Die Entscheidung konnte in Abwesenheit der Klägerin ergehen, weil die Klägerin ordnungsgemäß geladen und bei der Ladung auf diese Möglichkeit hingewiesen worden war.

Die Berufung der Klägerin ist zulässig, insbesondere statthaft gemäß § 144 Sozialgerichtsgesetz (SGG), sie ist jedoch nicht begründet. Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Allerdings hätte das Sozialgericht die Klage bereits als unzulässig abweisen müssen, weil die Klagefrist nicht gewahrt worden ist. Gemäß § 87 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 1 SGG beträgt die Klagefrist einen Monat ab Bekanntgabe des Widerspruchsbescheides. Der Widerspruchsbescheid ist der Klägerin spätestens am 11. Dezember 2013 bekannt gegeben worden, denn an diesem Tage hat sie die streitbefangene E-Mail an die Beklagte gesandt. Indessen liegt in dieser E-Mail keine wirksame Klageerhebung, weil die Schriftform des § 90 SGG nicht gewahrt wird. Dabei kann dahinstehen, ob eine E-Mail nicht ohnehin nach allgemeinen Kriterien bereits das Schriftformerfordernis nicht erfüllt, denn jedenfalls genießt die Spezialregelung des § 65 a SGG über den elektronischen Rechtsverkehr Vorrang. Danach können Prozesshandlungen nur unter weiteren Voraussetzungen vorgenommen werden und erfordern insbesondere die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur, über die die Klägerin nicht verfügte.

Eine schriftliche Erklärung, Klage erheben zu wollen, ist durch die Klägerin erst am 21. März 2014 und damit außerhalb der Klagefrist dem Sozialgericht zugeleitet worden. Der Klägerin war auch nicht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren gemäß § 67 SGG. Wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Verfahrensfrist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag gemäß § 67 Abs. 1 SGG Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Vorliegend war aber die Klägerin nicht ohne Verschulden verhindert, die gesetzliche Klagefrist einzuhalten. Die Rechtsbehelfsbelehrung des Widerspruchsbescheides war zutreffend. Es lag auch keine Verletzung einer gerichtlichen Fürsorgepflicht vor, aufgrund derer von einem entsprechenden Hindernis ausgegangen werden konnte. Zwar kann nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 6. Oktober 2011, B 14 AS 63/11 B) eine solche Verletzung dann vorliegen, wenn ein Gericht eine Vielzahl von Verfahren, die von dem Rechtsschutzsuchenden in der beanstandeten Weise eingelegt waren, zuvor uneingeschränkt als zulässig angesehen hatte (BSG aaO., juris, Randnummer 9). Das Sozialgericht hatte keineswegs in anderen Verfahren der Klägerin zuvor den Eindruck erweckt, Prozesshandlungen könnten durch einfache E-Mail vorgenommen werden. Im vorliegenden Verfahren hatte das Sozialgericht mit richterlicher Verfügung vom 11. März 2014 sogar die Klägerin ausdrücklich auf das Schriftformerfordernis hingewiesen und eine schriftliche Erklärung von der Klägerin verlangt. Die Nachholung der schriftlichen Klageerhebung durch Schriftsatz der Klägerin vom 20. März 2014 erfolgte somit nicht nach Wegfall eines - gegebenenfalls gerichtlich geschaffenen - Hindernisses, sondern war allein von der Klägerin selbst zu vertreten.

Rechtlich unerheblich ist auch, dass die Beklagte zuvor gegenüber der Klägerin nicht beanstandet hatte, dass die E-Mail vom 11. Dezember 2013 nicht dem Schriftformerfordernis genügte. Abgesehen davon, dass die Beklagte - wie bereits ausgeführt - eine zutreffende Rechtsbehelfsbelehrung erteilt hatte, war die Beklagte zu einem solchen Hinweis nicht verpflichtet und besaß auch sonst keine gerichtliche Fürsorgepflicht gegenüber der Klägerin.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG und entspricht dem Ausgang des Verfahrens in der Sache selbst.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil Zulassungsgründe nach § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.