Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit.

Der am 7. April 1965 geborene Kläger absolvierte von September 1981 bis Mai 1984 eine Lehre als Maurer/Ausbaumaurer. Nach Abschluss seiner Ausbildung war er von Juni 1984 bis April 1995 bei verschiedenen Berliner Betrieben in diesem Beruf tätig. Im August 1993 bestand der Kläger bei der Industrie- und Handelskammer zu Berlin die Prüfung zum Werkpolier Maurer im Bereich Hochbau. Es ist nicht ersichtlich, dass er danach je als Werkpolier eingesetzt war.

Am 3. November 1994 erlitt der Kläger einen Arbeitsunfall, als er von einem Gerüst stürzte. Er erlitt einen Bänderriss im rechten Sprunggelenk, der- wohl wiederholt -operativ zu versorgen war. Aufgrund dieses Unfalls erhält der Kläger eine Verletzten-rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 v.H.

Nach eigenen Angaben ist der Kläger arbeitslos seit dem 31. Mai 1995. Er bezieht Arbeitslosenhilfe seit dem 10. Juni 1997.

Aufgrund eines Suchtmittelmissbrauchs befand der Klägersich vom 29. April 1998 bis zum 29. Mai 1998 zur Entgiftung stationär in der Psychiatrischen Abteilung des Urban-Krankenhauses. In diesem Zusammenhang bewilligte ihm die Beklagte eine Maßnahme medizinischer Rehabilitation. Dieser unterzog der Kläger sich vom 11. August 1998 bis zum 25. November 1998 in der Salus-Klinik in Lindow. Laut Entlassungsbericht vom 16. Februar 1999 wurde er von dort als arbeitsfähig mit den Diagnosen Alkoholabhängigkeitssyndrom, paranoide Persönlichkeitsstörung, rezidivierende depressive Störung, Cannabisabhängigkeitssyndrom und Nikotinabhängigkeitssyndrom entlassen. Nach der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung wurde die vollschichtige Verrichtung von mittelschweren körperlichen Arbeiten für zumutbar gehalten. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten bis maximal 20 kg sei möglich. Wegen der Einzelheiten des Entlassungsberichts wird auf Bl. 28 bis 38 des ärztlichen Teils der Rentenakte Bezug genommen.

Am 13. Juni 1999 beantragte der Kläger die Bewilligung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit. Zur Begründung führte erfolgende gesundheitliche Leiden an: Gonarthrose rechts, Zustand nach Sprunggelenksfraktur (Arbeitsunfall) rechts, Bronchitis, Zustand nach Alkoholkrankheit, Wirbelsäulendegeneration, Depression, psychosomatischer Beschwerdekomplex, Allergien der Haut. Die Beklagte prüfte und bejahte das Vorliegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen und veranlasste eine Begutachtung des Klägers durch die Ärztin für Neurologie und Psychiatrie Dr. _. Diese diagnostizierte bei dem Kläger in ihrem am 8. September 1999 abgeschlossenen Gutachten eine Persönlichkeitsstörung mit narzistisch-paranoiden Zügen, eine Alkoholkrankheit mit Abstinenz seit 1998, Cannabisabhängigkeit mit Abstinenz seit Mai 1998 sowie einen Zustand nach wiederholten operativen Eingriffen am rechten Sprunggelenk. Die in den Vorbefunden beschriebene paranoide Symptomatik sei deutlich reduziert und nur noch in verdünnter Form nachweisbar. Eine Abstinenz werde seit Mai 1998 glaubhaft beschrieben. Positiv falle in diesem Zusammenhang die bei der Verletztenrente gefundene Regelung ins Gewicht. Das Leistungsvermögen des Klägers in seinem letzten Beruf als Maurer sei aufgrund der Alkoholgefährdung und der körperlichen Einschränkungen im rechten Sprunggelenk dauerhaft unter zwei Stunden aufgehoben. Berufsnah und für den allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe ein vollschichtiges Leistungsvermögen für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Haltung. Die Einleitung von Maßnahmen beruflicher Rehabilitation sei angeraten.

Intern vermerkte die Beklagte daraufhin, dass der Kläger aufgrund seiner Weiterbildung auf eine Beschäftigung als Werkpolier verwiesen werden könne. Ferner komme eine Beschäftigung als Baukalkulator bzw. Bauabrechner in Betracht. Mit Bescheid vom 12. Januar 2000 lehnte sie die Bewilligung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit ab. Mit dem vorhandenen Leistungsvermögen könne die erlernte Tätigkeit als Maurer zwar nicht mehr ausgeübt werden. Es könne jedoch eine Tätigkeit bzw. Beschäftigung, die unter Berücksichtigung des bisherigen Berufs zumutbar sei, vollschichtig verrichtet werden.

