Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung hat.

Die 1974 geborene Klägerin erlernte von 1990 bis 1992 den Beruf einer Kinderpflegerin und war in der Folgezeit - mit Unterbrechungen - in diesem Beruf bis August 2010 beschäftigt. Allerdings bestand das Beschäftigungsverhältnis in den letzten Jahren nur auf Grund von Elternzeit, nachdem es bereits im Jahr 2007 im Rahmen einer Operation zu einer tiefen Venenschädigung gekommen war.

Bei der Klägerin wurde ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt und durch Bescheid der Agentur für Arbeit A-Stadt vom 01.04.2011 erfolgte eine Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen. Im Vorfeld war die Klägerin am 29.03.2011 auf Veranlassung der Agentur für Arbeit A-Stadt durch Frau Dr. K. untersucht worden, die einen Zustand nach mehrfachen Operationen der rechten Leiste bei beidseitigem Status varicosus und eine Skoliose feststellte. Es bestehe ein vollschichtiges Leistungsvermögen für Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung unter strenger Vermeidung der anhaltenden Rumpfbeugung, wie Zwangssitzen auf niedrigen Stühlen. Die Klägerin sei nicht mehr in der Lage, den erlernten Beruf als Kindergärtnerin auszuüben, da hier das Sitzen auf kleinen Kindergartenstühlen obligat sei.

Am 29.03.2012 stellte die Klägerin bei der Beklagten einen Antrag auf eine Rente wegen Erwerbsminderung. Auf Veranlassung der Beklagten wurde die Klägerin am 26.06.2012 durch den Internisten Dr. R. untersucht. Dieser stellte folgende Diagnosen: 1. Sekundäres Lymphödem sowie chronische venöse Stauung rechtsseitig bei Zustand nach operativer Interposition der linken Vena saphena magna nach Verletzung der Vena femoralis communis dextra, vorangegangene Stenosierung eines primären Interponats aus dem linken Oberschenkel mit Serombildung. 2. Angeborene Skoliose der Brust- und Lendenwirbelsäule. Derzeit übe die Klägerin eine an ihre Beschwerden angepasste Verwaltungstätigkeit im Kindergarten aus in einem wöchentlichen Zeitrahmen von 12 Stunden. Die Klägerin sei für diese Tätigkeit ebenso wie für den allgemeinen Arbeitsmarkt auch über sechs Stunden täglich einsetzbar. Es müsse sich um leichte bis mittelschwere Tätigkeiten - ggf. auch Bildschirmtätigkeiten - handeln. Voraussetzung sei in jedem Fall das Vermeiden von bestimmten Zwangshaltungen, da ansonsten das Thromboserisiko unverhältnismäßig stark ansteige. Zu den ausgeschlossenen Zwangshaltungen würden insbesondere Bücken, Knien und sonstige Abknickung der Hüfte zählen. Dieses Leistungsbild bestätigte der beratende Arzt der Beklagten H ...

Daraufhin lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 01.08.2012 den Rentenantrag ab und verwies die Klägerin auf den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Der Widerspruch der Klägerin vom 20.08.2012 wurde mit Widerspruchsbescheid vom 14.12.2012 zurückgewiesen. Neue Gesichtspunkte hätten sich nicht ergeben.

Hiergegen hat die Klägerin mit Schreiben vom 09.01.2013 am 10.01.2013 Klage zum Sozialgericht Würzburg erhoben. Sie hat vorgetragen, dass ihre Gesundheitsstörungen nicht vollumfänglich erfasst seien, nachdem das Gutachten nicht durch einen Gefäßchirurgen erstellt worden sei. Zudem sei die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt.

Das Sozialgericht hat einen Versicherungsverlauf der Klägerin beigezogen, in dem letztmalig Pflichtbeitragszeiten im Juni 2012 aus Leistungen der Bundesagentur für Arbeit verzeichnet sind. Zusätzlich liegen über diesen Zeitpunkt hinaus Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung vor.

Das Sozialgericht hat Befundberichte bei den behandelnden Ärzten Dr. W. und Dr. C. eingeholt. Anschließend hat es ein Gutachten durch den Orthopäden und Chirurgen Dr. B. erstellen lassen. Nach Einwänden der Klägerseite gegen die fachliche Ausrichtung hat Dr. B. vorab am 10.05.2013 erklärt, dass die Beschwerdesymptomatik der Klägerin zum einen das chirurgische bzw. gefäßchirurgische Fachgebiet und zum anderen das orthopädische Fachgebiet betreffen würde. Er sei im Rahmen seiner Ausbildung auch mit gefäßchirurgischen Erkrankungen beschäftigt gewesen und könne diese beurteilen. Für den Fall eines Zusatzgutachtens würde er einen internistischen Angiologen mit der Zusatzbezeichnung Phlebologie empfehlen.

