Die zulässige Berufung der Beklagten ist begründet. Das SG hat mit Urteil vom 26.01.2010 zu Unrecht den Bescheid vom 31.10.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.09.2009 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, den Leistungsfall der vollen Erwerbsminderung mit dem 04.11.2008 anzuerkennen und Rente auf Zeit ab 01.06.2009 bis zum 31.05.2012 zu gewähren.

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller oder wegen teilweiser Erwerbsminderung, denn der Leistungsfall der Erwerbsminderung ist erst am 15.02.2009 und damit zu einem Zeitpunkt eingetreten, zu dem die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren.

Der Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bestimmt sich nach § 43 SGB VI, der neben der Erfüllung der allgemeinen Wartezeit (vgl. §§ 50 Abs 1 Nr 2, 51 Abs 1 SGB VI) das Vorhandensein von drei Jahren mit Pflichtbeiträgen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung voraussetzt ("Drei-Fünftel-Belegung", § 43 Abs 1 S 1 Nrn 2 und 3, Abs 2 S 1 Nrn 2 und 3 SGB Vl). Darüber hinaus muss volle oder teilweise Erwerbsminderung vorliegen (vgl. § 43 Abs 1 S 1 Nr 1, Abs 2 S 1 Nr 1 SGB VI).

Der Anspruch des Klägers besteht nicht, weil der Leistungsfall der Erwerbsminderung zum 15.02.2009 eingetreten ist und im (verlängerten) Fünfjahreszeitraum vom 15.09.2003 bis 14.02.2009 allenfalls nur 32 Monate mit Pflichtbeiträgen belegt sind. Dies sind Pflichtbeitragszeiten von Februar 2004 bis Juli 2005 und September 2005 bis Mai 2006, zuletzt wegen Bezuges von Arbeitslosengeld II mit Arbeitslosigkeit (27 Monate). Für den Monat August 2005 ist nach der Auskunft des Jobcenters vom 26.04.2011 von Arbeitslosigkeit ohne Bezug von Leistungen wegen des zu berücksichtigenden Einkommens auszugehen. Eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs 1 Nr 3 SGB VI ist hierfür nicht anzuerkennen, weil dadurch eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit nicht unterbrochen wurde (§ 58 Abs 2 SGB VI). Selbst wenn die Kalendermonate Juni bis September 2006 nach § 43 Abs 4 Nr 3 SGB VI als Streckungstatbestand im Sinne von Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit ohne Bezug von Leistungen wegen des zu berücksichtigenden Einkommens (Ausübung einer geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigung bis Juli 2007) zu berücksichtigen sind, bewirken sie nur eine Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes um vier Monate. Bei weiterer Berücksichtigung des Monats Februar 2007 als weiteren Streckungstatbestand nach § 43 Abs 4 Nr 3 SGB VI verlängert sich der Fünfjahreszeitraum um insgesamt fünf Kalendermonate, so dass ab dem 15.09.2003 fünf weitere Monate mit Pflichtbeitragszeiten hinzukämen und damit 32 Kalendermonate an Pflichtbeitragszeiten vorlägen.

Vor dem 15.02.2009 bestand keine rentenrechtlich relevante Erwerbsminderung. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs 1 S 2 SGB VI). Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs 1 S 2 SGB VI). Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 43 Abs 3 SGB VI).

Dr. E. hat aufgrund der in beiden Instanzen eingeholten ärztlichen Befunde, der Reha-Entlassungsberichte vom 02.11.2007 und 17.12.2008 sowie unter Berücksichtigung des von Dr. M. nach Untersuchung des Klägers erstellten Gutachtens vom 12.09.2009 überzeugend festgestellt, dass beim Kläger der Leistungsfall der Erwerbsminderung mit dem 15.02.2009 und nicht zu einem früheren Zeitpunkt eingetreten ist.

Bis zu dem Leistungsfall 15.02.2009 war der Kläger durch die bei ihm vorliegenden Gesundheitsstörungen nicht gehindert, mindestens sechs Stunden täglich körperlich leichte Tätigkeiten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes in geschlossenen Räumen im Sitzen oder Wechsel von Sitzen, Stehen und Herumgehen zu verrichten. Tätigkeiten, die ein erhöhtes Aufmerksamkeitsniveau erforderten oder mit einer erhöhten Eigen- oder Fremdgefährdung einhergingen, und auch häufige Wechsel der Arbeitszeit waren nicht zumutbar. Die Diabetesbehandlung erforderte keine Pausen.

