Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger Anspruch auf eine höhere Altersrente hat, insbesondere ob die Zeit vom 01.09.1963 bis 30.06.1965 noch als weitere Pflichtbeitragszeit anzuerkennen ist.

Der 1949 geborene Kläger beantragte bei der Beklagten am 25.04.2012 die Gewährung einer Altersrente nach Altersteilzeitarbeit ab dem 01.07.2012. Im Antrag gab der Kläger an, in der Zeit von August 1966 bis August 1967 im elterlichen Betrieb L. A., A-Stadt, in der Landwirtschaft mitgearbeitet zu haben. Als Zeit der Berufsausbildung war angegeben: 15.08.1967 bis Juli 1970 als Metzger (ohne Abschluss). Die Handwerkskammer für Unterfranken teilte auf Nachfrage der Beklagten mit, dass für die Ausbildung als Metzger bei der Metzgerei L., A-Stadt, keine Unterlagen vorhanden seien. Die Beklagte bewilligte dem Kläger daraufhin mit streitgegenständlichem Bescheid vom 29.05.2012 eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit bzw. nach Altersteilzeitarbeit ab dem 01.07.2012 in Höhe von 1.076,89 EUR. In dem Bescheid war auf Seite 2 festgehalten, dass die geltend gemachte Ausbildung zum Metzger nur nach Vorlage beweisdienlicher Unterlagen in dem Versicherungskonto als Lehrzeit anerkannt werden könne. Ferner war auf Seite 3 des Bescheides festgehalten, dass die Zeit vom 01.08.1966 bis 14.08.1967 nicht als Beitragszeit anerkannt werden könne, weil sich aus den vorliegenden Unterlagen ergebe, dass während der Tätigkeit im elterlichen Betrieb kein die Versicherungspflicht begründendes Beschäftigungsverhältnis vorgelegen habe. Die Zeit vom 06.06.1966 bis zum 15.07.1966 könne nicht als Anrechnungszeit anerkannt werden, weil die Ausbildung Zeit und Arbeitskraft nicht überwiegend in Anspruch genommen habe.

Der hiergegen mit Schreiben vom 06.06.2012 eingelegte Widerspruch wurde mit Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 17.07.2012 dahingehend begründet, dass der Kläger eine Ausbildung zum Metzger begonnen habe, die Lehre jedoch nicht abgeschlossen worden sei. Es lägen gegenwärtig keine Unterlagen mehr vor. Diese sollten aber beschafft werden können. Außerdem habe der Kläger auf dem elterlichen Bauernhof eine landwirtschaftliche Lehre absolviert und die Landwirtschaftliche Kreisberufsschule O. in der Zeit vom 01.09.1963 bis zum 15.07.1966 besucht. Das Entlassungszeugnis werde in Kopie beigefügt. Insoweit seien nach § 247 Abs. 2a Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VI - Pflichtbeitragszeiten anzuerkennen. Die Eltern des Klägers, D. und L. A., hätten unter der Anschrift A-Weg, A-Stadt, einen Bauernhof betrieben. Der Kläger sei auf diesem Bauernhof wie ein sonst zu einer Berufsausbildung Beschäftigter tätig gewesen, da ihm alle Fähig- und Fertigkeiten eines Landwirts beigebracht worden seien. Lediglich aufgrund der Tatsache, dass zum damaligen Zeitpunkt zwischen Eltern und Söhnen in der Landwirtschaft keine förmlichen Lehrverträge geschlossen worden seien, würde die Anerkennung der Zeit als Ausbildungszeit nicht verhindern können. Auch hier sei er bemüht, weitere beweisdienliche Unterlagen zu beschaffen.

In einem Telefonvermerk der Beklagten vom 13.11.2012 wurde festgehalten, dass der Prozessbevollmächtigte des Klägers keine Bescheinigung über eine Ausbildung in der Landwirtschaft hätte beibringen können. Es sei damals auch nicht üblich gewesen, Kinder als Auszubildende einzutragen. Mit Schriftsatz vom 30.11.2012 legte der Prozessbevollmächtigte des Klägers zwei Schreiben der Land- und Forstwirtschaftlichen Alterskasse vom 13.11.2012 vor, wonach damals Meldungen über Auszubildende im landwirtschaftlichen Betrieb nicht erfolgt seien und auch nicht notwendig gewesen seien. Es könne daraus nicht geschlossen werden, dass eine Berufsausbildung nicht stattgefunden habe. Des Weiteren wurde erklärt, dass der Kläger am 01.09.1972 den landwirtschaftlichen Betrieb seiner Eltern übernommen habe, was wiederum bestätige, dass der Kläger eine Ausbildung im Betrieb der Eltern absolviert habe.