Nachdem das Sozialgericht an dem Gutachtensauftrag festgehalten hat, hat Dr.B. am 17.06.2013 die Klägerin untersucht. Er hat im Gutachten vom 04.07.2013 folgende Gesundheitsstörungen bei der Klägerin beschrieben: 1. Chronische Veneninsuffizienz, rechts mehr als links, bei Zustand nach Varicosis, Verletzung der Vena femoralis communis, mehrfachen operativen Eingriffen einschließlich Interposition der linken Saphena magna an der Vena femoralis rechts, Zustand nach Varizen-Operation links. 2. Schmerzsymptomatik der Wirbelsäule bei Fehlstatik der Wirbelsäule im Sinne einer leichten skoliotischen Aufbiegung mit zusätzlich stärkerem Rundrücken und Hohlkreuz. 3. Bewegungseinschränkung des rechten Ellenbogengelenkes ohne wesentliche Schmerzsymptomatik bei Zustand nach Luxationsfraktur im Kindesalter und operativer Versorgung. Die von der Klägerin angegebene Beschwerdesymptomatik mit Schwellneigung und lymphatischem Ödem sei zwar nachvollziehbar, aber zum Zeitpunkt der Untersuchung nicht erkennbar gewesen. Unter regelmäßiger Benutzung von Oberschenkelkompressionsstrümpfen scheine die Abflusssituation im rechten Bein kompensiert zu sein. Auch die bei länger andauernder chronischer Veneninsuffizienz typischen trophischen Störungen der Haut seien bei der Untersuchung nicht erkennbar gewesen. Aus den vorliegenden Erkrankungen würden nachvollziehbare Leistungseinschränkungen in Bezug auf überwiegend gehende oder stehende Tätigkeiten, sowie auf Arbeiten in Zwangshaltungen - wie gebeugte, hockende oder kniende Position - resultieren. Vermieden werden sollten auch Arbeiten auf unfallgefährdeten Arbeitsplätzen und schwere körperliche Arbeiten mit Heben und Tragen von schweren Lasten mit mehr als 10 kg. Leichte und zeitweise mittelschwere körperliche Arbeiten, vorzugsweise in wechselnder Stellung, zwischen Sitzen, Stehen und Gehen in geschlossenen Räumen seien vollschichtig zumutbar. Die geminderte Erwerbsfähigkeit bestehe mindestens seit der Antragstellung in dieser Form und habe dauernden Charakter. Ein ergänzendes Zusatzgutachten sei nicht erforderlich.

Auf Antrag der Klägerin nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist ein Gutachten durch die Fachärztin für Chirurgie Dr. C. auf gefäßchirurgischem Gebiet eingeholt worden, die zugleich behandelnde Ärztin der Klägerin gewesen ist. Diese hat in ihrem Gutachten vom 16.10.2014 die Gesundheitsstörungen der Klägerin folgendermaßen beschrieben: Zustand nach einer Massenhämorrhagie mit Schockgeschehen, Verletzung und Teilersatz der Vena femoralis communis rechts mit zwei nachfolgenden weiteren Operationen; Wiederherstellung des Kalibers der tiefen Leistenvene bei nicht normaler Funktion der Venenwand und der Gefahr einer tiefen Beinvenenthrombose bei äußeren Beugungen oder Sitzen in Folge funktionellen Flowstillstands mit schweren Stauungen. Das Ausmaß der gesundheitlichen Einschränkungen sei in den Vorgutachten nicht hinreichend erfasst gewesen. Es sei zu den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes eine maximal 4-stündige Tätigkeit zumutbar, da bei weiteren Belastungen mit erheblichen körperlichen Schädigungen gerechnet werden müsste. Auch in diesem zeitlichen Rahmen sei eine wechselnde Körperhaltung/-position erforderlich und das Sitzen auf niedrigen Kindergartenstühlen sei unbedingt zu vermeiden. Ferner sollten nur leichte Tätigkeiten ohne schweres Heben von mehr als 10 kg durchgeführt werden.

Zu dem Gutachten hat die Beklagte mit Schreiben vom 12.11.2014 ausgeführt, dass die von der Gutachterin beschriebenen Umstände allenfalls zu qualitativen Einschränkungen hinsichtlich Umständen, die ein längeres Abknicken und damit eine Stauung im rechten Bein befürchten ließen, führen könnten. Eine Reduktion der Stundenzahl bei Beachtung der qualitativen Einschränkungen erscheine nicht notwendig und schlüssig.

Die Klägerseite hat vorgetragen, dass in Absprache mit dem Integrationsamt der Klägerin ein behindertengerechter Arbeitsplatz geschaffen worden sei, der das Arbeiten in ihrem erlernten Beruf noch ermögliche, allerdings nur 2 1/2 Stunden am Tag. Der Klägerin sei eine Rente zumindest wegen teilweiser Erwerbsminderung zuzuerkennen.

