Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls.

Die 1973 geborene und mit ihrer Familie in Schmallenberg (Ortsteil Felbecke), E-Straße 0, wohnende Klägerin war als Aushilfe bei der K Handelsgruppe beschäftigt. Ihre Arbeitsstätte war der ca. 5 km von der Familienwohnung entfernt auf der Q-Straße in Schmallenberg gelegene Supermarkt. Arbeitsbeginn am 24.06.2019 (Montag) war um 09:00 Uhr. Am Morgen dieses Tages verließ die Klägerin die Familienwohnung und fuhr mit dem PKW auf der L737 zunächst in Richtung ihrer Arbeitsstätte. In der Ortschaft Werpe wendete sie ihr Fahrzeug auf einem Hofgelände und fuhr zurück Richtung Felbecke. Kurz nach dem Wendemanöver geriet der von ihr gesteuerte PKW aus ungeklärten Gründen nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Straßenbaum. Die Klägerin erlitt hierbei schwerste Verletzungen, u. a. ein Schädel-Hirn-Trauma mit hypoxischem Hirnschaden. Aufgrund der Hirnschäden kann die Klägerin keine Angaben zum Geschehen machen. Nach den Feststellungen im Vermerk des Polizeihauptkommissars A vom 26.06.2019 war die Klägerin im Unfallzeitpunkt nicht angeschnallt. Die Untersuchung des Fahrzeugs ergab keine Hinweise auf unfallursächliche Mängel (Gutachten des Dipl.-Ing. N, DEKRA Automobil GmbH vom 01.07.2019).

In dem von dem Ehemann der Klägerin unter dem 04.07.2019 unterzeichneten Fragebogen heißt es, dass die Klägerin von zu Hause zur Arbeit gefahren sei, in Werpe gedreht habe und zurück nach Hause gefahren sei. Der Ehemann der Klägerin vermerkte, dass die Klägerin den Weg zur Arbeit abgebrochen und wegen Unwohlsein nach Hause habe zurückkehren wollen. Am 28.06.2019 (richtig: 21.06.2019) nachmittags gegen 16 Uhr habe sie Kreislaufprobleme gehabt, ihr sei schwarz vor Augen geworden und sie sei umgefallen.

Mit Bescheid vom 09.07.2019 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Unfalls vom 24.06.2019 als Arbeitsunfall und die Gewährung von Entschädigungsleistungen ab. Zur Begründung führte er aus, dass die Klägerin im Unfallzeitpunkt auf der L737 nicht in Richtung Arbeitsstätte, sondern in Richtung Wohnanschrift gefahren sei. Sie habe sich somit nicht auf dem direkten Weg zur Arbeitsstätte, sondern auf einem Abweg befunden. Wohin sie sich zum Unfallzeitpunkt tatsächlich habe begeben wollen, könne dahingestellt bleiben. Zum Zeitpunkt des Unfalls habe sie nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden, Leistungen der Berufsgenossenschaft seien nicht zu erbringen.