Mit Schreiben vom 13.12.2012 wies die Beklagte darauf hin, dass als Lehrling oder sonst zur Berufsausbildung Tätige nur diejenigen Personen anzusehen seien, die sich in einer geregelten Fachausbildung für einen bestimmten Beruf in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befunden hätten. Nachweise hierfür könnten sein - ein förmlicher Lehrvertrag - ein Eintrag in die Lehrlingsrolle bei der jeweiligen Handwerkskammer - eine Lehranzeige bei der zuständigen Kammer - eine Eintragung über die Ableistung der Elternlehre in den Akten der zuständigen Schule oder - ein Prüfungszeugnis über die Gehilfenprüfung oder aber ein Gesellenbrief.

Solche Unterlagen konnten von Klägerseite nicht vorgelegt werden. Dafür wurden zwei schriftliche Zeugenerklärungen von J. A., älterer Bruder des Klägers, und von N. A., jüngerer Bruder des Klägers, vorgelegt, die angaben, dass der Kläger auf dem Bauernhof der Eltern gearbeitet habe und in die Landwirtschaftsberufsschule gegangen sei. Er hätte später den Bauernhof übernehmen sollen. Die Eltern hätten ihm alles beigebracht, was für den Betrieb eines Bauernhofes notwendig gewesen sei. Auf Nachfrage der Beklagten beim Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurde von dort mitgeteilt, dass in der Stammrolle über die Ausbildungsverhältnisse in der Landwirtschaft und Hauswirtschaft kein Eintrag vorhanden sei. Daraufhin lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 04.07.2013 die Anerkennung einer landwirtschaftlichen Lehrzeit ab und erklärte diesen Bescheid nach § 86 Sozialgerichtsgesetz - SGG - zum Gegenstand des Widerspruchsverfahrens.

Mit Widerspruchsbescheid vom 12.09.2013 wies die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid vom 29.05.2012 in der Fassung des Bescheides vom 04.07.2013 hinsichtlich der landwirtschaftlichen Lehrzeit als unbegründet zurück. Der Kläger habe den Nachweis eines Ausbildungsverhältnisses bzw. eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses nicht erbringen können. Anfragen der Beklagten seien ergebnislos verlaufen. Der bloße Berufsschulbesuch sei nicht ausreichend, vielmehr seien hierzu alle Jugendlichen verpflichtet gewesen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet gehabt hätten bzw. noch keine abgeschlossene Ausbildung hätten nachweisen können.

Zur Begründung der hiergegen am 17.10.2013 zum Sozialgericht Würzburg (SG) erhobenen Klage hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers u.a. darauf hingewiesen, dass die Rechtsprechung zu den "Meistersöhnen" entsprechend herangezogen werden müsse. Der Kläger sei in der Landwirtschaft seiner Eltern wie ein fremder Auszubildender beschäftigt gewesen. Alleine die tägliche Arbeitszeit von mindestens acht Stunden gehe für einen Jugendlichen im Alter von 14 Jahren bei Beginn der Beschäftigung weit über das Maß einer familienrechtlichen Dienstleistung hinaus. Es könne dem Kläger nicht zum Nachteil gereichen, wenn er nicht in einem Fremdlehrbetrieb, sondern im elterlichen Betrieb beschäftigt gewesen sei. Es könne ihm auch nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass er als Jugendlicher im Alter von 14 Jahren zu Beginn der Ausbildung nicht auf die Ausstellung eines Lehrvertrages durch seinen Vater als Lehrherrn bestanden habe. Eine familienhafte Mithilfe im elterlichen Betrieb hätte gerade nicht vorgelegen, was durch die Aussagen der Brüder N. A. und J. A. bestätigt werde. Die Beklagte müsse die Vorschrift des § 247 Abs. 2a SGB VI großzügig handhaben.

