Die 1964 geborene türkische Klägerin lebt seit 1981 in Deutschland. Sie war von 15. Januar 1986 bis 30. Juli 2001 mit diversen Unterbrechungen (Schwangerschaft/Mutterschutz/Kindererziehung) als Reinigungskraft versicherungspflichtig beschäftigt. Ab 6. September 2001 war sie arbeitslos und bezog ab 1. Januar 2005 mit Unterbrechungen Arbeitslosengeld II (Alg II). Vom 1. Juni 2005 bis 28. Februar 2006 sowie vom 1. September 2009 bis 31. Juli 2010 war sie als Küchenhilfe beschäftigt. Seit 19. April 2010 war sie arbeitsunfähig erkrankt und bezog vom 21. April 2010 bis 23. Juni 2010 Krankengeld. Seit August 2010 bezieht sie erneut AIg II. Bei ihr besteht ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 (Abhilfebescheid des Landesamtes für Gesundheit und Soziales - Versorgungsamt - vom 30. April 2010).

Am 17. August 2009 beantragte die Klägerin bei der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung (EM). Die Beklagte beauftragte zunächst die Ärztin für Psychiatrie/Verhaltenstherapie Dr. S mit der Erstellung eines Gutachtens. Diese Ärztin kam in ihrem Gutachten vom 7. Juni 2010 (Untersuchungsdatum: 4. Juni 2010) zu dem Ergebnis, dass die Klägerin in ihrer letzten Tätigkeit als Reinigungskraft noch 3 bis unter 6 Stunden täglich tätig sein könne. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe ein vollschichtiges Leistungsvermögen für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten im Wechsel der Haltung ohne Überkopfarbeiten und ohne Nachtschicht sowie ohne Zeitdruck.

Die Beklagte lehnte den Rentenantrag der Klägerin mit Bescheid vom 11. Juni 2010 ab. Es läge nach den getroffenen medizinischen Feststellungen weder volle noch teilweise EM und auch keine Berufsunfähigkeit (BU) vor. Im Widerspruchsverfahren ließ die Beklagte die Klägerin durch den Facharzt für Orthopädie Dr. R begutachten. Dieser diagnostizierte in seinem Gutachten vom 10. September 2010 (Untersuchungstag: 9. September 2010) auf seinem Fachgebiet ein chronisches Lumbalsyndrom mit Pseudoradikulärsymptomatik bei Osteoporose, einer Arthralgie linker Ellenbogen ohne Bewegungseinschränkungen und eine angegebene Migräne. Auch dieser Arzt hielt die Klägerin für in der Lage, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vollschichtig auszuüben. Die Beklagte wies den Widerspruch der Klägerin mit Widerspruchsbescheid vom 23. November 2010 unter Hinweis auf die eingeholten Gutachten zurück.

Im Klageverfahren sind dem Sozialgericht (SG) Berichte der Radiologen Prof. Dr. F vom 20. Juni 2006, Dr. B vom 31. August 2009, Dr. V vom 23. November 2007 und vom 23. November 2009 und des Radiologen Dr. K vom 11. Januar 2010 sowie des Chirurgen Dr. M vom 6. Oktober 2010 vorgelegt worden. Das SG hat Befundberichte der Psychotherapeutin Dipl.-Psych. A vom 1. Juni 2011, des Facharztes für Allgemeinmedizin Dr. K vom 24. Juni 2011, des Arztes für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie Dr. S vom 8. August 2011 und des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie E vom 10. August 2011 eingeholt. Es hat ferner die Ärztin für Neurologie und Psychiatrie Dr. S zum Sachverständigen bestellt. Diese Ärztin hat in ihrem Gutachten vom 29. Dezember 2011 (Untersuchungsdatum: 2. Dezember 2011) folgende Diagnosen gestellt: Angst und depressive Störung, gemischt, auf dem Boden einer akzentuierten Persönlichkeit, Anpassungsstörung mit gemischter Symptomatik, Lumbalsyndrom ohne Zeichen einer Wurzelkompressionssymptomatik bei Bandscheibenprotrusion und geringer degenerativer Veränderung, Verspannungen im Schulter-/Nackenbereich, Spannungskopfschmerz sowie Überlagerung durch psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten. Unter Berücksichtigung gewisser qualitativer Leistungseinschränkungen könne die Klägerin noch vollschichtig leichte und mittelschwere Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten.