Im Vordergrund der Gesundheitsstörungen, die die Erwerbsfähigkeit des Klägers beeinträchtigen, stehen die koronare Herzkrankheit, die Verschleißveränderungen der Wirbelsäule und ein metabolisches Syndrom.

Nach Auftreten der Herzkranzgefäßerkrankung im Februar 2007 konnte durch Aufdehnung der Engstellen (PCTA) und lmplantation einer Gefäßstütze (Stent) in einen Ast der linken Herzschlagader (RIVA) wieder eine befriedigende Durchblutungssituation erzielt werden. Aus internistisch-kardiologischen Untersuchungsbefunden aus dem Juli und August 2007 ergibt sich, dass belastungsabhängige Angina-pectoris-Beschwerden vom Kläger nicht angegeben wurden. Bei echokardiographisch deutlich nachweisbarer lnfarktnarbe waren die Größe der linken Herzkammer normal und die Auswurf- oder Ejektionsfraktion mit 55 % nur leicht eingeschränkt. Weder in Ruhe noch unter einer ergometrischen Belastung bis jeweils 125 Watt waren höhergradige Herzrhythmusstörungen, auf das Herz zu beziehende Beschwerden oder für eine Durchblutungsnot der Herzens (lschämie) sprechende EKG-Veränderungen nachweisbar. Aus insgesamt drei kardiologischen Untersuchungen des Klägers im Jahr 2008 ergibt sich, dass bei Abwesenheit von Angina-pectoris-Beschwerden und ischämieverdächtigen elektrokardiografischen Veränderungen und Herzrhythmusstörungen - sowohl in Ruhe als auch unter Belastung - die Pumpfunktion des linken Herzens als leicht- bis mittelgradig eingeschränkt bezeichnet wurde. Die im November 2008 in der Klinik B. durchgeführte echokardiografische Untersuchung ergab mit einer Auswurf- oder Ejektionsfraktion von 50 bis 55 % eine gegenüber 2007 gleich bleibende Pumpfunktion des linken Herzens. Normalerweise ist das linke Herz in der Lage, mit jedem Herzschlag 60 bis 80 % seines (enddiastolischen) Volumens in die Aorta auszuwerfen. Bei einer Einschränkung der Auswurf- oder Ejektionsfraktion auf 50 bis 60 % sind Beschwerden und Leistungseinschränkungen lediglich bei ausgesprochen schweren körperlichen Belastungen zu erwarten. Demnach ist nach den Ergebnissen der echokardiografischen Untersuchungen davon aus zugehen, dass zumindest bis zu den Mitte November 2008 durchgeführten apparativen Untersuchungen in der Klinik B. kein Anlass bestand, wegen der koronaren Herzkrankheit mit abgelaufenem Herzinfarkt das Leistungsvermögen für eine körperlich leichte Tätigkeit in Frage zu stellen.

In Übereinstimmung mit dem erstinstanzlich gehörten Sachverständigen Dr. M. führt Dr. E. aus, dass erst aufgrund der erneuten Gefäßaufweitung und Stent-Implantation im Februar 2009 - diesmal der rechten Herzkranzarterie (RCA) - von einer zeitlichen Begrenzung der täglichen Arbeit gesprochen werden könne. Bis zur stationären Aufnahme im Februar 2009 hat keine Veranlassung bestanden hat, ein mindestens sechsstündiges Leistungsvermögen für körperlich leichte Arbeiten in Zweifel zu ziehen.

Dr. E. verweist weiter auf beim Kläger bestehende Rückenbeschwerden bei nachgewiesenen Verschleißveränderungen im Lendenabschnitt der Wirbelsäule. Hierzu liegt eine größere Anzahl von Untersuchungsbefunden vor. Im Ergebnis haben sie zeitweilig eine Arbeitsunfähigkeit bedingt, aber das Leistungsvermögen auf Dauer lediglich hinsichtlich der Schwere der Arbeit und der Körperhaltung eingeschränkt.