Mit seinem hiergegen erhobenen Widerspruch machte der Kläger im Wesentlichen geltend, die Beklagte habe die gesundheitlichen Einschränkungen nicht hinreichend berücksichtigt und den Sachverhalt nur unvollständig aufgeklärt. Ihrer Leistungseinschätzung müsse widersprochen werden. Er leide an einer schweren chronifizierten Depression und Persönlichkeitsstörung, einhergehend mit narzistisch-paranoiden Zügen, traurigen Zuständen, Affektlabilität, Schlafstörungen, Vergesslichkeit, Konzentrationsdefiziten, Selbstwertverlust, sozialem Rückzug, multiplen Körperfühlstörungen, verstärkter Suchtanfälligkeit und grundlosen Aggressionsausbrüchen. Außerdem führe ein psychosomatischer Beschwerdekomplex zu subjektiv erheblich verstärkten Schmerzempfindungen. Er sei krankheitsbedingt außerstande, selbst leichte Männerarbeiten zu verrichten. Ein positives Leistungsvermögen bestehe allenfalls für eine leichte stressfreie Halbtagsbeschäftigung. Aufgrund seiner erlernten Tätigkeit als Maurer bestehe qualifizierter Berufsschutz. Zumutbare Verweisungstätigkeiten seien nicht ersichtlich und müssten im Übrigen von der Beklagten konkret bezeichnet werden.

Mit Bescheid vom 22. Februar 2000 wies die Beklagte den Widerspruch des Klägers zurück. Zur Begründung heißt es in diesem Bescheid im Wesentlichen: Neue medizinische Unterlagen habe der Kläger mit seinem Widerspruch nicht beigebracht, so dass nach Aktenlage zu entscheiden gewesen sei. Unter Berücksichtigung der medizinischen Feststellungen insbesondere von Dr. _ reiche das Leistungsvermögen des Klägers aus, körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten im Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen zu verrichten. Zu vermeiden sei Leiter- und Gerüstarbeit. Mit dem ärztlicherseits festgestellten Leistungsvermögen sei der Kläger zwar nicht mehr in der Lage, seine Facharbeitertätigkeit als Maurer auszuüben. Mit den Kenntnissen und Fähigkeiten, die er erworben habe, könne er aber noch Tätigkeiten ausüben, die ihm nach ihrer tariflichen Bewertung bzw. Einordnung zumutbar seien, so z.B. die Tätigkeit eines Baustellenleiters oder Bauabrechners aufgrund seiner abgelegten Prüfung als Werkpolier. Der Kläger sei daher nicht berufsunfähig und erst recht nicht erwerbsunfähig.

Mit der am 13. März 2000 erhobenen Klage verfolgt der Kläger sein Begehren weiter. Die von der Beklagten genannten Arbeitsgelegenheiten eines Baustellenleiters oder Bauabrechners würden ihn schon gesundheitlich überfordern, denn bereits die Begehung unwegsamer Baustellen sei mit dem vorgeschädigten rechten Sprunggelenk ausgeschlossen. Außerdem besitze ertrotz der Werkpolierprüfung bei weitem nicht die zur vollwertigen Ausübung solcher Berufe notwendige Qualifikation.

Schließlich gehöre er zum Personenkreis derjenigen Versicherten, bei denen bereits eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen zu Berufs- und Erwerbsunfähigkeit führe.

Das Sozialgericht hat Befundberichte der den Kläger behandelnden Ärzte Dr. _ (Orthopäde), Dr. _ (Chirurg/Unfallchirurg), _ (Internist) sowie Dr. _ (Dermatologe) eingeholt. Wegen des Inhalts wird auf Blatt 15 bis 18 und Blatt 23 bis 27 der Gerichtsakte Bezug genommen.

