Der Senat durfte trotz des Terminsaufhebungsantrags des Klägers, den er mit akuter Myokardinsuffizienz begründete und mit einem Antrag auf Akteneinsicht für seinen neu zu bestimmenden Prozessbevollmächtigten verband, entscheiden. Dieser Antrag ging erst ca. eine Stunde vor Beginn der mündlichen Verhandlung bei Gericht ein. Zu diesem Zeitpunkt führte der Senat die mündliche Verhandlung anderer Verfahren durch. Daher durfte der Senat von einer gesonderten Entscheidung über den Terminaufhebungsantrag absehen, zumal er diese an den Kläger nicht mehr hätte so rechtzeitig übermitteln können, dass dem Kläger noch eine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung möglich gewesen wäre. Gründe für eine Aufhebung des Termins lagen nicht vor. Die vom Kläger angegebene Erkrankung genügte schon deshalb nicht, weil bei kurzfristig gestellten Terminsaufhebungsanträge der Verhinderungsgrund so dargelegt und untermauert sein muss, dass das Gericht ohne weitere Nachforschungen selbst beurteilen kann, ob Verhandlungs- bzw. Reiseunfähigkeit besteht (BSG, Beschluss vom 13. Oktober 2010 - B 6 KA 2/10 B -, juris, m.w.N.). Hierzu enthielt der Antrag des Klägers keinerlei Angaben. Die beabsichtigte Bestellung eines (neuen) Prozessbevollmächtigten konnte eine Terminsaufhebung ebenfalls nicht rechtfertigen, weil der letzte Prozessbevollmächtigte des Klägers in diesem Rechtsstreit sein Mandat im Jahre 2015 niedergelegt hat und der Kläger keinerlei Umstände dargelegt hat, warum nicht er sich nicht bereits zum einem früheren Zeitpunkt um einen neuen Bevollmächtigten bemüht hat.

Die Berufung ist begründet. Das Urteil des Sozialgerichts ist aufzuheben, weil die Klage zwar zulässig (hierzu II.), aber unbegründet (hierzu III. und IV.) ist.

I. Streitgegenstand dieses Rechtsstreits ist der Bescheid der Beklagten vom 22. August 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 9. Mai 2018. In zulässiger Weise hat die Beklagte den ursprünglichen Widerspruchsbescheid aufgehoben und durch einen Widerspruchsbescheid mit anderer Begründung ersetzt. Entgegen der Rechtsauffassung des Klägers in seinem Terminverlegungsantrag vom 13. Juni 2018 durfte der Senat die mündliche Verhandlung am 9. Mai 2018 trotz seiner Abwesenheit durchführen. Denn hierdurch wurden Rechte des Klägers nicht verletzt. Nachdem ihm das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 9. Mai 2018 (einschließlich der darin enthaltenen Ladung zum 13. Juni 2018) mit Postzustellungsurkunde vom 18. Mai 2018 zugestellt worden war, verblieb ihm ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme zum neuen Widerspruchsbescheid und dessen Begründung. Unabhängig hiervon hat der Kläger - wie der Senat seinem o.g. Schreiben vom 13. Juni 2018 entnimmt - offenkundig verkannt, dass die Verfahren L 7 KA 84/13 und L 7 KA 52/14 unterschiedliche Streitgegenstände betreffen und das letztgenannte Verfahren bereits am 9. Mai 2018 mit einem Urteil zugunsten des Klägers beendet worden war.

II. Der Zulässigkeit der Klage steht nicht entgegen, dass der Widerspruchsbescheid vom 9. Mai 2018 von einem Terminsvertreter der Beklagten, nicht aber - wie es § 5 Abs. 2 Nr. 5 ihrer Satzung vorsieht - von der aus gewählten KV-Mitgliedern bestehenden Widerspruchsstelle erlassen wurde. Hierin liegt zwar ein Fehler. Dieser ist aber, soweit § 78 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für die Zulässigkeit der Anfechtungsklage die Durchführung eines Vorverfahrens fordert, unbeachtlich. Denn die Fehlerfreiheit des Vorverfahrens ist keine Prozessvoraussetzung (BSG, Urteile vom 24. März 2015 - B 8 SO 16/14 R - vom 28. Oktober 1965 - 8 RV 721/62 -, juris; Beschlüsse vom 13. Juni 2013 - B 13 R 454/12 B - und vom 31. Januar 2008 - B 13 R 43/07 B -, jeweils juris; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/B. Schmidt, Sozialgerichtsgesetz, 12.A., § 78 Rd. 2).