Die beim Kläger bestehende Zuckerkrankheit, der Bluthochdruck und die Fettstoffwechselstörung sind Teilsymptome einer ernährungsbedingten Störung, die im Zusammenhang mit Übergewicht als metabolisches Syndrom zu bezeichnen ist. Bei einer Körpergröße von 163 cm war der Kläger mit einem Gewicht von deutlich über 100 kg massiv übergewichtig. Dem Übergewicht, der Fettstoffwechselstörung und dem Bluthochdruck kommt keine direkte leistungseinschränkende Bedeutung zu. Jeweils unter medikamentöser Behandlung haben sich die Fettstoffwechselstörung und der Bluthochdruck als gut einstellbar erwiesen. Langzeit-Blutdruckmessungen aus 2007 und 2008 zeigten unter Behandlung normale Blutdruckwerte.

Nach Dr. E. besteht beim Kläger ein insulinpflichtiger Diabetes mellitus. Er spritzt dreimal am Tag Insulin jeweils zu den Hauptmahlzeiten und ein weiteres Mal vor dem Schlafengehen. Hierbei sind Blutzuckerselbstkontrollen erforderlich. Diabetestypische Folgeschäden von leistungseinschränkender Bedeutung konnten nicht festgestellt werden. Eine beginnende diabetische Polyneuropathie war zumindest bis zum Zeitpunkt der von Dr. M. im Juni 2009 durchgeführten Untersuchung lediglich durch eine Messung der Nervenleitgeschwindigkeiten an den Beinen nachweisbar. Von klinischer Relevanz war die Nervenschädigung bis dahin nicht.

Die beim Kläger notwendigen Pausen zur Insulininjektion und zur Nahrungsaufnahme führen nicht dazu, dass der Kläger nicht mehr unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes tätig sein konnte. Zwar gilt der Arbeitsmarkt als verschlossen, wenn nur unter nicht betriebsüblichen Arbeitsbedingungen gearbeitet werden kann. Danach muss auch die Dauer, Lage und Verteilung arbeitszeitüblichen Bedingungen entsprechen. Hier ergeben sich Einschränkungen nur hinsichtlich der Arbeitsplatzvorgaben, aber nicht hinsichtlich eines zusätzlichen Pausenbedarfs, die über den vom Arbeitszeitgesetz vorgegebenen Rahmen hinausgehen. Insoweit widerspricht Dr. E. überzeugend den Empfehlungen der Klinik B. im Entlassungsbericht vom 17.12.2008. Er führt aus, dass auf Grund moderner Hilfsmittel (Blutdruckmessgerät, lnsulinpen) die einzige in die Arbeitszeit fallende Hauptmahlzeit und die damit verbundene Blutzuckerkontrolle sowie die Insulininjektion keinen zusätzlichen Zeitbedarf beanspruchen und sich problemlos in die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen integrieren lassen. Das Gleiche gilt für etwaige Zwischenmahlzeiten, für die die Verteilzeiten ausreichend sind.

Etwas anderes ergibt sich nicht aus den Ausführungen des auf Antrag des Klägers nach § 109 SGG gehörten Sachverständigen Dr. D. (Gutachten vom 19.10.2011), der aus orthopädisch-chirurgischer Sicht eine nachvollziehbare Beschwerdensymptomatik im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule, der linken Schulter und des rechten Fußes feststellen konnte. Die daraus resultierende Funktionseinschränkungen sind nach Dr. D. nur relativ gering ausgeprägt und bedingen keine zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens, sondern nur leichte Leistungseinschränkungen in Bezug auf schwere körperliche Arbeit mit Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 10 kg, Überkopfarbeiten, Arbeiten überwiegend im Stehen oder Gehen, Arbeiten in hockender Position sowie Arbeiten auf unfallgefährdeten Arbeitsplätzen. Auch Dr. D. kommt zum Schluss, dass - trotz der internistischen Erkrankungen und bei relativ gering ausgeprägten orthopädisch-chirurgischen Erkrankungen - eine Leistungsfähigkeit für leichte und kurzzeitig auch mittelschwere körperliche Arbeiten für 6 Stunden und mehr besteht, vorzugsweise in geschlossenen Räumen, überwiegend im Sitzen oder in wechselnder Stellung. Der Zustand besteht nach Dr. D. seit 2008. Nach dem Herzinfarkt 2007 sei der Kläger mit größter Wahrscheinlichkeit aufgrund der akuten Erkrankung und der Behandlung arbeitsunfähig gewesen.

Im Ergebnis war auf die Berufung der Beklagten das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 193 SGG.

Die Revision ist nicht zuzulassen, weil Gründe nach § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG nicht vorliegen.