Der Senat konnte durch Urteil ohne mündliche Verhandlung gemäß §§ 153 Abs. 1, 124 Abs. 2 SGG entscheiden, nachdem sich die Beteiligten hiermit einverstanden erklärt haben.

Die Berufung des Klägers ist zulässig, aber unbegründet. Das SG hat zu Recht entschieden, dass bei dem Kläger keine Berufskrankheit Nr. 2112 oder Nr. 2102 vorliegt. Der angefochtene Bescheid der Beklagten vom 20. Oktober 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. Dezember 2015 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in eigenen Rechten. Er hat gegenüber der Beklagten keinen Anspruch auf Anerkennung der geltend gemachten Berufskrankheiten.

Berufskrankheiten sind gemäß § 9 Abs. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als solche bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit erleiden. Zu den vom Verordnungsgeber bezeichneten Berufskrankheiten gehört nach Nr. 2112 der Anlage 1 der BKV die Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbare Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht und nach Nr. 2102 der Anlage 1 der BKV Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten.

Die Feststellung einer Berufskrankheit setzt voraus, dass zum einen die arbeitstechnischen Voraussetzungen in der Person des Klägers gegeben sind und dass zum anderen das typische Krankheitsbild dieser Berufskrankheit vorliegt und dieses im Sinne der unfallrechtlichen Kausalitätslehre wesentlich ursächlich auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen ist. Die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß müssen im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit, nicht jedoch die bloße Möglichkeit ausreicht. Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im Recht der Berufskrankheiten gilt, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach werden im Sozialrecht als rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben. "Wesentlich" ist nicht gleichzusetzen mit "gleichwertig" oder "annähernd gleichwertig". Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die andere(n) Ursache(n) keine überragende Bedeutung hat (haben). Gesichtspunkte für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Ursache sind insbesondere die versicherte Ursache bzw. das Ereignis als solches, also Art und Ausmaß der Einwirkung, konkurrierende Ursachen unter Berücksichtigung ihrer Art und ihres Ausmaßes, der zeitliche Ablauf des Geschehens und Rückschlüsse aus dem Verhalten des Verletzten nach den Einwirkungen, Befunde und Diagnosen der erstbehandelnden Ärzte sowie die gesamte Krankengeschichte (vgl. zum Kausalitätsbegriff in der gesetzlichen Unfallversicherung die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgericht <BSG>, Urteile vom 04. Dezember 2014 – B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff.; vom 13. November 2012 – B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff.; vom 31. Januar 2012 – B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff.; vom 02. April 2009 – B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff.; vom 27. Juni 2006 – B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff.; vom 09. Mai 2006 – B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff.; alle zitiert nach Juris; siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.).

Der Anspruch des Klägers scheitert schon daran, dass das Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen für die in Streit stehenden Berufskrankheiten nicht festgestellt werden kann.

Im Hinblick auf die BK Nr. 2112 ist eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbare Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht erforderlich. Eine solche war beim Kläger - auch unter Zugrundelegung seiner im gerichtlichen Verfahren ergänzten Angaben - nicht gegeben. Die im Verwaltungsverfahren und im gerichtlichen Verfahren erstellten Arbeitsplatzexpositionen stellen unter Zugrundelegung der Angaben des Klägers zu seinen einzelnen beruflichen Tätigkeiten eine kniebelastende Tätigkeit im zeitlichen Umfang von unter 1 Stunde arbeitstäglich fest. Die dem Gericht mit Schreiben vom 08. September 2020 übersandte Stellungnahme der Präventionsabteilung der Beklagten vom 01. September 2020 legt den Berechnungen zu den Belastungszeiten die Angaben des Klägers zu Grunde und errechnet nachvollziehbar die allein zu berücksichtigenden Zeiten für das Arbeiten im Knien oder mit vergleichbarer Kniebelastung. Diese Feststellungen sind detailliert und schlüssig, so dass der Senat ihnen folgt. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Tätigkeit bei der Kommunalen Wohnungsbauverwaltung vom 01. Dezember 1985 bis zum 31. Januar 1990 als auch im Hinblick auf die Tätigkeiten des Klägers als Fernmeldebaumonteur beim Ministerium des Innern im Zeitraum vom 01. Oktober 1981 bis zum 30. November 1985, von Juli 1990 bis zum 31. Januar 1992 bei der K und letztlich bei der seit dem 01. Februar 1992 ausgeführten Tätigkeit bei der Q E- und Fmontage.