Das Sozialgericht (SG) Berlin hat die Klage mit Urteil vom 31. Mai 2012 abgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt: Die zulässige Klage sei unbegründet. Die Klägerin habe keinen Rentenanspruch nach § 43 Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI). Die Klägerin sei nicht erwerbsgemindert. Ihr Restleistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei noch für eine Arbeitszeit von mindestens sechs Stunden täglich ausreichend. Bei der Beurteilung des Leistungsvermögens der Klägerin sei den detaillierten umfangreichen Ausführungen der Gerichtsgutachterin Dr. S zu folgen. Dieses Gutachten dokumentiere eine sorgfältige Meinungsbildung nach umfassender Befunderhebung und Untersuchung. Die Leistungsbeurteilung decke sich darüber hinaus im Wesentlichen mit den im Verwaltungsverfahren getroffenen ärztlichen Einschätzungen durch Dr. S sowie Dr. R. Unter Berücksichtigung der festgestellten Gesundheitsstörungen sei die Klägerin nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme im Wesentlichen noch in der Lage, ohne auf Kosten der Gesundheit zu arbeiten, täglich regelmäßig körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten zu verrichten. Zu vermeiden seien Tätigkeiten unter Zeitdruck, Arbeiten in Nachtschicht und auf Leitern und Gerüsten sowie mit einseitiger körperlicher Belastung. Arbeiten in einem festgelegten Arbeitsrhythmus und im Wechsel von Früh- und Spätschicht seien der Klägerin möglich. Die Fingergeschicklichkeit sei nicht eingeschränkt, die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei leicht beeinträchtigt, die der Arme und Beine sei gegeben. Die Klägerin könne grundsätzlich auch am Computer tätig sein. Sie sei in der Ausübung geistiger Arbeiten entsprechend ihrem Ausbildungsstand nicht eingeschränkt. Bestätigt werde die Einschätzung, dass das Leistungsvermögen der Klägerin im rentenrechtlich erheblichen Sinne quantitativ nicht eingeschränkt sei, durch die Tatsache, dass die Klägerin durchaus in der Lage sei, ihren Tagesablauf aktiv zu gestalten. Gravierende Einschränkungen im Alltag habe die erfahrene Gerichtsgutachterin nicht feststellen können. Der Schwerpunkt der Erkrankung der Klägerin liege auf nervenärztlichem Gebiet. Insoweit seien die Behandlungsmethoden nicht ausgeschöpft, zumal die Klägerin die von ihrem behandelnden Arzt verschriebenen Medikamente (Antidepressiva) nicht regelmäßig eingenommen habe. Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung liege angesichts der von der Gutachterin geschilderten qualitativen Leistungseinschränkungen nicht vor. Auch eine schwere spezifische Leistungsbehinderung, die die Klägerin in Form einer besonderen Schwierigkeit hinsichtlich der Anpassung an einen neuen Arbeitsplatz für sich in Anspruch nehmen könnte, liege nach dem vorliegenden Gutachten nicht vor. Die Klägerin sei auch ausreichend wegefähig. Sie könne Arbeitsplätze mit öffentlichen Verkehrsmitteln von ihrer Wohnung aus aufsuchen.

Im Berufungsverfahren trägt die Klägerin vor: Sie sei nach Einschätzung von Dr. S wegen Krankheit nicht mehr fähig, mindestens drei Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu arbeiten. Ihre Lese- und Schreibgewandtheit in Deutsch sei vor dem Hintergrund der unzureichenden Deutschkenntnisse eingeschränkt. Ihre Arbeitsunfähigkeitszeiten hätten ein Ausmaß erreicht, dass von einer im Erwerbsleben erforderlichen Regelmäßigkeit der Arbeitsverrichtung nicht mehr ausgegangen werden könne. Ihr sei der Zugang zum Arbeitsmarkt verschlossen, weil sie nicht mehr unter betriebsüblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes tätig sein könne.

Die Klägerin beantragt,

die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Berlin vom 31. Mai 2012 und des Bescheides der Beklagten vom 11. Juni 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. November 2010 zu verurteilen, ihr ab 1. August 2009 Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung, zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie verteidigt das angegriffene Urteil.