III. Rechtsgrundlage der sachlich-rechnerischen Richtigstellung und Rückforderung ist § 106a Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch / Fünftes Buch (SGB V) in der bis zum 22. Juli 2015 geltenden, hier anzuwendenden Fassung (alte Fassung - aF). Danach stellt die KV die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen der Vertragsärzte fest; dazu gehört auch die arztbezogene Prüfung der Abrechnungen auf Plausibilität sowie die Prüfung der abgerechneten Sachkosten. Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungs-rechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots -, erbracht und abgerechnet worden sind. Die Befugnis zu Richtigstellungen besteht auch für bereits erlassene Honorarbescheide (nachgehende Richtigstellung). Sie bedeutet dann im Umfang der vorgenommenen Korrekturen eine teilweise Rücknahme des Honorarbescheids. Die genannten Bestimmungen stellen Sonderregelungen dar, die gemäß § 37 Satz 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) in ihrem Anwendungsbereich die Regelungen des § 45 Sozialgesetzbuch / Zehntes Buch (SGB X) verdrängen. Eine nach den Bestimmungen zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung rechtmäßige (Teil-)Rücknahme des Honorarbescheids mit Wirkung für die Vergangenheit löst nach § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB X eine entsprechende Rückzahlungsverpflichtung des Empfängers der Leistung aus (BSG, Urteil vom 28. August 2013 - B 6 KA 50/12 R -, juris, m.w.N.).

IV. Hieran gemessen erweist sich der Bescheid der Beklagten vom 22. August 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 9. Mai 2011 als rechtmäßig.

1. Der Kläger hat die mit der GOP 01952 umschriebene Leistung zu Unrecht abgerechnet. Diese GOP wird als Zuschlag zur Leistung nach der GOP 01950 gewährt und umfasst als obligaten Leistungsinhalt ein therapeutisches Gespräch mit einer Dauer von mindestens 10 Minuten. Mit der GOP 01950 wird die "substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger nach den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses" (je Behandlungstag) vergütet; sie ist nur bei persönlichem Arzt-Patienten-Kontakt berechnungsfähig.

Der Kläger hat die Leistung der GOP 01952 nicht vollständig erbracht, wie der Senat seiner Stellungnahme vom 3. Mai 2011 entnimmt. Darin hat der Kläger die Auffassung vertreten, im Rahmen der Drogensubstitution werde ein unrealistisch hoher Zeitaufwand angesetzt, und die GOP 01950 und 01952 genannt. Die folgenden beiden Sätze beziehen sich auf beide GOP. Zwar entsprechen "die in den Tagesprofilen angesetzten 4 Minuten" der Prüfzeit von vier Minuten für die GOP 01950 in Anhang 3 des 2007 geltenden EBM, was nahelegt, dass der Kläger an dieser Stelle nur die GOP 01950 thematisiert. Dies ließe aber unberücksichtigt, dass der Satzanfang ("dabei") sich offenkundig auf den vorangehenden Satz bezieht, indem der Kläger zur "Versorgung mit Methadon" beide GOP zählt. Der Umstand, dass der Kläger die GOP 01952 und die "in den Tagesprofilen angesetzten 4 Minuten" im gleichen Zusammenhang erwähnt, belegt jedenfalls, dass er die Mindestdauer des therapeutischen Gesprächs von 10 Minuten entweder völlig ignoriert hat oder davon ausging, er dürfe diese Leistung auch in der Hälfte der Zeit erbringen. Für letzteres spricht auch - unabhängig von den o.g. Ausführungen des Klägers -, dass er am Ende seines Schreibens vom 3. Mai 2011 anregt, auch den Zeitansatz für die GOP 01952 "auf die Hälfte zu reduzieren". Auch aus einem weiteren Grund lässt sich dieses Schreiben des Klägers nicht dahin verstehen, dass er nur die auf die GOP 01950 entfallende Zeit halbiert sehen wollte: Denn wenn man die von der Beklagten zugrunde gelegten Quartalszeiten um die nach klägerischer Vorstellung auf die GOP 01950 entfallenden Minuten verringern würde, läge die Differenz in drei von vier streitigen Quartalen immer noch oberhalb der kritischen und daher erklärungsbedürftigen Höchstzeit von 780 Stunden (46.800 Minuten), wie sie sich aus § 8 Abs. 3 Satz 1 der von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen auf der Grundlage von § 106a Abs. 6 SGB V aF erlassenen Richtlinie (DÄBl. 2008, A-1925) ergibt:

Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe einer implausiblen Abrechnungspraxis wären also nicht entkräftet, würde man lediglich die nach klägerischer Ansicht auf die GOP 01950 entfallenden Zeiten unberücksichtigt lassen. Hat der Kläger aber in der o.g. Stellungnahme seine Unkenntnis über den Mindestinhalt der GOP 01952 offen gelegt, indiziert dies, dass er die entsprechende Leistung auch nicht vollständig erbracht hat.

