Der Senat konnte im Einverständnis der Beteiligten gemäß § 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne mündliche Verhandlung entscheiden.

Die statthafte, insbesondere form- und fristgerechte Berufung ist zulässig, jedoch nicht begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen.

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung. Zwar hat die Beweisaufnahme für die Zeit ab März 2014 ein aufgehobenes Leistungsvermögen ergeben, jedoch liegen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - wie das Sozialgericht zutreffend dargelegt hat - zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vor, so dass ein Rentenanspruch nicht besteht.

Gemäß § 43 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI besteht der Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente nur, wenn in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit gegeben sind.

In den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung sind nicht für 36 Monaten. Pflichtbeiträge nachgewiesen. Diese wurden zuletzt im Oktober 2010 entrichtet. Für die Zeit danach hat der Kläger aufgrund des Verdienstes seiner Ehefrau keinerlei Sozialleistungen bezogen. Deshalb lagen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen letztmalig im November 2012 vor.

Es kann auch nicht von einem früheren Leistungsfall ausgegangen werden, der Kläger war bis zum März 2014 in der Lage, leichte körperliche Arbeiten in einem Umfang von mehr als 6 Stunden täglich auszuführen mit weiteren qualitativen Einschränkungen wie sie der Sachverständige Dr. N. in seinem Sachverständigengutachten vom 11. September 2013 beschrieben hat. Ein früherer Leistungsfall kann aufgrund der durchgeführten Beweisaufnahme nicht mit der erforderlichen Gewissheit angenommen werden.

Gemäß § 43 Abs. 2 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (SGB VI) sind Versicherte voll erwerbsgemindert, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Eine teilweise Erwerbsminderung i. S. v. § 43 Abs. 1 SGB VI liegt vor, wenn der Versicherte krankheitsbedingt nicht in der Lage ist, mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Der Sachverständige Dr. N. hat in seinem Gutachten vom 11. September 2013 und in der ergänzenden Stellungnahme im Berufungsverfahren vom 10. Juli 2018 plausibel und nachvollziehbar dargelegt, dass nicht von einem früheren Leistungsfall ausgegangen werden kann. Er hat in diesem Zusammenhang maßgeblich auf die in der Untersuchung vom 11. September 2013 gewonnenen Erkenntnisse abgestellt und begründet, weshalb er zu diesem Zeitpunkt nicht von einem aufgehobenen Leistungsvermögen ausgegangen ist. Er hat dabei eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, eine Alkoholabhängigkeit mit episodischem Konsum bei einer dependenten Persönlichkeitsstruktur ohne eigenen Krankheitswert und eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung diagnostiziert. Er ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Willensfähigkeit und Interaktionsfähigkeit trotz des Alkoholkonsums erhalten geblieben sei. Diese Einschätzung wird durch die Beschreibung der Untersuchungsergebnisse gestützt. Der Sachverständige hat den Kläger als bewusstseinsklar mit ausreichender, gegen Ende der Exploration aber nachlassender Aufmerksamkeit und Konzentration geschildert. Ein tragfähiger Kontakt sei rasch herstellbar und aufrechtzuerhalten gewesen. Im inhaltlichen Denken sei eine vermehrte Beschäftigung mit depressiven Gefühlen festzuhalten. Die Willenskräfte seien aber ausreichend strukturiert und zielgerichtet. Die von ihm beschriebenen sozialen Rückzugstendenzen würden sich nur in geringem Umfang im medizinisch-psychopathologischen Befund widerspiegeln. Subjektiv erlebe sich der Kläger allerdings invalidisiert. Der Kläger verfüge durchaus über Ressourcen in den so genannten komplexen Ich-Funktionen wie Intentionalität und Interaktionsgestaltung.