Mit dem dagegen erhobenen Widerspruch ließ die Klägerin über ihre Prozessbevollmächtigten geltend machen, dass sie bereits am 21.06.2019 (die Angabe 28.06.2019 im Fragebogen sei ein Datumsfehler) an einem Unwohlsein mit Schwindel und Kreislaufproblemen gelitten habe. Bereits am Freitagnachmittag sei ihr schwarz vor Augen geworden und sie sei deshalb einmal hingefallen. Entsprechendes habe sich nochmals am 22.06.2019 auf der Arbeit wiederholt. Bei ihrer Tätigkeit sei ihr wiederum unwohl geworden. Sie habe einen kleinen Zusammenbruch erlitten und habe zeitweise von der Kasse abgezogen werden müssen. Dies könnten ihre Arbeitskolleginnen B und D bestätigen. Die Kollegin B habe sie aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme schon am Samstagnachmittag von der Arbeit nach Hause fahren wollen. Dies habe sie - die Klägerin - aber abgelehnt und ihre Arbeit bis zum Dienstschluss am Abend zu Ende geführt. Ihrem Ehemann habe sie danach berichtet, dass ihr auf der Arbeit mehrfach etwas aus den Händen gefallen sei und sie sich nicht habe konzentrieren können. Sie leide aufgrund eines früheren Ereignisses in Form eines unvorhergesehenen Aufwachens aus einer Narkose unter einer Arztphobie und gehe daher nur äußerst ungern und mit Widerstreben zum Arzt. Auch in den Diskussionen innerhalb der Familie nach den Vorfällen vom 21. und 22.06.2019 habe sie sich auf die Bitten des Ehemannes und der Tochter, einen Arzt aufzusuchen, widerstrebend gezeigt, obwohl es ihr auch am Sonntag nicht besser gegangen sei und sie weiter an den geschilderten Beschwerden gelitten habe. Mit einigem Überreden sei man übereingekommen, dass ihre Tochter am Montag von der Schule fernbleibe, um gemeinsam mit ihr - der Klägerin - den Hausarzt aufzusuchen. Als ihr Ehemann am 24.06.2019 vor 7 Uhr das Haus verlassen habe, um zu seiner Arbeitsstelle zu fahren, habe sie sich wegen des angedachten Arztbesuches bereits wieder sehr ablehnend gezeigt und mitgeteilt, doch zur Arbeit gehen zu wollen. Ihr Ehemann habe sie eindringlich darum gebeten, zum Arzt zu fahren, und auch nochmals die Tochter gebeten, dafür zu sorgen und sie dabei zu unterstützen. Nachdem ihr Ehemann zur Arbeit gefahren sei, sei dann zwischen ihr und ihrer Tochter wiederum eine Diskussion aufgekommen. Sie - die Klägerin - habe sich dann in der Zeit zwischen 8:10 Uhr und 8:15 Uhr den Autoschlüssel genommen, um zur Arbeit zu fahren und ihre Tochter alleine zu Hause zurückgelassen. Unmittelbar vor dem Unfallereignis habe der Landwirt S gesehen, wie sie auf seinem Hofgelände ihr Auto gedreht habe, um dann in Richtung ihres Wohnortes zurückzufahren. Bei der Arbeit habe sie sich nicht abgemeldet gehabt. Dies hätte sie jedoch getan, wenn sie zum Arzt hätte fahren wollen. Im Falle eines Arztbesuches hätte sie auch nicht das Schlüsselbund für die Arbeit mitgenommen. Dieses habe sich aber in der Tasche der zum Unfallzeitpunkt getragenen Hose befunden. Aus dem gesamten Ablauf und den geschilderten Umständen könne nur geschlossen werden, dass sie auf dem Weg zur Arbeit gewesen sei, diesen Weg aber abgebrochen habe, um wieder zur Wohnung zu gelangen, da ihr so unwohl gewesen sei, dass sie sich nicht im Stande gesehen habe, ihre Arbeitsleistung zu erbringen. Es handele sich somit um den Rückweg von der Arbeitsstelle bzw. um einen gleichgestellten Weg, da es keinen Unterschied machen könne, ob sie erst die Arbeitsstätte erreiche, ihr dann dort unwohl werde und sie von dort zurückkehre oder ob sie bereits auf dem Hinweg diesen abbreche und wieder den Rückweg antrete. Dafür spreche auch die Tatsache, dass der Weg zu den Hausärzten Dres. C von ihrem Wohnort Schmallenberg-Felbecke näher über die Ortschaft Schmallenberg-Wormbach als über die Ortschaft Schmallenberg-Werpe zu erreichen sei und dieser Weg bei einem Besuch der Hausärzte auch jeweils genommen werde. Der Zeitpunkt des "offiziellen" Arbeitsbeginns um 9:00 Uhr stehe der Annahme, dass sie sich auf dem Weg zur Arbeit befunden habe, nicht entgegen. Sie habe regelmäßig so frühzeitig wie auch am 24.06.2019 die Fahrt zur Arbeitsstätte begonnen. Als Kassiererin dürfe sie nicht auf dem Parkdeck des Discounters oder auf dem unmittelbar angrenzenden Parkplatz parken. Sie sei angehalten, weiter weg auf dem Parkplatz der Stadthalle bzw. des Schwimmbades zu parken. Von dort aus habe sie den Fußweg zum Discounter zu nehmen. Vor Arbeitsbeginn müssten sich die Kassiererinnen an der Obsttheke über die aktuellen Preise des Obstes erkundigen und eine diesbezügliche Liste unterschreiben. Danach gingen sie zum Aufenthaltsraum, um die in den jeweiligen Spinden deponierte Arbeitskleidung, also die einheitlichen Blusen, anzuziehen. Danach begebe sie sich zum Kassenbüro, um sich den persönlichen Kasseneinsatz mit der Ausgabe von Kleingeld zu holen, bevor sie zur Kasse ginge. Dieser gesamte Ablauf vom Zeitpunkt des Parkens des PKWs bis zum Erscheinen an der Kasse selbst benötige schätzungsweise 20 bis 25 Minuten. Darüber hinaus sei es auch so, dass sie immer eher überpünktlich, d. h. regelmäßig 10 Minuten vor dem Arbeitsbeginn an der Kasse gewesen sei. Dies könnten ihre Arbeitskolleginnen bestätigen.

