Die Kläger, Ehefrau und Sohn des verstorbenen Versicherten D. A., begehren von der Beklagten Hinterbliebenenleistungen. Streitig ist, ob der Versicherte einen Arbeitsunfall erlitten hat.

Der 1959 geborene Versicherte war ausgebildeter Energieanlagenelektriker und erwarb auf eigene Initiative den Abschluss eines "Industriemeisters". Bereits seit seiner Ausbildung im Jahr 1975 war der Versicherte bei der Firma E. (Deutschland) GmbH beschäftigt und zuletzt als "Seniortechniker Facilities Management" im Geschäftsbereich Facilities Services and Real Estate tätig. Das Unternehmen war im Herbst 2008 aus einem in F-Stadt angemieteten Gebäude nach G-Stadt umgezogen. Der eigentliche Umzug aller Mitarbeiter war bereits am letzten Septemberwochenende 2008 erfolgt. Der Versicherte war mit seinem Büro noch am bisherigen Sitz der Firma in F-Stadt geblieben, weil bis zum Mietende am 31. Dezember 2008 noch Arbeiten zu verrichten waren.

Am 1. Dezember 2008 betrat der Versicherte das Gebäude in F-Stadt um circa 6:10 Uhr und trug sich beim Empfang in das Anwesenheitsbuch ein. Gegen 8 Uhr erschienen zwei Mitarbeiter der Umzugsfirma H., die mit dem Versicherten verabredet waren. Der Versicherte war jedoch in seinem Büro nicht zu erreichen, auch Kollegen konnten nichts über seinen Aufenthaltsort sagen. Nachdem er auch auf eine Lautsprecherdurchsage nicht reagiert hatte, machten sich einige Mitarbeiter im Haus auf die Suche nach ihm. Gegen 9:40 Uhr wurde der Versicherte leblos im nördlichen Außenbereich des Ost- Flügels aufgefunden. Der Versicherte lag zwei Meter von der Hauswand entfernt auf einem gepflasterten Weg, der von einem nahgelegenen Parkplatz zu einer von dem Haupteingang abgelegenen Zugangstür im Tiefgeschoss führt. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen vor Ort wurde bei Begehung des Flachdaches des vierstöckigen Gebäudes festgestellt, dass auf diesem ein etwa mittig verlaufender gepflasterter Weg als Lauffläche dient und beiderseitig dieses Weges die Dachfläche mit Kieselsteinen bedeckt ist. Im Randbereich des Daches ist als Begrenzung/Absturzsicherung umlaufend eine etwa 40 Zentimeter hohe, metallische Brüstung vorhanden. Auf Grund vorhandener Schuhsohlenabdrücke auf den mit Raureif bedeckten Bodenplatten war nach entsprechendem Abgleich mit den getragenen Schuhen des Versicherten nachvollziehbar, dass der Versicherte auf den im Randbereich der Dachfläche gelegenen Platten entlang gelaufen und nachfolgend augenscheinlich über die Kieselsteine bis zum späteren Absturzort weiter gelaufen war. Es wurde deshalb als gesichert angesehen, dass der Versicherte von dem Dach des Gebäudes in den Tod gestürzt ist. Als auffallend wurde vermerkt, dass bei Sichtung des Lageorts des Verstorbenen vom Dachbereich aus, sich der Lageort genau auf dem Bereich des einzig vorhandenen Wegbereiches befand und es sich bei dem restlichen Umgebungsbereich des dortigen Gebäudeteiles um Grünflächen und Heckenbereiche handelte. Weiter wurde vermerkt, im Bereich der Dachfläche fänden sich ansonsten keinerlei Spuren, die einen weiteren Aufschluss hinsichtlich eines möglichen Ablaufes vor dem Sturz des Versicherten hätten geben können. Aufnahmen auf Videokassetten der Überwachungsanlage des Hauses erbrachten keine weiterführenden Erkenntnisse, da der Dachbereich und der eigentliche Aufprallort nicht zum überwachten Bereich gehören. Eine Durchsuchung des von dem Versicherten genutzten Privatfahrzeugs sowie seines Arbeitsplatzbereiches führten nicht zur Auffindung eines Abschiedsbriefes oder sonstiger eventuell einen Suizid begründenden Aufzeichnungen oder Hinweise. In der Bekleidung des Versicherten vorgefundene Schlüssel und anderweitige persönliche Gegenstände (Geldbörse und Brieftasche) wurden der Klägerin übergeben. Vor Ort polizeilich befragte Beschäftigte der Firma E. konnten keine Mitteilungen hinsichtlich etwaiger bekannter beruflicher oder privater Probleme des Versicherten machen, die einen möglichen Suizid erklärt hätten. In einem Bericht der Polizeikommissarin J. heißt es, keiner der vor Ort anwesenden Arbeitskollegen habe sich erklären können, wie es zu dem Unglücksfall gekommen sei. Die Polizei ging im Ergebnis aufgrund der von der Zeugin K. geschilderten Durchbrechung der morgendlichen Gewohnheiten und des Aufprallortes auf dem einzig im dortigen Bereich vorhandenen gepflasterten Weg von einem Suizid des Versicherten aus.