Aus den Schilderungen des Sachverständigen im Sachverständigengutachten vom 14. September 2013 ergeben sich zwar durchaus krankheitsbedingte Einschränkungen, die Alkoholerkrankung ist vom Sachverständigen auch gewürdigt worden, jedoch kann aus den Beschreibungen des Sachverständigen abgeleitet werden, dass dieser zu normaler sozialer Interaktion in der Lage gewesen ist und zu diesem Zeitpunkt auch noch über Ressourcen verfügt hat, einer geregelten Tätigkeit nachzugehen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass eine Alkoholabhängigkeit nicht automatisch mit einer relevanten Einschränkung der Erwerbsfähigkeit gleichgesetzt werden kann. Auch wiederholter Konsum von Alkohol muss im Rahmen einer Suchterkrankung nicht zu einem aufgehobenen Leistungsvermögen führen, zumindest solange es noch längere nüchterne Phasen gibt. Insofern vermögen die von Klägerseite geschilderten Rückfälle maximal partielle Arbeitsunfähigkeitszeiten zu begründen. Der Sachverständige Dr. N. ist aufgrund des Verhaltens des Klägers in der Untersuchungssituation zu dem Ergebnis gelangt, dass die Suchterkrankung und die depressive Episode zwar zu Leistungseinschränkungen führen, den Kläger jedoch nicht an einer geregelten Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hindern würden.

Die Einschätzung des Sachverständigen Dr. N. deckt sich mit den Vorgutachten. Der von der Beklagten beauftragte Gutachter und Facharzt für Innere Medizin und Sozialmediziner Dr. E. ist bei seiner Begutachtung vom 9. Juli 2012 zu einem ähnlichen Ergebnis gelangt. Danach sei die Erwerbsfähigkeit bereits deutlich eingeschränkt, aber nicht aufgehoben gewesen, so dass leichte körperliche Arbeiten, überwiegend im Sitzen mit weiteren Einschränkungen in einem Umfang von 6 Stunden täglich verrichtet werden könnten. Auch der vom Versorgungsamt H. beauftragte Gutachter Prof. Dr. H1 stellte in seinem Gutachten vom 28. Februar 2011 eine leichte bis mittelschwere depressive Episode sowie eine Alkoholerkrankung mit lediglich leichtgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeiten fest.

Entgegen der Auffassung des Klägers lässt sich aus der weiteren Entwicklung der Erkrankung ein früherer Leistungsfall mit der erforderlichen Sicherheit und Wahrscheinlichkeit nicht ableiten. Nach der Auffassung des Sachverständigen Dr. N. ist aufgrund des vom Sachverständigen Dr. S. beschriebenen herabgesetzten Allgemeinzustandes und der fortgeschrittenen internistischen Erkrankung in der Zusammenschau mit den psychiatrischen Erkrankungen von einem aufgehobenen Leistungsvermögen ab dem Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. S. (4. März 2014) auszugehen. Der Sachverständige hat unter Berücksichtigung der Zeugenaussage der Ehefrau in der mündlichen Verhandlung vom 2. Oktober 2014 darüber hinaus dargelegt, dass sich nunmehr eine andere Situation ergeben habe, nämlich das Bild einer fortgeschrittenen Suchterkrankung mit Entzugserscheinungen.

Die Einschätzung des Sachverständigen Dr. N. ist insoweit plausibel. Aus den Schilderungen der Ehefrau des Klägers, dem Untersuchungsbefund von Dr. S. und den Beschreibungen des Sachverständigen Dr. G. in seinem Sachverständigengutachten vom 3. Februar 2016 lässt sich eine kontinuierliche Verschlechterung der Erkrankungen des Klägers ableiten. Der Sachverständige Dr. S. hat geschildert, dass sich der Kläger zum Zeitpunkt der Untersuchung am 4. März 2014 in einem insgesamt herabgesetzten Allgemeinzustand befunden habe. Die körperliche Leistungsfähigkeit sei insgesamt erheblich herabgesetzt. Derartige Feststellungen lassen sich dem Sachverständigengutachten von Dr. N. nicht entnehmen. Auch der Gutachter Dr. E. schilderte im Juli 2012 keinen derart herabgesetzten körperlichen Allgemeinzustand, wenn allerdings auch der hagere und leicht untergewichtige Körperbau des Versicherten beschrieben wurde. Für die Untersuchung am 1. Februar 2016 durch den Sachverständigen G. ergibt sich dagegen eine deutliche Verschlechterung im Untersuchungsbefund. So ist vom Sachverständigen ein erheblich reduzierter Allgemein- und Ernährungszustand festgestellt worden. Der Kläger sei während der Untersuchung in psychomotorische Unruhe gewesen, sei zwischenzeitlich aufgestanden und habe aus einer Wasserflasche getrunken. Die Atemluft habe nach Alkohol gebrauchen. Sein Antrieb sei deutlich vermindert gewesen, die Psychomotorik sehr unruhig.