2. Das Recht der Beklagten zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung war nicht verbraucht.

Die Befugnis der KV zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung ist aus Vertrauensschutzgesichtspunkten eingeschränkt, soweit sie ihre Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung bereits "verbraucht" hat, indem sie die Honoraranforderung des Vertragsarztes in einem der ursprünglichen Honorarverteilung nachfolgenden Verfahren auf ihre sachlich-rechnerische Richtigkeit überprüft und vorbehaltlos bestätigt hat. In diesem Fall ist die jedem Honorarbescheid innewohnende spezifische Vorläufigkeit und damit die Anwendbarkeit der Berichtigungsvorschriften entfallen (BSG, Urteil vom 28. August 2013 - B 6 KA 50/12 R -, juris, m.w.N.). Das Vertrauen eines Vertragsarztes kann in diesem Zusammenhang aber nicht weiter reichen als die bereits vorgenommene sachlich-rechnerische Richtigstellung. Beschränkte sich die frühere Prüfung auf einzelne GOP, kann Vertrauen nur insoweit entstehen, als der Vertragsarzt nicht mit einer weiteren Prüfung dieser GOP rechnen muss. Hinsichtlich anderer GOP besteht jedoch kein Vertrauensschutz (BSG, Urteile vom 08. Februar 2006 - B 6 KA 12/05 R - und vom 12. Dezember 2001 - B 6 KA 3/01 R -, juris; Clemens, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3.A. 2016, § 106a SGB V, Rn. 223).

Dass die Beklagte das Honorar des Klägers mit den Bescheiden vom 6. November 2008 und 3. Juni 2009 hinsichtlich der GOP 01730, 01731 und 01732 auch für die Quartale des Jahres 2007 korrigierte, stand einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung im Hinblick auf die GOP 01952 nicht entgegen. Gleiches gilt für die vom Kläger angeführten Bescheide aus der Arzneimittel betreffenden Wirtschaftlichkeitsprüfung, zumal Bescheide der Prüfeinrichtungen nicht geeignet sind, Vertrauen hinsichtlich entsprechender Bescheide der KV zu begründen (Clemens a.a.O.).

3. Die von der Beklagten vorgenommene Honorarkürzung für die betroffenen Quartale ist rechtmäßig. Hat der Kläger die abgerechneten Leistungen nach der GOP 01950 nicht vollständig erbracht, stand ihm kein Vergütungsanspruch insoweit zu. Auf ein Verschulden seinerseits kommt es insoweit nicht an (BSG, Urteil vom 22. März 2006 - B 6 KA 76/04 R -, juris, m.w.N.). Die Beklagte war daher befugt, die gesamte auf die GOP entfallende Vergütung zurückzufordern (vgl. BeckOK SozR/Kols, Stand: 1. März 2017, SGB V § 106d Rn. 34). Zweifel an der Berechnung des Rückforderungsbetrags sind weder geltend gemacht noch anderweitig ersichtlich.

V. Die Kostenentscheidung beruht auf § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 154 Abs. 1 und § 155 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Der Senat berücksichtigt bei der Anwendung von § 155 Abs. 4 VwGO ("Kosten, die durch Verschulden eines Beteiligten entstanden sind, können diesem auferlegt werden."), dass die Widerspruchsstelle im Rahmen des Widerspruchsbescheids vom 18. Oktober 2011 dessen Begründung einen gegenüber dem Ausgangsbescheid vollständig anderen Sachverhalt zugrunde gelegt hat ohne den Kläger hierzu gemäß § 24 Abs. 1 SGB X anzuhören. Dieser Fehler hätte zur isolierten Aufhebung dieses Widerspruchsbescheids geführt. Hat die Beklagte aber durch fehlerhaftes Vorgehen im Widerspruchsverfahren die Klageerhebung mitveranlasst hat, ist der Anwendungsbereich von § 155 Abs. 4 VwGO eröffnet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. April 2010 - 9 B 42/10 -; Urteil vom 26. Juni 1980 - 2 C 8/78 -, jeweils juris; Neumann; in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 4.A. 2014 § 155 Rn. 99f) und eine Kostenteilung angemessen.

Die Revision wird nicht zugelassen, weil Gründe hierfür (§ 160 Abs. 2 SGG) nicht vorliegen.