Im Rahmen eines Erörterungstermins am 25.03.2014 gab der Kläger gegenüber dem SG an, dass er während der Zeit seiner Lehre von den Eltern 50,00 DM im Monat bekommen habe. Das habe dem Lehrgeld entsprochen, das sein älterer Bruder zu der Zeit in seiner Schlosserlehre auch bekommen habe. Der Vater sei im Februar 1965 verstorben. Danach habe ihn ein Bekannter, der ebenfalls einen Bauernhof besessen habe, mit Rat unterstützt.

Im Nachgang zum Erörterungstermin hat die Beklagte mit Schriftsatz vom 15.04.2014 u.a. eine Vergleichsberechnung vorgelegt, aus der sich eine laufende Rentenleistung in Höhe von 1.104,70 EUR monatlich ergeben würde, wenn die vom Kläger geltend gemachte Ausbildungszeit als Pflichtbeitragszeit nach § 247 Abs. 2a SGB VI zu berücksichtigen wäre.

Das SG hat sodann mit Urteil ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 SGG) vom 09.07.2014 die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 29.05.2012 und des Bescheides vom 04.07.2013, beide in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.09.2013, verurteilt, die Zeit vom 01.09.1963 bis 30.06.1965 als Pflichtbeitragszeit im Sinne von § 247 Abs. 2a SGB VI anzuerkennen und dem Kläger eine entsprechend höhere Rente ab dem 01.07.2012 zu gewähren. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat das SG ausgeführt, dass eine Anrechnung fiktiver Pflichtbeitragszeiten nach dem eindeutigen Wortlaut des § 247 Abs. 2a SGB VI grundsätzlich nur für Zeiten bis zum 30.06.1965 erfolgen könne. Eine Anrechnung einer Ausbildungszeit bis zum 15.07.1966 (gemeint ist wohl 1967), wie vom Kläger begehrt, könne nicht auf diese Vorschrift gestützt werden. Allerdings könne die Ausbildung des Klägers vom 01.09.1963 bis zum 30.06.1965 als Pflichtbeitragszeit anerkannt werden. Eine Versicherungspflicht des Klägers als Lehrling habe im streitgegenständlichen Zeitraum nicht bestanden. Die landwirtschaftliche Ausbildung sei in der Verordnung über die praktische Ausbildung in der Landwirtschaft vom 15.05.1956 geregelt gewesen. Die dort genannten Voraussetzungen habe der Kläger jedoch nicht nachweisen können. Es habe kein formeller Lehrvertrag vorgelegen, die Lehrzeit sei bei keinem anerkannten Lehrherrn abgeleistet worden. Es hätte kein Ausbildungsabschnitt in einem anerkannten Fremdlehrbetrieb stattgefunden. Auch sonstige Nachweise wie eine Eintragung in die sogenannte Lehrlingsstammrolle, eine Lehranzeige oder eine Bescheinigung der Kreisbauernschaft oder des Landwirtschaftsamtes habe der Kläger nicht vorlegen können. Das Gesetz stelle jedoch den Lehrzeiten sonstige Zeiten der Berufsausbildung gegenüber, wobei die Berufsausbildung der weitergehende, die Lehrzeit der engere Begriff sei (unter Bezugnahme auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 08.07.1970, Az. 11 RA 164/67). Im Rahmen des § 247 Abs. 2a SGB VI sei deshalb zu prüfen, ob statt einer Lehre alternativ eine Beschäftigung zur Berufsausbildung im weiteren Sinn