In der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht Berlin am 4. Mai 2001 hat der Kläger sein Begehren auf die Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit reduziert und die Klage im Übrigen zurückgenommen. Mit Urteil vom selben Tage hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt:

Das Gericht sehe von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab und folge der Begründung der angegriffenen Bescheide. Der Berufsschutz des Klägers als Maurer sei nicht bestritten. Als solcher könne er nicht mehr arbeiten. Weil er aber über ein Jahrzehnt Berufspraxis habe und außerdem Kenntnisse aus der Prüfung als Werkpolier im Jahre 1993 zur Verfügung stünden, könne er in den von der Beklagten genannten Verweisungsberufen tätig werden. Daher bestehe keine Berufsunfähigkeit. Die Bau-Berufsgenossenschaft habe das Tragen orthopädischer Stiefel angeregt, womit der Kläger der Maurertätigkeit vergleichbare Tätigkeiten ausüben könne. Der behandelnde Internist Bartsch habe ebenfalls ein bestehendes Leistungsvermögen für vollschichtige leichte Arbeiten bestätigt. Im Übrigen habe der Kläger seit dem 10. August 1999 offenbar keine ärztliche Hilfe mehr benötigt, denn keiner der von ihm benannten Ärzte habe ihn nach diesem Datum behandelt.

Gegen das seinem Bevollmächtigten am 23. Juni 2001 zugestellte Urteil hat der Kläger am 23. Juli 2001 Berufung eingelegt. Er meint, auch das Sozialgericht habe den Sachverhalt nur unvollständig aufgeklärt. Vor allen Dingen hätten berufskundliche Ermittlungen zu den von der Beklagten benannten Verweisungsberufen angestellt werden müssen. Tatsächlich sei er aufgrund seiner Erkrankungen nicht mehr in der Lage, in dem für ihn zumutbaren Berufskreis tätig zu sein. Auf die Beschäftigungen eines Bauleiters bzw. Bauabrechners oder Werkpoliers könne er schon deshalb nicht mehr verwiesen werden, weil er diesen Beruf niemals verrichtet habe und somit keine aktuell verwertbaren Kenntnisse bestünden. Überhaupt schieden alle Tätigkeiten aus, bei denen die Gefahr bestehe, dass er sich erneut den Fuß verdrehe.

Parallel zum Rentenstreitverfahren hat die Beklagte bis heute umfangreiche Bemühungen zur beruflichen Rehabilitation des Klägers unternommen. So bewilligte sie zunächst mit Bescheid vom 6. April 2001 eine Berufsfindung und Arbeitserprobung, die am 27. August 2001 beginnen sollte. Aufgrund mangelnder Mitwirkung des Klägers stornierte die Beklagte diesen Termin jedoch. Mit weiterem Bescheid vom 2. August 2001 bewilligte die Beklagte daraufhin eine Berufsfindung und Arbeitserprobung vom 4. März 2002 bis 12. April 2002. Mit Bescheid vom 22. Februar 2002 bewilligte die Beklagte dem Kläger berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation in Gestalt einer Ausbildung für den Beruf Fachinformatiker-Systemintegration im Zeitraum 25. Februar 2002 bis 20. Januar 2004. Mit Bescheid vom 22. März 2002 bewilligte die Beklagte hierfür Übergangsgeld ab dem 25. Februar 2002 in Höhe von 42,28 Euro kalendertäglich. Mit Bescheid vom 11. November 2002 brach die Beklagte jedoch die bewilligte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Ausbildung zum Fachinformatiker-Systemintegration ab. Der Bewilligungsbescheid werde aufgehoben. Auch der Bescheid über die Gewährung von Übergangsgeld werde mit Wirkung vom 11. November 2002 gegenstandslos. Gegenüber den für die Leistungsbewilligung maßgebenden Verhältnissen sei eine Änderung insoweit eingetreten, als nach Mitteilung der Ausbildungsstätte aufgrund der vom Kläger bisher erzielten Leistungen der Anschluss an das laufende Ausbildungsprogramm verloren gegangen und somit ein erfolgreicher Abschluss der Ausbildung nicht zu erwarten sei. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Fortsetzung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben lägen daher nicht mehr vor. Der Kläger bezog mithin in diesem Zusammenhang Übergangsgeld vom 25. Februar 2002 bis zum 10. November 2002. Mit Bescheid vom 23. Mai 2002 schließlich bewilligte die Beklagte die Teilnahme an einem Reha-Vorbereitungslehrgang als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben, dem der Kläger sich vom 26. Mai 2003 bis zum 22. August 2003 unterzog und für den er auch Übergangsgeld erhielt. Zuletzt hat die Beklagte mitgeteilt, dass der Kläger ab dem 31. Januar 2005 für 24 Monate an einer Ausbildung zum Bürokaufmann teilnehmen solle; Voraussetzung sei jedoch die vorherige Absolvierung einer dreimonatigen Fernvorförderung (Bescheid vom 13. Mai 2004).