Die Firma E. teilte der Beklagten mit Schreiben vom 12. Januar 2009 mit: "Ein Betreten des gegen unbefugten Zutritt besonders gesicherten Daches des Gebäudes war dienstlich nicht veranlasst und im Rahmen des Arbeitsauftrages von Herrn A. auch in keiner Weise erklärbar. Es gab aus Sicht des Arbeitgebers sowie der Vorgesetzten und Kollegen keinerlei mit der betrieblichen Tätigkeit des Verstorbenen zusammenhängenden Grund für einen Aufenthalt auf dem Dach. Dies umso weniger, als sich Herr A. dorthin bei widrigen äußeren Bedingungen, am frühen Morgen, und noch vor Anlegen seiner Arbeitsschutzausrüstung begeben hatte. Es ist daher arbeitgeberseitig von einem Freitod des Herrn A. auszugehen. Dieses Ergebnis wird durch das Untersuchungsergebnis der Ermittlungsbehörden gedeckt."

Die Beklagte lehnte daraufhin gegenüber der Klägerin zu 1. mit Bescheid vom 5. Juli 2009 die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen ab, weil von einem Vorliegen eines Arbeitsunfalles nicht ausgegangen werden könne. Der Versicherte sei an seinem Todestag nicht wie üblich seinen morgendlichen Gewohnheiten nachgegangen und habe ohne ersichtlichen betriebsbezogenen Grund das Dach des Gebäudes betreten. Er sei auf dem Dach bis zu der Stelle gelaufen, an der sich am Boden ein gepflasterter Weg befindet, habe die Brüstung des Daches überwunden und sei in den Tod gesprungen. Dabei habe der Versicherte das über der Eingangstür befindliche Vordach überwunden, so dass ein unbeabsichtigtes Abstürzen ausgeschlossen werden könne. Darüber hinaus seien keine betrieblichen Ereignisse festzustellen, die zu einem Schock bzw. einer schlagartig auftretenden, schweren psychischen Erschütterung des Versicherten mit der Vorstellung geführt haben könnten, sich in einer ausweglosen Situation zu befinden.

Gegen den Bescheid legte die Klägerin zu 1. am 28. Juli 2009 Widerspruch ein und führte aus, von einem Freitod des Versicherten könne keine Rede sein. Zum Aufgabengebiet ihres Mannes habe das komplette Gebäudemanagement mit Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Gebäudezustandes und damit selbstverständlich auch das Dach gehört. Zwar sei kein konkreter Grund für das Betreten des Daches gefunden worden, angesichts des Aufgabengebietes ihres Mannes könne hieraus jedoch unmöglich ein Freitod angenommen werden. Sowohl aus betrieblichen als auch aus privaten Gründen habe kein Anlass für einen Suizid bestanden.

Der unmittelbare Vorgesetzte des Versicherten L. teilte am 26. August 2009 auf Nachfrage der Beklagten, ob es am 1. Dezember 2008 einen Anlass gegeben habe, das Dach des Gebäudes zu inspizieren, oder ein anderer Grund denkbar sei, der den Versicherten betriebsbedingt am Morgen auf das Dach geführt habe, mit: "Es gab am 1.12.2008 keinen uns bekannten, von uns beauftragten oder nachvollziehbaren Anlass, das Dach des Gebäudes zu inspizieren."