vorgelegen habe, die grundsätzlich versicherungspflichtig gewesen sei. Dies sei beim Kläger zu bejahen. Für eine Berufsausbildung in diesem Sinne reiche aus, dass grundsätzlich Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen vermittelt würden, die für das Ergreifen und Ausüben eines im Wirtschaftsleben als solchen anerkannten Beruf - hier der des Landwirts - erforderlich seien. Entscheidend seien das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses und die damit verbundene Betriebsbezogenheit sowie ein abgrenzbares Berufsbild als Ausbildungsziel. Es dürfe keine Scheinausbildung vorliegen, die insbesondere dann anzunehmen sei, wenn ein Beruf nicht ernstlich angestrebt werde oder wenn nicht die Ausbildung, sondern die Verwertung der Arbeitskraft, etwa im Sinne einer familienhaften Mithilfe, im Vordergrund stehe. Gemessen an den Vorgaben des Bundessozialgerichts in den sogenannten Meistersohn-Fällen habe beim Kläger eine grundsätzlich versicherungspflichtige Berufsausbildung am elterlichen Hof vorgelegen. Zunächst sei zu berücksichtigen, dass es damals noch weit verbreitet gewesen sei, dass der Hofnachfolger tatsächlich daheim am elterlichen Hof für seine künftige Tätigkeit ausgebildet worden sei. Nach den übereinstimmenden Aussagen seiner Brüder habe auch der Kläger so von seinen Eltern alles gelernt, was er zur Bewirtschaftung und späteren Übernahme der elterlichen Landwirtschaft habe wissen und können müssen. Der Kläger sei als Hoferbe vorgesehen gewesen und habe den Betrieb auch tatsächlich übernommen. Dies spreche dafür, dass auch nach dem Interesse der Eltern eine Vorbereitung auf die zukünftige Stellung als Betriebsinhaber stattgefunden und damit der Ausbildungszweck im Vordergrund gestanden und die Arbeitskraft des Klägers überwiegend beansprucht habe. Die Absicht der Beteiligten habe gerade nicht darin gelegen, nur die Arbeitskraft des Klägers im Sinne einer Mithilfe für die aktuelle Hofbewirtschaftung zu nutzen, sondern diesen für die Zukunft als Betriebsinhaber auszubilden. Der Kläger habe auch eine Ausbildungsvergütung von seinen Eltern, nämlich 50,00 DM erhalten, was genau dem Lohn entsprochen habe, den sein Bruder zu derselben Zeit in der auswärtigen Schlosserlehre vom Meister erhalten habe. Auch dies spreche dafür, dass die Beteiligten von einem Beschäftigungsverhältnis des Klägers am elterlichen Hof ausgegangen seien. Schließlich sei auch die Tatsache, dass der Kläger neben der praktischen Unterweisung im elterlichen Betrieb auch an der theoretischen Ausbildung an der Landwirtschaftsschule teilgenommen habe, ein gewichtiges Indiz dafür, dass im Vordergrund der Tätigkeit auf dem elterlichen Hof der Ausbildungszweck und nicht die reine Nutzung der klägerischen Arbeitskraft gestanden habe. Die von der Beklagten vorgelegte umfangreiche Rechtsprechung des SG Würzburg und des Bayer. Landessozialgerichts aus den Jahren 1998 bis 2005 vermöge diese Auffassung nicht zu erschüttern.