Als vergleichbare Tätigkeiten zum Knien sind unter Heranziehung der zur Berufskrankheit Nr. 2112 vorliegenden Materialien, insbesondere des vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS) herausgegebenen Merkblatts (Bekanntmachung vom 30. Dezember 2009, Gemeinsames Ministerialblatt <GMBl.> 5/6/2010, S. 98 ff.) Tätigkeiten im Hocken, Fersensitz oder im Kriechen zu berücksichtigen. Für die Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter bei der Kommunalen Wohnungsverwaltung vom 01. Dezember 1985 bis zum 31. Dezember 1986 in Vollzeit und vom 01. Januar 1982 bis zum 31. Januar 1990 mit 50 % der Arbeitszeit wird in der Arbeitsplatzexposition daher das Anheben der zu transportierenden Geräte aus der Hocke als vergleichbare belastende Tätigkeit berücksichtigt. Dem errechneten Umfang von 100 Sekunden pro vollem Arbeitstag liegen die nachvollziehbare Annahme von 10 Sekunden pro Hebevorgang und im Übrigen die Mengenangaben des Klägers zu Grunde. Auch für die vom 01. Januar 1987 bis zum 31. Januar 1990 mit 50 % der Arbeitszeit ausgeführte Installation von Elektroanlagen wird die Dauer des Kniens und vergleichbarer Tätigkeiten schlüssig ermittelt. Auch insoweit geht die Präventionsabteilung der Beklagten von den Angaben des Klägers aus, der letztlich angegeben hat, je 8-Stunden-Tag ca. eine Stunde in kniender Arbeitshaltung verbracht zu haben, und nimmt daher eine 30-minütige Belastung an.

Auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bei der Q E- und Fmontage kann der Senat eine kniebelastende Tätigkeit im oben dargestellten Sinne von mindestens einer Stunde pro Arbeitsschicht nicht erkennen. In der im Verwaltungsverfahren erstellten Arbeitsplatzexposition vom 25. November 2014 wird die Tätigkeit des Klägers, zu der das Verlegen, Montieren und Anschließen von Telekommunikationskabeln gehört, detailliert aufgeschlüsselt. Als kniebelastend wurde das Öffnen und Schließen der Montageschächte durch Herausheben der Schachtdeckel in Hockstellung und das Einlegen der Schachtdeckel und als knieende Tätigkeit das Einlegen des Schiebebandes in das Aufnahmerohr, die Beschriftung des Telekommunikationskabel, das Abdichten der Rohrzüge und die Montage des Kabels in Verteilerkästen berücksichtigt. Das vom Kläger als besonders belastend empfundene Ziehen des Kabels ist in der Arbeitsplatzexposition dagegen nicht als kniebelastend eingeschätzt worden. Dies ist für den Senat nachvollziehbar, denn aus dem beigefügten Foto zu der entsprechenden Arbeit ergibt sich, dass das Ziehen des Kabels nicht im Knien oder einer vergleichbaren kniebelastenden Haltung erfolgte. Die Arbeitsplatzexposition geht davon aus, dass täglich maximal an 15 Schächten gearbeitet wird, wobei die Arbeit arbeitsteilig von jeweils zwei Monteuren verrichtet wird und die angenommenen Zeiten daher hälftig geteilt werden. Für das Öffnen und Verschließen wird insgesamt die Arbeitszeit von 1 Minute in Ansatz gebracht, ebenso für das Reinigen der Aufnahme, der Zarge und der Schmutzfangschale. Für die Beschriftung der Kabel wurden ein erneutes Öffnen und Schließen der Deckel sowie weitere 10 Sekunden je Schacht in Ansatz gebracht. Für das Einbringen des Schiebebandes wurden Zeiten zwischen 1,5 und 3 Minuten, im Durchschnitt 2,25 Minuten pro Teilstrecke (Strecke zwischen zwei Schächten) zugrundegelegt. Das Abdichten, das nach Angaben des Klägers nur bei wenigen Rohren nötig ist, wurde mit 4 Minuten pro Tag (für zwei Monteure zusammen) berücksichtigt. Für die vom Kläger im Zeitraum von Februar 1992 bis zum Jahr 1994 an ca. 1,5 Tagen in der Woche bzw. an 2,4 Stunden am Tag durchgeführte Montage der Kabel in Hauptverteilern und Kabelverzweigern wird in der Stellungnahme der Präventionsabteilung eine knieende Tätigkeit von ca. 10 Minuten am Tag angenommen. Gegen die für die einzelnen Arbeitsschritte angenommenen Tätigkeitszeiten hat der Senat keine durchgreifenden Bedenken. Nach den Erläuterungen des Mitarbeiters des Präventionsdienstes des Beklagten im Erörterungstermin vom 29. Oktober 2019 lag der zeitlichen Bewertung der einzelnen Tätigkeiten ein Besuch auf einer Baustelle der den Kläger beschäftigenden Firma im Jahr 2005 zu Grunde, bei der die Kabelverlegearbeiten der Monteure im Detail und darauf ausgerichtet, welche Tätigkeiten im Einzelnen verrichtet werden und welchen Zeitanteil diese Tätigkeiten einnehmen, bewertet wurden. Soweit der Kläger, insbesondere mit Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten vom 08. November 2019, die Annahmen für nicht nachvollziehbar hält, wird dem nicht gefolgt. Bereits in der am 07. Mai 2020 erstellten Stellungnahme der Präventionsabteilung wird dargelegt, dass die der Berechnung zugrunde gelegten und im Jahr 2005 ermittelten Belastungszeiten für die einzelnen Arbeitsschritte im Rahmen der Arbeitsplatzexposition des Klägers vom Bauleiter und dem Bereichsleiter der QE- und Fmontage bestätigt worden seien und für die Arbeiten am Schiebeband und die Kabelverlegearbeiten die maximale Anzahl der zu bearbeitenden Schächte zugrunde gelegt worden sei. Der angenommenen Dauer der kniebelastenden Tätigkeiten stehen auch keine allgemeinen Erkenntnisse zu den Belastungen in einzelnen Berufen entgegen. Solche Erkenntnisse liegen dem Senat für den vom Kläger ausgeübten Beruf des Fernmeldebaumonteurs nicht vor und ergeben sich insbesondere nicht aus dem IFA Report 2/2012 zur Erfassung arbeitsbedingter Kniebelastungen an ausgewählten Arbeitsplätzen des Spitzenverbandes der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Das Berufsbild des Fernmeldebaumonteurs wird darin nicht betrachtet. Es sind auch nicht die für den Beruf des Installateurs ermittelten Werte heranzuziehen, denn für das Berufsbild des Installateurs wurden Arbeiten von der Installation von Heizungsanlagen aller Art über den Einbau sanitärer Anlagen bis hin zu Anschlussarbeiten auf Dächern zu Grunde gelegt (vgl. Anhang 2 zum Report, S. 102), die mit den vom Kläger ausgeführten Arbeiten nicht vergleichbar sind.