Die Beklagte wies daraufhin den Widerspruch der Klägerin zu 1. durch Widerspruchsbescheid vom 15. Oktober 2009 zurück.

Hiergegen hat die Klägerin zu 1. am 9. November 2009 beim Sozialgericht Frankfurt am Main Klage erhoben (Az.: S 23 U 226/09).

Am 14. Januar 2010 erließ die Beklagte gegenüber dem Kläger zu 2. ebenfalls einen ablehnenden Bescheid. Den dagegen eingelegten Widerspruch wies sie durch Widerspruchsbescheid vom 26. März 2010 zurück.

Der Kläger zu 2. hat hiergegen am 27. April 2010 beim Sozialgericht Frankfurt am Main (Sozialgericht) Klage erhoben (Az.: S 8 U 48/10). Das Sozialgericht hat die beiden Verfahren durch Beschluss vom 2. August 2010 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden und das Verfahren unter dem Aktenzeichen S 23 U 226/09 fortgeführt.

Die Firma E. teilte dem Sozialgericht auf Anfrage am 25. November 2010 mit, die Arbeit des Versicherten habe im Wesentlichen in der Betreuung und Koordination der Rückbauarbeiten nach dem Auszug des Unternehmens aus dem seinerzeit angemieteten Bürogebäude bestanden. Mit der Umzugsfirma H. hätten am 1. Dezember 2008 Details zur Organisation von Transportarbeiten abgestimmt werden sollen. Die Frage, ob der Versicherte im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit auch zu irgendeinem Zeitpunkt Tätigkeiten auf dem Dach des Gebäudes zu erledigen hatte, verneinte die Firma E. und ergänzte, es habe keine Tätigkeiten auf dem Dach des Gebäudes gegeben, die zu erledigen gewesen wären. Probleme aus dem persönlichen oder beruflichen Bereich des Versicherten seien nicht bekannt.

Der Zeuge L., direkter Vorgesetzter des Versicherten, gab auf schriftliche Befragung des Sozialgerichts an, der Versicherte sei ihm als E. Mitarbeiter seit 1987 bekannt gewesen. Im Jahr 2000/2001 habe er bei E. in F-Stadt die Abteilung Facility Services übernommen und sei in dem Zusammenhang der direkte Vorgesetzte des Versicherten gewesen. Der Versicherte sei im Rahmen des Umzugsprojekts mit der Abwicklung der Restarbeiten am alten Standort beschäftigt gewesen. Bei dem letzten mit dem Versicherten geführten Gespräch sei es um die Entscheidung gegangen, welche Teile aus den Lagerflächen des Bürogebäudes mit umgezogen oder vernichtet werden sollten. Er habe ihn zu diesem Gespräch vor Ort in F-Stadt getroffen. Er habe damals sein Büro schon in G-Stadt gehabt und habe vorwiegend telefonischen Kontakt mit dem Versicherten gehalten. Diese Art von Gesprächen seien regelmäßig geführt worden. Er habe während des gesamten Projekts den Eindruck gehabt, dass der Versicherte die Selbstständigkeit dieser Aufgaben gemocht habe und dass er ihn oder seine Kollegen angesprochen habe, wenn es für ihn Unklarheiten gab. Es sei auch noch ein anderes Thema besprochen worden. Neben dem Umzug habe der ehemalige Vermieter zur ordnungsgemäßen Rückgabe des Bürogebäudes Forderungen zur Nachrüstung des Brandschutzes gestellt. Der Versicherte habe geglaubt, für die festgestellten Mängel möglicherweise mitverantwortlich gewesen zu sein. Er habe dem Versicherten in dem Gespräch glaubhaft nachweisen können, dass der Versicherte keine Verantwortung dafür trage. Das Interesse des Vermieters habe schwerpunktmäßig darin bestanden Mängel zu finden, um einen möglichst hohen finanziellen Ausgleich zu erzielen. Auf weitere Fragen des Gerichts, ob er es für möglich halte, dass der Versicherte im Zusammenhang mit den geforderten Brandschutzmaßnahmen am 1. Dezember 2008 das Dach der Firma begangen habe und welche konkreten Maßnahmen zum Brandschutz vom Vermieter gefordert worden seien, erklärte der Zeuge L. am 20. Juni 2011: Er halte es für ausgeschlossen, dass der Versicherte in diesem Zusammenhang das Dach betreten habe, da alle geforderten Maßnahmen sich auf Maßnahmen innerhalb des Gebäudes bezogen hätten. Im Verlauf der Mietzeit ab 1988 habe die Firma E. diverse interne Umbaumaßnahmen im angemieteten Gebäude durchgeführt. Ende 2007 sei im Auftrag des Vermieters eine Gebäudezustandsbewertung durchgeführt worden. Ein Gesamtbericht sei im Februar an die Firma E. übergeben worden. Alle brandschutzrelevanten Forderungen hätten den Bereich innerhalb des Gebäudes betroffen. Seitdem sei strittig gewesen, wer kostenmäßig für welchen Teil der dort angeforderten Maßnahmen gemäß Mietvertrag verantwortlich sei. E. habe einen Brandschutzgutachter beauftragt. Dessen Stellungnahme fügte der Zeuge zum besseren Verständnis seiner Aussage bei. Weiter führte er ergänzend aus, er habe in dem von ihm erwähnten Gespräch mit dem Versicherten bezüglich der Brandschutzmaßnahmen klären können, dass E. aufgrund des Gutachtenergebnisses wesentlich kostengünstiger aus der mieterseitigen Forderung abschneiden würde. Hinsichtlich des Inhalts der Aussage des Zeugen L. wird auf Blatt 113 und auf Blatt 132 bis 134 der Gerichtsakte Bezug genommen.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung am 6. Juli 2011 wurde die technische Zeichnerin K., die mit dem Versicherten seit 1995 ein Büro in F-Stadt geteilt hatte und mit dem Versicherten eng zusammen gearbeitet hatte, als Zeugin vernommen. Hinsichtlich des Inhalts der Zeugenaussage wird auf Blatt 138 bis 139 der Gerichtsakte verwiesen.