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 4. Mai 2001 sowie den Bescheid der Beklagten vom 12. Januar 2000 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 22. Februar 2000 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihm ab 1. Juni 1999 - ausgenommen die Zeiträume

25. Februar 2002 bis 10. November 2002 und

26. Mai 2003 bis 22. August 2003 - Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die Ausführungen in dem mit der Berufung angegriffenen Urteil des Sozialgerichts für zutreffend.

Der Senat hat zunächst die den Kläger behandelnden Ärzte _, _, _ und _ um die Erstellung aktueller Befundberichte gebeten. Diese haben jedoch mitgeteilt, dass der Kläger sich bei ihnen aktuell nicht mehr in Behandlung befinde. Der den Kläger behandelnde Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. _ hat in seinem Befundbericht vom 5. Januar 2002 (letzte Vorstellung: 17. Oktober 2001) eine larvierte Depression angegeben.

Der Senat hat den Praktischen Arzt, Diplom-Psychologen und Psychotherapeuten _ mit der allgemeinmedizinischen Begutachtung des Klägers beauftragt. In seinem am 27. Februar 2004 erstellten Gutachten diagnostiziert dieser Gutachter bei dem Kläger: ein Abhängigkeitssyndrom, eine Dysthymie sowie eine posttraumatische Funktionseinschränkung des rechten Sprunggelenkes. Bei dem Kläger bestehe eine Alkoholabhängigkeit mit Beikonsum von Cannabis und LSD, die 1998 zu einer stationären Entwöhnungsbehandlung geführt habe. Seither bestehe im Wesentlichen Abstinenz. Der Kläger habe einen Rückfall im Jahre 2003 angegeben. Eine Krankheitseinsicht sei vorhanden. Die Abstinenz erscheine tragfähig, obwohl keine Teilnahme an Selbsthilfegruppen stattfinde. Alkoholtoxische Folgeschäden seien nicht zu objektivieren. Eine Funktionseinschränkung von Seiten des Abhängigkeitssyndroms in Bezug auf die berufliche Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit sei insoweit nicht gegeben. Außerdem sei die Persönlichkeit des Klägers narzistisch akzentuiert mit paranoiden Akzenten. Es bestünden Größenphantasien einerseits und ausgeprägte Ängste vor Versagen, Kränkung und Enttäuschung andererseits. Ursachen und Verantwortlichkeiten für die eigene Lebenssituation würden durchgehend externalisiert auf andere Personen, Behörden oder Institutionen, von denen er sich gleichfalls enttäuscht fühle. Tiefergehende Depressionen oder Ängste seien aktuell nicht spürbar gewesen. Entsprechende Behandlungsmaßnahmen würden gegenwärtig auch nicht durchgeführt. Der Leidensdruck sei geringgradig. Die Funktionseinschränkungen in Bezug auf die berufliche Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit seien insoweit geringgradig. Schließlich bestehe nach der Verletzung des rechten Sprunggelenkes eine Bewegungseinschränkung mit Schwellneigung, die bei Belastung zunehme. Die Funktionseinschränkung sei hier gering bis allenfalls mittelgradig. Ohne auf Kosten der Gesundheit zu arbeiten, könne der Kläger damit täglich regelmäßig und vollschichtig noch körperlich mittelschwere Arbeiten verrichten. Einseitige körperliche Belastungen seien nicht zumutbar. Der Kläger könne Lasten bis zu 20 kg heben und tragen. Arbeiten, die eine Belastbarkeit der Beine bzw. Füße voraussetzen, seien aufgrund des Sprunggelenkleidens nur eingeschränkt zumutbar. Wegen der Einzelheiten dieses Gutachtens wird auf Blatt 132 bis 149 der Gerichtsakte Bezug genommen.

Der Kläger vertritt auch unter Berücksichtigung dieses Gutachtens weiterhin die Auffassung, berufsunfähig zu sein.

Die Beklagte sieht ihre bisherige Leistungseinschätzung bestätigt. Die Facharbeiterschaft des Klägers werde nach wie vor nicht angezweifelt. Als Verweisungstätigkeiten würden zusätzlich benannt: Hausmeister, Magaziner, Kassierer an Selbstbedienungstankstellen. Hierfür hat die Beklagte eine Heftung berufskundlicher Unterlagen eingereicht, auf deren Einzelheiten Bezug genommen wird.

Wegen des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird im Übrigen auf den Inhalt der Gerichtsakte (2 Bände) und der Rentenakte der Beklagten nebst ärztlichem Teil Bezug genommen, der, soweit wesentlich, Gegenstand der Erörterung in der mündlichen Verhandlung und der Entscheidungsfindung war.