Anhaltspunkte für die Fehlerhaftigkeit der Annahmen ergeben sich insbesondere auch nicht aus dem Vortrag des Klägers im Schriftsatz seiner Prozessbevollmächtigten vom 08. November 2019. Nach den dortigen Angaben des Klägers würden sich Arbeitszeiten pro Schicht ergeben, die allein für das Einlegen der Schiebebandes zwischen 7,5 und 11,25 Stunden liegen würden. Sie können nicht als realistisch angesehen werden. Insoweit folgt das Gericht den Ausführungen in der Stellungnahme der Präventionsabteilung. Letztlich ist der Kläger den ihm und seiner Prozessbevollmächtigten bereits zuvor bekannten Ausführungen des Präventionsdienstes zum Schriftsatz vom 08. November 2019 weder bei seiner erneuten Befragung am 29. Juni 2020 noch im schriftlichen Verfahren vor Gericht entgegengetreten, so dass für den Senat auch insoweit keinerlei Anlass für weitere Ermittlungen bestand. Die so ermittelte Zeit der kniebelastenden Tätigkeit liegt bei knapp 50 Minuten pro Arbeitsschicht. Da der Kläger angibt, dass die Belastungen während seiner Tätigkeiten von Juli 1990 bis zum 31. Januar 1992 bei der K und im Zeitraum vom 01. Oktober 1981 bis zum 30. November 1985 mit seiner Tätigkeit ab Februar 1992 vergleichbar gewesen seien, ergibt sich im gesamten Zeitraum keine Mindestbelastung von einer Stunde pro Arbeitsschicht.

Es kommt daher auch nicht mehr darauf an, ob - wofür die Ende 2001 erfolgten Untersuchungen und die Befunde anlässlich der MRT-Untersuchung am 02. Januar 2002 sprechen könnten - eine Gonarthrose bereits vor dem 30. September 2002 im Vollbild beim Kläger vorgelegen hat und damit nach der Übergangsregelung in § 6 Abs. 3 BKV die Anerkennung als Berufskrankheit ausgeschlossen ist.