Das Sozialgericht hat durch Urteil vom 6. Juli 2011 die angefochtenen Bescheide der Beklagten aufgehoben und festgestellt, dass es sich bei dem Ereignis vom 1. Dezember 2008 um einen Arbeitsunfall des Versicherten gehandelt hat. Es hat die Beklagte verurteilt, den Klägern Hinterbliebenenleistungen in gesetzlicher Höhe zu gewähren. In den Gründen hat es ausgeführt, aus welchen Gründen der Versicherte das Dach des Gebäudes begangen habe, könne nicht mehr geklärt werden. Allerdings stehe fest, dass der Versicherte am Morgen des 1. Dezember 2008 seine Arbeit aufgenommen und er während seiner Arbeitszeit verstorben sei. Zu seinem unter Versicherungsschutz stehenden Arbeitsplatz als Seniortechniker Facilities Management habe dabei zur Überzeugung des Gerichts das vollständige Gebäude inklusive des Daches gehört. Der Versicherte sei aufgrund seiner Funktion als Haustechniker für das komplette Gebäude inklusive der Außenanlagen zuständig gewesen. Aus diesem Grunde habe er auch über Zugang zu sämtlichen Gebäudeteilen und damit auch dem Dach verfügt. Die Zeugin K. habe insofern auch mitteilen können, dass der Versicherte in der Vergangenheit Tätigkeiten auf dem Dach auszuführen hatte, bei welchen sie anwesend gewesen sei. Das Gericht könne damit nicht vollständig ausschließen, dass der Versicherte das Dach in Ausübung der versicherten Tätigkeit betreten habe. Zu berücksichtigen sei, dass der Versicherte eigenständig handeln konnte und seinen Arbeitgeber nicht im Vorhinein über jeden Schritt habe informieren müssen. Die Tatsache, dass der Arbeitgeber einen Grund für das Betreten des Daches nicht habe nenne können, spreche also nicht zwingend für eine private Handlung. Vielmehr könne es kurzfristig einen dienstlichen Anlass für eine Begehung des Daches gegeben haben, von dem der direkte Vorgesetzte erst im Nachhinein hätte informiert werden sollen. Eine gesicherte Unterbrechung des sachlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zum Zeitpunkt des Unfalls für eigenwirtschaftliche Zwecke durch das Betreten des Daches liege damit nicht vor. Verunglücke ein Versicherter wie hier unter ungeklärten Umständen an seinem Arbeitsplatz, an dem er zuletzt betriebliche Arbeit verrichtet hatte, so entfalle der innere Zusammenhang zwischen der Verrichtung des Versicherten zum Zeitpunkt des Unfallereignisses und der versicherten Tätigkeit und damit der Versicherungsschutz nur dann, wenn bewiesen werde, dass er die versicherte Tätigkeit im Unfallzeitpunkt für eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit unterbrochen habe (so das Urteil des BSG vom 24. Oktober 2004 - B 2 U 24/03 R - BSGE 93, 279, 282 f.). Im Falle des Versicherten könne nicht sicher festgestellt werden, dass er in Selbsttötungsabsicht von dem Gebäude gesprungen sei. Dies sei nur möglich, möglich sei aber auch, dass der Versicherte unbeabsichtigt vom Dach gestürzt sei.