Die Annahme des Sachverständigen, dass das Leistungsvermögen aufgrund des nunmehr deutlich sichtbaren reduziertem körperlichen Allgemeinzustandes und des weiteren Fortschreitens der Alkoholerkrankung zum Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. S. unter Berücksichtigung der Schilderungen der Ehefrau des Klägers als aufgehoben einzuschätzen sei, ist möglicherweise nicht zwingend, jedoch nachvollziehbar. Es könnte auch argumentiert werden, dass mit der erforderlichen Sicherheit erst zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vom 2. Oktober 2014 von einem aufgehobenen Leistungsvermögen ausgegangen werden kann. Gegen einen früheren Zeitpunkt sprechen der vom Sachverständigen Dr. N. im September 2013 erhobene Untersuchungsbefund und auch die Begutachtung durch Dr. E ... Der jeweils erhobene Krankheits- und Untersuchungsbefund unterscheidet sich nämlich signifikant von den Feststellungen des Sachverständigen Dr. G. und hat sich insgesamt deutlich besser dargestellt. Während der Kläger bei der letzten Begutachtung durch Dr. G. offensichtlich alkoholisiert gewesen ist, war dies bei den vorherigen Untersuchungen nicht der Fall. Die von Dr. E. erhobenen Laborwerte haben dies auch bestätigt. Auch der Sachverständige Dr. N. hat keine Alkoholisierung des Klägers beschrieben, ebenso ist der Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht am 2. Oktober 2014 offensichtlich nüchtern gewesen. Der Sachverständige Dr. N. hat insoweit in seiner ergänzenden Stellungnahme für das Berufungsgericht vom 10. Juli 2018 zu Recht darauf hingewiesen, dass gegenüber seiner eigenen Untersuchung und der Untersuchung von Dr. G. eine deutliche Verschlechterung eingetreten ist, was sich bereits an der Diagnose einer schweren depressiven Episode zeige. Aus der weiteren Verschlechterung kann jedoch nicht der Rückschluss gezogen werden, dass die Leistungsfähigkeit bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung 2012 aufgehoben gewesen wäre.

