdem sich die Beklagte der Leistungsbeurteilung durch Dr. E. nicht angeschlossen hatte, hat der Kläger erklärt, er habe im Spätsommer einen weiteren Bruder verloren. Aufgrund des Gutachtens von Dr. E. stehe fest, dass er erwerbsunfähig seit Antragstellung sei.

Der Senat hat Befundberichte des Klinikums F. C-Stadt sowie der A. Kliniken A-Stadt-C-Stadt beigezogen und eine ergänzende Stellungnahme nach erneuter Untersuchung des Klägers von Dr. H. eingeholt, die unter dem 7. Juli 2016 erstellt worden ist. Hierin hat Dr. H. ausgeführt, der sozialmedizinischen Beurteilung durch Dr. E. könne er nicht folgen. Die im Januar 2014 getroffene sozialmedizinische Beurteilung habe nach wie vor Gültigkeit. Eine Verschlechterung sei nicht eingetreten.

In seiner Stellungnahme hierzu hat der Kläger ausgeführt, er habe keinen Antrag auf Rente wegen voller Erwerbsminderung gestellt, weil er nicht mehr arbeiten wolle, sondern weil er nicht mehr arbeiten könne. Die behandelnden Ärzte S. und Dr. G. gingen ebenso wie Dr. E. von einer vollen Erwerbsminderung aus. Bei der Beurteilung einer Erwerbsminderung sei die Kumulation einzelner Faktoren zu berücksichtigen. Beim Kläger liege ein chronischer Verlauf vor. Dr. H. gehe nicht auf die Ursache der Dupuy'trenschen Kontrakur, seinen chronischen Alkoholkonsum, ein. Auch sei nicht nachvollziehbar, wie der Sachverständige zu der Annahme gelangen könne, dass keine Anhaltspunkte für Hirnfunktionsstörungen vorlägen. Dies zeige doch schon sein Gang, der von Dr. H. als schlurfend beschrieben werde. Er habe der Prüfung des Zeichens nach Lasègue deshalb heftigen Widerstand entgegengesetzt, weil er schon bei 20° unerträgliche Schmerzen gehabt habe. Über den Ramadan habe er versucht, sich von allem zu lösen, von den Medikamenten und vom Alkohol. Während er versucht habe, gänzlich auf Alkohol zu verzichten, habe er die Medikamente nur gelegentlich genommen. Er habe gedacht, dass er es schaffen könne, sie langsam abzusetzen. Der Vorsatz sei gut, aber nur von kurzer Dauer gewesen. Auch werde bestritten, dass keine Sensibilitätsstörungen von Krankheitswert bestünden, ein Langsitz bei Ablenkung ohne Probleme möglich gewesen sei, kein Anhalt für eine Denervierung gegeben sei und keine neurologisch relevanten Auffälligkeiten zu erkennen gewesen sein sollten. Auch liege ein Alkoholmissbrauch und ein metabolisches Syndrom vor. Der Kläger leide auch unter Angststörungen und schweren Depressionen. Die Schlussfolgerungen des Dr. H. stünden im Widerspruch zu den Befunden der behandelnden Ärzte und zum Gutachten von Dr. E ... Für die Feststellung von voller Erwerbsminderung würde schon ausreichen, dass er an Schwerhörigkeit, beidseitiger Bradydiadochokinese, einer Dupuy'trenschen Kontraktur, einer Synthesestörung der Leber sowie einem schlurfenden und vornübergeneigten Gang leide. Schließlich sei er auch schon 60 Jahre alt. Eine Einbindung in das Arbeitsleben erscheine nicht möglich.

Der Senat hat auf Antrag des Klägers gem. § 109 SGG eine ergänzende Stellungnahme von Dr. E. vom 25. November 2016 eingeholt, in der dieser an seiner Leistungsbeurteilung festhält.

Der Kläger beantragt,

die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts München vom 22. Mai 2014 sowie des Bescheids der Beklagten vom 9. August 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 11. Januar 2013 zu verurteilen, dem Kläger Rente wegen Erwerbsminderung ab Antragstellung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu zahlen.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Akten des SG und der Beklagten verwiesen.