Die Beklagte hat gegen das ihr am 15. Juli 2011 zugestellte Urteil am 4. August 2011 beim Hessischen Landessozialgericht Berufung eingelegt und vorgetragen, der Versicherte sei primär ein Schreibtischarbeiter gewesen, der sich mit drei Kollegen ein Büro geteilt habe. Er sei kein ständig im und am Gebäude umhergehender Hausmeister gewesen, bei dem spontane Kontrollgänge auf dem Dach zum Berufsbild zählen könnten. Die Zeugin K. habe sich lediglich an einen einzigen, betrieblich bedingten Aufenthalt des Versicherten auf dem Dach ein bis zwei Jahre vor dem tragischen Geschehen erinnern können. Durch die Mitteilung des Vorgesetzten L. sei die These, der Versicherte habe dort am Todestag seinen Arbeitsplatz gehabt, noch unwahrscheinlicher. Dieser habe betont, dass es am 1. Dezember 2008 keinen Grund oder Anlass gegeben habe, das Dach des Gebäudes zu inspizieren.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 6. Juli 2011 aufzuheben und die Klagen abzuweisen,

hilfsweise,

ein physikalischtechnisches Gutachten zu der Frage einzuholen, ob der konkrete Fundort des Versicherten am 1. Dezember 2008 mit einem unbeabsichtigten Sturz zu vereinbaren ist.

Die Kläger beantragen,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie machen geltend, als Haustechniker habe der Versicherte sowohl Bürotätigkeiten als auch praktische Tätigkeiten verrichten müssen, wobei vieles, was im Büro geplant und bearbeitet worden sei, im Gebäude vor Ort begutachtet, kontrolliert und ins Werk habe gesetzt werden müssen. Er sei unter anderem für Rückbaumaßnahmen zuständig gewesen. Dies habe selbstverständlich eine permanente Präsens im gesamten Gebäude erfordert. Deshalb sei der Versicherte auch mit einem Piepser ausgestattet gewesen. Die Klägerin habe ihn meist in seinem Büro gar nicht erreichen können, weil er unterwegs gewesen sei. Auch das Dach habe zum Bereich der Gebäudetechnik gehört. Denkbar sei nicht nur, dass der Versicherte das Dach selbst habe inspizieren wollen, denkbar sei auch, dass er von oben etwas habe betrachten wollen, was anders nicht in Augenschein zu nehmen gewesen sei. Es könne auch um Geräte auf dem Dach gegangen sein, um Ablüftungsöffnungen oder Ähnliches. Auf den in der Ermittlungsakte enthaltenen Fotos vom Dach sei erkennbar, dass dort zahlreiche Aufbauten zu sehen seien. Jeder einzelne könnte die Anwesenheit gerechtfertigt haben. Neben Abluftöffnungen könne es auch um Installationsschächte gegangen sein. Im Termin zur mündlichen Verhandlung trug die Klägerin ergänzend vor, als sie am 3. oder 4. Dezember 2009 am späteren Vormittag das Gebäude in F-Stadt auf der Seite des Haupteingangs betreten habe, um Sachen ihres Ehemannes abzuholen, habe sie festgestellt, dass sich an der Hausfront Eiszapfen gebildet hatten. Sie halte es für denkbar, dass ihr Ehemann am Morgen des 1. Dezember sich auf das Dach begeben hatte, um solche Eiszapfen zu entfernen.

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf die Gerichtsakte und die zum Verfahren beigezogene Verwaltungsakte der Beklagten, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war, Bezug genommen.