Deshalb kann auch dem nach § 109 SGG eingeholten Sachverständigengutachten des Dr. G. nicht gefolgt werden. Denn dieser orientiert sich maßgeblich an dem 2016 erhobenen Untersuchungsbefund und gelangt dann im Wege der Rückschau zu dem Ergebnis, dass bereits mindestens seit 2012 von einem aufgehobenen Leistungsvermögen ausgegangen werden müsse. Dabei werden von ihm allerdings die entgegenstehenden Feststellungen des Gutachters Dr. E. und des Sachverständigen Dr. N. weitgehend ignoriert. Es ist sicherlich zutreffend, dass die Alkoholerkrankung des Klägers bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung ausgeprägt war und das Leistungsvermögen negativ beeinflusst hat. Dies ist von Dr. E. auch beschrieben worden. Allerdings war das Ausmaß bei weitem nicht so gravierend, wie es der Sachverständige Dr. G. bei seiner Untersuchung 2016 festgestellt hat. Der Alkoholkonsum des Klägers hat sich kontinuierlich gesteigert mit entsprechend negativen Auswirkungen auf das Leistungsvermögen. Wie bereits festgestellt ist die Annahme eines aufgehobenen Leistungsvermögens durchaus plausibel, wenn sich erstmalig ein körperlich deutlich reduzierter Allgemeinzustand zeigt. Soweit der Sachverständige Dr. G. auf den Befundbericht von Dr. W. abstellt, der am 2. Dezember 2010 im Auftrag des Versorgungsamtes H. erstellt worden ist, führt dies zu keiner abweichenden Einschätzung. Zwar wurde dort ein Scheitern in fast allen alltäglichen Situationen mit depressiven Symptomen geschildert, jedoch steht das in diesem Ausmaß nicht im Einklang mit den festgestellten Diagnosen einer depressiven Entwicklung, generalisierten Angststörung, und psychischen und Verhaltensstörungen durch Alkohol, gegenwärtig abstinent. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass sich die Schilderung des alltäglichen Scheiterns in dem Befundbericht vom 18. April 2013, der vom Sozialgericht Hamburg eingeholt worden ist, ebenso wie die Diagnosen wiederholen. Die Einschätzung steht im Widerspruch zu dem Entlassungsbericht vom 9. August 2010 der Reha-Einrichtung, in welcher der Kläger in der Zeit vom 19. Januar 2010 bis zum 11. Mai 2010 eine stationäre Rehabilitations- und Entwöhnungsmaßnahme absolviert hat. Denn hieraus ergibt sich dass der Kläger seinen Gesundheitszustand soweit stabilisieren konnte, dass er mit einer positiven Leistungsprognose entlassen werden konnte. Er ist auch in dem gesamten Zeitraum abstinent geblieben. Es ist daher sehr unwahrscheinlich, dass nur wenige Monate später eine so massive Verschlechterung eingetreten ist, dass der Kläger dauerhaft fast allen alltäglichen Situationen nicht mehr gewachsen sein soll. Dagegen spricht auch die spätere gutachterliche Feststellung von Dr. E. im Juli 2012.

Soweit im Berufungsverfahren vorgetragen wird, dass nur der Sachverständige Dr. G. den soziokulturellen türkischen Hintergrund des Klägers ausreichend beleuchtet habe, überzeugt die Argumentation nicht. Zwar ist es durchaus zutreffend, dass der Kläger mit dem von ihm gewählten Sachverständigen in türkischer Sprache kommunizieren konnte, es ist auch im Sachverständigengutachten beschrieben worden, dass es ihm unangenehm und peinlich gewesen sei, über seinen Alkoholkonsum zu sprechen. Der Kläger hat jedoch auch mit den anderen Gutachtern und Sachverständigen offen über seinen Alkoholkonsum gesprochen und detaillierte Angaben zu seinen Trinkgewohnheiten gemacht. Gegenüber dem Gutachter Professor Dr. H1, hat der Kläger angegeben, fast täglich Alkohol zu konsumieren, bis zu einer Flasche Korn am Tag, danach versuche er mehrere Tage abstinent zu bleiben. Gegenüber dem Gutachter Dr. E. (Gutachten vom 9. Juli 2012) gab der Kläger einen deutlich geringeren Alkoholkonsum an. Manchmal trinke er noch einen Korn oder ein Bier täglich und nicht mehr in überhöhten Mengen. Anders stellt sich die Situation bei Dr. N. während der Untersuchung vom 11. September 2013 dar. Dort hat der Kläger angegeben, Alkohol zu trinken, sobald er etwas finde. Erst kürzlich habe er eine versteckte Flasche Raki in der Wohnung gefunden und ausgetrunken. Aus den Schilderungen des Klägers zu seinen Alkoholkonsum ergeben sich durchaus Unterschiede zum Ausmaß des Konsums, es sind jedoch immer detaillierte Angaben zum Suchtverhalten gemacht worden. Deshalb kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Kläger aus Scham den Alkoholkonsum gegenüber den Sachverständigen und Gutachtern verharmlost hat.