Die Beklagte zog anschließend die Polizeiakten bei und holte eine Auskunft des Landwirts S ein. Dieser gab an, dass das Unfallfahrzeug vor dem Unfall auf seinem Hof unauffällig gewendet habe. Mit Widerspruchsbescheid vom 12.12.2019 wies die Beklagte den Widerspruch der Klägerin zurück. Sie blieb bei ihrer Auffassung, dass die Klägerin sich im Unfallzeitpunkt auf einem unversicherten Abweg befunden habe.

Die Klägerin hat am 02.01.2020 beim Sozialgericht Dortmund Klage erhoben, auf ihr Vorbringen im Widerspruchsverfahren Bezug genommen und gemeint, dass sie sich auf dem Heimweg von der Arbeit nach Hause befunden habe und deshalb keine Umkehr auf dem Hinweg zur Arbeit und auch keine Abkehr vom versicherten Weg vorgelegen habe. Für das Wenden auf dem Weg zur Arbeit gebe es keinen anderen nachvollziehbaren Grund als denjenigen, dass sie trotz ihres zunächst entgegenstehenden Willens die Arbeit wegen ihrer gesundheitlichen Einschränkungen doch nicht habe aufnehmen können.

Die Beklagte ist auf ihrem Standpunkt verblieben.

Mit dem im Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergangenen Urteil vom 20.11.2020 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Auf die Entscheidungsgründe wird Bezug genommen.

Gegen die ihrem Prozessbevollmächtigten am 03.12.2020 zugestellte Entscheidung hat die Klägerin am 21.12.2020 Berufung eingelegt. Sie trägt vor, das Sozialgericht gehe zu Unrecht davon aus, dass es sich um einen nicht versicherten Richtungswechsel auf dem Hinweg zur Arbeit gehandelt habe. Vielmehr handele es sich in richtlinienkonformer Auslegung um den Rückweg von der Arbeitsstätte. Im Sinne des Schutzes der sozialen Rechte des Arbeitnehmers könne kein Unterschied gemacht werden, ob die Arbeitsstätte zuvor erreicht worden sei oder aber der Rückweg nach Hause bereits vor Erreichen der Arbeitsstätte wieder angetreten werde. Abgrenzungskriterium könne allein sein, ob eigenwirtschaftliche Interessen verfolgt würden. Wenn der Versicherte allerdings die Arbeit abbreche oder erst gar nicht aufnehme und zurückkehre, so handele es sich nicht um eigenwirtschaftliche Interessen, sondern um einen Unfall, der sich auf einem mit der unfallversicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weg ereigne. Der Weg stehe dann in einem rechtlich wesentlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 20.11.2020 zu ändern und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 09.07.2019 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.12.2019 zu verurteilen, den Unfall vom 24.06.2019 als Arbeitsunfall anzuerkennen.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten und die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen. Ihr wesentlicher Inhalt war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.