Die zulässige Berufung ist unbegründet. Das SG hat zu Recht die Klage gegen den angefochtenen Bescheid vom 6. Juni 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 5. Oktober 2005 abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide sind rechtmäßig und verletzen die Klägerin nicht in ihren Rechten. Der Klägerin steht kein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 2 SGB VI, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI bzw. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI zu.

Der Senat konnte gemäß § 153 Abs. 4 SGG die Berufung durch Beschluss zurückweisen, da er sie einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält. Die Beteiligten wurden vorher gehört.

Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung, wenn sie

1. teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind,

2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben

3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs bzw. drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Erwerbsgemindert ist gem. § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme vor dem SG steht auch für den erkennenden Senat fest, dass die Leistungsfähigkeit der Klägerin zwar qualitativ hinsichtlich der Art und Schwere der noch möglichen Tätigkeiten gemindert ist, ohne dass die qualitativen Leistungseinschränkungen jedoch einen rentenerheblichen Umfang angenommen hätten. Eine quantitative Leistungseinschränkung liegt nicht vor. Die Klägerin kann noch 6 Stunden täglich und mehr auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt leichte Arbeiten verrichten.

Bei der Untersuchung der Klägerin durch den erfahrenen Gerichtssachverständigen Dr. L. war die Klägerin in einem befriedigenden Allgemeinzustand. Die Beweglichkeit der Wirbelsäule war in allen Etagen eingeschränkt, am HWS-BWS-Übergang fanden sich mäßige Klopf- und Druckschmerzen. Die Lagewechsel konnten von der Klägerin jedoch noch zügig vollführt werden, ebenso das Aus- und Wiederanziehen. Die Beweglichkeit der Gelenke war wie bei der Untersuchung durch die Vorgutachter noch weitestgehend erhalten. Die beiden Schultergelenke zeigten sich nur endgradig schmerzhaft. Nacken- und Schürzengriff gelangen der Klägerin noch beidseits. Beim Aus- und Anziehen waren der Klägerin selbst Überkopfbewegungen flüssig möglich. Bei allen Aktivitäten der Klägerin ist auch zu keinem Zeitpunkt eine Dyspnoe aufgetreten. Die Ellbogengelenksbeweglichkeit war beidseits unauffällig erhalten. An den Handgelenken zeigten sich kein Druck-, Kompressions- oder Traktionsschmerzen. Die Fingergelenke waren ohne Hinweis auf eine Polyarthrose. Der Faustschluss war komplett, dass Strecken und Spreizen der Finger sowie die Funktionsgriffe (Spitz-/Pinzettengriff) gelangen frei.

Periphere radikuläre Defizite konnte Dr. L. ebenso wenig wie einseitige Atrophien objektivieren. Die diabetogen bedingte periphere Polyneuropathie führt nach den Ausführungen von Dr. L. nur zu einem leicht reduzierten Vibrationsempfinden sowie zu gewissen Sensibilitätsstörungen an den Händen. Motorische Paresen oder Bewegungsstörungen ließen sich jedoch nicht feststellen.

Im Bereich der unteren Extremitäten ließen sich weder im Hüft- noch im Kniegelenksbereich radiologisch relevante Veränderungen nachweisen. Es fanden sich weder eine Fehlstellung noch eine periphere Ödembildung oder eine Schwellneigung. Die Gang- und Standarten waren frei vorführbar; das Gangbild war unauffällig und sicher.

In psychischer Hinsicht war die Klägerin aufmerksam und orientiert. Der Kontakt war gut herstellbar und der Rapport regelgerecht. Bei situationsgerechtem Verhalten fanden sich keine inhaltlichen oder formalen Denkstörungen sowie keine Hinweise für Konzentrations- oder Merkfähigkeitsstörungen.

Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in quantitativer Hinsicht ist nach den überzeugenden Feststellungen von Dr. L. mit diesen Befunden nicht verbunden. Die Gesundheitsstörungen an der Wirbelsäule bedingen vielmehr nur die Notwendigkeit, Tätigkeiten im Wechselrhythmus zu verrichten. Darüber hinaus ergeben sich einige qualitative Leistungseinschränkungen, insbesondere der Ausschluss von Tätigkeiten, die mit schwerem Heben und Tragen verbunden sind. Aus der peripheren Neuropathie resultiert nur eine Einschränkung für feinmotorische Tätigkeiten.

Diese Leistungseinschätzung ist für den Senat auch deshalb gut nachvollziehbar, weil die Klägerin gegenüber Dr. L. selbst angegeben hatte, den Haushalt noch vollständig alleine zu bewältigen. Darüber hinaus geht sie vielerlei Hobbys nach (u.a. Zeichnen, Basteln, Akkordeon spielen). Eine quantitative Leistungseinschränkung auch für leichte Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarkt wäre mit einem derartigen Aktivitätsspektrum nicht vereinbar.

Die nachgereichten Befundberichte können an dieser Einschätzung nichts ändern. Dr. M. erklärt in seiner Stellungnahme vom 7. September 2007, die Klägerin könne nicht mehr vollschichtig arbeiten. Eine nähere Begründung hierfür bleibt er jedoch schuldig. Insbesondere setzt er sich auch nicht mit dem Gutachten von Dr. L. inhaltlich auseinander. Im Befundbericht des S. Rheumazentrums werden keine neuen, rentenrelevanten Funktionseinschränkungen festgestellt. Nach den Ausführungen des S. Rheumazentrums ergebe der Untersuchungsbefund keine Hinweise für eine entzündlich rheumatische Erkrankung. Die Druckschmerzhaftigkeit definierter Sehnenansatzstellen deute auf eine Fibromyalgie bzw. somatoforme Schmerzstörung hin. Im Bereich der Hände lägen möglicherweise Zysten vor. Beim Auftreten von schmerzhaften Gelenksschwellungen sollte eine Wiedervorstellung erfolgen. Eine röntgenologische Kontrolle sollte innerhalb von sechs Monaten erfolgen.

Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Dr. L. im Bereich der Hände keinerlei Funktionseinschränkungen festgestellt hat. Auch die Klägerin hat - abgesehen von den polyneuropathisch bedingten Gefühlsstörungen - insoweit keine Beschwerden geschildert. Schließlich sind die von ihr geschilderten Aktivitäten (Akkordeonspiel) mit einer relevanten Einschränkung der Funktionsfähigkeit der Hände nicht vereinbar. Die in den Raum gestellte Diagnose Fibromyalgie wurde von keinem Sachverständigen und auch von keinem der behandelnden Ärzte auch nur ansatzweise diskutiert. Im Übrigen ergibt sich allein aus der Diagnose Fibromyalgie bei Fehlen relevanter Funktionseinschränkungen, über die im Befundbericht des S. Rheumazentrums nichts berichtet wird, noch kein Rentenanspruch. Vielmehr ist individuell zu würdigen, inwieweit Versicherte in ihrer Leistungsfähigkeit qualitativ und quantitativ eingeschränkt sind (vgl. dazu auch BayLSG, Urteil vom 17. Februar 2010, L 20 R 451/08, in juris). Die bei der Klägerin auftretenden Schmerzen in verschiedenen Körperregionen hat Dr. L. bei seiner sozialmedizinischen Leistungsbewertung mitberücksichtigt. Aus einer Bezeichnung dieses Beschwerdebilds als Fibromyalgie folgt nicht per se etwas anderes.

Ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung ergibt sich schließlich auch nicht daraus, dass die Klägerin unter den üblichen Bedingungen des für sie in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarktes keine Tätigkeit finden würde. Denn bei ihr liegen weder eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen noch eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vor. Für die Klägerin ist der Arbeitsmarkt insbesondere auch nicht deshalb verschlossen, weil sie wegen eines erhöhten Pausenbedarfs nur unter nicht betriebsüblichen Arbeitsbedingungen arbeiten könnte. Aufgrund des bei ihr vorliegenden Diabetes Typ II sind nur 3 bis 4 kurze Unterbrechungen (zur Blutzuckerbestimmung, ggf. zur Verabreichung von Insulin bzw. Nahrungsaufnahme) erforderlich. Nach § 4 Arbeitszeitgesetz steht vollschichtig tätigen Arbeitnehmern eine Ruhepause von 30 Minuten zu. Die Ruhepause kann nach Satz 2 dieser Bestimmung in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Diese Pausen kann die Klägerin somit für die Selbstkontrollen und Insulingabe nutzen. Über die nach dem Arbeitszeitgesetz vorgeschriebenen Pausen hinaus werden Arbeitnehmern in gewissem Umfang auch noch sogenannte Verteilzeiten zugestanden (Zeiten z.B. für den Weg vom Zeiterfassungsgerät zum Arbeitsplatz, das Vorbereiten beziehungsweise Aufräumen des Arbeitsplatzes, den Gang zur Toilette, Unterbrechungen durch Störungen durch Dritte usw.; vgl. Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. April 2001, Az.: L5 RJ 641/98). Die Klägerin kann diese Verteilzeiten ebenfalls für diese Verrichtungen nutzen, so dass ein unüblicher Pausenbedarf nicht vorliegt.

Schließlich ist nach den Feststellungen von Dr. L. bei der Klägerin auch keine relevante Einschränkung der Wegefähigkeit gegeben.

Im Rahmen des Berufungsverfahrens hat die Klägerin weder eine Verschlechterung der bekannten Gesundheitsstörungen oder das Auftreten neuer gesundheitlicher Einschränkungen, etwa im Bereich der Hände, geltend gemacht, noch nachvollziehbare Einwendungen gegen das Gutachten von Dr. L. erhoben. Sie hat vielmehr trotz Aufforderungen durch den Senat ihre Berufung weder selbst begründet noch durch einen Bevollmächtigten begründen lassen. In dem seit rund einem Jahr anhängigen Berufungsverfahren nach der Einlegung der Berufung mit Schriftsatz am 1. April 2009 hat sie nicht mehr an das Gericht gewandt. Auch auf den Hinweis, dass der Senat eventuell über die Berufung durch Beschluss entscheidet, erfolgte keine Reaktion der Klägerin. Angesichts dieser Gesamtumstände sieht der Senat sich nicht dazu gedrängt, weitere Ermittlungen insbesondere durch Einholung eines neuerlichen Gutachtens in die Wege zu leiten.

Eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 Abs. 1, 2 i.V.m. § 43 Abs. 1 SGB VI) kommt ebenfalls nicht in Betracht, da die Klägerin seit der nicht krankheitsbedingten Aufgabe der Tätigkeit als Näherin seit 1981 nur Tätigkeiten als Hilfsarbeiterin bzw. Reinigungskraft verrichtet hat. Hierbei handelt es sich wie bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Briefesortiererin um ungelernte Tätigkeiten mit der Folge, dass die Klägerin uneingeschränkt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar ist. Da sie insoweit noch 6 Stunden täglich Arbeiten verrichten kann, scheidet auch ein Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus.

Da das SG damit die Klage zu Recht abgewiesen hat, war die Berufung zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung (§ 193 SGG) beruht auf der Erwägung, dass die Klägerin auch im Berufungsverfahren erfolglos geblieben ist.

Gründe, die Revision zuzulassen (vgl. § 160 Abs. 2 SGG), liegen nicht vor.