Selbst wenn man davon ausginge, dass der Kläger bereits bei der Begutachtung durch Dr. N. im September 2013 vollständig erwerbsgemindert gewesen wäre, führt dies nicht zu einem Anspruch gemäß § 43 Abs. 1 oder Abs. 2 SGB VI. Auch in diesem Fall würden die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Die in der Begründung dargelegten Verlängerungstatbestände sind nicht nachgewiesen. Eine Anrechnungszeit gemäß § 58 Absatz 1 SGB VI, die gemäß § 43 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI den Zeitraum von fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung verlängern würde, liegt nicht vor. Für eine Anrechnungszeit müssen sämtliche Voraussetzungen der §§ 58 ff. SGB VI erfüllt sein. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in § 58 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB VI richtet sich nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Vorliegen einer Anrechnungszeit muss nach allgemeinen Grundsätzen des Beweisrechts erwiesen sein. Die Beweismittel unterliegen der freien Beweiswürdigung, einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt wie in der gesetzlichen Krankenversicherung nur Indizcharakter zu, es ergibt sich keine Bindungswirkung (Gürtner in Kasseler Kommentar, § 58 SGB V, Rn 8 mit weiteren Nachweisen). Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Kläger, wie es von seinem Hausarzt gegenüber dem Rentenversicherungsträger bescheinigt wurde, fortlaufend arbeitsunfähig gewesen ist. Maßgeblicher Bezugspunkt für die Beurteilung der krankenversicherungsrechtlichen Arbeitsunfähigkeit nach dem SGB V ist die zuletzt ausgeübte Tätigkeit. Da der Kläger aus der Arbeitslosigkeit heraus arbeitsunfähig geworden ist, ist auf Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes abzustellen. Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sind in diesem Fall alle Beschäftigungen, für die sich der Versicherte der Arbeitsverwaltung zwecks Vermittlung zur Verfügung zu stellen hat und ihm nach dem Arbeitsförderungsrecht zumutbar sind (Knittel in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Stand März 2016, § 44 SGB V, Rn 12). Wie sich aus dem Versicherungsverlauf ergibt, endete die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagerhelfer am 31. März 2009 und im Anschluss bezog der Kläger Arbeitslosengeld. Danach bezog der Kläger anderweitige Sozialleistungen, es ist davon auszugehen, dass er Krankengeld erhalten hat. Maßgeblicher Bezugspunkt sind in diesem Fall Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und es kann nicht die zuletzt ausgeübte Beschäftigung herangezogen werden. Die Feststellungen der Beklagten und die vom Sozialgericht und Berufungsgericht durchgeführte Beweisaufnahme haben gerade kein aufgehobenes Leistungsvermögen für den allgemeinen Arbeitsmarkt festgestellt. Wie bereits dargestellt wurde der Kläger nach der stationären Rehabilitationsmaßnahme am 11. Mai 2010 als arbeitsfähig entlassen und bezog im Anschluss Arbeitslosengeld. Der für Januar 2011 dokumentierte Rückfall mit einem Klinikaufenthalt führte lediglich vorübergehend zu einer Arbeitsunfähigkeit. Maßgeblich sind aufgrund der vorangegangenen Arbeitslosigkeit wiederum leichte körperliche Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Noch im Juli 2012 stellte jedoch der Gutachter Dr. E. ein positives Leistungsvermögen für leichte körperliche Tätigkeiten in einem Umfang von mindestens sechs Stunden täglich fest. Der Kläger sei weiterhin werktäglich sechs Stunden und mehr einsetzbar. Bei dieser Sachlage kann aufgrund der im Verwaltungsverfahren durchgeführten Ermittlungen der Einschätzung des behandelnden Hausarztes nicht gefolgt werden und es ist nicht von einer insgesamt 14 monatigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Allenfalls kann der Zeitraum vom 11. Januar 2011 bis 14. Januar 2011 für den stationären Aufenthalt als Arbeitsunfähigkeitszeit berücksichtigt werden. Dies führt jedoch nicht dazu, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen im September 2013 erfüllt gewesen wären.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Die Revision ist nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.