Die für die Zuerkennung der BK Nr. 2102 erforderlichen arbeitstechnischen Voraussetzungen können ebenfalls nicht festgestellt werden. Erforderlich ist insoweit eine mehrjährige andauernde oder häufig wiederkehrende, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastende Tätigkeit. Die vom Verordnungsgeber verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe wie „mehrjährig" oder „überdurchschnittlich" sind unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien sowie anhand der Vorgaben des vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung herausgegebenen Merkblatts für die ärztliche Untersuchung zur Berufskrankheit näher zu konkretisieren. Solchen Merkblättern kommt zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zu, sie sind allerdings als Interpretationshilfe und zur Wiedergabe des bei ihrer Herausgabe aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstands heranzuziehen (BSG, Urteil vom 04. Juli 2013 – B 2 U 11/12 R -, Juris). Nach dem vom Bundesministerium für Arbeit (BMA) herausgegebenen Merkblatt für die ärztliche Untersuchung (Bekanntmachung vom 11. November 1989, BArbBl. 1990, S. 135) ist eine überdurchschnittliche Belastung der Kniegelenke in der ersten Alternative biomechanisch an eine Dauerzwangshaltung, insbesondere bei Belastungen durch Hocken oder Knien bei gleichzeitiger Kraftaufwendung, und in der zweiten Alternative an eine häufig wiederkehrende erhebliche Bewegungsbeanspruchung, insbesondere Laufen oder Springen mit häufigen Knick-, Scher- oder Drehbewegungen auf grob unebener Unterlage gebunden. Nach der wissenschaftlichen Begründung sind anspruchsbegründend Arbeiten im Hocken und Fersensitz, mit erzwungener maximaler Knieabwinklung und gleichzeitiger Verdrehung zwischen Ober- und Unterschenkel, auch raue Bewegungskennzeichen, insbesondere unter beengten räumlichen Verhältnissen, nicht jedoch - anders als bei der Berufskrankheit Nr. 2112 - Tätigkeiten nur im Knien und Kriechen (Mehrtens/Brandenburg, BKV, Kommentar, Stand: April 2021, M 2102 Rn. 3; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 8.10, S. 664 f.).

Nach der Arbeitsplatzexposition und unter Zugrundelegung der Angaben des Klägers könnte allenfalls eine belastende Tätigkeit im Sinne der ersten Alternative während der Ausführung der Tätigkeiten als Bauhilfsarbeiter bei der Kommunalen Wohnungsbauverwaltung in dem Anheben wegzuschaffender Geräte aus der Hocke gesehen werden. Bei den weiteren Tätigkeiten im Fernmeldebau, die nach Angaben des Klägers der ab dem 01. Februar 1992 ausgeübten Tätigkeit vergleichbar sind, kommt als anspruchsbegründende Tätigkeit das Anheben und Einlegen der Schachtdeckel in der Hocke in Betracht.

Diese Arbeiten erreichen aber nicht das Ausmaß, um für die Anerkennung der Berufskrankheit zu genügen. Zwar sind konkretem Mindestexpositionszeiten im Hinblick auf die BK 2102 nicht benannt. Das Merkmal der dauerhaften und überdurchschnittlichen Belastung kann aber nur dann erfüllt sein, wenn die Belastung eine gewisse Zeit andauert und den Menisken keine ausreichende Zeit für Erholung belässt. Eine hin und wieder bestehende Belastung genügt insoweit nicht, vielmehr ist die Belastung an einem wesentlichen Teil der täglichen Arbeitszeit erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 21. November 1958 – 5 RKn 33/57 –, Juris; Mehrtens/Brandenburg, BKV, Kommentar, Stand: April 2021, M 2102 Rn. 3; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 8.10, S. 666). Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Die relevanten Tätigkeiten wurden im Rahmen der Arbeitsplatzexposition mit zehn Sekunden bei etwa zehnmaliger Ausführung pro Vollschicht (Anheben der Haushaltsgeräte) bzw. einer Minute bei maximal 15-facher Ausführung pro Arbeitsschicht festgestellt (Herausheben und Einsetzen der Schachtdeckel). Darin kann schon eine andauernde Belastung im Sinne einer „Dauerzwangshaltung“ nicht erblickt werden, zudem wird mit einer ca. 100 Sekunden bzw. 15 Minuten dauernden Gesamtbelastungszeit pro Vollschicht nicht ein wesentlicher Anteil der Arbeitszeit mit diesen Arbeiten ausgefüllt.

Bei dieser Sachlage sieht der Senat keinen Anlass zu weiteren Ermittlungen von Amts wegen. Auch die vom Kläger zunächst gestellten Anträge auf Einholung eines Gutachtens nach § 109 SGG und Vernehmung des Arbeitskollegen als Zeugen sind im weiteren Berufungsverfahren nicht aufrechterhalten oder etwa nach der erneuten Befragung des Klägers und der Stellungnahme des Präventionsdienstes der Beklagten wiederholt worden; vielmehr wurde einer Entscheidung des Senats durch Urteil ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung zugestimmt.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG und folgt dem Ausgang des Rechtsstreits in der Hauptsache.

Die Revision war mangels Vorliegen von Gründen im Sinne von § 160 Abs. 2 SGG nicht zuzulassen.