Zur Begründung der hiergegen am 04.08.2014 eingelegten Berufung weist die Beklagte mit Schriftsatz vom 13.05.2015 darauf hin, dass der Kläger, abgesehen von zwei schriftlichen "Zeugenerklärungen" seiner Brüder, keinerlei Nachweis einer Lehre im elterlichen Hof habe erbringen können. Eine Lehrlingszeit im Sinne des § 247 Abs.2a SGB VI liege keinesfalls vor. Der Kläger habe weder einen schriftlichen Lehrvertrag vorlegen können noch sei eine sogenannte Lehranzeige erstellt worden. Außerdem hätten Lehrlingssöhne einen Teil der Lehrzeit in einem Fremdbetrieb zurücklegen müssen, wobei ein Eintrag in die sogenannte Lehrlingsstammrolle hätte erfolgen müssen. Dies sei vorliegend nicht gegeben. Auch hätte eine Bescheinigung der Kreisbauernschaft bzw. des Landwirtschaftsamtes nicht vorgelegt werden können. Darüber hinaus sei weder die Größe des Betriebs noch die Meistereigenschaft des Vaters des Klägers bekannt. Der Kläger gehöre jedoch auch nicht zu den Personen der sonst zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten im Sinne des § 247 Abs. 2a SGB VI. Ob überhaupt die vom Gericht zitierte Rechtsprechung zum Begriff des "Meistersohnes" maßgebend sei, die zu der rechtlichen Situation von Handwerksbetrieben ergangen sei, könne dahingestellt bleiben, da jedenfalls die Versicherungspflicht, die auch im Rahmen des § 247 Abs.2a SGB VI notwendig sei, nach den gleichen Kriterien zu beurteilen sei wie eine Beschäftigung von Kindern oder Verwandten und sonstigen Angehörigen des Betriebsinhabers. Maßgebend sei, ob nach den gesamten Umständen des Einzelfalles ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis mit Entgeltzahlung vorliege oder nur Mithilfe aufgrund der Familienzugehörigkeit ohne Eingliederung in den Betrieb und ohne Gewährung von Arbeitsentgelt. Die Angaben des Klägers zur Entlohnung erschienen nicht glaubhaft. Ein Nachweis hierüber sei nicht geführt worden. Es liege auch kein Ausbildungsvertrag vor. Nachgewiesen sei lediglich der Besuch der Berufsschule in der Zeit vom 01.09.1963 bis einschließlich 15.07.1966. Dies stelle aber keinen Nachweis einer Berufsausbildung im weiteren Sinne dar, sondern lediglich den Nachweis, dass die Schulpflicht erfüllt worden sei. In der Zeugenerklärung des Bruders vom 16.09.2013 sei bestätigt worden, dass auf dem Hof Äcker und Wiesen bewirtschaftet und Rinder und Schweine sowie Hühner gezüchtet worden seien. Er habe ebenfalls bestätigt, dass er bis zu seinem 24. Lebensjahr mit dem Kläger und fünf weiteren Geschwistern auf dem Bauernhof der Eltern gelebt und ebenso nach Feierabend und am Wochenende auf dem Hof mitgearbeitet habe. Damit stehe für die Beklagte fest, dass die dem Kläger zuteil gewordene Unterweisung eher nicht auf einen formellen Lehrabschluss ausgerichtet gewesen sei, sondern dass er im Rahmen familienhafter Mithilfe im väterlichen Betrieb beschäftigt worden sei. Die Eltern und alle Geschwister hätten in dem Betrieb mitgearbeitet. Zu berücksichtigen sei auf jeden Fall, dass der Vater des Klägers im Februar 1965 überraschend verstorben sei, so dass ab diesem Zeitpunkt sicherlich keine Ausbildung mehr bestanden habe. Zu berücksichtigen sei ferner, dass der Kläger Pflichtbeiträge für eine versicherungspflichtige Beschäftigung ab dem 15.08.1967 bis zum Eintritt in die Rente entrichtet habe, so dass die Landwirtschaft wohl nur im Nebenerwerb habe betrieben werden können.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.07.2014 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 29.05.2012 in der Gestalt des Bescheides vom 04.07.2013 und des Widerspruchsbescheides vom 12.09.2013 abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.07.2014 zurückzuweisen.

Er weist darauf hin, dass die Schlussfolgerungen der Beklagten nicht nachvollziehbar seien. Im Erörterungstermin vor dem SG Würzburg sei ausführlich die Situation der damaligen Berufsausbildung des Klägers erörtert worden. Hier habe der Vertreter der Beklagten keinerlei Einwände geltend gemacht und den Sachvortrag des Klägers akzeptiert. Es sei davon auszugehen, dass die Beklagte Aktenbestandteile unterdrücke. Es sei nicht hinnehmbar, wenn dem Kläger unterstellt werde, vor dem SG die Unwahrheit gesagt zu haben. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, die Tätigkeit des Klägers lediglich als familienhafte Mithilfe einzuordnen. Vielmehr habe der Kläger in Vollzeit zur Berufsausbildung auf dem Bauernhof der Eltern gearbeitet.

In der mündlichen Verhandlung vom 18.01.2017 hat der Kläger auf die Frage des Vorsitzenden, weshalb er bei Rentenantragstellung zu der Zeit vor 07/1966 nichts angegeben habe, geantwortet, dass er damals nicht gewusst habe, dass die Zeit bis 1966 wichtig sei.

Bezüglich des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Rentenakten der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz verwiesen.