Das Sozialgericht hat mit Urteil vom 18.12.2014 die Klage abgewiesen. Eine zeitliche Einschränkung der Einsatzfähigkeit der Klägerin auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei nicht nachgewiesen. Die Gutachterin Dr. C. gehe nach ausführlicher und nachvollziehbarer Beschreibung der Gesundheitsstörungen auf gefäßchirurgischem Gebiet davon aus, dass der Klägerin noch eine maximal 4-stündige Tätigkeit zumutbar sei, da bei einer weiteren Belastung mit erheblichen körperlichen Schädigungen gerechnet werden müsste. Eine nähere Beschreibung und Begründung werde aber nicht abgeben. Das gesundheitliche Hauptproblem der Klägerin liege nach übereinstimmender Auffassung der Sachverständigen darin, dass es bei ihr zu erheblichen peripheren Stauungen mit hoher Thrombosegefahr kommen könne. Es seien keine Gründe ersichtlich, warum das Leistungsbild in zeitlicher Hinsicht zu beschränken sei. Insbesondere, wenn der Klägerin etwa die Möglichkeit gegeben werde, in der Mittagspause im Liegen ausruhen zu können. Auch in der jetzigen Situation bleibe die Klägerin nachmittags nicht die ganze Zeit liegen, sondern widme sich Haushalt und Kindern, was durchaus mindestens einer leichten Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes entspreche.

Hiergegen hat die Klägerin am 05.02.2015 per Telefax Berufung zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass es nicht nachvollziehbar sei, dass sie in der Entscheidung des Sozialgerichts auf einen neu zu suchenden Arbeitsplatz verwiesen werde, nachdem für sie eigens ab 2012 ein behindertengerechter Arbeitsplatz mit Hilfe des Integrationsamtes geschaffen worden sei. Es sei zu Unrecht der Einschätzung sozialmedizinischer Art des Dr. B. und nicht der Dr. C. gefolgt worden. Das Sozialgericht verlange zu Unrecht, dass die Klägerin sich dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen solle, anstatt sich nachmittags dem Haushalt und den Kindern zu widmen.

In einem Erörterungstermin vom 02.02.2016 hat der Senat darauf hingewiesen, dass eine besondere Dynamik der Erkrankung in der letzten Zeit nicht zu erkennen sei. Im Hinblick auf die spärlichen Ausführungen der Dr. C. zur zeitlichen Einschränkung im Sinne einer teilweisen Erwerbsminderung seien gegebenenfalls noch weitere Ermittlungen zu erwägen.

Der Senat hat die ärztliche Sachverständige Dr. C. um ergänzende Stellungnahme zu ihrem Gutachten gebeten, aus welchen Gründen die angegebene quantitative Einschränkung des Einsatzvermögens an allen Arbeitsplätzen des allgemeinen Arbeitsmarktes gelten solle, d. h. auch an solchen, bei denen die Einschränkungen der Arbeitsbedingungen, die medizinisch gefordert würden, beachtet werden könnten. Die ärztliche Sachverständige hat am 09.06.2016 ausgeführt, dass bei der Klägerin die Aufspannung der Venenwände im Umgebungsgewebe verloren gegangen sei und durch die Operation zwar versucht worden sei, durch kleine Nähte eine Verankerung vorzunehmen, was aber nie mehr die natürliche Aufspreizung ersetze. Es müsse daher strikt darauf geachtet werden, dass die Klägerin Sitzen oder Hocken und alles was zu einer Knickung der Leiste führe, völlig vermeide. Dies könne zwar für 15 bis 30 Minuten gut gehen. Die Klägerin spüre aber ein deutliches Staugefühl, was mit den objektiven Befunden einhergehe. Da aufgrund der notwendigen Varizenexhairese auch kein Kollateralabstrom in den Palmakreislauf (Verschluss von Nebenstrommöglichkeiten durch Krampfaderbehandlung) möglich sei, würde ein solches Verhalten rasch zu einer komplizierenden Pfropfthrombose führen. Daher sei der Klägerin von 2-stündigen sitzenden Tätigkeiten abgeraten worden. In ihrem häuslichen Alltag habe sich die Klägerin sehr konsequent daran gehalten, so dass die Beinsituation sich erfreulich gebessert habe.

Die Beklagte hat hierzu ausgeführt, dass sich aus der ergänzenden Stellungnahme keine medizinischen Befunde ergeben hätten, die eine zeitliche Leistungsminderung für leidensgerechte Tätigkeiten begründen könnten. Die Klägerin hat vorgetragen, es sei belegt, dass sie alles vermeiden müsse, was zu einer Knickung ihrer Leiste führen könne. Deswegen sei ihr von 2-stündigen sitzenden Tätigkeiten unbedingt abgeraten worden.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18.12.2014 sowie den Bescheid der Beklagten vom 01.08.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.12.2012 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin auf ihren Antrag vom 29.03.2012 hin eine Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18.12.2014 zurückzuweisen.

Zur Ergänzung wird auf den Inhalt der beigezogenen Akten der Beklagten sowie der Gerichtsakten beider Instanzen Bezug genommen.