Der Senat hat einen Befundbericht des Allgemeinmediziners Dr. K vom 22. November 2012 eingeholt sowie einen Bericht der Nuklearmedizinerin Dr. R (Untersuchungstag: 23. September 2010) beigezogen. Auf Antrag der Klägerin nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) hat der Senat sodann die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie Dr. S zur Gutachterin bestellt. Diese Ärztin hat in ihrem psychiatrischen Gutachten vom 26. Mai 2014 (Untersuchungstage: 21. März 2014 und 3. April 2014) folgende Gesundheitsstörungen bei der Klägerin festgestellt: Angst und Depression gemischt mit Panikattacken und klaustrophober Störung, somatoforme Schmerzstörung, chronisches HWS, BWS, LWS-Syndrom, Schulter-Arm-Bereich links, Hypotonie, bekannte Migräne mit Aura (klassische Migräne), unklare neurologische Symptomatik: lebhaft, gesteigertes Reflexniveau, cloniforme PSR beidseits und Intentionstremor beidseits. Die Klägerin sei nur noch in der Lage, leichte körperliche Tätigkeiten abwechselnd im Sitzen, Gehen oder in stehender Arbeitshaltung bis zu 3 Stunden täglich regelmäßig durchzuführen. Mit ihrer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung und der somatoformen Schmerzstörung sei sie nicht in der Lage, mehr zu leisten. Allerdings sei davon auszugehen, dass sie, wenn die depressive Störung behandelt sei, durchaus auch bis zu 6 Stunden täglich leichte körperliche Tätigkeiten ausführen könne. Die Klägerin könne Wegstrecken von mehr als 500 Meter zurücklegen und 500 Meter auch in 20 Minuten bewältigen. Die festgestellten Leistungseinschränkungen bestünden "spätestens zum Untersuchungszeitpunkt". Die diagnostische Zuordnung von Frau Dr. S vom 7. Juni 2010 mit Depression und Angst sei zwar die gleiche, jedoch sei der Schweregrad unterschiedlich zu bemessen. Diese Gutachterin habe bei der Untersuchung den Schweregrad der Erkrankung mithilfe der eingesetzten Instrumente BWI und Hamilton sowie dem psychischen Befund bewertet. Dr. S habe ebenfalls Angst und depressive Störung gemischt, allerdings auf dem Boden einer akzentuierten Persönlichkeit, diagnostiziert. Sie habe mitgeteilt, dass die affektive Schwingungsfähigkeit bei der Klägerin mäßig gemindert sei, der Antrieb nicht eingeschränkt. Hingegen sei die Klägerin bei der Untersuchung durch sie (Dr: S) deutlich depressiv und antriebsgemindert gewesen und habe ständig geweint. Die Beklagte hat durch ihren sozialmedizinischen Dienst (Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie Dipl.-Med. N) unter dem 25. Juni 2014 darauf hingewiesen, die Begutachtung von psychisch erkrankten Menschen mit Migrationshintergrund habe nach den Grundsätzen der Neutralität und Objektivität zu erfolgen. Soweit die "Landsmännin" Dr. S den Einsatz eines Dolmetschers als problematisch ansehe, könne man sich dem nicht anschließen. Die Gutachterin weise darauf hin, dass bisher eine fachspezifische Behandlung nicht erfolgt sei und von Seiten der Klägerin eine Berentung gewünscht werde, damit sie wieder in die alte Heimat pendeln könne, auch mit dem Wunsch einer räumlichen Trennung vom Ehemann. Hier werde die Gewährung einer Leistung falsch verstanden. Möglicherweise werde der Migrationshintergrund auch überinterpretiert. Die Gutachterin habe ihre abweichende Meinung zum Vorgutachten von Dr. S damit begründet, dass die Versicherte während der Begutachtung viel geweint habe. Weinen sei jedoch Ausdruck einer affektiven Erregung und sei nicht automatisch mit einer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung gleichzusetzen. Daher könne die Leistungsbeurteilung von Dr. S nicht geteilt werden. Mit Schreiben vom 22. September 2014 hat Dr. S zur Stellungnahme von Dipl.- Med. N wie folgt Stellung genommen: Soweit der von Dipl.-Med. N verwendete Begriff der Landsmännin eine Parteilichkeit und damit fehlende Neutralität und Objektivität implizieren solle, löse das Befremden aus. Sie sehe lediglich den Nichteinsatz eines professionellen Dolmetschers als ein Problem an, wenn die interkulturelle Kommunikation nicht gewährleistet sei. Dass sie selber bei den Untersuchungen auf einen Sprachmittler verzichtet habe, beruhe auf der Tatsache, dass sie mit der Klägerin muttersprachlich habe kommunizieren können. Hinsichtlich der Schwere der von ihr diagnostizierten Depression sei zu ergänzen, dass die Diagnose nicht allein darauf beruhe, dass die Klägerin geweint habe. Sie habe im Gutachten unmissverständlich beschrieben, dass die Klägerin u. a. psychomotorisch deutlich verlangsamt, erschöpft, ausgelaugt, müde und energielos sowie antriebsgemindert gewirkt habe. Ihre Stimmung sei depressiv gewesen und sie habe sich im affektiven Bereich nur eingeschränkt schwingungsfähig gezeigt. Zum Untersuchungszeitpunkt hätten bei der Klägerin die drei Hauptkriterien für eine depressive Episode, nämlich betrübte Stimmung, Interessen- und Freudlosigkeit und Antriebsminderung ebenso wie die Nebenkriterien Schlafstörungen, sozialer Rückzug, Libidominderung und Vergesslichkeit vorgelegen. Da diese drei Hauptkriterien und die vier Nebenkriterien über mindestens zwei Wochen angehalten hätten, sei von einer schweren depressiven Episode auszugehen. Die Tatsache, dass die Klägerin eine Lebensvorstellung dahingehend habe, dass sie zwischen Deutschland und der Türkei pendeln wolle, spreche nicht gegen die gestellte Diagnose und ihre Schwere. Sie bleibe bei ihrer Einschätzung. Dipl.-Med. N hat daraufhin unter Hinweis auf ihre Stellungnahme vom 25. Juni 2014 mitgeteilt, die Ergänzungen von Dr. S überzeugten sie nicht (Schriftsatz der Beklagten vom 15. Oktober 2014).

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Schriftsätze der Beteiligten nebst Anlagen, wegen der medizinischen Feststellungen auf die eingeholten Sachverständigengutachten Befundberichte und sonstigen medizinischen Unterlagen verwiesen.

Die Gerichtsakten (2 Bände) sowie die Verwaltungsakten der Beklagten haben vorgelegen und sind Gegenstand der Entscheidungsfindung gewesen.